Wenn wir schreiten, Seit an Seit

Wenn wir schreiten, Seit an Seit: Das ist erst der Anfang. Die SPD und Bonn: Kein Weg zurück!

Veröffentlicht: | Kategorien: Blogs, Blogs - Empfohlen, Blogs - Politik | Schlagworte: Berlin, Bonn, Gerhard Schröder, Oskar Lafontaine, SPD
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Wenn es so etwas wie einen "scout" in der Bundesliga auch für den politischen Bereich geben würde, er wäre auf dem Bonner Selbstfindungs-Parteitag der SPD in der Person des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert fündig geworden. Das gilt selbstverständlich für die Zukunft, aber der Juso-Vorsitzende hat mit dem im wesentlichen auch von ihm erzwungenen Abstimmungdrama eine politisch feste Bank geschaffen. Vor diesem Parteitag konnte man im politischen Leben fragen: "Juso-who?". Die ehedem gewaltig wirbelnde Kaderschmiede der SPD war etwas für alternde Nostalgiker. Das hat sich mit Kevin Kühnert und dem Abstimmungserfolg in der Abstimmungsniederlage geändert. Wer nur durch knapp vierzig Delegierte im möglichen Swing unterliegt, der verläßt den Ring mit stolz erhobener Brust, im Trump´schen Sinne. Das ist aber auch eine Ansage mittel- und langfristiger Art an das gesamte Land, wenn sich dieser Land wieder einmal als etwas gemeinsames empfinden sollte. Mit diesem Mann muß und kann man in einem Land rechnen, bei dem die Konkurrenten sich bestenfalls nach den "kleinen Nüssen" beurteilen lassen müssen.
 
Es wurde auf diesem Parteitag nicht ausgesprochen. Aber die SPD vermag es nicht zu überwinden, daß ihr als Partei die soziale Komponente als Markenkern unter Gerhard Schröder gleichsam herausoperiert worden ist. Vielleicht konnte Gerhard Schröder vor dem Hintergrund der auf ihn zurollenden Welle des "shareholder value" gegen die deutsche "soziale Marktwirtschaft" gar nicht anders. Das wird am Schicksal von Oskar Lafontaine besonders deutlich, der der letzte Leuchtturm der "sozialen Marktwirtschaft" in der Abwehr des angelsächsischen Kapitalismus gesehen werden muß. Wer seinerzeit die angelsächsische Kampagnenpresse verfolgte, dem wurde ein Bild von Oskar Lafontaine aufgenötigt, das mit der deutschen Wirklichkeit nichts, aber auch gar nicht zu tun hatte. Aber es galt, ihn als Gralshüter der deutschen und europäischen Sozialsysteme zu beseitigen, denn Plünderung war das Motto der Stunde. Seither laboriert die SPD daran herum, die Folgen damaligen Tuns zu mildern. Das könnte allen Deutschen, die nicht Mitglied der SPD sind, herzlich gleichgültig sein. Kann es nicht, denn aus der politischen Tradition unseres Landes seit zwei Jahrhunderten ist das soziale Rückgrat der Nation nicht wegzudenken, ohne daß die Nation als solche Schaden leiden würde. Es ist wie mit dem demokratischen Erbe der Nation, auf das man nicht verzichten kann, ohne dem Land einen irreparablen Schaden zuzufügen. Allerdings unterliegt jeder in der SPD, auch Herr Künert, einem tödlichen Trugschluß. Man kann nicht eine Generalüberholung der Partei durchziehen, wenn man gleichzeitig an der Regierung ist. Das zerreißt jeden, auch Frau Nahles, Herrn Schulz und Herrn Kühnert.

