Beiträge zum Stichwort: "spd"

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Bürgermeister Kissel (SPD) warnt vor politischen Missbrauch des Mordes

Tunesier (22) mordet in Worms seine deutsche Freundin (21)

Wieder wurde eine junge deutsche Frau Opfer eines von einem Ausländer begangenen Mordes. Ein Tunesier (22) mordete in Worms die 21-jährige in der Wohnung ihrer Eltern. Bürgermeister Kissel (SPD) hat nichts Wichtigeres zu tun, als... [mehr]

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Screenshot Youtube

Linienflug kostet 1.000 Euro (Economy) oder 3.000 Euro (Business) pro Person

Rückflug von Maas aus Mali kostet den Steuerzahler 300.000 Euro

Die Regierungsmaschine von Außenminister Maas (SPD) hatte in Mali einen Defekt. Nun hätte er mit einem Linienflug (Kosten etwa 1.000 Euro in Economy oder 3.000 Euro in Business) zurückkehren können. Doch Maas forderte lieber... [mehr]

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Quelle: Senatsverwaltung Berlin / keine Verfügungsbeschränkung

Rückgang der gemeldeten Straftaten beruht aber auf weniger Polizisten

Berliner Innensenator Geisel möchte neue Kriminalstatistik gerne als Erfolg verkaufen

Die Zahl der gemeldeten Straftaten in Berlin ist rückläufig. Diesen Fakt will Innensenator Geisel (SPD) gerne als Erfolg verkaufen. Die Stadt sei sicherer beworden, behauptet er. Allerdings beruht der Rückgang darauf, dass immer... [mehr]

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Quelle: bundestagswahl2017.de

Mitgliederschwund geht in die Tausende

Der CDU, CSU und SPD laufen die Mitglieder in Scharen davon

Die großen »Volksparteien« laufen die Mitglieder in Scharen davon. Allein die CDU verzeichnete einen Mitgliederschwund von rund 11.000 im Jahr 2018. Aber auch die SPD verliert massiv Mitglieder. [mehr]

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Foto: Facebook

Kontrollen und Sanktionen sollen bei Nahles-Konzept für Bürgergeld wegfallen

SPD will ihre Hartz-IV-Reformen rückgängig machen

Ökonomen sind sich einig, dass die 2002 von der SPD eingeführten Hartz-IV-Reformen hier und da Korrekturbedarf haben, aber letztlich wirtschaftlich eine Erfolgsgeschichte waren. Jetzt will die SPD diese wieder abschaffen und bei... [mehr]

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Foto: Facebook

Tayfun Keltek entfacht Debatte um Sprachunterricht in NRW-Grundschulen

SPD-Integrationsrat will Türkisch statt Englisch als Fremdsprache

Der Kölner Sozialdemokrat Tayfun Keltek, Vorsitzender des NRW-Landesintegrationsrats, sorgt mit einem Vorstoß für Kritik. Da jedes dritte Kind Migrationshintergrund habe, schlägt er vor, an Grundschulen den Englischunterricht... [mehr]

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Jusos entfachen mit Anti-Patriotismus-Kampagne Empörung

SPD-Nachwuchs interessiert das Vaterland nicht die Bohne

Immer weiter entfernt sich die SPD vom Bürger. Die Jugendorganisation Jusos wirbt nun mit einem Kaffeebecher »Mein Vaterland interessiert mich nicht die Bohne« als Teil einer Anti-Patriotismus-Kampagne, wo man vor der... [mehr]

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Foto: xtranews.de/ flickr.com/ CC BY 2.0

Wie aus »Aufstehen« doch nur Sitzenbleiben wurde

Ist die Sammlungsbewegung am Ende?

