Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erhöht den Druck auf die Banken, mehr Kredite zu vergeben. In ihrer wöchentlichen Videobotschaft warnte sie vor den Gefahren einer Kreditklemme, die den Wirtschaftsaufschwung bremsen könnte.
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Die Bundesregierung prüfe, die bestehenden Maßnahmen zur Krediterleichterung auszuweiten. basierend auf Informationen des Nachrichtenmagazins «Spiegel» sehen die Pläne vor, dass der Bund den Banken Forderungen im Umfang von zehn Milliarden Euro abkaufteund diese verbürgt. Am Mittwoch will Merkel bei ihrem Konjunkturgespräch im Kanzleramt mit Vertretern von Wirtschaft, Gewerkschaften, Kreditinstituten und Wissenschaft die Kreditversorgung der Unternehmen zum zentralen Thema machen.

«Hier müssen wir feststellen, dass wir in einer sehr kritischen Situation sind», sagte die Kanzlerin in ihrer am Samstag im Internet veröffentlichten Videobotschaft. «Wir werden mit den Vertretern der Finanzinstitute darüber sprechen, was wir unternehmen können, um eine Kreditklemme zu verhindern, die den Aufschwung bremsen würde.» Die Kritik am Verhalten der Banken wächst, da diese in der Wirtschaftskrise trotz staatlicher Hilfen und billigem Geld durch die Notenbanken nur zögerlich Kredite vergeben.

Nach «Spiegel»-Darstellung ist ein Programm geplant, mit dem die Regierung den Banken in großem Stil Risiken abnimmt. Das Geld soll aus dem Deutschlandsfonds kommen, mit dem die Regierung während der Wirtschaftskrise Unternehmen hilft. Mit dem Verkaufserlös sollten die Banken neue Kredite an die Wirtschaft unterlegen. Mit der Summe lasse sich nach Berechnungen der Regierungsexperten ein Kreditvolumen von über 100 Milliarden Euro generieren. Nach Angaben des Finanzministeriums vom Samstag werden derzeit in Ergänzung zu den bestehenden Instrumenten verschiedene Maßnahmen zur Vermeidung einer Kreditklemme geprüft. Die Darstellung des «Spiegel» könne aber nicht bestätigt werden. Entscheidungen seien noch nicht getroffen worden.

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(Foto: Ulrich Antas/ pixelio.de)