Beiträge zum Stichwort: "spd"

Foto: Clareich/ pixabay.com

Angst vor einer AfD-Eröffnungsrede

Union und SPD machen mit »Lex AfD« Schäuble zum Alterspräsidenten

Seit 1949 eröffnete immer der älteste Abgeordnete die erste Bundestagssitzung nach der Wahl. Aus Angst, Alterspräsident könnte einer von der AfD werden, ändern jetzt Union und SPD die Regelung zugunsten des Dienstalters. Damit... [mehr]

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Quelle: staseve.eu

Integrationshilfe der ganz besonderen Art

SPD-Politiker soll BAMF-Dokumente gefälscht und verkauft haben

In Cloppenburg hat ein SPD-Politiker die Integrationspolitik offenbar in seine eigenen Hände genommen. Adem Ortac, Stadtrat und Jurist, soll Dokumente des BAMF gefälscht und für mehrere Tausend Euro verkauft haben. [mehr]

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Foto: European Parliament

Schulz gegen Merkel: das inszenierte Duell?

Inszeniert das Establishmet ein Duell der Kandidaten der großen Parteien, um die anderen Parteien klein zu halten und um selbst an der Macht zu bleiben? Die Mainstream-Medien jedenfalls konzentrieren sich auf den Zweikampf... [mehr]

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Foto: AnRo0002/ Wikimedia Commons/ CC0

Umfrage zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl

SPD rückt im Saarland an die CDU ran, Grüne droht Rauswurf

Am 26. März startet das Wahljahr 2017 mit der Landtagswahl im Saarland. Einer Umfrage zufolge kommt die SPD mit 33 Prozent der CDU mit 36 Prozent erstmals wieder nahe. Während die AfD neu einrücken dürfte, drohen die Grünen mit 4... [mehr]

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Foto: AfD Mecklenburg-Vorpommern

Herausforderer von Merkel im Bundestagswahlkampf

AfD wählt Leif-Erik Holm im Nordosten zum Spitzenkandidaten

Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern zieht mit Landeschef Leif-Erik Holm in den Bundestagswahlkampf 2017. Der 46-jährige wurde am Sonntag mit deutlicher Mehrheit gewählt. Er tritt ebenso als Direktkandidat im Wahlkreis von Merkel an. [mehr]

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Foto: Nbdortmund/ Wikimedia Commons/ GFDL 1.2

Kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Ausländer geplant

Linksblock will in NRW Ausländerwahlrecht einführen

Noch kurz vor der NRW-Landtagswahl wollen SPD, Grüne und Piraten im Düsseldorfer Landtag eine Verfassungsänderung durchsetzen. Durch diese sollen alle Ausländer das kommunale Wahlrecht erhalten. [mehr]

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Foto: Youtube (Screenshot)

Michael Müller (SPD) reagiert erst jetzt auf Berliner Terroranschlag

Kondolenzschreiben mit ganzen zwei Monaten Verspätung

Drei Tage nach dem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt bekamen die Angehörigen der Todesopfer eine Rechnung seitens der Gerichtsmedizin. Das Kondolenzschreiben von Bürgermeister Müller (SPD) folgte nun erst zwei... [mehr]

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Foto: Youtube (Screenshot)

Eine weitere Unterwerfungsgeste Merkels gegenüber Erdogans Politik

Binali Yildirim auf Propaganda-Feldzug in Oberhausen

In Oberhausen warb der türkische Ministerpräsident Yildirim vor in Deutschland lebenden Landsleuten für Erdogans Präsidialsystem. Oppositionspolitiker sehen darin eine Unterwerfungsgeste Merkels gegenüber Erdogan. Der will in... [mehr]

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Quelle: unsereerstebundespraesidentin.wordpress.com

SPD-Politik im Jahre 2017

SPD: Sie Plündern Deutschland

Martin Schulz, der letzte Hoffnungsträger der SPD, wird es nicht müde, darauf hinzuweisen, dass Millionen Menschen in diesem Land fühlen, dass es ungerecht zugeht. Stimmt. Schuld daran ist nicht zuletzt die SPD! [mehr]

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Foto: European Parliament

SPD-Kanzlerkandidat lobt CDU-Kanzlerin für ihre sozialdemokratische Politik

Martin Schulz will Merkel im Wahlkampf nicht angreifen

SPD-Kanzlerkandidat Schulz will im Wahlkampf zur Bundestagswahl keine scharfe Konfrontation mit Kanzlerin Merkel (CDU). Er sei doch schön, dass sie sozialdemokratische Politik mache, die Bürger sollten aber besser mit ihm das... [mehr]

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Quelle: Screenshot Youtube / AlexTV

SPD = Sie Pennen Durch

Berliner SPD-Abgeordnete glänzen durch Abwesenheit

Einige «Genossen« der Berliner SPD im Abgeordnetenhaus scheinen offenbar nicht wirklich vor Arbeitslust und Eifer zu sprühen. Zu oft bleiben in den Sitzungen die Plätze bei den Sozialdemokraten leer. Nun werden Anwesenheitslisten... [mehr]

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Martin Schulz. Foto: European Union 2015, Source: EP

Martin Schulz will Kanzler werden

Ausgerechnet Schulz. Der Mann, der wie kein zweiter deutscher Politiker den EU-Zentralismus verkörpert, soll nun Kanzler werden. Das hat man in der SPD-Spitze so ausgemacht, weil Sigmar Gabriel das Handtuch geworfen hat. Hat sich... [mehr]

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Spruch des Tages

Hinter der sichtbaren Regierung sitzt auf dem Thron eine unsichtbare Regierung, die dem Volk keine Treue schuldet und keine Verantwortlichkeit anerkennt. Diese unsichtbare Regierung zu vernichten, den gottlosen Bund zwischen korruptem Geschäft und korrupter Politik zu lösen, das ist die Aufgabe des Staatsmannes.theodore roosevelt

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