Finanzminister Wolfgang Schäuble sieht sich in den kommenden Jahren einer schier unlösbaren Aufgabe ausgesetzt. Der Abbau von Haushaltsschulden wird erwarten, die Vorgabe der Steuersenkung wird gegeben. Doch Schäuble geht nicht konform mit der FDP, die den Koalitionsvertrag als Verpflichtung zur dauerhaften Steuersenkung ansieht. Er mahnt, es handele sich nicht um eine Wunschliste, sondern einen Vertrag, der solide erarbeitet wurde.
Nicht nur Wolfgang Schäuble sieht die Steuersenkungspläne kritisch, auch aus anderen Bundesländen sind Stimmen zu hören, die aufgrund möglicher Steuerausfälle Bedenken äußern.
Finanzminister Wolfgang Schäuble sieht sich in den kommenden Jahren einer schier unlösbaren Aufgabe ausgesetzt. Der Abbau von Haushaltsschulden wird erwarten, die Vorgabe der Steuersenkung wird gegeben. Doch Schäuble geht nicht konform mit der FDP, die den Koalitionsvertrag als Verpflichtung zur dauerhaften Steuersenkung ansieht.
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Er mahnt, es handele sich nicht um eine Wunschliste, sondern einen Vertrag, der solide erarbeitet wurde.
Nicht nur Wolfgang Schäuble sieht die Steuersenkungspläne kritisch, auch aus anderen Bundesländen sind Stimmen zu hören, die aufgrund möglicher Steuerausfälle Bedenken äußern.
Insider, 28.10.2009 15:42 Hat Schäuble die Frage des holl. Journalisten Savelberg jetzt endlich auch erreicht? Wir wollen mal hoffen, dass sich in der deutschen Pressekonferenz zukünftig insbesondere mehr ausländische Journalisten mit unbequemen Fragen an die Front wagen. Das Video bei you tube ist eine klasse Nummer, die Sprachlosigkeit einer Person zu zeigen, die wahrscheinlich froh war, dass nicht auch noch nach ihrer Vergangenheit als informelle Mitarbeiterin bei der Stasi gefragt worden ist. 60 Jahre nach dem Inkraftteten des Grundgesetzes und 20 Jahre nach dem Beitritt der DDR vermittelt diese 17. Bundesregierung nicht den Eindruck von großen Können, sondern ehr den Eindruck, was besseres gibt es derzeit nicht und wird es wohl auch auf längere Sicht nicht geben.
Dr. Wolfgang Schäuble hat die Vergangenheit eingeholt und im Finanzministerium liegen zudem die ungültigen Gesetze nur so rum, das damit befasste Person in Gestalt von verfassungswidrig weil gesetzlos handelnden Finanzbeamten macht an der Steuerfront damit Ärger ohne Ende. Die Bevölkerung bekundet mehr und mehr, nicht mehr sich systematisch ausplündern zu lassen. Das alles wird Herrn Schäuble unruhig schlafen lassen.
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