Im traurigen Monat November melden die Bundesländer eine neue Rekordzahl von Einwanderern. Wie viele es waren, kann niemand sagen, denn die Behörden haben nicht einmal den Überblick über alle registrierten Ankömmlinge. Die Zahl derer, die unsere Grenze überschreiten, ohne sich registrieren zu lassen, ist erst recht unbekannt. Das musste auf Anfrage des „Focus“ das Innenministerium kürzlich einräumen. Geschätzte 10 000 Neuankömmlinge jeden Tag- es ist eine einfache Rechenaufgabe, wann unsere Kapazitäten erschöpft sein werden.
Es sind längst nicht mehr die vielbeschworenen Schutzsuchenden, sondern meist junge Männer, die gelockt von den falschen Anreizen, die unsere Politiker nach wie vor aufrechterhalten, über wohl organisierte Schleuserwege für viel Geld zu und kommen. Wenn sie nicht rechnen können sollte, müsste unsere Bundesphysikerin jedenfalls wissen, dass man Flüssigkeit nur bis zu einem bestimmten Punkt in ein Gefäß gießen kann. Es bildet sich für kurze Zeit noch ein Flüssigkeitsberg, dann gibt es kein Halten mehr und es läuft über. Wir haben es aber nicht mit verschütteter Milch zu tun, sondern mit Menschen, die mit falschen Erwartungen zu uns gekommen sind, die nicht erfüllt werden können. Wie werden die reagieren, wenn sie sich um ihre Hoffnungen betrogen sehen? Die bereits beginnenden Unruhen unter den Neuankömmlingen lassen Schlimmes befürchten.
Zehn Jahre Merkel bedeuten, dass mit Recht und Gesetz willkürlich verfahren wird. In den letzten Wochen sind von verschiedenen Seiten multiple Rechtsbrüche der Regierung Merkel angeprangert worden. So kritisiert der Gesamtpersonalrat des Flüchtlingsbundesamts (BAMF) die derzeitige Praxis der Bearbeitung von Asylanträgen bei Syrern. Das verkürzte schriftliche Verfahren, ohne eingehende Prüfung der Bewerber, sei anfällig für Betrug und "mit dem Rechtsstaatsgebot nicht vereinbar"
Nach der Erfahrung der Bearbeiter sei davon auszugehen, dass es einen "hohen Anteil von Asylsuchenden gibt, die eine falsche Identität angeben, um eine Bleibeperspektive mit der Möglichkeit des Familiennachzugs etc. zu erhalten".
Der frühere CSU-Vize und ehemalige Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler spricht von einem schleichenden Verfall der Rechtstaatlichkeit in Deutschland und wirft der Bundesregierung systematischen Verstoß gegen den Asylparagraphen des Grundgesetzes vor. Auf das Grundrecht auf Asyl "kann sich aber nicht berufen - so das Grundgesetz in Artikel 16a Absatz 2 wörtlich, wer aus einem Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaft einreist'", erinnert Gauweiler. Es dürfe nicht sein, dass dieser Verstoß schulterzuckend mit Verweis auf mangelnde Praktikabilität der Umsetzung hingenommen werde. In einem Rechtsstaat kann nur das Parlament beschließen, Sonderregelungen einzuführen. So lange es ein solches Gesetz nicht gibt, werden die Beamten der Bundespolizei zu 'Fluchthelfern in Uniform'." Im Lissabon-Vertrag der EU „hatten sich die EU-Mitglieder verpflichtet - damit an ihren internen Binnengrenzen nicht kontrolliert wird - in dem Bereich Asyl, Einwanderung und Kontrolle an den Außengrenzen eine gemeinsame Politik zu entwickeln.“ Jeder Europäer weiß, dass es keinen Schutz der Außengrenzen gibt. "Solange die Schutzfunktion der EU-Außengrenze nicht besteht, müssen Bundestag und Bundesrat sich für ein Vertragsänderungsverfahren zum Lissabon-Vertrag einsetzen“, mahnt Gauweiler. „Wir müssen die Schutzfunktion unserer Grenzen wieder aufnehmen.“
Nichts davon geschieht. Stattdessen wiederholt Merkel bei jeder Gelegenheit, dass es keine Obergrenzen bei der Aufnahme gäbe und befeuert damit die Einwanderung immer mehr. Ihre letzte Regierungserklärung beendete sie wieder mit ihrem Mantra: „Wir schaffen das!“ Wer wie was schaffen soll, ließ sie allerdings unbeantwortet.
