Beiträge zum Stichwort: "innenpolitik"

Stolzer Bär

Der Westen lächelt über die Zustände in Russland. Damals wie heute. Dabei ist heute vieles anders. Was soll Putin von solchen Partnern halten? Irgendwo in der Nähe von Eisenach in Thüringen. Wir fahren durch Wiesen und Felder,... Weiterlesen

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CSU und SPD wollen bundesweite Volksentscheide

CDU hat weiter Angst vorm Volk

Bundesweite Volksentscheide schienen zum Greifen nah. Innenpolitiker von CSU und SPD hatten ein Papier für die Koalitionsverhandlungen erarbeitet. Doch jetzt macht die CDU gegen das Anliegen ihrer Koalitionspartner mobil. Weiterlesen

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Redaktion (EF)

Mehr Grenzkontrollen im Schengen-Raum

Im Fall anschwellender Flüchtlingströme dürfen die Länder des Schengen-Abkommens ihre Grenzen schließen. Die Regelung greift auf Beschluss des EU-Parlaments ab dem Jahr 2015. Bisher war dies nur bei... Weiterlesen

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Redaktion (josch)

Grundstein für ein Schloss

Lange währte der Streit um Nutzen und Finanzierung für den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses in Form des sogenannten Humboldt-Forums. Heute  wurde die Baustelle in Anwesenheit von Bundespräsident... Weiterlesen

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Redaktion (josch)

Steinbrücks neuer Sprecher gleich umstritten

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück kommt aus der Serie von Pannen nicht heraus. Anfang dieser Woche entließ er seinen bisherigen Pressesprecher Michael Donnermeyer, um für die letzten 100 Tage vor der... Weiterlesen

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Redaktion (josch)

Industrieverband BDI warnt vor Steuererhöhungen

Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Ulrich Grillo, sprach auf dem BDI-Tag der Deutschen Industrie an die Spitzenpolitiker gerichtet eine klare Warnung aus, auf Steuererhöhungen sowie... Weiterlesen

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Redaktion (oe)

Journalist: Drohnen-Affäre? »Kinkerlitzchen«!

Um was geht es eigentlich bei der so genannten Drohnen-Affäre, in deren Mittelpunkt Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière steht? Nach Ansicht von Jasper von Altenbockum jedenfalls nicht um die Drohnen und die... Weiterlesen

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Redaktion (josch)

Umfrage zeigt klare Ablehnung für EZB-Programm

Der Ankauf von Staatsanleihen aus Krisenländern sollte durch das Bundesverfassungsgericht gestoppt werden. Dieses fordert die Mehrheit der Deutschen laut einer Forsa-Umfrage für das "Handelsblatt". Diese zeigen sich... Weiterlesen

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Redaktion (josch)

Steinbrück trennt sich von seinem Sprecher

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück befindet sich seit Monaten unverändert im Umfragetief. Unmut regte sich in seiner Partei über die zahlreichen Pannen im Wahlkampf, die auch immer wieder Steinbrücks Sprecher... Weiterlesen

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Redaktion (josch)

Partei der Nichtwähler wächst weiter

Einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung und des Instituts für Demoskopie Allensbach zufolge verabschieden sich vor allem einkommensschwache und bildungsferne Teile der deutschen Bevölkerung zunehmend aus einer... Weiterlesen

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Redaktion (josch)

Falschinformation zu Euro Hawk?

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) steht weiter unter Druck. Das Verteidigungsministerium soll den Bundestag über Monate falsch informiert haben. Es geht um das Verschweigen drohender Mehrkosten von 500... Weiterlesen

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Redaktion (josch)

Verfassungsschutzbericht: Zahl der Islamisten steigt

Dienstag wird das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) den neuen Verfassungsschutzbericht vorstellen. Demnach haben insbesondere islamistische Organisationen im vergangenen Jahr Zulauf gefunden.  Gruppierungen wie die... Weiterlesen

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Redaktion (josch)

Seehofer: Pkw-Maut für Ausländer

In der Diskussion um die PKW-Maut fordert CSU-Chef Horst Seeforder nun eine PKW-Maut nur für ausländische Autofahrer und wendet sich auch damit gegen einen Einwand seines Parteifreundes,  Bundesverkehrsminister... Weiterlesen

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Redaktion (EF)

Gewaltbereite Salafisten

Das Anwachsen der radikal-islamischen Salafisten-Szene bereitet  den Behörden Berlins wachsende Sorge. Innensenator Frank Henkel(CDU) und Landesverfassungsschutzpräsident Bernd Palenda definieren die Bedrohungslage... Weiterlesen

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Redaktion (josch)

De Maizière gegen Rücktritt

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière lehnt einen eigenen Rücktritt wegen der Drohnen-Pleite klar ab. Der CDU-Politiker betonte heute vor dem Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, dass er sich bei... Weiterlesen

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Redaktion (josch)

Bundeswehr verheimlicht Drohnen-Bericht

Wichtige Vorgänge um das gestoppte Drohnenprojekt "Euro Hawk" sollen seitens der Bundeswehr-Behörden vertuscht worden sein. So gab es in der vergangenen Woche eine Anweisung an die für die Zulassung der... Weiterlesen

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Redaktion (oe)

Polizeiautos sollen neues Signal erhalten

Das gute alte Martinshorn auf den Polizeiautos wird demnächst vermutlich um einen weiteren Signalton ergänzt. Einer Verordnung des Bundesinnenministeriums zufolge sollen Einsatzfahrzeuge zusätzlich mit einem... Weiterlesen

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Redaktion (oe)

Elbphilharmonie wird immer teurer

Es hatte ein neues Wahrzeichen für die stolze Stadt Hamburg werden sollen: die Elbphilharmonie, die über einem alten Speicher errichtet wird. Doch das frohgemut gestartete Vorhaben entwickelte sich recht bald zu einem... Weiterlesen

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Spruch des Tages

Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt.Thomas Mann

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