Beiträge zum Stichwort: "spd"

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Diverse Protestaktionen

Bäckereien aufgebracht wegen Bon-Pflicht

Bundesweit sind die Bäckereien wegen der Bon-Pflicht aufgebracht. Viele Unternehmer lassen sich unzählige Protestaktionen einfallen. Es gibt aber auch einen Profiteur. [mehr]

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»Bodenwertzuwachssteuer«

Sozen treiben die nächste Steuersau durchs Dorf

Die CO2-Steuer, mit der Merkel und Konsorten die Bürger noch weiter auspressen können, ist kaum unter Dach und Fach, da wird die nächste Steuersau durchs Dorf getrieben. Den Sozen schwebt eine Bodenwertzuwachssteuer vor; ein... [mehr]

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Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0

Europäische Metropolen im Vergleich

Mordrate in Berlin viermal höher als in London

Das (SPD-nahe) Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung hat seine Studie »Berlin auf dem Weg ins Jahr 2030« vorgestellt und die Hauptstadt mit anderen europäischen Metropolen verglichen. Die Studie ist eine schallende Ohrfeige... [mehr]

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Foto: Ferran Cornellà / Wikimedia / CC BY-SA 4.0

Rot-Rot-Grüne Machtübernahme auf Bundesebene als Ziel

Kipping (Postkommunisten) will mit SPD und Grünen »Umbau Deutschlands«

Katja Kipping, eine der führenden Postkommunisten in Deutschland, will mit den Grünen und der SPD Gespräche über einen Umbau Deutschlands führen. Ziel ist die Rot-Rot-Grüne Machtübernahme hierzulande, um sozialistische und... [mehr]

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Bundesfinanzminister legt Entwurf für Finanztransaktionssteuer

Scholz (SPD) will jetzt auch noch Aktien-Vorsorgesparer schröpfen

Wer etwas für seine Altersvorsorge tun will, wird es künftig noch schwerer haben. Nach den EZB-Negativzinsen für Sparvermögen will Finanzminister Scholz (SPD) auch noch diejenigen besteuern, die ihr Geld in Aktienankäufe von... [mehr]

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Klare Linie Mangelware

Rumgeiere bei der SPD zur Regierungskoalition

So richtig einig ist sich die SPD beim Thema »GroKo« nicht. Während der SPD-Parteitag in einer Abstimmung den Ausstieg aus der Regierungskoalition mit der Union verneinte, zündeln vor allem die Linksaußen der Partei und die... [mehr]

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Fällt die GroKo? Gibt es Neuwahlen?

Bundesparteitag der SPD mit Spannung erwartet

Heute beginnt der Bundesparteitag der SPD. Neben den bereits getroffenen Personalentscheidungen stehen noch weitere Veränderungen auf jener Ebene an. Das einzige, was die Menschen im Land aber wirklich interessiert, ist die... [mehr]

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Foto: Sandro Halank / Wikimedia / CC BY-SA 2.0

In Berlin verschweigt er seine Phantasien

Michael Müller schwadroniert im Ausland vom Verbot für Verbrennungsmotoren

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) möchte so gerne als wichtiger Politiker wahrgenommen werden. Bei einer Konferenz im September in London hatte er vollmundig angekündigt, dass er große Teile Berlins bis 2030... [mehr]

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Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für neue Parteispitze gewählt

SPD marschiert weiter nach links

Beim Mitgliederentscheid für den SPD-Vorsitz setzte sich das zum linken Parteiflügel zählende Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans durch. Damit wird ein vorzeitiges Ende der großen Koalition wahrscheinlicher. Vizekanzler... [mehr]

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Foto: Patrick Stary/ flickr.com/ CC BY 2.0

Weitere Näherung zu den Postkommunisten wahrscheinlich

Kevin Kühnert will in den SPD-Vorstand

Noch ist die neue SPD-Spitze nicht gewählt, da meldet sich ein weiterer Kandidat für den SPD-Vorsstand. Jungsozialist und Linksaußen Kevin Kühnert möchte auch in den Vorstand gewählt werden. Sollte das eintreten, rückt die SPD... [mehr]

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Abtreibungsfreundliche Hauptstadt

SPD fordert Verbot des Lebensschutzvereins Pro Femina

Der gemeinnützigen Verein Pro Femina berät Frauen im Schwangerschaftskonflikt. Der Verein lebt von Spenden, bezieht keine öffentliche Förderung und stellt demgemäß auch keine Abtreibungsscheine aus. Das gefällt den... [mehr]

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SPD-Vizekanzler beschwört Nibelungentreue zur CDU-Kanzlerin

Scholz (SPD): Fortsetzung der Koalition nur unter Merkel

Innerhalb der CDU mehren sich Stimmen wie Merz und Röttgen, die Merkel indirekt zu einem vorzeitigen Rücktritt als Kanzlerin auffordern. Darauf reagiert nun SPD-Vizekanzler Scholz: Man werde die aktuelle Koalition nur unter... [mehr]

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Foto: Werner Schüring/ SPD (Ausschnitt)

Nur die Hälfte der SPD-Mitglieder interessiert Parteivorsitz-Frage

Scholz und Geywitz beim SPD-Casting knapp vorne

Fast fünf Monate nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Vorsitz steht fest, dass die beiden Duos Scholz/ Geywitz und Walter-Borjans/ Esken in eine Stichwahl um die Nachfolge müssen. Nur 53 Prozent der SPD-Mitglieder... [mehr]

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Zu weit nach links geschwenkt: »SPD hat die Mitte verloren«