Irgendwie verfolgte man atemlos an diesem Sonntag das Bonner Geschehen. Die SPD nötigte Respekt ab, auch wegen der Art, wie diese, die Partei zerreißende Debatte, geführt worden ist. Kühnert und Nahles leuchteten auf wie Sterne an einem düsteren Berliner Himmel, der sich nach Bonn verlagert hatte. Denn die Qualität dieser Debatte, bei der Martin Schulz eine Menge Herzblut anzusehen war, machte schlaglichtartig deutlich, was auf die CDU/CSU zukommt, die unter Frau Merkel gleichsam mit einer "Still-Legungs-Prämie" in die parteipolitische Bedeutungslosigkeit geführt worden ist. Wo bei der SPD gerungen wird und zwar um den besseren Weg, herrscht bei der CDU/CSU der demokratische Zentralismus in einer Vorsitzenden-Ordnung, die in Deutschland bislang jedenfalls einmalig ist, was demokratische Verhältnisse anbetrifft. Man kann nicht umhin, an die gesamte Breite der deutschen Geschichte der letzten einhundert Jahre zu denken, wenn man das Duckmäusertum in dieser Parteienfamilie sieht. Nach dem heutigen Tag in der SPD kann man allerdings sagen, daß dafür ein Preis bezahlt werden muß, der jedes Konto in seiner Leistungsfähigkeit übersteigt.
 
Die Mühen der Ebene kommen erst jetzt und es gibt eine zentrale Frage: was wird Frau Dr. Merkel der SPD zusatzlich in Aussicht stellen, um nur ja Bundeskanzlerin bleiben zu können? Darum geht es, denn es geht um die Mine mit ungeheurer Sprengkraft für Deutschland, die mit ihrem Handeln als Bundeskanzlerin seit dem Sommer 2015 verbunden ist. Hundertausende Menschen halten sich im Lande auf, ohne ein Anrecht darauf zu haben. An die Entscheidungen über ein angebliches Bleiberecht für hunderttausende andere Zeitgenossen mag man gar nicht denken. Bislang ist nichts unternommen worden, den damaligen staatlichen Kontrollverlust, der den Namen der Bundeskanzlerin trägt, in den Folgen der staatlichen Ordnung wieder zuzuführen. Der geschäftsführenden Bundeskanzlerin scheint es nur darum zu gehen, Zeit zu gewinnen. Dies in der Hoffnung, von den Folgen nicht erwischt zu werden. Welche Preise wird sie dafür an eine erstarkte SPD trotz der damaligen Mitverantwortung zahlen? Der SPD-Parteitag war erst der Anfang oder wird der mögliche Koalitionsvertrag schon von den in Berlin dominierenden angelsächsischen Anwaltskanzleien so ausformuliert, daß die SPD in die endgültige babylonische Knechtschaft gerät?
 
Willy Wimmer 21. Januar 2018

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Kommentare zum Artikel

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Wieviel Erpressung darf''s denn sein?

Seit zehn Jahren Bauverhinderung, kriminelle Aktionen, Einbrüche, Überfall, Behinderungen, Erpressungen, Mordversuch, Morddrohungen, Eidliche Falschaussagen, Verleumdungen, Üble Nachreden, Beweisfälschungen, Stänkereien, Täuschungen, Lügen, Beleidigungen!
Wer wird mit bisher 25 Verfahren verfolgt? Das Opfer! Der kriminelle Täter bleibt ungeschoren.
Was ist zumutbar? In den letzten Jahren werden Hausverwalter eingesetzt, zwangsweise, alternativlos. Sie müßten eigentlich neutral sein. Diese nicht, sie sind parteiisch, vertreten die Interessen der Täterseite und verklagen sogar noch einen Hauseigentümer, den, der schon seit 2007 tyrannisiert wird. Sie täuschen und drohen! Wer hat das Sagen in einer „Eigentümergemeinschaft“? Die Eigentümer oder der zwangsweise alternativlos eingesetzte Verwalter, der eben nicht für eine „ordnungsgemäße Verwaltung“ sorgt, der Kosten erzeugt. Mal so nebenbei ca.50.000 Euro. Der Verwalter als Zuchtmeister der Eigentümer? Gefälschte Beschlüsse unter Mißachtung des Rechts.
Es wurde versprochen, es gäbe Käufer für das Doppelhaus. Wozu noch das ganze Programm mit „Verwalter“? Vorher macht man offenbar Eigentümer gefügig, mit horrenden Geldforderungen. Und bist Du nicht willig, Dein Haus zu verschleudern … Habgier! Grundgesetz u. BGB ungültig?
Sie produzieren Kosten. Für eine „ordnungsgemäße Verwaltung“, die Begründung für ihren Einsatz, sorgen sie nicht. Solange unrechtmäßig errichtete Einrichtungen nicht beseitigt werden, ist nichts „ordnungsgemäß“! Für mich ist das ganz ordinäre Erpressung! Immer nur in einer Richtung!
Es werden Straftaten begangen und uns angehangen. Es werden angebliche „Notfälle“ initiiert. Die Polizei wird verarscht auf unsere Kosten. Man bricht ein und schafft so für Einbrecher freie Bahn. Alles straflos und i.O.? Was ist alles möglich in Birkenfeld?
Opferschutz gibt es hier nicht, im Gegenteil, das Opfer wird extra noch verfolgt!
Täterschutz - Unterstützung von kriminellem Tun!

