Viktor Orbán: Die Rede eines Staatsmanns

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán über die Lage Europas und die notwendige Reform der EU. Das nennt man Weitsicht. Westeuropas Stern sinkt aus eigener Schuld, Mitteleuropa ist die Zukunft Europas überhaupt.

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Am Samstag, den 22. Juli, hielt Viktor Orbán auf einer jährlichen Veranstaltung in Siebenbürgen eine Rede, die ihn als einen Staatsmann ausweist, wie es derzeit kaum einen anderen in Europa geben dürfte. Der Rahmen, ein mehrtägiges Studentenlager mit begleitender sogenannter Sommeruniversität, also politischen Fortbildungsvorträgen, erlaubte es, wie Orbán am Beginn seiner knapp einstündigen Ausführungen auch sagte, etwas unverstellter zu formulieren als dies in der politischen Arena möglich ist. Eine so klar verständliche und trotzdem differenzierte politische Sprache ist mir hierzulande völlig unbekannt. Daher möchte ich den deutschen Lesern einen Großteil dieser Rede in Übersetzung zugänglich machen. Der mündliche Stil ist dabei bewusst beibehalten.

Zunächst ging Orbán auf die seiner Meinung nach wichtigsten politischen Veränderungen des letzten Jahres ein, zu denen er das Erstarken der Visegráder Vier zählte, die mit einer Stimme sprächen, ferner die erste ausländische Rede des US-Präsidenten Donald Trump, die dieser „nicht wie Obama in einer Stadt namens Kairo, sondern in einer Stadt namens Warschau“ gehalten habe.  Entsprechend unerhört sei der Inhalt gewesen, mit der Frage, ob der Westen „den Willen habe zu überleben“ und der Antwort, „wie die Polen zu kämpfen  ̶  für Familie, Freiheit, Land und Gott“.

Nach Erläuterungen zur ungarischen Innenpolitik, mit bemerkenswert selbstkritischen Tönen, was anstehende und noch ungelöste Probleme angeht (Demographie, nation building, Internet und Digitalisierung), kam Orbán auf das Problem der Masseneinwanderung und meinte: „Die ethnische Zusammensetzung eines Landes zu ändern ist identisch mit der Veränderung der kulturellen Identität“,  so tabubrechend sich "kulturelle Identität" auch anhöre. Die Angriffe der EU und besonders deutscher Politiker wegen seiner Politik wies er mit Hinweis auf den rein ungarisch finanzierten Grenzzaun, von dem besonders Deutschland profitiert habe, und die in Ungarn billig produzierenden deutschen Firmen zurück. Dann folgte der bemerkenswerteste Teil seiner Rede:

„Es gibt einen Soros-Plan. Der besteht aus vier Punkten. Er selbst hat ihn niedergeschrieben, das Soros-Imperium selbst hat ihn veröffentlicht und mit der Rekrutierung zur Durchsetzung dieses Plans begonnen. Der Plan lautet so, dass man jährlich mehrere Hunderttausend, möglichst eine Million, jedes Jahr eine Million Migranten aus der muslimischen Welt auf das Gebiet der EU holen muss. Sein zweiter Punkt ist, dass man jedem von ihnen bei der Ankunft Euro im Wert von 4,5 Millionen Forint (= 15.000 Euro; AFK) geben muss, das finanziert der Urheber des Einfalls gerne, aber das ist jetzt zweitrangig, es lohnt sich auch darüber nachzudenken. Aber nicht dies, nicht der geschäftliche Nutzen ergibt das Wesentliche der Empfehlung, sondern damit kann man das kontinuierliche Einströmen aufrechterhalten. Also die das wollen, dass jährlich mindestens eine Million Einwanderer hereinkommen, die müssen das aufrechterhalten, was man im europäischen politischen Jargon eine Sogwirkung nennt, jenen Mechanismus, dass sie kommen wollen. Und wenn sie sie verteilen, und alle bekommen so einen Betrag, der übrigens höher ist als ein jährliches ungarisches Durchschnittseinkommen, dann ist klar, dass es kein Problem mit dem Nachschub gibt. Der dritte Punkt des Soros-Plans ist, dass die angekommenen Migranten im Rahmen eines verpflichtenden und dauerhaften Mechanismus auf die Länder Europas verteilt werden müssen. Der vierte, dass man eine europäische Einwanderungsagentur errichten muss, die den Nationalstaaten jedes Entscheidungsrecht in Sachen Migration wegnehmen muss und die auf Brüsseler Niveau angehoben werden muss. Das ist der Soros-Plan.

