Beiträge zum Stichwort: " cdu"

Foto: European Union

Gastbeitrag von Nicole Schröder

Die CDU ist tot – es lebe die AfD

Einer wertkonservativen Partei gehen die Mitglieder flöten, und zwar genau die Mitglieder, welche sie – gemäß ihres politischen Fundamentes – am stärksten an sich binden können sollte. Wäre da nicht eine störrische Vorsitzende,... [mehr]

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Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

Hellmich (SPD) sieht Vertrauen der Soldaten in Verteidigungsministerin unterminiert

Von der Leyen soll Platz machen für personellen Neuanfang

Angesichts wachsender Probleme im Verteidigungsministerium geht SPD-Verteidigungspolitiker Hellmich auf Distanz zu Ministerin Ursula von der Leyen (CDU): »Die Streitkräfte sind ihr fremd geblieben. Ein personeller Neuanfang wäre... [mehr]

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Ist Deutschland von der Rolle?

Der Unterschied könnte nicht größer sein. Gerade erst wurde Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl zu Grabe getragen. Irgendwie schien das Land, das dem Toten unendlich viel zu verdanken hatte, es eilig dabei zu haben, das militärische... [mehr]

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Screenshot Youtube / Quelle: Phoenix

NRW erhält weniger Polizisten statt mehr

Erstes Wahlversprechen der Schwarz-Gelben Koalition in NRW schon geplatzt

Es dauerte gerade einmal einen Monat, bis das erste Wahlversprechen der neuen Regierungskoalition aus CDU und FDP in Nordrhein-Wetfalen platzt. Statt der versprochenen Mehrpräsenz von Polizisten auf den Straßen werden die meisten... [mehr]

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Screenshot Maybrit Illner

AfD-Vize Beatrix von Storch

»CDU beabsichtigt nicht, ihre Wahlversprechen zu halten!«

Es sei ja nicht alles falsch, was die CDU verspreche. Es sei nur so, dass sie grundsätzlich nicht beabsichtige, ihre Versprechen einzuhalten. Das sagt AfD-Vize Beatrix von Storch in ihrer aktuellsten Videobotschaft auf Facebook. [mehr]

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Foto: AfD

SPD dümpelt auf 22 Prozent dahin

Umfragen: AfD legt wieder zu

Nach Forsa-Umfragen im Auftrag von "Stern" und "RTL" hat die AfD wieder an Stimmen hinzugewonnen. Nach diesen Umfragen liegen AfD, FDP und Grüne gleichauf bei 8 Prozent. [mehr]

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Foto: European Union

Schnelle Hilfe für Opfer linksterroristischer Gewalt mit einer Kehrseite

Merkel lässt Steuerzahler für G20-Krawalle zahlen

Normalerweise zahlt bei Straftaten der Verursacher für einen Schaden, doch das Ausmaß der Hamburger G20-Krawalle ist riesig. Merkel sicherte jetzt den Opfern als Beruhigungspille eine schnelle Hilfe zu - letztlich auf Kosten der... [mehr]

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Foto: Erzbistum Berlin

Stapelweise Briefe nach Umfallen der Unionsparteien

Erzbischof Koch sieht AfD im Aufwind nach »Ehe für alle«-Votum

Der Berliner Erzbischof Heiner Koch bekommt nach dem Bundestags-Votum für die »Ehe für alle« stapelweise Post, die er so nicht wahrhaben möchte. Darin wird immer wieder die AfD als die einzige Partei bewertet, die noch... [mehr]

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Screenshot Youtube / Quelle: »Anne Will«

Der besondere Schutz der Ehe zwischen Mann und Frau sei grundgesetzlich und durch das Bundesverfassungsgericht garantiert worden

Erika Steinbach: Erzwungene Abstimmung durch Merkel ist gegen das Grundgesetz

Erika Steinbach kritisierte die überstürzte Abstimmung zum Thema »Ehe für alle«. Die Ehe zwischen Mann und Frau und die Familie würden nach dem Grundgesetz, 2012 bestätigt vom Verfassungsgericht, unter besonderem staatlichen... [mehr]

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Quelle: pixabay.com

Wie wird das Bundesverfassungsgericht entscheiden?