Die Sammlungsbewegung »Aufstehen« um Sahra Wagenknecht, die das Ziel hatte, verschiedene linke Kräfte zu vereinen, steht offenbar vor dem Aus. Dafür gibt es mehrere Gründe. [mehr]

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Von Steffen Voß - spd-geschichtswerkstatt.de/wiki/CC BY-SA 3.0 de, commons.wikimedia.org

Wehrbeauftragter will seelsorgerische Betreuung der Muslime

Nach Legionären sollen jetzt auch Imame in die Bundeswehr

Vorweg: es gibt eine Militärseelsorge in der Bundeswehr. Die anerkannten Kirchen haben eigene Militärgeistliche in der Truppe. Der Islam ist hierzulande keine anerkannte Kirche. Trotzdem sollen Imame in die Truppe, geht es nach... [mehr]

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Facebook / Karnevalsmotiv

Planen Gabriel und Schulz eine Palastrevolution?

Umsturzgerüchte in der SPD verdichten sich

Die Zeichen auf eine Palastrevolution in der SPD gegen A.Nahles verdichten sich. Die beiden Alpha-Männchen Gabriel und Schulz haben offensichtlich ihre gegenseitige Abneigung zu den Akten gelegt und blasen nun zum Angriff gegen... [mehr]

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Foto: Olaf Kosinsky/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 3.0 de (Ausschnitt)

Lug und Trug bleibt Tür und Tor geöffnet

Identitätsbetrug von »Flüchtlingen« bleibt straffrei

Aslyanten und »Flüchtlinge« dürfen bei ihrer Erfassung weiterhin straffrei falsche Identitäten und Geburtsdaten angeben und das Blaue vom Himmel lügen. Das hat aktuell die Merkel-Regierung noch einmal bekräftigt. [mehr]

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Vor allem Spenden und staatliche Zuwendungen klingeln in der Kasse

CDU und SPD kassieren bei der Parteienfinanzierung am dicksten ab

Der Bundestag hat den Rechenschaftsbericht für 2017 veröffentlicht. Parteien sind laut Parteiengesetz dazu vepflichtet, ihre Parteifinanzen zu veröffentlichen. Ohne Spendengelder wäre bei den meisten Altparteien ziemliche Ebbe im... [mehr]

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Allgemeine und freie Wahl soll in »Drei-Stimmen-Wahlrecht« abgeändert werden

Thomas Oppermann (SPD) will Wahlrecht im Grundgesetz ändern lassen

Thomas Oppermann (SPD) ist einer der Bundestagsvizepräsidenten. Als solcher sollten ihm das im Grundgesetz verankerte Wahlrecht und das Wahlgesetz bekannt sein. Doch Oppermann will diese elementaren Rechte ändern lassen. [mehr]

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Null Interesse der Bevölkerung an SPD-Veranstaltung

Stell Dir vor, es ist SPD-Infoabend - und keiner geht hin

Eine Infomrationsveranstaltung des SPD-Ortsvereins in Munderkingen wurde zum Totalflopp. Trotz Anwesenheit einer Bundestagsabgeordneten der Partei fand sich kein einziger interessierter Bürger ein. Die Besucherresonanz war gleich... [mehr]

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Nach dem Wunsch der SPD

Graffiti soll Schulfach werden

Kaum eine Stadt ist so sehr von Graffitis gezeichnet und verunstaltet wie Berlin. Nun gibt es Überlegungen, Graffiti zum Schulfach zu machen und an allen Schulen in Berlin zu unterrichten. [mehr]

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Foto: Pixabay

Durch jahrelange SPD-Politik systematisch kaputt gespart

Berliner Polizei nur noch eingeschränkt einsatzfähig

In Berlin fehlen 7.000 Polizeivollzugsbeamte, um auf die für alle Delikte notwendige Stärke von 24.000 zu kommen, kritisiert die Personalvertretung. Hinzu kommt eine wachsende Pensionswelle. Schuld daran sei der Sparkurs der... [mehr]

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Beim Arbeitslosengeld sollen Krisenstaaten künftig aus EU-Mittel unterstützt werden

