Auch heute wird wieder viel über Banken geredet. Aber leider nie mit der Sorge um deren Stabilität.

Arbeiterkammer, Medien, linke wie rechte Populisten betreiben vielmehr intensives Bankenprügeln. Sie diskutieren nur eventuelle Bankomatgebühren und die Nullzinsen für normale Einlagen. Niemanden interessiert jedoch, wie Österreich neue Bankpleiten unwahrscheinlich macht. Und wie die Banken wieder zum Wachstumsmotor für die entscheidenden Klein- und Mittelbetriebe werden könnten.

Dabei wird gerade Österreichs größte Bank, die einst von der Gemeinde Wien verjuxt worden ist, von ihren heutigen italienischen Eigentümern abgeräumt wie ein Christbaum. Dabei werden gerade die beiden Raiffeisen-Spitzeninstitute (wieder) fusioniert – und sicher nicht, weil sie so gute Ergebnisse hätten. Dabei wird der österreichische Eigentumsanteil an der Erste Bank immer kleiner. Aber das interessiert hierzulande ebensowenig wie die ständige Verschlimmerung der Rahmenbedingungen für die Banken, die diesen jede Chance nimmt, jemals wieder neue volkswirtschaftliche Dynamik zu entfachen.

Bankensteuern, grenzenlose Geldproduktion durch die EZB, wirtschaftsfeindliche Basel-Abkommen, gewaltige bürokratische Lasten durch eine Flut von Berichtspflichten, nationale und europäische Bankensteuern, neue Abgaben auf Wertpapier- und Immobilientransfer, erhöhter Grenzsteuersatz, die geplante Finanztransaktionssteuer: So heißen die wichtigsten Nägel, welche die Politik in die Särge der Wirtschaft getrieben hat.

Die Bürger nehmen das desinteressiert hin, obwohl am Ende sie die Opfer einer zertrümmerten Bankenlandschaft sein werden. Ebenso wenig kümmert sie die nächste, in Brüssel geplante Attacke: Die EU will aus 19 Bankenaufsichten eine einzige zimmern, um eine Bankenunion für den Euro-Raum zu erzwingen. Das ist lebensgefährlich; vernünftige Menschen würden niemals eine riskante Operation mitten in einer schweren Krise machen. Dadurch wird jeder Fehler europaweit wirksam.

Vollständiger Beitrag erschienen auf andreas-unterberger.at