Die Eurokrise und die Alimentierung  maroder Banken belasten den spanischen Haushalt mehr als zunächst verlautbart. Madrid muss die Defizitprognose zum vierten Mal in Folge senken – diesmal auf ein Minus von knapp zehn Prozent. Unterdessen versucht Ministerpräsident Rajoy, die Wogen zu glätten.

Die Spanische Regierung wird ihr Haushaltsdefizit zum vierten Mal hintereinander korrigieren. Die auf den jüngsten Zahlen basierende Prognose zeigt ein Minus von knapp zehn Prozent an. Ausschlaggebend ist die „Rettung“ dreier angeschlagener spanischer Banken. Dies berichtete die spanische Zeitung El Paìs. Die spanische Regierung hat 11 Milliarden für die Hilfsaktion aufwenden müssen. Das sind etwa ein Prozent des BIP.

Spaniens Premier Rajoy versucht indes den Reformwillen, aber auch die Reformfähigkeit seines Landes herauszustellen. Auf einer Veranstaltung in New York sagte er: „Wir wissen, war wir tun, und da wir es wissen, tun wir es“. Sein Land hätte den Vorteil, dass es über eine Regierung mit einer stabilen Mehrheit im Parlament verfüge. Reformen seien daher leichter durchzusetzen als in anderen Ländern.

Unterdessen gehen die Ausschreitungen und Proteste gegen die Sparpolitik aus Madrid weiter. Die Regierung will heute ihren neuen Haushaltsplan  vorlegen. Rajoy hat angekündigt, dass dieser weiter Sparmaßnahmen  beinhaltet. Gewerkschafften geben an, die Regierung wolle im nächsten Jahr die Gehälter im öffentlichen Dienst einfrieren. Dennoch steigt das Defizit. Den nun anvisierten zehn Prozent steht die Vereinbarung mit den europäischen und internationalen Geldgebern entgegen, nach der das Defizit Ende dieses Jahres bei sechs Prozent liegen sollte.

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(OS)