Beiträge zum Stichwort: "spd"

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In Schleswig-Holstein starten CDU, FDP und Grüne Koalitionsgespräche

Grüne legen Kiel auf Jamaika

Nach den Parteivorständen von CDU und FDP stimmte jetzt auch ein Landesparteitag der Grünen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Damit läuft es nach der Wahl in Schleswig-Holstein ganz offiziell auf eine... [mehr]

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Foto: Clareich/ pixabay.com

Effektive Regelung oder lediglich Mogelpackung?

Neues Gesetz soll Abschiebungen vereinfachen

Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig schneller und konsequenter aus Deutschland abgeschoben werden. Das will uns zumindest eine am Donnerstagabend vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Asylrechts vermitteln. [mehr]

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Foto: Olaf Kosinsky/Skillshare.eu

Integrationsbeauftragte stellt Leitkultur-Begriff in Frage

Özoğuz (SPD): Spezifisch deutsche Kultur ist nicht identifizierbar

Aydan Özoğuz (SPD), Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, sieht keine spezifisch deutsche Kultur jenseits der Sprache und kritisiert den Begriff der Leitkultur als ein »Klischee des Deutschseins«. Für Özoğuz liegt Stärke... [mehr]

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Foto: European Union

Der neue Weg der EU?

Schulz und Schäuble für Macrons-Euro-Zonen-Pläne

Die Euro-Staaten sollen künftig in einen eigenen Haushalt einzahlen. Das, was Macron fordert, macht sich jetzt auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zu eigen. Schulz will seinen SPD-Wahlkampf vor allem mit einem klaren... [mehr]

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Bamberger Sandkerwa soll nach 66 Jahren nicht mehr stattfinden

Volksfest aufgrund Sicherheitslage abgesagt

Seit 66 Jahren kommt man in der Bamberger Altstadt zu einem der größten Volksfeste Bayern zusammen. 300.000 Besucher zieht die Sandkerwa an. Aufgrund der veränderten Sicherheitslage wurde dieses nun erstmals abgesagt. [mehr]

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Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

Verteidigungsministerin sorgt mit Äußerungen gegen die Bundeswehr für Unmut

Deutliche Kritik an Ursula von der Leyens Führungsschwäche

Mit offener Kritik an der Bundeswehr bringt Verteidigungsministerin von der Leyen immer mehr gegen sich in Stellung. Der Vorwurf der »Führungsschwäche« würde vor allem auf sie zurückfallen, die den Laden nicht unter Kontrolle... [mehr]

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Quelle: orwell-staat.de

Soziale Sicherheit zieht als Thema nicht mehr

Ausgerechnet die SPD will ein Gesetz zur Demokratieförderung

Für Schulz & Co. rauschen die Zustimmungswerte aktuell in den Keller. Man nimmt der SPD nicht ab, dass sie sich um die soziale Sicherheit der Bürger kümmern kann. Also muss ein neues Spielfeld her: die Förderung der Demokratie... [mehr]

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Spruch des Tages

In der Politik brauchen wir wirklich Männer mit Wissen, Erfahrung und auch noch genug Charakter, um Versuchungen zu widerverstehen.calvin coolidge

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