Jetzt, da wir von der Zukunft Europas reden, dann müssen wir zuerst den Satz aussprechen, dass dazu, dass Europa leben können soll und Europa weiterhin den Europäern gehören soll, zuallererst die EU ihre Souveränität gegenüber dem Soros-Imperium wiedererlangen muss (Ergänzung AFK: Die EU folgt, wie schon Kanzlerin Merkel, den Empfehlungen der ESI, einem "think tank", der von Soros und angeschlossenen Organisationen finanziert wird). Solange das nicht erfolgt, gibt es keine Chance, dass Europa weiterhin den europäischen Menschen gehören kann. Die EU müsste dann, nachdem wir unsere Souveränität wiedererlangt haben, von uns reformiert werden. [...] Das Erste und Wichtigste wäre, die sogenannte Kommission der EU dorthin zurückzulenken, wo ihr vom Grundvertrag, mit dem man die EU selbst geschaffen hat, ihr Platz zugewiesen wurde. Der Grundvertrag sagt klar, dass die Kommission keine politische Körperschaft ist, sie hat nur eine einzige Aufgabe, eine Art Wachhundrolle, sie wacht über die Einhaltung des Grundvertrags. Deshalb delegieren zwar Nationalstaaten Kommissare dorthin, aber nach der Delegierung zerreißt diese Verbindung und diese Leute müssen dort, in der Kommission über die Einhaltung des europäischen Grundvertrags wachen. Heute ist das nicht der Fall. Heute ist der Fall, dass die Kommission sich selbst als politische Körperschaft definiert. Präsident Juncker selbst hat gesagt, dass er eine politische Körperschaft erschafft, die eine politische Rolle spielt. Daraus resultieren alle Probleme, daher kommt alles Übel, weshalb heute die Nationalstaaten in der EU leiden. Daher kommt, dass, während ich im Rat der Ministerpräsidenten, wo Einstimmigkeit erforderlich ist, gegen das Quotensystem mein Veto einlegte, dies austricksend von Seiten der Kommission ein solches juristisches Verfahren eingeleitet wurde, zu dessen Beendigung nur noch vier Fünftel der Mitgliedsstaaten erforderlich waren und mein einzelnes Veto bzw. Ungarns Veto nicht half. Sie haben uns hereingelegt und ausgetrickst, sie haben jene Vertrauensbasis gesprengt, die vorher die 28 Ministerpräsidenten der EU verbunden hat. Das ist die politische Rolle, aus der man umgehend die Kommission herausdrängen muss. Wenn wir das hinter uns haben, dann müssen wir klar machen, dass die Reform Europas mit nichts Anderem beginnen kann als damit, dass wir die Migranten stoppen und der Einwanderung ein Ende machen und im nationalen Einflussbereich jeder wieder seine Grenzen schützt. Wenn wir auch das hinter uns haben, dann muss man mit einem gemeinsamen Programm die widerrechtlich nach Europa gelangten Migranten hinaustransportieren, zurücktransportieren, irgendwo nach außerhalb des Gebiets der EU. Das klingt streng, aber die, die widerrechtlich hereingekommen sind, die muss man vom Gebiet der EU hinaustransportieren. Wenn wir auch das hinter uns haben und zur Kenntnis genommen haben, dass die Briten die EU verlassen haben und eine der größten Armeen der Welt aus der EU entfernt ist, und während wir die Zusammenarbeit innerhalb des Rahmens der NATO verstärken, müssen wir einsehen, dass der europäische Kontinent nicht militärisch schutzlos bleiben kann bzw. seine Verteidigung nicht von jemand Anderem erhoffen kann. Die Anwesenheit der Amerikaner ist wichtig, die NATO-Mitgliedschaft ist wichtig, aber Europa muss auch in sich über ein solches militärisches Potenzial verfügen, mit dem es in der Lage ist sich zu verteidigen. Kurzum, wir müssen mit dem Aufbau einer europäischen Streitmacht beginnen. Dazu parallel müssen wir bemerken, dass die EU in der Weltwirtschaft kontinuierlich an ihrer wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit verliert, wir müssen die Wettbewerbsfähigkeit wiederherstellen, das bedeutet aber Steuersenkungen und flexible Arbeitsbedingungen. Wenn wir das hinter uns haben, dann müssen wir unseren erweiterungsmüden westeuropäischen Freunden ehrlich sagen, dass es ohne die völlige EU-Integration des Balkans keinen Frieden in Europa geben wird. Deshalb muss man die EU erweitern, und man muss an erster Stelle den Schlüsselstaat Serbien schnellstmöglich in die Reihe der EU-Mitglieder aufnehmen, so absurd dieser Gedanke jetzt auch erscheinen mag. Und wenn wir auch das hinter uns haben, dann müssen wir zwei umfassende historische Verträge abschließen, die eine sowohl ökonomische als auch militärische als auch politische Dimension haben. Wir brauchen einen historischen Vertrag mit der Türkei und einen anderen mit Russland. Und wenn wir das alles beendet haben, dann können wir sagen, dass wir die EU reformiert haben, die im Lauf der nächsten Jahrzehnte mit den anderen Kontinenten wettbewerbsfähig sein kann.

