Beiträge zum Stichwort: "afd"

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Angst vor einer AfD-Eröffnungsrede

Union und SPD machen mit »Lex AfD« Schäuble zum Alterspräsidenten

Seit 1949 eröffnete immer der älteste Abgeordnete die erste Bundestagssitzung nach der Wahl. Aus Angst, Alterspräsident könnte einer von der AfD werden, ändern jetzt Union und SPD die Regelung zugunsten des Dienstalters. Damit... [mehr]

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Screenshot / Quelle: moma.de

Bsirske und Ver.di rudern zurück

Hetzkampagne gegen AfD-Mitglieder wurde vom Netz genommen

Die von Ver.di initiierte Hetzkampagne gegen AfD-Mitglieder innerhalb der Gewerkschaft wurde von Netz genommen. Ver.di-Chef Bsirske sprach selbst von »Schnüffelei« und distanzierte sich. Die deutschen »Qualitätsmedien«, mit einer... [mehr]

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Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

Um einen Alterspräsidenten der AfD im Bundestag zu verhindern

Lammert packt ganz tief in die Trickkiste

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat es sich auf die eigene Fahne geschrieben, einen AfD-Alterspräsidenten nach der kommenden Bundestagswahl zu verhindern. Dafür greift er ganz tief in die Trickkiste. [mehr]

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Quelle: https://weser-ems.verdi.de/++file++58d28c754f5e92083f602fe2/download/FB_Handlungshilfe_gg_AfD_2KA%20.pdf

Bespitzeln, denunzieren, isolieren, brandmarken

Nutzt Ver.di-Leitung Stasi-Methoden gegen AfD-Mitglieder?

Die Gewerkschaft Ver.di bedient sich übelster Methoden in der Verfolgung politisch Andersdenkender. AfD-Mitglieder innerhalb der Gewerkschaft sollen beobachtet, isoliert und geoutet werden. Scharfe Kritik an diesen Methoden kommt... [mehr]

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pixabay.com

Gravierende Abweichungen zum Endergebnis

Nicht zu (er-)fassen: die AfD-Wähler in den Prognosen

Es zieht sich wie ein roter, oder in dem Fall eher blauer, Faden durch die Ergebnisse der letzten Wahlen im Lande: die AfD schneidet stets deutlich besser ab als vorhergesagt. Dafür gibt es viele Gründe. [mehr]

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Foto: Expdm/ Wikimedia Commons/ Gemeinfrei

Steuergelder für islamische Gebetsveranstaltungen

Stadt Potsdam finanzierte muslimische Freitagsgebete

Brandenburgs Landeshauptstadt Potsdam bezahlte im letzten Jahr einer muslimischen Gemeinde für die Durchführung ihrer Freitagsgebete 20.000 Euro für Miete und Reinigung, damit diese größere Räumlichkeiten nutzen konnte. [mehr]

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Screenshot / Quelle: hartaberfair

»Der Justizminister legt die Axt an unsere Demokratie«

Beatrix von Storch: Jetzt wird Maas totalitär!

Bundesjustizminister Heiko Maas droht den sozialen Netzwerken horrende Geldbußen an, wenn sie nicht seine Vorgaben hinsichtlich der Löschung sogenannter »Hasskommentare« folgen. Für diese Pläne erntet er scharfe Kritik von der... [mehr]

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Foto: Youtube (Screenshot)

Stammkunde aufgrund Parteizugehörigkeit rausgeworfen

Reisebüro verweigert Buchung wegen AfD-Mitgliedschaft

Bizarr: Viele Jahre lang buchte Dr. Rainer Balzer seine Reisen über ein gewisses Reisebüro, bis er für die AfD in den baden-württembergischen Landtag gewählt wurde. Seitdem verwehrt man ihm und seiner Familie dort jegliche... [mehr]

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Foto: Grüne Halle/ Westfalen (Screenshot)

Wahlwerbung mit Hakenkreuz-Zombies gegen demokratische Mitbewerber

Grüne verbreiten Hassbotschaften gegen die AfD

Die Grünen stecken im Umfragetief. Da scheut man im NRW-Wahlkampf nicht davor zurück, in übelster Weise Panik zu verbreiten. Die AfD wird dabei als busengrapschender Einbrecher neben Nazi-Symbole tragenden Zombies dargestellt. [mehr]

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Foto: AnRo0002/ Wikimedia Commons/ CC0

