Immer mehr Hartz IV-Klagen Weitere Themen: Reformen, Justiz
Hartz IV führt zu einem Arbeits-Boom für die Justiz. Die Gerichte werden zunehmend mit Klagen gegen Bescheide überhäuft. Im ersten Halbjahr 2009 waren es fast 62.000 Klagen. Das errechnete der Deutsche Gewerkschaftsbund auf Basis von Statistiken der Bundesagentur für Arbeit. Für das Gesamtjahr dürfte die Zahl von 99.000 Klagen vom Vorjahr übetroffen werden. Justizexperten begründen die Klageflut mit nicht eindeutigen Formulierungen im Gesetz.
Bei Deutschlands größtem Sozialgericht in Berlin ging kürzlich der 70.000ste Hartz IV-Fall seit Inkrafttreten der Reform im Jahr 2005 ein. 29.000 Fälle sind dort unbearbeitet. Der Berliner Senat forderte vom Bund eine Änderung der Gesetzgebung.
Hartz IV führt zu einem Arbeits-Boom für die Justiz. Die Gerichte werden zunehmend mit Klagen gegen Bescheide überhäuft. Im ersten Halbjahr 2009 waren es fast 62.000 Klagen. Das errechnete der Deutsche Gewerkschaftsbund auf Basis von Statistiken der Bundesagentur für Arbeit. Für das Gesamtjahr dürfte die Zahl von 99.000 Klagen vom Vorjahr übetroffen werden.
Artikel weiterlesen
ANZEIGE
Justizexperten begründen die Klageflut mit nicht eindeutigen Formulierungen im Gesetz.
Bei Deutschlands größtem Sozialgericht in Berlin ging kürzlich der 70.000ste Hartz IV-Fall seit Inkrafttreten der Reform im Jahr 2005 ein. 29.000 Fälle sind dort unbearbeitet. Der Berliner Senat forderte vom Bund eine Änderung der Gesetzgebung.
Lars-Michael Lehmann, 07.08.2009 10:25 Selber habe ich auch schon vor das Sozialgericht gehen müssen, der Richter schüttelte nur den Kopf.
Harz IV brachte viel Leid in unsere Bevölkerung. Und die Wut darüber wächst bei vielen Bürgern. Jeder 2 Kläger bekommt recht. Schreiben von den Ämtern kann kein Mensch verstehen.
Hoffentlich hat es bald ein Ende! Denn rund 6,5 Millionen Menschen leben von Harz IV. Selber erlebe ich es schon mehrere Jahre, das mit viel Engagement aus dieser Tretmühle wieder heraus zu kommen.
Sicherlich werden die Klagen steigen, mehr als es die BA zugeben will. Nichts nachbessern sondern abschaffen.
Ich wäre für ein Bürgergeld wie es die FDP vorschlägt.
Wer errechnet eigentlich die Inflation?
Hans-Olaf Henkels Euro-Aufklärungstour: "Es gibt Alternativen."
Schäuble dementiert Lockerung der Schuldenbremse
Monti distanziert sich von Merkozys Eurokurs![[Most Recent Quotes from www.kitco.com]](http://www.kitconet.com/charts/metals/gold/tny_au_en_euoz_2.gif)
![[Most Recent Quotes from www.kitco.com]](http://www.kitconet.com/charts/metals/silver/tny_ag_en_euoz_2.gif)
