Türkei: Klare Kante statt Unterwerfung

Die Bundesregierung gibt ein erbärmliches Bild ab. Die Unterwürfigkeit, die Merkel, Gabriel und Co. gegenüber dem Despoten in Ankara zeigen, ist an Würdelosigkeit kaum zu übertreffen. Dabei brauchen wir gerade jetzt eine Politik der Stärke: Klare Botschaften statt Leisetreterei.

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Das Verhältnis zur Türkei:  Klare Kante statt Unterwerfung

Die Bundesregierung gibt ein erbärmliches Bild ab. Die Unterwürfigkeit, die Merkel, Gabriel und Co. gegenüber dem Despoten in Ankara zeigen, ist an Würdelosigkeit kaum zu übertreffen. Erdogan droht und beschimpft Deutschland und die Bundesregierung reagiert treuherzig wie ein getretener Hund. Dabei brauchen wir gerade jetzt eine Politik der Stärke: Klare Botschaften statt Leisetreterei. 

Merkel und Gabriel haben weder Rückgrat noch Selbstachtung

Erdogans AKP-Anhänger in Deutschland bedrohen und terrorisieren politisch Andersdenkende. Türkische Politiker werben in Deutschland offen für die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie in der Türkei und die Bundesregierung lässt das alles geschehen. Erdogan beschimpft unsere Demokratie als „nationalsozialistisch“ und Merkel nennt das lediglich „deplatziert.“ Außenminister Sigmar Gabriel hat sich nach diesen Beleidigungen sogar demütig zum türkischen Außenminister in das Berliner Hotel Adlon begeben, um dort mit ihm zu frühstücken. Kein Konrad Adenauer, kein Helmut Schmidt, kein Helmut Kohl und auch kein Gerhard Schröder hätte sich das gefallen lassen. Die Leute, die uns heute regieren, haben weder Rückgrat noch Selbstachtung.

Die kleinen Niederlande haben mehr Mut als das große Deutschland

Die Niederlande sind ein kleines Land mit einer Einwohnerzahl vergleichbar der von Nordrhein-Westfalen. Doch die niederländische Regierung zeigt - ganz im Gegensatz zu dem, was sich hierzulande Regierung nennt - Mut und Selbstachtung. Die Niederlande haben die Wahlkampfauftritte türkischer Politiker untersagt. Sie haben türkische Politiker an der Grenze abgewiesen und die Polizei hat die illegalen Versammlungen türkischer Nationalisten aufgelöst. Übrigens hat sie dabei keinerlei Amtshilfe von deutscher Seite bekommen. Dafür wird sie jetzt von Erdogan beleidigt und bedroht. Erdogan bezeichnet die Niederländer als „Nachkommen der Nazis“. Wenn schon unsere Regierung keine Solidarität mit den Niederlanden zeigt, weil sie dafür zu feige ist, sollten wir Bürger sie zeigen.  Präsident Erdogan hat am Samstag bei einer Veranstaltung in Istanbul mit einem Landeverbot für niederländische Flugzeuge in der Türkei gedroht. Zeigen wir doch den Türken, dass wir Urlaub auch woanders machen können. 

Die Türkei ist souverän – in ihrem eigenen Land

Die Türkei ist ein souveränes Land und dies respektieren wir, wie bei jedem anderen Land der Welt auch. Die Souveränität der Türkei endet aber an ihren Grenzen. Kein türkischer Politiker hat das Recht, auf deutschem Boden Wahlkampf zu machen und Propaganda zu betreiben. Kein türkischer Politiker hat das Recht, darüber zu entscheiden, ob der Deutsche Bundestag den Völkermord an den Armeniern anerkennt und kein türkischer Politiker hat das Recht, darüber zu entscheiden, was in Deutschland gesagt werden darf und was nicht. Die Türkei besitzt kein Anrecht auf privilegierte Behandlung durch die EU. Jeder Versuch von Seiten der Türkei, Druck auf Staaten der Europäischen Union auszuüben, ihre Staatsbürger in anderen Staaten gegen diese zu mobilisieren und uns politisch zu erpressen, muss für die Türkei spürbare Konsequenzen haben. 

Die Türkei gehört nicht in der Europäischen Union

Im Verhältnis zur Türkei brauchen wir zuerst wieder Ehrlichkeit. Es war tatsächlich unehrlich den Eindruck zu erwecken, als könne die Türkei Mitglied in der Europäischen Union werden. Es gibt keinen Anspruch darauf, der Europäischen Union beizutreten. Beitreten kann ein Staat u.a. nur, wenn das im Interesse aller Mitgliedstaaten liegt. Die Mitgliedschaft der Türkei ist nicht in unserem Interesse. Der Beitritt von 75 Millionen Türken, deren Bevölkerung zu 99 Prozent muslimisch ist, würde das Gleichgewicht der EU treffen. Die EU hätte eine gemeinsame Grenze mit dem Irak, dem Iran und Syrien. Schon aus diesen kulturellen, demographischen und geopolitischen Gründen kann die Türkei kein Mitglied er EU sein – weder heute noch morgen. Wenn das einmal offen ausgesprochen ist, dann können wir wieder zu ehrlichen und offenen Gesprächen über das Verhältnis zwischen Deutschland, der EU und der Türkei kommen. Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sind daher nicht zu unterbrechen, sondern in Gänze abzubrechen und also endgültig zu beenden. 