Forsa-Chef Güllner sieht SPD vor der Auflösung

Das zunehmende Rücken nach links wird bald zur endgültigen Auflösung der SPD führen, sagt Forsa-Chef Güllner. Man hätte einfach nicht die Ursache verstanden, warum 13 Millionen Wähler verloren gingen. Daran ändere auch ein neuer... [mehr]

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Foto: Christliches Medienmagazin pro/ flickr.com/ CC BY 2.0

Ex-SPD-Bürgermeister rechnet mit seiner Partei ab

Buschkowsky: SPD zum »Wanderzirkus« ohne Kurs geworden

Heinz Buschkowsky (SPD) sieht in seiner Partei jeglichen politischen Kurs abhanden gekommen. Es falle ihm immer schwerer, diese als politische Heimat anzunehmen. Es sei eine »Klugscheißerpartei« geworden, beklagt der ehemalige... [mehr]

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Stegner und Hirschel fallen unangnehm auf

Krude Thesen beim SPD-Casting

Beim ersten Casting für den SPD-Vorsitz fielen einige Kandiaten mit äußerst kruden Thesen auf. Ralf Stegner behauptet, dass die Menschen kein Problem mit der Islamisierung ihrer Gemeinden hätten. Für Dierk Hirschel liegen die... [mehr]

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Foto: Olaf Kosinsky/CC BY-SA 3.0-de/Wikimedia Commons

Geldstrafe bis 100.000 Euro droht

Plastiktütenverbot soll ab 2020 gelten

Die Plastiktüte soll bis 2020 aus deutschen Supermärkten und Discountern bis Ende 2020 verbannt werden. Händlern, die nach Ablauf einer Übergangsfrist immer noch solche Tüten anbieten, droht eine Geldstrafe von 100.000 Euro. Doch... [mehr]

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Eine Partei sucht den Super-Chef

Parteichef-Casting bei der SPD

Das große Schaulaufen der Kandidaten um den Parteivorsitz bei der SPD beginnt. In einer Art billigen Variante von »Deutschland sucht den Superstar« stellen sich die Kandidaten in 23 Regionalkonferenzen den Mitgliedern vor.... [mehr]

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Foto: Facebook

Multi-Kulti-Tumulti

Erneute Massenschlägerei unter Migranten in Berlin-Neukölln

Zum wiederholten Male gingen innnerhalb weniger Wochen etliche Migranten mit Schlagwerkzeugen, Verkehrszeichen und sogar Macheten aufeinander los. Am vergangenen Dienstag waren etwa 50 Personen an der Massenschlägerei beteiligt.... [mehr]

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Foto: Sandro Halank/ Wikimedia Commons/ CC-BY-SA 3.0

Kritik an der Behörde wird immer lauter und schärfer

Warnen Mitarbeiter der Berliner Ausländerbehörde Kriminelle?

Offensichtlich warnen Mitarbeiter der Berliner Ausländerbehörde Kriminelle, sobald die Polizei denen auf den Fersen ist. Diesen Verdacht hat das Landeskriminalamt in einem Rundschreiben allen Dienststellen mitgeteilt, verbunden... [mehr]

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Foto: Olaf Kosinsky/CC BY-SA 3.0-de/Wikimedia

Kein Wunder, dass die Merkel-Regierung nicht vom Fleck kommt

Manuela Schwesig: »SPD ist Motor der GroKo«

Manch Spruch aus den Reihen der Altparteienvertreter kann sich in seiner Absurdität kein Comedian, kein Satiriker oder Komiker ausdenken. So wie der von Manuela Schwesig im Sommerinterview, die steif und fest behauptete, die SPD... [mehr]

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Noch eine Woche bis zu den Wahlen in Sachsen und Brandenburg

Laut Umfragen nur Dreier-Regierungen möglich

Am 01. September werden in Sachsen und Brandenburg die Landtage neu gewählt. Anhand der jetzigen Umfragen werden nach der Wahl mindestens drei Parteien zur Bildung einer Regierung benötigt. [mehr]

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Screenshot Bundesrat

Kein Schwein hört mich an, keine Sau interessiert sich für mich

Wahlkampf der SPD in Sachsen ein einziges Fiasko

Der Spitzenkandidat der SPD in Sachsen, Martin Dulig, hatte einen für seine Partei typischen Auftritt auf dem Marktplatz in Limbach-Oberfrohna. Außer seinen Wahlkampfhelfern interessierte sich so gut wie niemand für seine... [mehr]

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Kandidatenliste für den Vorsitz wächst und wächst

SPD (wieder einmal) auf der Suche nach einem Neustart

Die Liste der Kandidaten für den Parteivorsitz der SPD wächst und wächst. In der Zwischenzeit ist die Liste auf fast so viel Personen angewachsen, wie die SPD an Prozenten in den jüngsten Umfragen erhalten hat. [mehr]

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Foto: Gemeinfrei

SED soll wiederbelebt werden

SPD will mit Postkommunisten auf Bundesebene koalieren

Die Spatzen pfiffen es seit Wochen und Monaten von den Dächern, doch bisher zierte man sich bei der angeschlagenen SPD. Jetzt aber ist die Katze aus dem Sack: SPD und Postkommunisten wollen auf Bundesebene miteinander koalieren,... [mehr]

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der Freien welt

Unterschrift Sven von Storch
Sven von Storch

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Spruch des Tages

Der gute Künstler ist jener, den man verstehen kann; es ist der schlechte Künstler, der immer ›missverstanden‹ wird.gilbert keith chesterton

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