"Merkelgate" und die Folgen für Deutschland
Neuesten Presseberichten zufolge hatte die Bundesregierung die Grenzen geöffnet, weil niemand die Verantwortung für dramatische Pressebilder übernehmen wollte. Man fürchtete einen Image-Schaden. Die Folgen für Deutschland: Eine Kette von Politikänderungen zur Aufnahme von noch mehr Migranten und die Diskussion um die Ausweitung des Wahlrechts für Migranten. Die deutsche Staatsbürgerschaft droht marginalisiert zu werden.
Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
»Flüchtlinge« lösen Arbeitsmarktproblematik nicht
Vor fast genau einem Jahr veröffentlichte das IW eine Studie, in der festgestellt wurde, dass »Flüchtlinge« das Fachkräfteproblem nicht lösen werden. Merkel-Regierung und Wirtschaft kritisierten die Studie. Nun wurde eine neue Studie veröffentlicht.
Einsatz der Sicherheitskräfte wurde abgesagt
Merkel-Regierung war Image wichtiger als Recht und Ordnung
Presseberichten zufolge wollte die Merkel-Regierung Mitte September 2015 den Rechtsbruch ihrer Chefin korrigieren und die geöffneten Grenzen durch den Einsatz von Sicherheitskräften schließen. Aber dann kniff man doch.
Deutscher Philologenverband
Starke Integrationsprobleme an deutschen Schulen erwartet
Der Deutsche Philologenverband stellt einen besorgniserregenden Trend an den deutschen Schulen. Die Zahl der Schulabbrecher wird durch die »starken Integrationsproblem« weiter zunehmen, befürchtet Verbandschef Heinz-Peter Meidinger.
Trotz mehrfacher Straftaten weiterhin keine Abschiebung
Asylbewerber zündete Unterkunft an - fünf Jahre Haft
Ein 31-jähriger reiste als Asylbewerber unter falscher Identität ein, beging mehrere Straftaten, zündete seine Asylunterkunft an und bekommt jetzt fünf Jahre Haft. Trotz abgelehnten Asylantrags soll er aber weiter nicht abgeschoben werden.
Zuwanderung und höhere Geburtenraten
Die Einwohnerzahl in Deutschland wird wachsen
Das Statistische Bundesamt und die europäische Statistikbehörde Eurostat gehen davon aus, dass die Einwohnerzahl in Deutschland stabil bleibt respektive sogar zunehmen wird. 84 Millionen Menschen werden hier leben, schreibt Eurostat.
»Motivationshilfe« für Migranten ohne Aussicht auf Bleiberecht
Dreistelliger Millionenbetrag für »freiwillige Rückkehrer«
Die Merkel-Regierung will Migranten ohne Aussicht auf Bleiberecht mit umfangreichen finanziellen Angeboten dazu animieren, freiwillig aus Deutschland auszureisen. Die Grenzen bleiben aber nach wie vor offen.
Wider das Grundgesetz
Merkel definiert Begriff »Volk« neu
Merkel braucht neue Stimmen, um am Futtertrog der Macht zu bleiben. Weil sich aber die Bürger von ihr abwenden und Teile des Volkes gegen sie aufbegehren, schafft sich Merkel ein neues Volk.
Fünf Millionen warten auf Überfahrt
Die nächste »Flüchtlingswelle« droht bereits
Aus internen Dokumenten deutscher Sicherheitsbehörden geht hervor, dass knapp drei Millionen »Flüchtlinge« in der Türkei darauf warten, ihren Weg Richtung Europa fortsetzen zu können. In Libyen und Jordanien warten zusammen weitere zwei Millionen.
SPD-Nachwuchspolitikerin Uekermann für »globales Recht auf Migration«
Juso-Chefin will, dass jeder nach Deutschland einwandern kann
Juso-Chefin Johanna Uekermann sieht in Martin Schulz die große Chance für einen Politikwechsel. Sie fordert, dass alle bleiben können, die nach Deutschland einwandern wollen. Ein Einwanderungsgesetz kritisiert sie als wirtschaftliche Selektion.
Özuguz (SPD) mit verfassungswidriger Forderung
Integrationsbeauftragte will Wahlrecht für alle Ausländer
Laut Grundgesetz bedarf es der deutschen Staatsbürgerschaft gemäß Art 116 GG, um das aktive Wahlrecht ausüben zu dürfen. Aydan Özoguz von der SPD will diesen grundlegenden Verfassungswert aushebeln.