Kurzum zusammengefasst: Wo stehen wir jetzt in Europa? Meine zusammenfassenden Feststellungen sind die folgenden. In Europa sind die christdemokratischen Parteien entchristlicht, sie erfüllen die Werte- und Kulturerwartungen der liberalen Medien und Intellektuellen. Das zweite wichtige Element der Lage ist, dass die linke Politik ihren Grund verloren hat, die sozialdemokratischen Parteien sind auch keine Sozialdemokraten mehr. Das Proletariat ist ihnen verloren gegangen, wenn man so sagen darf. Die Anzahl und Kraft der organisierten Arbeiterschaft ist dezimiert, am meisten deshalb, weil man eine Menge Fabrikarbeit außerhalb der EU ausgelagert hat, deshalb sind die sozialdemokratischen Parteien auch nicht mehr das, was sie waren. Sie haben nur eine einzige Politik: Sie sind mit den die neoliberale Wirtschaftspolitik vertretenden globalen Unternehmensgruppen ein Bündnis eingegangen und konzentrieren sich auf die Bewahrung eines einzigen Gebiets, nämlich die Bewahrung ihres Einflusses auf die Kultur. Das ist das zweite wichtige Element des heutigen Europa. Und die dritte wichtige Sache, die passiert, ist nämlich die, dass sie heute Europa dafür vorbereiten, dass es sein Gebiet einem neuen, vermischten, moslemisierten Europa übergibt. Wir sehen die bewusste, Schritt für Schritt erfolgende Implementierung dieser Politik. Dafür, dass all das eintreffen kann, muss das Gebiet übergebbar sein, muss die Entchristlichung Europas fortgesetzt werden, wir sehen die Bemühungen dafür, statt der nationalen Identitäten sollen Gruppenidentitäten bevorzugt werden und die politische Governance soll von der Herrschaft der Bürokratie abgelöst werden. Davon spricht der kontinuierliche und schleichende Einflussentzug von Seiten Brüssels in Richtung der Nationalstaaten. Das ist heute die Lage in Europa, meine Damen und Herren, auf diesem Schlachtfeld ringen heute die mitteleuropäischen Länder.“

Abschließend prophezeite er genau deshalb, wegen der Haltung der jetzigen ungarischen Regierung weitere Einmischungen des Auslands in den ungarischen Wahlkampf, die jedoch niemanden überraschen könnten, da die Methoden bekannt seien: „finanzielle Erpressung, politische Drohung, diese Meldung, jene Meldung, Medienkampagne, Verleumdungsfeldzug, Vertragsverletzungsverfahren, dieser Artikel, jener Artikel.“ Er glaube aber, dass Ungarn hierauf auch in Zukunft „nüchtern und kultiviert, er könne auch sagen, in europäischem Stil“ reagieren und seine Interessen vertreten werde.

Orbán beendete seine Rede mit der Feststellung, dass „wir 27 Jahre lang hier in Mitteleuropa daran geglaubt haben, dass Europa unsere Zukunft ist und wir jetzt glauben, dass wir die Zukunft Europas sind.“

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: ropow

@Adorján Kovács, @Marcel Elsener, @mah

Ich muss mich doch sehr wundern. Hätte Günter Paulowitsch mit derselben Ignoranz gegenüber den einfachsten Regeln von Logik und Argumentation, ja gänzlich ohne jedwede kausale Konjunktion behauptet die Erde wäre eine Scheibe - hätten Sie sich dann dieselbe Mühe gemacht ihn zu widerlegen?

Behauptungen einfach so hinzurotzen, ohne sie durch Begründung und Beleg zu Argumenten zu machen, ist normalerweise nicht der Beginn eines Dialogs, sondern sein Ende.

Gravatar: mah

@Günter Paulowitsch

Ich mache es mal Satz für Satz.

Die Welt ist voller Hirngespinste und Verschwörungstheorien. Das scheint groß in Mode zu sein.
---Da stimme ich Ihnen zu.---

Ungarn selbst ist traditionell ein Völkergemisch.
---Nun ja, historisch gesehen nicht mehr oder weniger als jedes andere mitteleuropäische Volk auch. Heute sehen sich die Ungarn als relativ homogenes Volk mit ein paar Minderheiten im Lande. Wie die meisten anderen europäischen Länder auch. ---

Einseitig auf Muslime einzuschlagen ist Demagogie.
---Das tut Orban nicht. Er redet von der Zukunft Europas. ---

Er hat die modernen Zeichen der Zeit nicht erkannt.
---Mag sein. Es ist Ihr persönliches Urteil.---

Globalisierung lässt sich genau so wenig bekämpfen wie den Drogenhandel oder die Lieferung von Waffen.
---Es geht hier nicht um Globalisierung. Es geht um unkontrollierte/unbegrenzte Zuwanderung. Und die kann man sehr wohl bekämpfen. Australien und Israel zeigen das heute. Die Schweiz hat es während des 2. WK gezeigt. In China hat man speziell dafür eine Mauer gebaut. Es gibt weitere Beispiele. ---

Junge Ungarn haben wenig Perspektiven. Sie kommen nach Deutschland.
---Die meisten Ungarn bleiben wo sie sind. Im Übrigen wandern auch junge Deutsche aus. Keine Mehrheit, aber sie tun es.