Juncker will EU-Arbeitslosenversicherung

Eine europäische Arbeitslosenversicherung, wo künftig im Falle finanzieller Krisen einzelner Staaten auf Mittel aus dem EU-Haushalt zurückgegriffen werden kann, rückt immer näher. Kommissionspräsident Juncker erklärte jetzt auch... [mehr]

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»Ja, ich traue mir das Amt zu«

Olaf Scholz (SPD) will Kanzler werden

Olaf Scholz (SPD), derzeit Bundesfinanzminister, sieht offenbar ein baldiges Ende der jetzigen Regierungskoalition. Deswegen bringt er sich als nächster Kanzler in Position. Er traue sich das Amt zu, hat er gegenüber Medien... [mehr]

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Von Bremische Bürgerschaft - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=69888222

Die (fast) vergessene Landtagswahl im Mai 2019

Umfrageschwäche der SPD kann in Bremen für Regierungswechsel sorgen

In der Berichterstattung über das Wahljahr 2019 stehen die Europawahl und die Landtagswahlen in drei östlichen Bundesländern weit mehr im Fokus der Berichterstattung der Medien als die Bürgerschaftswahl in Bremen im Mai 2019.... [mehr]

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SPD mit dem letzten Aufgebot

Schulz will für die SPD in den Europa-Wahlkampf ziehen

Still war es um Martin Schulz, dem einstigen Wundermann der SPD, geworden. Für ihn wohl zu still. Deswegen will er, der entzauberte Hoffnungsträger, jetzt für die SPD in den Europa-Wahlkampf ziehen. [mehr]

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Im Osten nur noch auf acht(!) Prozent

Neues Umfragedesaster für A.Nahles

Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD in den östlichen Bundesländern nur noch auf mickrige acht Pozent. Damit rangiert sie nur noch auf Rang 5 der Parteien, ganz knapp vor der FDP mit sechs Prozent. [mehr]

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Foto: Lesekreis/ Wikimedia Commons/ CC0

Dritter Anlauf für ein Parteiausschlussverfahren

SPD versucht mal wieder Sarrazin auszuschließen

Nach zwei gescheiterten Versuchen beschloss der SPD-Vorstand, ein weiteres Mal ein Ausschlussverfahren gegen Ex-Finanzsenator und Buchautor Thilo Sarrazin einzuleiten. Jetzt geht es um sein islamkritisches Buch »Feindliche... [mehr]

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13,5 Prozent ist Allzeit-Tief

SPD in Umfrage bundesweit so schlecht wie nie

Die SPD um A.Nahles ist ein einziges Trauerspiel. Sie hat in der aktuellen INSA-Umfrage mit nur noch 13,5 Prozent ein Allzeit-Tief erreicht. Eine Trendwende ist nicht in Sicht. [mehr]

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Foto: European Union

Armin Schuster sollte eigentlich an Spitze des Verfassungsschutzes rücken

Merkel verhinderte Kritiker als Maaßen-Nachfolger

Aus Unionsfraktions-Kreisen wurde jetzt bekannt, dass beim Verfassungsschutz als Maaßen-Nachfolger eigentlich der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster vorgesehen war. Auch die SPD stimmte dem zu. Merkel stoppte die Ernennung, da... [mehr]

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Foto: Pixabay

Bundesregierung will Eltern vorschreiben, wie sie ihre Kinder erziehen

Kindergärten sollen verstärkt politische Gesinnung der Eltern überprüfen

Die Bundesregierung plant über eine Broschüre für Erzieherinnen die alleinige Hoheit über Kinderköpfe zu gewinnen. So sind darin Mädchen, die Kleider und Zöpfe tragen, grundsätzlich verdächtig »völkischen Elternhäusern« zu... [mehr]

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Herausgeber
der Freien welt

Unterschrift Sven von Storch
Sven von Storch

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Spruch des Tages

Der Versuch, den Himmel auf Erden einzurichten, erzeugt stets die Hölle.karl popper

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