Tschechiens Präsident Vaclav Klaus gibt seinen Widerstand gegen den EU-Reformvertrag von Lissabon offenbar auf. Zwar sehe er in dem Vertragswerk weder für die Freiheit in Europa noch für Tschechien eine gute Sache, doch sei der Zug der Ratifizierung nicht mehr umkehrbar, sagte er der Zeitung "Lidove Noviniy". Spekulationen zufolge verlangt Tschechien als Gegenleistung die Anhängung der so genannten Benes-Dekrete per Fußnote an den Vertrag, um etwaigen Forderungen von Vertriebenen auf Basis der EU-Grundrechtecharta vorzubeugen.
Nach der Unterzeichnung des Lissabonvertrags durch Polens Staatschef Kaczynski vergangene Woche ist Tschechien das letzte EU-Land, in dem der Vertrag nicht vollständig ratifiziert ist. Tschechiens Parlament hat bereits zugestimmt.
Mehr auf SPIEGEL ONLINE und WELT ONLINE
Foto: Axel Schmidt/ddp-Archiv
Tschechiens Präsident Vaclav Klaus gibt seinen Widerstand gegen den EU-Reformvertrag von Lissabon offenbar auf. Zwar sehe er in dem Vertragswerk weder für die Freiheit in Europa noch für Tschechien eine gute Sache, doch sei der Zug der Ratifizierung nicht mehr umkehrbar, sagte er der Zeitung "Lidove Noviniy". Spekulationen zufolge verlangt Tschechien als Gegenleistung die Anhängung der so genannten Benes-Dekrete per Fußnote an den Vertrag, um etwaigen Forderungen von Vertriebenen auf Basis der EU-Grundrechtecharta vorzubeugen.
Thilo Sarrazin: Buchvorstellung in Potsdam
Die eigenartige Zurückhaltung des Westens
Mit der Brechzange in die Familien
Wer errechnet eigentlich die Inflation?
Hans-Olaf Henkels Euro-Aufklärungstour: "Es gibt Alternativen."
Offener Brief an die Betreuungsgeld-Skeptiker der FDP
Familienschutz startet Online-Initiative "JA zum Betreuungsgeld"
Und jetzt die Inflationsunion!
FDP und ESM - Ein Beitrag von Prof. Vaubel![[Most Recent Quotes from www.kitco.com]](http://www.kitconet.com/charts/metals/gold/tny_au_en_euoz_2.gif)
![[Most Recent Quotes from www.kitco.com]](http://www.kitconet.com/charts/metals/silver/tny_ag_en_euoz_2.gif)