Die Klagen von Bürgermeistern und Landräten, die vor Ort kaum noch wissen, wohin mit den ihnen zugewiesenen Menschen, verhallen ebenso ungehört, wie die Einwände besorgter Bürger, die mit gesundem Menschenverstand, statt mit ideologischen Scheuklappen ausgerüstet sind und wissen, dass aus dem gegenwärtigen Chaos sehr schnell eine Katastrophe werden kann. Intern hat kürzlich der Senator für Gesundheit und Soziales von Berlin, Czaja, geäußert, in der Hauptstadt wäre die Lage höchstens noch ein paar Wochen stabil zu halten. Was kommt dann? Der Kampf aller gegen alle?
So lange Merkel Kanzlerin ist, so lange gibt es öffentliches Nachdenken darüber, von welchen Überzeugungen unsere Regierungschefin geleitet ist, die bei ihrer ersten Amtsübernahme mit dem Satz überraschte, sie wolle Deutschland dienen. Nun wird mit jedem Tag klarer, dass unter ihrer Führung die beste Demokratie, die Deutschland je hatte, zerstört wird. Der Rechtsstaat soll ersetzt werden durch einen Zustand, der von Staatsministerin Aydan Özoğuz am 21.September 2015 in einem Strategiepapier formuliert wurde:„Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein. Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.“ vorgestellt
Dieses “täglich neu Aushandeln müssen” hebelt den Rechtsstaat aus. Es ist ja gerade das Erfolgsmodell des Rechtsstaats westlicher Prägung, dass die Bürger in gesicherten Verhältnissen leben, die nicht täglich neu ausgehandelt werden müssen. Strategisches Ziel - oder bewusst eingegangener unvermeidlicher strategischer Kollateralschaden- nach dem vorgelegten Strategiepapier ist die Beendigung des Rechtsstaates und die Beseitigung einer der wichtigsten Errungenschaften europäischer Zivilisation, die sichere Abgrenzung der Spielräume jedes einzelnen Bürgers, von der Merkel- Regierung abgenickt.
Zur Beruhigung, oder sollte man sagen Täuschung, der Bürger, verabschiedete die Regierung Merkel die angeblich schärfste Asylgesetznovelle seit Bestehen der Bundesrepublik. Nur wird die ebenso wenig umgesetzt, wie die bestehenden Gesetze eingehalten werden. Mittlerweile zeigen sich an allen Ecken und Enden deutliche Zeichen der Überforderung der gesamten Gesellschaft. In den Städten und Gemeinden bleiben wichtige Aufgaben unerledigt, weil alle Kräfte mit den Einwanderern beschäftigt sind. In der LaGeSo erreicht man zu den Sprechzeiten kaum noch jemanden, weil alle verfügbaren Angestellten nach Schnellkursen für die Asylverfahren eingesetzt werden. Längst müssen private Sicherheitsfirmen die Überwachung von Asyleinrichtungen übernehmen, weil die Polizei permanent überlastet ist. Ob die Bundeswehr noch einsatzfähig ist, steht in den Sternen. Immer mehr Soldaten werden mit der Herrichtung von Einwandererunterkünften beschäftigt und zur Versorgung der Neuankömmlinge eingesetzt. Teilweise wurden Soldaten aus Kasernen in Traglufthallen einquartiert, um Platz für Einwanderer zu machen.
Die Regierung Merkel hat mit dem Spruch „Not kennt kein Gebot“ unbemerkt den Ausnahmezustand eingeführt.
