Beiträge zum Stichwort: "spd"

Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

Hellmich (SPD) sieht Vertrauen der Soldaten in Verteidigungsministerin unterminiert

Von der Leyen soll Platz machen für personellen Neuanfang

Angesichts wachsender Probleme im Verteidigungsministerium geht SPD-Verteidigungspolitiker Hellmich auf Distanz zu Ministerin Ursula von der Leyen (CDU): »Die Streitkräfte sind ihr fremd geblieben. Ein personeller Neuanfang wäre... [mehr]

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Screenshot Youtube

Jetzt versucht er es mit der Flüchtlingspolitik

Schulz verzweifelt auf Themensuche

Die Umfragewerte für Schulz und seine SPD gehen seit Wochen schnurstracks in den Keller. Egal, was Schulz zu thematisieren versucht - er setzt es in den Sand. Nun will er es mit der Flüchtlingspolitik versuchen. Doch schon seit... [mehr]

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Quelle: pixabay.com

SPD und Grüne schmieren weiter ab

AfD laut Umfragen wieder drittstärkste Partei

»Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre,...« - mit diesen Worten werden die Ergebnisse der Umfrage zum Wahlverhalten der Bundesbürger eingeleitet. Wenn also am kommenden Sonntag Wahl wäre, wäre die AfD drittstärkste... [mehr]

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Foto: Youtube (Screenshot)

Hunderte Demonstranten bekunden Unmut zu NetzDG und Stasi 2.0

Lautstarke Proteste gegen Heiko Maas in Dresden und Zwickau

Mit zwei Auftritten in Dresden und Zwickau versuchte Justizminister Heiko Maas (SPD) sein Social Media-Zensurgesetz NetzDG zu rechtfertigen. Allein in Dresden protestierten 600 Menschen mit Sprechchören und Pfiffen gegen seinen... [mehr]

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Foto: AfD

SPD dümpelt auf 22 Prozent dahin

Umfragen: AfD legt wieder zu

Nach Forsa-Umfragen im Auftrag von "Stern" und "RTL" hat die AfD wieder an Stimmen hinzugewonnen. Nach diesen Umfragen liegen AfD, FDP und Grüne gleichauf bei 8 Prozent. [mehr]

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Foto: European Union

Schnelle Hilfe für Opfer linksterroristischer Gewalt mit einer Kehrseite

Merkel lässt Steuerzahler für G20-Krawalle zahlen

Normalerweise zahlt bei Straftaten der Verursacher für einen Schaden, doch das Ausmaß der Hamburger G20-Krawalle ist riesig. Merkel sicherte jetzt den Opfern als Beruhigungspille eine schnelle Hilfe zu - letztlich auf Kosten der... [mehr]

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Foto: Mattes/ Wikimedia Commons/ Gemeinfrei

Unbemerkt von der Öffentlichkeit fiel ein jahrhundertealtes Bürgerrecht

Endgültiges Aus für das deutsche Bankgeheimnis

Während es vergangene Woche in den Medien nur ein politisches Thema zu geben schien, die Ehe für homosexuelle Paare, blieb etwas völlig unbeachtet, was fast alle Bürger betrifft: Das fast 400 Jahre alte Bankgeheimnis wurde... [mehr]

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Quelle: 4kfilme.de

Massive Gegendemonstrationen werden verschwiegen

Hofberichterstattung von ARD und ZDF beim SPD-Parteitag

Die regierungskonformen und per Zwangsabgabe finanzierten TV-Anstalten von ARD und ZDF haben beim SPD-Parteitag in Dortmund einmal mehr ein Paradebeispiel ihrer tendenziösen Berichterstattung abgeliefert. Die Gegendemonstrationen... [mehr]

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Foto: European Union

Ausgerechnet Schröder wird zur Unterstützung geholt

Schulzens SPD beschließt Wahlprogramm »für mehr Gerechtigkeit«

Die Verzweiflung in der SPD und bei dem selbsternannten »besten Kandidaten« Martin Schulz im Hinblick auf die Bundestagswahl im September muss groß sein. Für den Wahlkampf, der auf das Thema Gerechtigkeit ausgerichtet sein soll,... [mehr]