Umfrage zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl

SPD rückt im Saarland an die CDU ran, Grüne droht Rauswurf

Am 26. März startet das Wahljahr 2017 mit der Landtagswahl im Saarland. Einer Umfrage zufolge kommt die SPD mit 33 Prozent der CDU mit 36 Prozent erstmals wieder nahe. Während die AfD neu einrücken dürfte, drohen die Grünen mit 4... [mehr]

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Foto: Screenshot YouTube, ARD

Beatrix von Storch über das Urteil des EuGH zur Visa-Politik der EU

»Wir brauchen dringend die australische Lösung statt humanitärer Visa«

Der EuGH hat entschieden, dass die EU-Mitgliedsstaaten nicht dazu verpflichtet sind, Flüchtlingen ein humanitäres Visum auszustellen. Beatrix von Storch begrüßt die Entscheidung. Sie favorisiert eine australische Lösung mit... [mehr]

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Quelle: AfD

Aktive und vorbildliche parlamentarische Arbeit

AfD weckt Landtag Ba-Wü auf

Im "Ländle" ticken die Uhren seit dem Einzug der AfD in den Landtag etwas schneller. Einigen Politikern der Altparteien ist so viel Aktivität ein Dorn im Auge - müssen sie doch jetzt tatsächlich etwas tun für ihr Geld. [mehr]

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Foto: AfD Mecklenburg-Vorpommern

Herausforderer von Merkel im Bundestagswahlkampf

AfD wählt Leif-Erik Holm im Nordosten zum Spitzenkandidaten

Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern zieht mit Landeschef Leif-Erik Holm in den Bundestagswahlkampf 2017. Der 46-jährige wurde am Sonntag mit deutlicher Mehrheit gewählt. Er tritt ebenso als Direktkandidat im Wahlkreis von Merkel an. [mehr]

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Foto: Nbdortmund/ Wikimedia Commons/ GFDL 1.2

Kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Ausländer geplant

Linksblock will in NRW Ausländerwahlrecht einführen

Noch kurz vor der NRW-Landtagswahl wollen SPD, Grüne und Piraten im Düsseldorfer Landtag eine Verfassungsänderung durchsetzen. Durch diese sollen alle Ausländer das kommunale Wahlrecht erhalten. [mehr]

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Screenshot / Quelle: hartaberfair

»Damit Deutschland wieder sicher wird!«

Beatrix von Storch bewirbt sich um Listenplatz 1 der AfD in Berlin

Der Bundestagswahlkampf nimmt auch in Berlin langsam Fahrt auf. Alle Berliner Parteien nominieren Schritt für Schritt ihre Kandidaten für die Wahl im September. Beatrix von Storch, Co-Vorsitzende der Berliner AfD, bewirbt sich um... [mehr]

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pixabay.com

Wahltermine rücken näher

Angst und Aktionismus bei der Großen Koalition

Parteienvertreter der Großen Koalition (CDU, CSU und SPD) überschlagen sich derzeit geradezu, ihre Programme zur Verbesserung der inneren Sicherheit medienwirksam den Wählern zu präsentieren. Viele Positionen jedoch sind bei der... [mehr]

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Foto: Wikimedia Commons/ Gemeinfrei

Vorkämpfer des 19. Jahrhunderts für Einheit, Freiheit und Demokratie nicht länger als Namensgeber erwünscht

Greifswalder Uni ist Ernst Moritz Arndt zu politisch inkorrekt

Nach mehreren erfolglosen Versuchen in zehn Jahren entschied der Senat der Greifswalder Universität, sich des bisherigen Namensgebers, des Historikers und Freiheitskämpfers Ernst Moritz Arndt (1769-1860) zu entledigen. Das stößt... [mehr]

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Foto: Pixabay

Gastbeitrag von Karl Amesbauer

Populismus, Rechtspopulismus, Unwörter des Jahres?

Es fällt auf, dass immer öfter die Begriffe "Populist" und insbesondere "Rechtspopulist" als Kampfbegriffe zur Diffamierung und Verunglimpfung einzelner Politiker und gewisser Parteien verwendet werden. [mehr]

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Spruch des Tages

Hinter der sichtbaren Regierung sitzt auf dem Thron eine unsichtbare Regierung, die dem Volk keine Treue schuldet und keine Verantwortlichkeit anerkennt. Diese unsichtbare Regierung zu vernichten, den gottlosen Bund zwischen korruptem Geschäft und korrupter Politik zu lösen, das ist die Aufgabe des Staatsmannes.theodore roosevelt

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