Orban sollte was für sein Land tun und nicht nur etwas für sich.
---Vielleicht sollten Sie es ihm direkt schreiben. Er liest vielleicht diese Zeitung nicht.---

Die Welt ist in Bewegung und Reisen war noch nie so billig und einfach.
---Als Tourist stimme ich Ihnen zu. Bin aber kaum mehr als 4 Wochen im Jahr unterwegs. Egal wie billig und einfach - ich muss auch noch ein paar Brötchen verdienen.
Für einen Afrikaner ist die Reise allerdings weder billig noch einfach. Abgesehen vom Risiko des Ertrinkens im Mittelmeer ist es keineswegs billig. ---

Wenn ich in Afrika oder einem Kriegsgebiet leben müsste und mein Leben wäre bedroht, würde ich auch flüchten. Völlig normal. Tag täglich sind 60 Millionen auf der Flucht und Sie kommen in Länder wie Deutschland mit hohem Lebensstandard und nicht nach Ungarn.
---Ja, ich würde wohl auch flüchten vor dem Krieg. Es gibt allerdings in vielen afrikanischen Ländern keinen Krieg.
Man kann natürlich vor den allgemeinen Lebensbedingungen dort flüchten - auch ohne Krieg. Es gibt aber keine Verpflichtung der europäischen Länder, all diese Menschen dann aufzunehmen, unterzubringen, zu versorgen, zu integrieren usw.

Und wenn all diese Menschen sowieso nicht nach Ungarn wollen sondern nach Deutschland, wovon redet dann V. Orban eigentlich? Vielleicht davon, dass er sich von Brüssel nicht vorschreiben lassen will, wer wann und warum nach Ungarn einreisen darf und Ansprüche erheben darf?
Also da kann ich ihn gut verstehen. Das würde mir in meiner Wohnung auch nicht passen.

Gravatar: Marcel Elsener

@Günter Paulowitsch
Mit Verlaub, Ihr Text ist Geschwafel: eine Ansammlung von Unterstellungen, Mutmassungen und Allgemeinplätzen. Vielleicht sollten Sie konkret darlegen, was Ihnen an Herrn Orbans Rede nicht passt. Dann wären Sie wesentlich glaubwürdiger.

Keine Masseneinwanderung völlig ungelernter Arbeitskräfte zuzulassen, ist jedenfalls in einer hochentwickelten Volkswirtschaft ein kluger ökonomischer Schachzug, den auch die meisten angelsächsichen Länder konsequent durchsetzen. Da hat Herr Orban vollkommen Recht. In einem wirtschaftlich fortgeschrittenen Land mit hohem Automatisierungsgrad ist der Bedarf an ungelernten Arbeitskräften nämlich eher gering. Die zahlreichen Nordafrikaner haben mit ihrem niedrigen Bildungsniveau kaum eine reelle Chance auf dem europäischen Arbeitsmarkt - insbesondere, wenn sie noch nicht mal die Landessprache oder wenigstens Englisch beherrschen. Sie haben von Beginn weg einen Rückstand, den sie zeitlebens nie werden aufholen können. Deswegen landen sie mit hoher Wahrscheinlichkeit in der Sozialhilfe, im kriminellen Milieu oder in der Schwarzarbeit. Insbesondere das Sozialhilfemilieu reproduziert sich über Generationen hinweg selbst. Was soll denn da der Fortschritt sein?

Globalisierung bedeutet keineswegs, dass jeder Mensch überall das Recht hat vom Steuerzahler alimentiert zu werden, auch wenn linke Utopisten (=Dystopisten) das gerne so hätten. Globalisierung bedeutet, dass fähige und nachgefragte Arbeitskräfte ihre Dienstleistungen überall auf der Welt anbieten können. Kluge Staatschefs werden solchen Leuten keine Steine in den Weg legen, denn diese bringen der Wirtschaft einen reellen Mehrwert. Kluge Staatschefs werden jedoch Einwanderer, die der Wirtschaft keinen Mehrwert bringen, zurückweisen. Herr Orban hat das sehr wohl erkannt.

