Beiträge zum Stichwort: "spd"

a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en"> Foto: Olaf Kosinsky/ Wikimedia Commons/ CC BY-SA 3.0 de (Ausschnitt)

Bouffier fünf Wochen vor Hessen-Wahl ohne Mehrheit für Schwarz-Grün

Hessens CDU sackt auf 28 Prozent ab

Für die CDU unter Ministerpräsident Volker Bouffier droht die Hessen-Wahl am 28. Oktober ein Debakel mit zehn Punkten Verlust zu werden. Schwarz-Grün kommt auf keine Mehrheit mehr. Die AfD kann hingegen mit aktuell 14 Prozent neu... [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Maaßen wird nach Kompromiss-Geschacher »Sonderberater« im Innenministerium

Union und SPD schieben Maaßen auf völlig neuen Posten ab

Keine Woche nach der Einigung von Union und SPD Verfassungsschutz-Chef Maaßen in den Rang eines Staatssekretärs wegzuloben, ist das seit Sonntag schon wieder hinfällig. Für Maaßen wird jetzt ein »Sonderberater«-Posten geschaffen. [mehr]

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Kinder, Pixabay

Es gibt keine Kinderrechte

Nachwort zum Weltkindertag

Gestern war Weltkindertag. Vielleicht haben Sie es gar nicht bemerkt. Das wäre kein Wunder. Solche Tage gehen klanglos dahin, sie sind Eintragungen im Kalender der Journalisten und Politiker, die einen Anlass brauchen, sich... [mehr]

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Leeres Klassenzimmer, Pixabay

Es gibt zu wenig neue Lehrer, zu viele von den alten geben auf

Lehrer verlassen die Schule

Zurzeit geistern Meldungen durch die Presse, die sich so lesen, als würden Lotsen das sinkende Schiff verlassen. Diesmal sind es die Lehrer. Sie kündigen. Das sinkende Schiff – um im Bild zu bleiben – ist das Bildungssystem in... [mehr]

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Foto: Twitter

SPD-Wahlwerbebrief will Schulanfänger gegenüber Eltern instrumentalisieren

Bayerische SPD bettelt sogar bei Erstklässlern um Wählerstimmen

Die Zirndorfer SPD kämpft verzweifelt um jede Stimme sogar schon bei Schulanfängern. Man verteilte vor der Grundschule Brotdosen mit Parteilogo, darin ein langer Brief an die ABC-Schützen, dass diese unbedingt ihren Eltern sagen... [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Personaldiskussion der SPD unverantwortlich für innere Sicherheit

Polizeigewerkschaften kritisieren Debatte um BfV-Präsident Maaßen

Deutliche Kritik an der von der SPD entfachten Diskussion um eine Ablösung von Verfassungsschutz-Chef Maaßen äußern die Polizeigewerkschaften. Diese schade der inneren Sicherheit und diskreditiere mit Maaßen einen erfolgreichen... [mehr]

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Quelle: Facebook

Weil Maaßen nicht so funktioniert, wie es die Genossen gerne hätten

SPD droht mit Bruch der »Großen Koalition«

Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat sich mit seinen geäußerten Zweifeln an den angeblichen Hetzjagden in Chemnitz keine Freunde in den Reihen der SPD und den Grünen gemacht. Vor allem die Genossen wollen ihn aus dem Amt jagen. [mehr]

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Foto: US Air Force / Gemeinfrei

Klares Votum gegen deutsche Beteiligung an Militärschlag

Dreiviertel der Deutschen lehnen Syrien-Einsatz ab

Eine Beteiligung der Bundeswehr an einem militärischen Vergeltungsschlag in Syrien für einen möglichen Giftgasanschlag, wie derzeit die Bundesregierung prüft, wird von 74 Prozent aller Deutschen klar abgelehnt. Das zeigt eine... [mehr]

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Foto: Facebook / Ratskeller Charlottenburg

DDR 2.0? Rot-Rot-Grün zerstört aus politischen Gründen Traditionsgaststätte

Berliner »Ratskeller Charlottenburg« muss schließen - wegen Gäste von der AfD!