2007: Erdwall vor dem Haus aufgeschüttet, 30.11.2007: Einbruch unter Aufsägen einer Ytongwand, März 2008: Behinderung mit Steinen, 1.Mai 2008: Überfall mit Mordversuch, September 2008: Diebstahlsintrige u. Beweisfälschung, Angeblich Hebeanlage kaputt gemacht September 2009, obwohl wir da nicht im Haus waren !, 2011 Hebeanlage angeblich kaputt (keine Reparatur!?), 07.03.2016: Keller unter Wasser gesetzt, Steuergerät Hebeanlage zerstört, 3. parteiischer Verwalter eingesetzt (ungesetzlich, weil alternativlos), 09.12.2017 Notfall vorgetäuscht, A. verarscht Polizei, Erneute Erpressung durch Verwalter (will ca. 50.000 Euro) unter Rechtsverletzung,

Hier die netten „nachbarschaftlichen Grüße“ zur Erpressung mit Lügen!


Von
. <PostfachA.@aol.de>
An
H.G.G.


Hallo Matthias,
ich mach euch folgendes Angebot. Wir beauftragen einen Gutachter zur
Wertschätzung eures Wohnungsanteils. Diesen Schätzpreis zahle ich euch.
Wenn Du Interesse hast und
endlich mal diesen Klotz vom Bein haben willst, gib mir innerhalb den
nächsten 14 Tagen Bescheid. Ansonsten werde ich das ganze von A-Z
durchspielen. Die Kosten werden Dir ins
Unermessliche steigen. Ich habe die Bank hiner meinem Rücken. Es wurde
ein Zwangsverwalter eingesetzt der das ganze jetzt in Ordnung bringen
wird. Bei mir dreht sich mein Leben nicht
um das Haus. Meine Familie ist mir wichtiger. Meine Familie habe ich
wegen euch verloren. Vergisst das niemals!!
E.A.

Gravatar: Aufbruch

"Aber die SPD vermag es nicht zu überwinden, daß ihr als Partei die soziale Komponente als Markenkern unter Gerhard Schröder gleichsam herausoperiert worden ist."

Die SPD ist aber dabei einen ähnliche Fehler wieder zu machen. Sie will Merkel übertrumpfen mit massenhafter Hereinnahme von "Flüchtlingen", die keine sind. Sei dies durch Familiennachzug, sei dies durch weitere Grenzöffnung. Sie wird damit das Sozialsystem in Deutschland zum Kollabieren bringen, was dann weit schlimmr sein wird, als das Schröder'sche Hartz IV. Denn es wird wiederum den "Kleinen Mann" hierzulande treffen. Das ist dann auch das Ende der SPD.

Gravatar: karlheinz gampe

Die rote linke SPD und die rote linke SED CDU braucht kein Mensch mehr. Weg mit den alten Zöpfen !

Gravatar: Klaus Widmann

@Karlheinz Gampe
mal ganz ehrlich, Ihre Kommentare braucht auch niemand.
Es ist immer wieder das Gleiche.

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