Was die kulturelle Identität Ungarns anbelangt, so ist es das demokratische Recht der Ungaren zu entscheiden, ob das für sie relevant ist oder nicht. Herr Orban wurde von den Ungaren demokratisch gewählt; also vertritt er offensichtlich deren Mehrheitswillen. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob die Ungaren genetisch ein Mischvolk sind oder nicht, denn die Genetik hat mit der auf einem bestimmten Gebiet vorherrschenden Kultur keinen kausalen Zusammenhang.

Wer nach Ungarn einwandert, der sollte sich entsprechend anpassen; er sollte die Sprache lernen und auch die kulturellen Eigenheiten dort akzeptieren und wenigstens teilweise übernehmen. Wenn er das nicht kann oder will, dann steht es ihm frei nicht in Ungarn einzuwandern. Das ist jene praktische Vernunft, die Herr Orban noch hat, während sie den meisten Willkommenskultur-Wirrköpfen schon längst abhanden gekommen ist - letztere zeichnen sich dadurch aus, dass sie im wahrsten Sinne des Wortes kultur-los sind und sich eben deswegen an eine künstliche, technokratisch konstruierte Willkommenskultur klammern müssen. Die ungarische Kultur hingegen wird es solange geben, wie es Ungaren gibt, die sie liebevoll pflegen. Das trifft übrigens auch auf jedes andere Kulturvolk zu.

Gravatar: Adorján Kovács

@Günter Paulowitsch
Obwohl ich zweifle, dass Sie so heißen und ich auf anonyme Kommentare ungern antworte, frage ich Sie:
1. Ist es ein Hirngespinst, dass islamische Parallelgesellschaften existieren, dass trotzdem Millionen von muslimischen Afrikanern und Orientalen unkontrolliert und illegal einwandern, dass der Sozialstaat dadurch bedroht und die Sicherheitslage dadurch dramatisch verschlechtert ist? Ich beantworte diese Frage aufgrund empirischer Daten mit Nein, es ist kein Hingespinst.
2. Ist Globalisierung („wie Drogenhandel oder Lieferung von Waffen” - interessante Vergleiche) ein Schicksal oder menschengemacht? Ist sie also zu beeinflussen oder nicht? Ich beantworte diese Frage aufgrund eindeutiger Daten mit Ja, die Globalisierung ist menschengemacht und kein Schicksal, also lenk- und beeinflussbar. Man muss sie nicht ohne Sinn und Verstand mitmachen.
3. Warum haben die Deutschen nach dem 2. Weltkrieg ihr völlig zerstörtes Land aufgebaut und sind nicht „geflüchtet”, was Sie für normal gehalten hätten? Meine Antwort darauf ist, dass erstens niemand die Nazis und ihre Mitläufer haben wollte (so wie auch heute niemand, der bei Verstand ist, die Mitläufer der islamischen Herrschaftsideologie aufnehmen sollte, bevor sie nicht in ihren Ursprungsländern reformiert ist) und zweitens es immer besser ist, die Not vor Ort zu lindern, also in den armen Ländern zu arbeiten, als die Probleme zu exportieren und in den reichen Ländern zu schmarotzen (weil das den betroffenen armen Ländern nämlich wenig bis nichts nützt) und drittens niemand den Deutschen damals solche finanziellen Anreize gegeben hat wie sie heute den Wirtschaftsmigranten offeriert werden, die teilweise für ihre bloße Existenz mehr erhalten als Einheimische, die jahrzehntelang für die Rente eingezahlt haben. Das nennt die EU eine „Sogwirkung”; sonst kämen die Leute niemals in dieser Zahl. Die offizielle Unterstützung der Schlepperbanden durch die EU ist zudem ein offenes Geheimnis.
Was ist daran Verschwörungstheorie? Spielen übrigens Recht und Gesetz für Sie noch eine Rolle?

Gravatar: Günter Paulowitsch

Die Welt ist voller Hirngespinste und Verschwörungstheorien. Das scheint groß in Mode zu sein. Ungarn selbst ist traditionell ein Völkergemisch. Einseitig auf Muslime einzuschlagen ist Demagogie. Orban ist kein Erneurer, sondern ein ewig Gestriger. Er hat die modernen Zeichen der Zeit nicht erkannt. Globalisierung lässt sich genau so wenig bekämpfen wie den Drogenhandel oder die Lieferung von Waffen. Junge Ungarn haben wenig Perspektiven. Sie kommen nach Deutschland. Orban sollte was für sein Land tun und nicht nur etwas für sich. Die Welt ist in Bewegung und Reisen war noch nie so billig und einfach. Wenn ich in Afrika oder einem Kriegsgebiet leben müsste und mein Leben wäre bedroht, würde ich auch flüchten. Völlig normal. Tag täglich sind 60 Millionen auf der Flucht und Sie kommen in Länder wie Deutschland mit hohem Lebensstandard und nicht nach Ungarn.