Mit dem Ratskeller Charlottenburg muss nach dem Willen von Rot-Rot-Grün zum Jahresende eine traditionsreiche Gaststätte nach mehr als 113 Jahren schließen, weil dort gelegentlich die AfD Versammlungen abhält. Dabei sitzt die im... [mehr]

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Screenshot Youtube

SPD, Grüne und Postkommunisten hetzen im verbalen Gleichklang

Politische Hetzjagd gegen Verfassungsschutzchef Maaßen nimmt zu

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen sieht sich aktuell einer politischen Hetzjagd, initiiert von SPD, den Grünen sowie den Postkommunisten, ausgesetzt. Seine »Verfehlung«: er hat klar herausgestellt, dass es keine Beweise für... [mehr]

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Foto: Twitter

Bei Infratest Dimap deutlich vor die CDU gerückt

AfD erstmals im Osten stärkste Partei

Im Deutschlandtrend von Infratest Dimap ließ die AfD in den östlichen Bundesländern die CDU hinter sich und liegt erstmals als stärkste Partei klar vorne. Darüber hinaus zeigen sich 68 Prozent der Deutschen mit der... [mehr]

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Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz

Internetvideo offenbar eine gezielte Falschinformation

BfV-Präsident Maaßen bezweifelt »Hetzjagden« in Chemnitz

Verfassungsschutzpräsident Maaßen äußert große Zweifel, dass es in Chemnitz zu »Hetzjagden« auf Einwanderer kam. Das von einem Antifa-Kanal verbreitete Internet-Video ist offenbar eine gezielte Falschinformation, um von dem Mord... [mehr]

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Foto: U.S. Department of State / Wikimedia Commons / Public Domain

Bundespräsident offenbar mit Gewalt gegen den Rechtsstaat kein Problem

Steinmeier wirbt für Auftritt linksextremer Punkband in Chemnitz

Die linksextreme Punkband »Feine Sahne Fischfilet« singt Texte mit »Deutschland verrecke« und »Bullen in die Fresse«, ihr Sänger zündete selber mal einen Polizeiwagen an, trotzdem wirbt Bundespräsident Steinmeier für deren... [mehr]

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Foto: Twitter

Berliner Referatsleiter bedroht wegen Inhaftierung zweier Gewalttäter

Linksextremisten drangen in Berliner Justizverwaltung ein

In Berlin drang eine Gruppe von Linksextremisten in das Gebäude der Senatsjustizverwaltung ein und bedrohten einen Referatsleiter, in dessen fachlicher Zuständigkeit die Inhaftierung zweier linksextremistischer Gewalttäter liegt. [mehr]

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Foto: European Union

Große Koalition ferner denn je einer parlamentarischen Mehrheit

Unionsparteien auf neuem Tiefstwert mit 28 Prozent

Union und SPD stehen so schlecht da wie noch nie und kommen nach Verlust von je eines Punktes auf 28 bzw. 16,5 Prozent. Die Sozialdemokraten liegen nur einen halben Zähler vor der AfD. Die regierende Große Koalition ist deutlich... [mehr]

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Quelle: dewezet.de / keine Verfügungsbeschränkung

Merkel-Politiker macht sogar Werbung für Urlaub in der Türkei

A.Nahles will mit deutschem Steuergeld Erdogans Herrschaft stützen

Die türkische Wirtschaft rutscht derzeit nicht zuletzt aufgrund der Borniertheit des dortigen Machthabers Erdogan immer tiefer in die Krise. Jetzt will die SPD-Vorsitzende A.Nahles dem Bosporus-Despoten mit deutschen... [mehr]

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Foto: xtranews.de/ flickr.com/ CC BY 2.0

Linke und die SPD wollen nicht mitmachen beim »Aufstehen«

Sammlungsbewegung der Linken erneut unter Kritik

Die Sammlungsbewegung unter dem Aufruf »Aufstehen«, die Sahra Wagenknecht lostreten will, legt einen Fehlstart hin. Führende Politiker der Partei der Linken haben das Projekt erneut abgelehnt. Auch die SPD geht auf Distanz. Es... [mehr]

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Foto: Lesekreis/ Wikimedia Commons/ CC0

SPD-Präsidium prüft nunmehr drittes Ausschlussverfahren gegen Sarrazin

Sarrazins neues Islam-Buch macht Genossen nervös

Schon zweimal versuchte die SPD erfolglos ihr Mitglied Thilo Sarrazin auszuschließen. Sein Ende August erscheinendes Buch »Feindliche Übernahme« über den Islam ist ohne Kenntnis über dessen Inhalt für Ralf Stegner & Co. Anlass es... [mehr]

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Foto: Pixabay

Brüssel lehnt beim Kindergeld Anpassung an Lebenshaltungskosten des Kindes-Wohnort ab

EU-Kommission gegen Kindergeld-Reform

Immer häufiger fließt Kindergeld an Ausländer für gar nicht in Deutschland lebende Kinder. Daher wollen deutsche Politiker die Zahlungen an die jeweiligen Lebenshaltungskosten koppeln. Das lehnt nun Brüssel mit einem Verweis auf... [mehr]

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Spruch des Tages

Es mag sein, dass wir durch das Wissen anderer gelehrter werden. Weiser werden wir nur durch uns selbst.michel de montaigne

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