Merkels Kniefall macht den Weg für die Ehe für alle (zunächst) frei

Mit 393 zu 226 Stimmen wurde aktuell im Bundestag für die Ehe für alle gestimmt. Der Kniefall von Angela Merkel und die Aufhebung des Fraktionszwanges haben diese Entscheidung möglich gemacht. Doch fraglich bleibt, wie sich das... [mehr]

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Quelle: European Union

CDU-Politiker erfreut über Kurswechsel

»Es ist Angela Merkel zu verdanken, wenn die Ehe für alle kommt!«

Heute findet im Bundestag die Abstimmung über die »Ehe für alle« statt. Dass diese sogenannte Eheöffnung so schnell erfolgen wird, sei Angela Merkel zu verdanken, heißt es bei Politikern der CDU. Und nicht etwa der SPD oder... [mehr]

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Foto: European Union

Offen für Macrons Vorschläge

Merkel für Euro-Finanzminister und Euro-Zonen-Haushalt

Bundeskanzlerin Merkel schlägt sich immer mehr auf den Kurs von EU-Kommission sowie Frankreichs Präsident Macron. Beim Tag der deutschen Industrie des BDI zeigte sie sich völlig offen für einen eigenen Finanzminister und Haushalt... [mehr]

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Foto: Konrad-Adenauer-Stiftung/ flickr.com

Zum Ableben von Helmut Kohl

Der »Kanzler der Einheit« ist tot

Er prägte die Bundesrepublik mit einer 16-jährigen Amtszeit wie kaum ein anderer und war Kanzler der deutschen Einheit. Über 25 Jahre führte er bis 1998 die CDU. Am Freitag starb 87-jährig Altkanzler Helmut Kohl. [mehr]

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Foto: antonbe/ pixabay.com

Sicherheitsbehörden bekommen bald zusätzlichen Zugriff auf Messenger-Dienste

Innenminister wollen auch WhatsApp überwachen

Die Innenminister von Bund und Länder einigten sich darauf, zur Terrorbekämpfung die allgemeine Überwachung auch auf Messenger-Dienste wie WhatsApp auszudehnen. Damit wird das Ausspionieren auch unbescholtener Menschen weiter... [mehr]

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Foto: slideshowhd550/ pixabay.com

CDU, Grüne und FDP vereinbaren Koalition in Schleswig-Holstein

Kiel nimmt Kurs auf Jamaika

Nach wochenlangen Verhandlungen mit einer zwischenzeitlichen Unterbrechung aufgrund massiver Differenzen steht in Schleswig-Holstein die Jamaika-Koalition von CDU, Grüne und FDP. Am 28. Juni soll Daniel Günther (CDU)... [mehr]

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Foto: WerbeFabrik/ pixabay.com

Mehr Geld für Konsum zur Senkung der Exportüberschüsse gefordert

Große Koalition gegen eine Senkung der Mehrwertsteuer

Im Bundeswirtschaftsministerium wird derzeit geprüft, ob eine Absenkung der Mehrwertsteuer den Konsum ankurbeln und die deutschen Exportüberschüsse senken könne. Dem Vorstoß erteilen allerdings Politiker von Union und SPD eine... [mehr]

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Foto: U.S. Air Force/ Senior Airman Marissa Tucker/ Gemeinfrei

Bundesregierung beschließt Verlegung der Luftwaffe nach Jordanien

Bundeswehr tritt Rückzug aus Incirlik an

Der anhaltende Streit um das Besuchsrecht von Bundestagsabgeordneten am Stützpunkt der Bundeswehr im türkischen Incirlik hat ein Ende. Die Bundesregierung entschied zugunsten einer Verlegung der Luftwaffe nach Al-Arak in... [mehr]

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Screenshot / Quelle: Anne Will

Union hat aktuell 15 Punkte Vorsprung

Schulz fährt SPD vor die Wand

Der selbsternannte »beste Kandidat« der SPD, Martin Schulz, hat sowohl seine Partei wie auch seine Kampagne aktuellen Umfragen zufolge komplett vor die Wand gefahren. Trotz aller Fehler Merkels und ohne eigenes Zutun liegt die... [mehr]

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Foto: Airman 1st Class Cory Bush/ Gemeinfrei

Türkei beharrt auf Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete in Incirlik

Bundeswehr vor Verlegung nach Jordanien

Die Türkei lässt auch weiterhin keine Besucher deutscher Abgeordneter auf der Luftwaffenbasis Incirlik zu, so lange ihre Forderungen nicht erfüllt würden, bekam Außenminister Gabriel (SPD) zu erfahren. Eine Verlegung der... [mehr]

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Quelle: http://www.volksfreund.de / Foto: Inge Kreutz

»Magische« Worte: Familiennachzug und Abschiebestopp

SPD will noch mehr »Flüchtlinge« ins Land holen

Heute beginnt die Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. Die rehinalnd-pfälzische Landeschefin Malu Dreyer (SPD) hat eine Lockerung beim Familiennachzug für »Flüchtlinge« gefordert. Zeitgleich fordert der Bremer Bürgermeister... [mehr]

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Spruch des Tages

Das Leben ist weder ein Vergnügen noch ein Schmerz, sondern eine ernste Angelegenheit, mit welcher wir beauftragt sind und die wir zu unserer Ehre führen und vollenden müssen.alexis de tocqueville

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