Gravatar: Adorján Kovács

@ropow
Vielen Dank für die wie immer stichhaltige Ergänzung. Die Rede hatte viele Aspekte und ich habe den der EU-Reform hervorgehoben, weil sich Orbán als MP eines kleinen Landes damit zugetraut hat, eine gesamteuropäische Vision zu geben. Vielleicht erleben wir, wie in ein paar Jahren einige dieser Punkte umgesetzt, aber von anderen für sich reklamiert werden. Das ist ja schon bei einigen Ideen Orbáns so gewesen.
Was die Demographie und die Förderung eigenen Nachwuchses angeht, so hat er so sehr recht, dass es schon fast peinlich ist, das zu betonen, aber die anti-weißen Rassisten Europas setzen weiter auf Masseneinwanderung in überfüllte Räume oder auf künstlich-technische Verfahren wie die „Ehe“ für alle. Orbán hatte dazu eine ernste Mahnung parat: „An einem Volk, das sich nicht selbst reproduzieren kann, besteht vielleicht gar kein Bedarf“.

Gravatar: Unmensch

Man beachte den Unterschied zwischen jenen Politikern, die einen Plan haben und auch danach handeln, und jenen die nur reagieren aber das zu kaschieren suchen.

Gravatar: ropow

Das war nicht nur die Rede eines Staatsmannes, das war viel mehr, es war die Rede eines intelligenten Menschen.

„Wir kennen kein Land, in dem die Integration von Moslems funktioniert hätte.“

Schon mit diesem einzigen Satz hat er die Unverträglichkeit der EU-Willkommenskultur mit der Realität vorgeführt. Er verglich den Versuch der EU, ihr Demographieproblem durch muslimische Flüchtlinge zu lösen mit Schiffbrüchigen, die ihr Wasserproblem mit dem massenweise vorhanden Meerwasser zu lösen versuchen: „Man kann das Wasser zwar trinken, aber es macht das Problem nur schlimmer.“

Den bemerkenswertesten Teil seiner Rede sehe ich eher in der Grundsatzfrage „ob Europa weiterhin den Europäern gehören wird und Ungarn den Ungarn. Ob Deutschland das Land der Deutschen bleiben wird, ob Frankreich das Land der Franzosen bleiben wird, ob Italien ein Land von Italienern bleiben wird“ und die Lösung in stärkerer Förderung der Familienpolitik zu suchen. Er hätte dazu sagen sollen, dass es nie ein demographisches Problem gegeben hätte, wenn Staaten für ihre eigenen Kinder jene 5.000 Euro pro Monat gezahlt hätten, die man nun ohne Weiteres bereit ist, für „junge unbegleitete Flüchtlinge" auszugeben.

Orbán zitierte auch eine europäische Studie, die von Ungarn finanziert worden sei. Danach sind 64% der Europäer der Ansicht, dass Migration mehr Verbrechen bringe. 79% erwarteten durch Migration fundamentale kulturelle Änderungen. Für 81% aller Europäer ist laut Orbán die Migration ein ernsthaftes Problem. Nur 36% der EU-Bürger wollten eine supranationale Lösung, 61% befürworteten einzelstaatliche Lösungen der Migrationskrise.  25% aller Ungarn wollten der EU keine weiteren Befugnisse erteilen und 61% die Kompetenzen Brüssels sogar zurückbauen.

Besser kann man den Eliten der EU und insbesondere Deutschlands nicht den Spiegel vorhalten.

Gravatar: Marcel Elsener

@Klimax
Ihren Ausführungen stimme ich vorbehaltlos zu. Was von irgendwelchen Wirrköpfen und Merkbefreiten immer wieder als 'Neoliberalismus' gebrandmarkt wird, ist in Wirklichkeit ein Antiliberalismus; schon der Begriff 'Neoliberalismus' - so wie er heute fast durchwegs verwendet wird - ist eine Lüge.

Ein kleiner Fehler ist Ihnen allerdings unterlaufen, werter Klimax. Der letzte Satz sollte wohl heissen: 'Von Neoliberalismus (Freiburger Schule!) ist das etwa so weit entfernt, wie der Andromedanebel.' Das, was wir heute haben, ist tatsächlich ein neu aufgelegter Sozialismus - eben ein Neosozialismus. Liberal ist daran gar nichts.

Nichtsdestotrotz ist in Herrn Orbans Rede sehr viel wahres enthalten, wenn man von seiner Aversion gegen 'Neoliberalismus', der in Tat und Wahrheit eigentlich ein Neosozialismus ist, absieht.

