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ESM tritt in Kraft
Weitere Themen: Finanzkrisen


Klaus Brüheim /pixelio.de

ESM in Kraft. Kritik von Ökonomen und Zivilgesellschaft ignoriert. 

Der unbegrenzte »Europäische Stabilitätsmechanismus« (ESM) nimmt heute seinen Betrieb auf. In Luxemburg hat der so genannte Gouverneursrat, ein Gremium der Finanzminister der beteiligten Länder, seine erste Sitzung. Das Inkrafttreten war durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verzögert worden. Für eine erhebliche Anzahl von Ökonomen und viele Bürger tritt damit der schlimmste anzunehmende Fall ein. Mit dem ESM wird der durch die ersten Rettungspakete begangene Bruch europäischen Rechts, nämlich der Verstoß gegen das »Bailout-Verbot« als Institution eingerichtet und verstetigt. Seit Beginn der Euro-Krise warnen einzelne Abgeordnete, Juristen, Ökonomen und vor allem zivilgesellschaftliche Institutionen wie die Zivile Koalition vor der Vergemeinschaftung von Schulden auf Kosten solide wirtschaftender Länder. Die Politik verwehrt sich bislang.

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Redaktion FreieWelt.net, 08.10.2012 09:39 | Kommentare (1)




 
  Kommentare (1)

Hans von Atzigen, 08.10.2012 20:46
Den EURO als Zahlungsmittel kann man ja vileicht erhalten.Bloss die Realwirtschaft geht innzwischen Stueck fuer Stueck den Bach runter. Tja da zeichnet sich eine Waerung ohne Funktionierende Realwirtschaft ab. Jeder Mensch der auch nur ansatzweise ueber Oekonomischen Sachverstand verfuegt,der kann sich nur noch die Haare raufen,heulen,oder sich vor lachen auf dem Boden waelzen.Wie die Realwirtschaft zu retten waere,fuer diese Gretchenfrage existieren innzwischen nicht einmal ansatzweise irgendwelche Ideen.Schlicht und ergreifend das absolutte NICHTS.Absurdistan soweit das Auge reicht.


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