WDR-Chefredakteur Schönenborn hat das neue Gebührenmodell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk »Demokratie-Abgabe« genannt – und damit einen Proteststurm ausgelöst. Das wiederum geht Schönenborn nicht in den Kopf. Wo liegt das Problem, fragt er sich, denn man befände sich doch »in einer dienenden Funktion gegenüber der Demokratie und der Gesellschaft.«

Eigentlich ist es aber ganz einfach: Seit heute wird keine Gebühr mehr von denen eingezogen, die Empfangsgeräte bereithalten. Sondern jetzt ist eine Abgabe für jeden Haushalt fällig.

Die alte Gebühr war schon eine Zumutung, weil fernsehabstinente Bürger nachweisen mussten, dass sie keine Empfangsgeräte bereithalten. Doch jetzt kann man den Eintreibern der nimmersatten Rundfunkanstalten nicht mehr entkommen: Gezahlt wird jetzt pro Haushalt – das ist im Grunde nichts anderes als eine neue Steuer.

Schönenborn hatte zum seit Jahresbeginn in Kraft getretenen umstrittenen neuen Finanzierungsmodell gesagt: »Der Rundfunkbeitrag passt gut in dieses Land. Er ist genau genommen eine ›Demokratie-Abgabe‹. Ein Beitrag für die Funktionsfähigkeit unseres Staatswesens und unserer Gesellschaft. Demokratie fußt auf der Urteils- und Entscheidungsfähigkeit ihrer Bürgerinnen und Bürger.«

Die Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk heißen seit Jahresbeginn Beitrag, die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) ist in ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice umbenannt worden.

Mehr dazu auf welt.de