Insbesondere, was die EU-Kommission betrifft, hat er vollkommen Recht. Die Aufgabe der EU-Kommission besteht darin, über die Einhaltung der EU-Verträge zu wachen. Genau diese Aufgabe erfüllt die EU-Kommission nicht (mehr). Dafür massen sich die EU-Kommissare andere Kompetenzen an, die sie per Vertrag eigentlich gar nicht haben. Gerade an der EU-Kommission (aber nicht nur an der) erkennt man die umfassende Dysfunktion der EU-Organe sehr schön.

Die Vertragsbrüche diverser EU-Organe sind inzwischen für jeden offensichtlich; man hält sich einfach nicht mehr an die eigenen Verträge und kommt damit durch. Sei es bei den Maastrichter Stabilitätskriterien, sei es bei der No-Bailout-Klausel, sei es bei der illegalen Verbringung von Migranten auf EU-Gebiet durch die Frontex und der anschliessenden Migrantenumverteilung, sei es mit den notorischen Kompetenzüberschreitungen der EZB bei den Rettungen konkursiter Staaten etc. etc.

Die meisten Medien sind übrigens ein Totalausfall. Wenn sie die selbstgestellte Aufgabe eines Überwachers der politischen Machtstrukturen ernst nähmen, dann würden sie den verantwortlichen Politikern ihre fortdauernden Vertragsbrüche und Kompetenzüberschreitungen tagtäglich um die Ohren hauen. Das tun sie jedoch nicht und erweisen sich damit als weitgehend obsolet. Natürlich gibt es Ausnahmen bei gewissen Nischenmedien; aber die Mainstreammedien sind heute weitgehend gleichgeschaltet und systemkonform.

Gravatar: Gernot Radtke

Vielen Dank für Ihre Darstellung von Orbans Sicht der Soros-EU und wie sich die EU reformieren müßte, wenn sie ihre freiheitliche Verfaßtheit bewahren will! Europa hat aus sich heraus so viel herausragende kulturelle ‚Buntheit‘, daß es, damit es nicht vollends unübersichtlich und beliebig wird, die Buntheit der übrigen Welt nur mit Paß und Einreisevisum bei sich einreisen lassen sollte, die Notfälle ausgenommen. Tatsächlich macht Brüssel das Gegenteil davon und ist unter Leitung eines (nassen) Alkoholikers dabei, die europäischen Ethnien und Nationalstaaten auf allen zivilisatorischen Ebenen (Recht, Soziales, Wissenschaft, Kultur) zu entkernen und einer totalitären Bürokratenherrschaft der Gleichschaltungen zu unterwerfen. Ich danke, verehrter Herr Kovacs, Ihrem wackeren Ministerpräsidenten Orban und den Ungarn, daß sie, noch nicht lange einer ihnen aufgezwungenen Despotie entkommen, nicht wie die erzdummen Deutschen in eine freigewählte neue hineinstürmen wollen und hier mit den anderen Visegrader Staaten entschiedensten Widerstand leisten.

Gravatar: Klimax

Bitte nicht noch mehr EU-Erweiterung, das lehne ich ab. Außerdem verwechselt Herr Orban Neoliberalismus mit Neosozialismus. Dieser ist das exakte Gegenteil von jenem. Beides zugleich kann es nicht geben. Derzeit sind die Weichen indes eindeutig in Richtung Sozialismus gestellt. Das kann man leicht an Staatsquote, unfreie Preisbildung und Finanzsozialismus sehen. Das Ziel ist ja, durch Zentralisierung Europas und Verwnadlung in eine politische Union Mauern zu erübrigen und so Steuern konkurrenzlos hochschrauben zu können, wodurch dann ein radikales Umverteilungssystem entstehen kann. Von Neosozialismus (Freiburger Schule!) ist das etwa so weit entfernt, wie der Andromedanebel.

