Ganz neu ist die Idee nicht, die gerade in EZB-Kreisen wieder diskutiert wird, aber sie ist attraktiver denn je – für die Südländer: Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, gibt es Bestrebungen, dem ESM zu ermöglichen, bei der EZB unbegrenzt Kredite aufzunehmen und als »Sicherheiten« Anleihen von Krisenstaaten wie Italien und Spanien zu hinterlegen.

Hintergrund für diesen Vorschlag sind Befürchtungen, dass das Kapital von 700 Milliarden Euro, mit dem der ESM ausgestattet werden soll, nicht ausreichen wird, weil die potentiellen Empfänger einen darüber hinaus gehenden Finanzierungsbedarf haben.

Mit den EZB-Krediten würde der ESM sein Ausleihvolumen praktisch unbegrenzt erhöhen können. Der Plan hat in den Augen seiner Befürworter den großen Vorteil, dass das offizielle Ausleihvolumen des ESM nicht ausgeweitet werden müsste, weil über die EZB eine Umwegfinanzierung ermöglicht wäre. Dass der ESM diese Möglichkeit gar nicht nutzen müsste, weil »die Märkte« von ihr so beeindruckt wären, dass sie sich freiwillig mit niedrigeren Zinsen zufrieden geben würden, glaubt man wahrscheinlich sogar selbst.

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(oe)