Die Kommunen ziehen eine positive Bilanz zum Konjunkturpaket II. Das Programm laufe gut, sagte der Vizechef des Städte- und Gemeindebundes, Helmut Dedy, der "Frankfurter Rundschau". Der Hauptgschäftsführer des Deutschen Städtetags, Stephan Articus, betonte gegenüber der FR, man habe zahlreiche Aufträge an Handwerk und Mittelstand vergeben und so Arbeitsplätze gesichert. Eine stimulierende Wirkung auf die Konjunktur sei vorhanden. Zuvor hatte das Bundesfinanzministerium erklärt, von den für 2009 und 2010 vorgesehenen Bundesmitteln von 10 Milliarden Euro für Schulen und Infrastruktur seien erst 1,2 Milliarden abgerufen worden.

Die Kommunalverbände halten diese Zahl jedoch für nicht aussagekräftig. Der Bund bezahle erst, wenn die Rechnungen gestellt seien. Entscheidender sei die Zahl der begonnen Maßnahmen.

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Foto: Timm Schamberger/ddp-Archiv