Kritiker dieser Chaos- Politik werden mit immer rabiateren Mitteln mundtot gemacht. Das verfassungsmäßig garantierte Demonstrations- und Versammlungsrecht kann nur noch mit großem Polizeiaufgebot aufrechterhalten werden. Gegendemonstranten blockieren ihnen nicht genehme Demonstrationen oder schreien sie nieder. Es sind schon Kabinettsmitglieder der Regierung Merkel, wie Justizminister Maas, bei solchen Aktionen dabei gewesen. Wirte werden unter Druck gesetzt, ihre Räume nicht an die AFD oder Vereinigungen zu vermieten, die auf der Schwarzen Liste der politisch korrekten Gesinnungswächter stehen. Immer häufiger geschieht das im vorauseilendem Gehorsam. So hat das Congress Hotel in Hannover Zimmerbuchungen von Mitgliedern der AfD storniert. Der Direktor hat das entschieden, um die Sicherheit aller Gäste zu gewährleisten.
"Bei der Demonstration am benachbarten sowie direkt angebundenen Hannover Congress Centrum werden rund 5.000 Demonstranten erwartet. Konfrontationen können hierdurch nicht ausgeschlossen werden. Diese möchten wir gerne, soweit es geht, vom Hotel fern halten."
Die Rede ist vom Bundesparteitag der AfD, der von angekündigten 5000 Demonstranten gestört werden soll. Von der Öffentlichkeit unbemerkt und kaum widersprochen haben sich in Merkel- Deutschland die Zustände der Endzeit der Weimarer Republik eingeschlichen. Und wie in der Weimarer Republik versagen die demokratischen Institutionen bei der Abwehr des sich täglich verfestigenden Totalitarismus.
Kommentare zum Artikel
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Danke für den guten Beitrag- Sie sprechen mir aus der Seele.
Frage an unsere Politiker:
,,Könnt Ihr noch verantworten was Ihr da tut mit so vielen Menschen?"
,,Wo bleibt Euer Gewissen- Eure Verantwortung für die Euch anvertrauten Kreaturen?"
,,Soll so künftig unsere Erde aussehen (siehe Gedicht)?"
1.) RÜCKSCHAU AUF GAIA (ERDE IN DER ZUKUNFT)
Wisst ihr noch, wie Rehe und Hirsche sprangen,
in unserer wunderschönen Natur?
Nun ist alles Herrliche vergangen,
denn ganz mörderisch erfolgte die Zensur.
Der Mensch musste alles Freie fangen,
zerstören allen Lebens innere Uhr;
nur über uns am Himmel konnten prangen,
die Sterne noch– bezeugten der Schöpfung Spur.
Sie liebten nicht mehr auf der Erde das Leben,
kannten nur noch Ruhm, Ehre und Macht,
konnten sich keine Liebe mehr geben,
die das Leben erst sinnvoll macht.
MIT DEM SATZ:
GEHET HIN UND MACHET EUCH DIE ERDE UNTERTAN,
war Gaia ihrem Untergang geweiht,
fing die schreckliche Zerstörung von
MUTTER ERDE an
und der gesamten MENSCHHEIT.
MENSCH– WUSSTEST DU NICHT,
DASS DU EIN TEIL VON GAIA WARST?
(Gaia= Erdmutter)
von E.L.
2.) ICH WÜNSCHE MIR,
DASS:
- zu Ende geht, das Welten-Reich der Lüge,
des Truges und der Gaukelei
- der Geist der Liebe entfaltet seine Flügel
und lacht der alten Tyrannei
- des Geistes mächt´gen Pionieren,
verleiht die Wahrheit Sieg auf Sieg
- Herrscher nimmer können triumphieren,
trotz aller List in ihrem ew´gen Krieg
- der Wissenschaft geweihte Fahne,
weht drohend über der Zerstörer Haupt
- wir nicht ersticken am Globalisierungswahne,
durch zentrale Überwachung
hier und dort und wo man/frau es niemals glaubt
von E.L.