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Foto: WerbeFabrik/ pixabay.com

Mehr Geld für Konsum zur Senkung der Exportüberschüsse gefordert

Große Koalition gegen eine Senkung der Mehrwertsteuer

Im Bundeswirtschaftsministerium wird derzeit geprüft, ob eine Absenkung der Mehrwertsteuer den Konsum ankurbeln und die deutschen Exportüberschüsse senken könne. Dem Vorstoß erteilen allerdings Politiker von Union und SPD eine... [mehr]

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Screenshot / Quelle: Anne Will

Union hat aktuell 15 Punkte Vorsprung

Schulz fährt SPD vor die Wand

Der selbsternannte »beste Kandidat« der SPD, Martin Schulz, hat sowohl seine Partei wie auch seine Kampagne aktuellen Umfragen zufolge komplett vor die Wand gefahren. Trotz aller Fehler Merkels und ohne eigenes Zutun liegt die... [mehr]

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Foto: Airman 1st Class Cory Bush/ Gemeinfrei

Türkei beharrt auf Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete in Incirlik

Bundeswehr vor Verlegung nach Jordanien

Die Türkei lässt auch weiterhin keine Besucher deutscher Abgeordneter auf der Luftwaffenbasis Incirlik zu, so lange ihre Forderungen nicht erfüllt würden, bekam Außenminister Gabriel (SPD) zu erfahren. Eine Verlegung der... [mehr]

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Quelle: http://www.volksfreund.de / Foto: Inge Kreutz

»Magische« Worte: Familiennachzug und Abschiebestopp

SPD will noch mehr »Flüchtlinge« ins Land holen

Heute beginnt die Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. Die rehinalnd-pfälzische Landeschefin Malu Dreyer (SPD) hat eine Lockerung beim Familiennachzug für »Flüchtlinge« gefordert. Zeitgleich fordert der Bremer Bürgermeister... [mehr]

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Foto: Youtube (Screenshot)

Unterstützer von Merkels Flüchtlingspolitik überweist eine halbe Million Euro für Wahlkampf

Internet-Milliardär Dommermuth gibt Rekord-Spende an CDU

Merkels CDU konnte nun die bisher größte einzelne Wahlkampfspende des Jahres verzeichnen: 500.000 Euro überwies United-Internet-Gründer Dommermuth. Der gründete auch ein Netzwerk, was für die Potentiale durch die aktuelle... [mehr]

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Foto: slideshowhd550/ pixabay.com

In Schleswig-Holstein starten CDU, FDP und Grüne Koalitionsgespräche

Grüne legen Kiel auf Jamaika

Nach den Parteivorständen von CDU und FDP stimmte jetzt auch ein Landesparteitag der Grünen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Damit läuft es nach der Wahl in Schleswig-Holstein ganz offiziell auf eine... [mehr]

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Foto: Clareich/ pixabay.com

Effektive Regelung oder lediglich Mogelpackung?

Neues Gesetz soll Abschiebungen vereinfachen

Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig schneller und konsequenter aus Deutschland abgeschoben werden. Das will uns zumindest eine am Donnerstagabend vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Asylrechts vermitteln. [mehr]

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Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu

Integrationsbeauftragte stellt Leitkultur-Begriff in Frage

Özoğuz (SPD): Spezifisch deutsche Kultur ist nicht identifizierbar

Aydan Özoğuz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, sieht keine spezifisch deutsche Kultur jenseits der Sprache und kritisiert den Begriff der Leitkultur als ein »Klischee des Deutschseins«. Für Özoğuz liegt Stärke... [mehr]

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Spruch des Tages

Das Leben ist weder ein Vergnügen noch ein Schmerz, sondern eine ernste Angelegenheit, mit welcher wir beauftragt sind und die wir zu unserer Ehre führen und vollenden müssen.alexis de tocqueville

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