Gravatar: Anton

Die Beleuchtung von Dr. Orbán´s Rede, der Inhalt selbst
und das Resume sehe ich ein wenig anderst!
1.) Dr.Orbán weist eindeutig auf die Nationalstaatlichkeit
hin, die meiner Meinung nach unbedingt erforderlich ist,
um eben mit diesen Nationalstaaten sich zu bündeln und jenes Europa zu formen,das jedwedem Einfluß gegenüber,
ganz besonders dem Würgegriff der USA felsenfest sich
wappnen soll!
2.) Somit sehe ich absolut nicht die Notwendigkeit der
Präsenz von USA und NATO, sondern vielmehr das eigene
europäische Militär ohne jedwede Verpflichtung außerhalb
Europas zu agieren, d.h. für ausschließliche Verteidigung-
Aufgaben der europäischen Nationalstaaten!!!
3.) Jeder Nationalstaat in diesem europäischen Bündnis
muß die Eigeninteressen selbst bestimmen können, so auch die Entscheidung fällen zu können welche Menschen
in dem jeweiligen Land aufgenommen werden und nicht
wie die "Brüsseler Spitzen" es diktieren wollen!!!
4.) Russland als Nachbar und Energiegarant für Europa
und nicht US-Diktat für Schieferöl und Gas und die damit
verbundenen Russen-Sanktionen daher nicht mittragen!!!
Die bi-und multilateralen Abkommen, die jeder Nationalstaat
in nationalem Interesse für erforderlich und notwendig
erachtet zu respektieren und keine diktatorische Maßnahmen dagegen zu setzen!!! Beispiel AKW Paks!!!
5.) Die "alte Mittelmacht" Europas, d.h.die zerstörte und
in Teilstücke zerrissene Monarchie scheint im Eigeninteresse zu einander gefunden zu haben, sodaß
mittels Referendum ein ähnliches Staaten-Bündnis innerhalb Europas entstehen könnte, noch dazu wo Serbiens Einbindung ohnedies wünschenswert wäre!
Siehe auch die Wichtigkeit der NEUEN SEIDENSTRASSE,
wo Budapest als Endbahnhof mit Einbeziehung Serbiens
durch eine neue Bahnverbindung über Belgrad bis nach
Piräus entsteht. Eine Erstarrung gegenüber Deutschland!!!
Visionäre Vorstellungen, die man verwirklichen kann und
vielleicht auch soll!

Gravatar: Franz

Es ist aus meiner Sicht erfreulich, dass jemand klar Position bezieht! In der Hinsicht, dass die EU-Kommission dazu neigt, das Subsidiaritätsprinzip auszuhöhlen, passt die obige Einschätzung auch hinsichtlich der Flüchtlings- und Einwanderungspolitik zu dieser Entwicklung.

Offensichtlich, hat man es mit der Trennung zwischen Kriegsflüchtlingen und den, aus wirtschaftlichen Gründen zu uns strebenden Menschen, nicht so genau genommen. Vielmehr hat man hier auch geltendes Recht ausgehebelt.

Ein christliches Gebot ist es, seinem Nächsten zu helfen. Das gibt wohl auch für Menschen in Kriegsgebieten und wirtschaftlich benachteiligten Regionen. Offenbar, wird hier leider zu oft Vernunft durch Ideologie ersetzt. Damit wird verständlicher Weise eine Gegenbewegung befeuert, wo man sich zumindest fragen kann, ob die daraus abgeleiteten Denkmuster noch christlichen Werten entsprechen.

Eine Art Verschwörung der EU-Kommission ist für mich nicht ersichtlich. Jedenfalls aber ein Selbstverständnis, dass nicht zum Gedeihen der Europäischen Union beiträgt.

Die EU ist trotz aller Reformbedürftigkeit ein unvergleichlich erfolgreiches Friedens- und ein erfolgreiches Wirtschaftsprojekt. Sie ist zu wertvoll, um sie nicht zu reformieren. Ansonsten wird sie wohl früher oder später wieder zerfallen. Das wäre eine Tragödie!

Viktor Orban verdient in dieser Hinsicht für seine streitbaren und offenen Gedanken Anerkennung. Es lohnt sich, meiner Ansicht nach, darüber nachzudenken.

Gravatar: Adorján Kovács

@siggi
Interessant, was Sie von der 3. Route über Marseille schreiben. Da könnte etwas dran sein. Merkel-Macron als Destabilisatoren Europas.

Gravatar: siggi

Der "Kampf der Kulturen" wurde in den 90er von Harvard ausgerufen. Dieser Kampf soll auf europäischem Boden erfolgen. Syriens zerstörte Städte sind Beispiel wie Europa aussehen wird. Dann wieder Neuaufbau, Mossul wird nun wieder aufgebaut, die ganze Welt profitiert davon. Ist dort Öl. Europa hat jedoch kein Öl, einen Marshallplan wird es nicht geben. Europa wird vernichtet sein, will USA, dann gibt es nur Asien und Amerika. Milliarden Billig-Arbeitseinheiten versprechen große Gewinne. Afrika interessiert nicht, wird gebraucht Europa zu destabilisieren. Sieht man an Mission Sophia. Natürliche Barriere - Meer - wird von deutscher Kriegsmarine unterlaufen. Man spricht von Außen-Schutz, unterläuft ihn, die Mafia lacht, die Politiker auch. Nun sagt Rom Schluss, will auf Merkels Gästen nicht sitzen bleiben. Dumm gelaufen für Merkel. Nach September baut Merkel ihre 3.Route - Marseille. Merkel will Krieg. Frauen leiden jetzt schon, Grundrechte gelten für deutsche Frauen nicht mehr. Den Teufel mit Beelzebub entfernen, heißt: Frauen verjagen Frau. Zeit für die AfD.

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