Das Merkel ist vor allem nur eine transatlantische Häm..., pardon, Marionette, und zwar eine, praktischerweise, aufgrund ihrer Biographie, maximal erpressbare. Ist es nicht erstaunlich, bezeichnend, wie sehr die Qualitätsmedien eben NICHT feststellen, mit welcher schamlosen, hämischen Offenheit uns eine quasi Einszueins-Übersetzung jenes ebenso schamlos, hämisch höhnenden Originals "Yes we can." mitten in die naiven Visagen geklatscht wird?
Besonders naiv sind aber jene, die noch an, ausgerechnet, Seehofer als vermeintlicher Gegenkraft des waltenden Irrsinns glauben. Wo es doch, und man kann es ihm gar nicht hoch genug anrechnen, dieser höchstselbst war, der, in einem Moment leicht bedrückter wie unsicherer, aber doch größter Ehrlichkeit, vollständig bestätigte, wofür Andere, "Nichteingeweihte", verächtlich als Verschwörungstheoretiker, als Spinner und ahnungslose Wichtigtuer, immer noch, weggeschnippt respektive, je nach Gewicht der angeführten Indizien, Beweise, weggehauen werden. Nämlich daß sie, also die sogenannte Politik, nichts zu melden hat, mithin nur ein Theater, ein Demokratietheater für das dumme Schafsvolk ist.
Alles was vom demokratischen Theater als groß, gut und schön gepriesen wird, ist in Wirklichkeit eine Waffe gegen uns, eine Waffe um uns zu schwächen. Und umgekehrt ist, was uns ohne Unterlass eingerieben und eingebohrt wird als "keine Lösung" und als Undenkbares, unsere einzige Chance.
Merkel schafft Bürgerkriegsverhältnisse in Deutschland!
Vielen Dank Frau Lengsfeld, für diesen kristallklaren Beitrag. Sie sprechen aus, was viele Menschen in unserem Land seit langem denken.
Verweise auf das gestern im Kopp- Verlag veröffentlichte Papier: ,,Die deutsche Bevölkerung soll ausgetauscht werden!"
Wir müssen uns in ganz Deutschland und europaweit mit den vernünftig denkenden Menschen ganz schnell vernetzen und gemeinsam was unternehmen sonst ist es leider zu spät. Hier helfen keine Petitionen mehr oder normale Argumente.
Müssen die natürlichen Einwohner Deutschlands wieder dafür Bürgen, was das gegenwärtige BRD-Regime seit Schröder und vorallem Merkel verursacht haben, wie 70 Jahre zuvor. Werden sich wieder die Nachbaren an Deutschland schadlos halten, nachdem sie das Regime beseitigt haben? Denn die Einwohner werden, so ist der Stand der Dinge, sich nicht an dem Regime Change beteiligen, ihnen fehlt die Kraft und der Willen. Es gibt nur einen kleinen tapferen Kreis der sich zur Wehr setzt. Wie will man in ein anderes Land zum Urlaub reisen, ohne sich dort den Schmähungen der Einheimischen auszusetzen - " schau hier kommt ein Deutscher", Was ist ein Deutscher- ein Feigling, der sich alles klauen lässt. Früher erfanden sie den Buchdruck, den Düsenjäger und die Raketen und noch vieles mehr, aber dann wählten sie Leute, die ihnen die Lust zum Denken und ihre Währhaftigkeit aberzogen. Nun versuchen sie ohne ihre Errungenschaften und ohne arbeiten zu wollen, sich gegenseitig auszurauben.
Anscheinend haben wirklich immer mehr Leute in Deutschland genug von Mutti Ilsebills rorgrünbraunem Weltrettungs - Tugendterror.
Hoffentlich ist die kritische Masse bald erreicht. Bei dieser Klebe hilft wohl nur der ganz große Knall, die ultimative Beschleunigung.
Mein Gott, sogar der deutsche Papst hat die Schnauze schon lange voll.
http://home.arcor.de/menschundrecht/blog%20rot%20forum%20rot%20memory%20rot%20truth%20rot.pdf
.
Der Verfall der Rechtsstaatlichkeit kommt mit einem optimistischen Lächeln daher. Dies ist aus meiner Sicht wieder mal ein Beispiel für die Maskerade des Bösen. Die allermeisten Menschen durchschauen derlei Betrug allerdings nicht, weil sie nicht rational, sondern emotional funktionieren. Hier wird ein Schwachpunkt der demokratischen Staaten ausgenutzt.
Man möchte es nicht allein an dieser unsäglichen Frau Merkel festmachen, aber sie ist PARADIGMA der Entpolitisierung der Politik und des antideutschen Fatalismus. Ihre Formulierungen sind ebenso dumm wie lucide: "Alternativlos" bedeutet Aufgabe aller politischen Gestaltung und Verantwortung. Konsequent bedeutet es Aufgabe jeden Diskurses und Fortfall aller Möglichkeit zum Denken alternativer Möglichkeit- aber GENAU DAS ist der grundlegende CHarakter von Denken!
Merkel ist nicht nur apolitisch, sie ist anti-intellektuell und damit anti-humanistisch. Sie ist anti-staatlich und anti-sozial.
Die Weimarer Republik ist an 5 Mio Arbeitslosen ohne funktionierende soziale Absicherung ausgeglitten. Die BRD hatte bis dato eine funktionierende soziale Absicherung, die nun über 10 Mio muslimische Migranten in den nächsten 2 JAhren willentlich ausgehebelt wird.
Merkels Fatalismus, der an Bösartigkeit kaum zu überbieten ist, ist dabei Ausdruck einer moralistischen Gesellschaft, die für eine Verlangsamung der Erderwärmung um 50 Minuten in den nächsten 50 Jahren jede technische Entwicklung und damit auch jede soziale Entwicklung diffamiert. Das "gute Beispiel", das man damit geben will, ist wenig besser als das DEUTSCHE WESEN, an dem die WELT GENESEN SOLL!
Frau Lengsfeld thematisiert die Zusammenhänge schon lange und hat hier wieder einen aufrüttelnden Beitrag geschrieben. Wenn die Menschen in diesem LAnd noch Verstand und Willen zu einer sozialen Gesellschaft hätten, sie würden wie EIN MANN gegen die merkelsche Autokratie aufstehen.
Was die 68er nicht schafften mit RAF und PLO,machen jetzt die 89er ! Parole: "Chaos schaffen ohne Waffen".Dazu ist es erforderlich den Rechtsstaat abzuschaffen,was nicht erst mit der Invasion (Flüchtlinge/Asyl) begann.Auf allen Gebieten ist rechtsstaatloses Agieren zu registrieren.Das Justizsystem in Verbindung mit gesetzeshüterrischen Vollstreckungsbehörden,ist bereits zu einem "Staat im Staate" geworden,die Grundlage für Totalitarismus.Oder anders," der ISLAM gehört zu ...(heute gehört uns Deutschland und morgen die ganze Welt) ...Europa,wir schaffen das ! Basta !!
Ich wünsche allen Lesern,eine besinnliche Advendszeit im Sinne von Weihnachten-Ostern-Himmelfahrt-u. Pfingsten,so lange es noch möglich ist,bevor....!!!
So sieht's einfach aus wenn die Menopause auf die Birne geht...
Lengsfeld for Cancelor!
Sie beweist seit Jahrzenhten, daß sie eine echte Demokratin, mit Vernunft denkende Patriotin und eine respektable Kämpferin für Recht und Freiheit ist.
Eine Anti-Merkel in Deutschland....
Angela Merkel ist die Totengräber Deutschlands und aller Mitgliedstaaten der EU.
Es wird langsam Zeit für einen regime change in Deutschland!
Deutschland und die anderen Mitgliedstaaten der EU können nicht zu Krisenlazaretten für die Bevölkerungen sozio-kulturell bedingt entwicklungsblockierter Länder umfunktioniert werden.
Merkel fabuliert von einer europäischen oder korrekter ausgedrückt EU-Verantwortung für die Flüchtlingskrise in Wirklichkeit ist diese sogenannte Flüchtlingskrise eine globaler Missstand, der nur auf eben dieser Ebene gelöst werden kann.
Die Einberufung eines Krisengipfels der UNO zur Festlegung von Flüchtlingsquote für alle UN-Mitgliedstaaten ist unbedingt geboten.
Zunächst ein Riesenkompliment an Sie, sehr verehrte
Frau Lengsfeld für Ihren Beitrag!
Dieser Beitrag ist nebst viel Kritik an der Politik zusammen
mit vielen Kommentarverfassern ein Beweis für die Sorgen
der Bürger, ganz besonders für die fatalen Fehler einer
Bundeskanzlerin, die narzisstisch und grössenwahnsinnig
politische Schritte setzt nicht alleine für Deutschland, nein,
leider auch für Europa, die wie Herr Seehofer im Zusammenhang mit der Asylantenproblematik als:
"wir werden grandios untergehen" bezeichnet hat!
Wenn ich die Kommentare der letzten Zeit durchblicke,
fällt es auf, dass die Kritiken eigentlich wohlwollend sind
wegen der Sorgen der Bürger, d.h. diese sind nicht
sensationslüstig und bösartig, sondern voll von Ängsten,
was da Vieles schief läuft!
Somit auch einen besonderen Dank an die Redaktion, dass unsere Beiträge gebracht werden!
Noch einmal zum Beitrag! Es ist Nichts hinzuzufügen,
weil leider alles so abläuft wie beschrieben!
Der inzwischen geforderte Koalitionsaustritt der CSU
wäre der einzige Weg, Frau Merkel demokratisch zu
eliminieren und eine Neubesetzung durch den Bundesrat
erreichen zu können, falls Herr Seehofer diese Situation
überblickt! Denn ich kann mir nicht vorstellen, dass eine
konstruktive Zusammenarbeit zwischen Frau Merkel und
Herr Seehofer noch möglich ist!
So wahr wie bedrückend. - Und alles, weil sie die Idiotin im Amt immer noch nicht abräumen, die jetzt auch noch Frankreichs afrikanischem Uranminen-Imperialismus militärisch unter die Arme zu greifen versprochen hat. Die nächste 'Rettung' a la Merkel aus einem protestantischen Weltrettungsfundamentalismus heraus, der sich in einer Unbelehrbarkeit sondergleichen zu unser aller Lasten auslebt und ständig neu inszeniert. Das kommt davon, wenn eine FDJ-Komsomolzin mit Horizont einer Kindergärtnerin, sprich: Mittelmaß, so hoch und viel zu hoch steigen kann.
Angela Merkel hat bei Anne Will am 7.10.2015 doch genau erklärt, warum sie das macht, was sie macht:
„Ich bin vorgeprescht, weil ich der festen Überzeugung bin, dass das geht."
Und damit sie nicht darüber nachdenken muss, ob „das auch wirklich geht“, blendet sie die Realität einfach aus:
„Ich möchte mich an den Zahlen und Statistiken, die im Augenblick herumgereicht werden gar nicht beteiligen, es sind viele, sehr, sehr viele Menschen.“
Und falls doch etwas schief geht, verweigert sie schon im voraus die Verantwortung:
„Nein, natürlich nehme ich nicht dafür die Verantwortung, sondern es ist die Aufgabe, dass jeder sich an die Gesetze hält und Gewaltanwendung gegen meinen Nächsten ist nirgendwo vorgesehen.“
Das sind die wesentlichen Punkte Merkelscher Politik, von ihr selber offen verkündet - und niemand hat etwas gemerkt: Bestimmen was geht, die Realität wegdrücken und auf alle Fälle die Verantwortung ablehnen.