Keine NATO-Mitgliedschaft der Türkei

Dass die Türkei kein Mitglied der EU werden kann, heißt nicht, dass wir nicht eine enge und freundschaftliche Partnerschaft anstreben sollten. Doch im Moment beobachten wir, dass in der Türkei eine islamistische Diktatur am Entstehen ist. Die Türkei gehört deswegen auch nicht mehr in die NATO. Ein Land, in dem gerade die endgültige Abschaffung der Demokratie und die Umwandlung des Staates in eine Diktatur betrieben wird, hat in der NATO nichts mehr verloren.

Deutschland ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Erde und die Europäische Union der größte Wirtschaftsraum. Die Türkei ist in dieser grundsätzlich erwünschten Partnerschaft aber keineswegs in der Position, Druck auf uns ausüben zu können. Die Türkei ist ein rückständiges Land mit instabilen politischen Verhältnissen, dessen Wirtschaft hoch verschuldet ist und dessen Kreditwürdigkeit mittelfristig in Frage steht. Die Türkei ist auf Investitionen, Touristen und den Zugang zum europäischen Binnenmarkt angewiesen. In der aktuellen Situation müssen diese Botschaften ausgesendet werden, um wieder Klarheit in das deutsch-türkische Verhältnis zu bringen.

Deutschland lässt sich durch die Migrationskrise nicht erpressen

Deutschland lässt sich nicht erpressen. Wir müssen deutlich machen, dass wir in enger Abstimmung mit unseren Partnern auf dem Balkan gewillt und in der Lage sind, die Balkanroute dauerhaft zu schließen. Wer die Türkei verlässt und nach Griechenland kommt, der kommt trotzdem nicht nach Deutschland. Diese Botschaft muss laut, klar und eindeutig sein. Dann werden sich die Migranten auch nicht auf den Weg machen.

Zahlungen an die Türkei sollen eingestellt werden

Die Zahlungen an die Türkei sollen eingestellt werden. Wir unterstützen keine Länder, die uns erpressen, beleidigen oder Druck auf uns ausüben. Es braucht einen kompletten Stopp der Zahlungen der insgesamt vier Milliarden Euro an europäischer Heranführungshilfe für die Türkei. Außerdem können wir deutlich machen, dass Investoren, die unter solchen Bedingungen in die Türkei investieren nicht damit rechnen können, dass etwaige Probleme vom deutschen Steuerzahler aufgefangen werden. Wer unter solchen Bedingungen in der Türkei investiert, der tut das auf eigene Gefahr. Wirtschaftliche Zusammenarbeit gibt es nicht ohne Vertrauen in die politische Ordnung. 

Wahlkämpfe türkischer Politiker darf es in Deutschland nicht geben

Türkischen Politikern und natürlich auch den Politikern aus anderen Staaten muss es untersagt werden, ihre politischen Konflikte nach Deutschland zu tragen. Deutschland hat eigene Probleme und keinen Grund, die Probleme anderer Länder nach Deutschland zu holen. Die Wahlkämpfe anderer Länder sollen in diesen Ländern ausgetragen werden. Wer das nicht akzeptiert, wird an der Grenze abgewiesen - so wie es die Niederlande getan haben; und wenn es der türkische Präsident höchstpersönlich ist.

Wer in Deutschland Gewalt androht, muss das Land verlassen

Die Einflussnahme des türkischen Staates in der Bundesrepublik muss unterbunden werden. Personen, die im Namen der türkischen Regierung Druck auf politisch Andersdenkende ausüben, Gewalt androhen oder gar gewalttätig werden, müssen so schnell wie möglich ihren Aufenthaltstitel verlieren und abgeschoben werden. Wer sich nicht an unsere Regeln hält, hat in Deutschland keine Zukunft.

Die doppelte Staatsbürgerschaft darf es nicht geben

Die doppelte Staatsbürgerschaft muss vom Tisch. Es gibt keinen Anspruch auf die deutsche Staatsbürgerschaft - für niemanden. Kehren wir zurück zum Abstammungsprinzip: Deutscher ist, wer deutsche Eltern hat und nicht, wer als Kind ausländischer Eltern in Deutschland geboren wird.

Kommentare zum Artikel

Gravatar: Peter Lehmann

Verehrte Frau Beatrix von Storch,

Wovon träumen Sie denn ? Die brauchen Erdogan doch an allen Ecken. Flüchtlingsvereibarung. NATO. Schön wärs, wenn die Türkei aus dieser Verbrechervereinigung NATO austreten würde. Besser heut als Morgen. Aber die lassen die Türken gar nicht aus der NATO. Die stellen immerhin die zweitgrößte Armee der NATO und befinden sich strategisch im Brennpunkt naher Osten/Russland. Ihre Wahnvorstellung eines Rauswurfs der Türkei aus der NATO würde den Planeten wenigstens etwas sicherer machen, weil damit aus den USAmerikanischen und Europäischen Dicken Backen gegenüber Russland etwas Luft entweichen würde. Sicher ist Erdogan ein Despot. Genau so ein Despot wie Obama, Trump und wie sie alle heißen mögen, die westlichen Despoten, bei denen sich Merkel auch nicht traut klare Kante zu zeigen.

Gravatar: Gerd Schober

Boah! Nach diesem Artikel darf sich Frau von Storch sicher sein, daß sich die Gutmenschen bis ins Delirium hinein echauffieren werden. Allerdings glaube ich, daß die genannten Gründe, warum die Türkei etwa nicht in die EU oder NATO gehört, eben genau die Gründe sind, warum manche der Türkei die EU-Mitgliedschaft nicht früh genug nachwerfen können. Es geht ja schließlich um Zerstörung.

Eigentlich kann ich alles unterschreiben. Für den letzten Absatz indes zum Thema "Doppelte Staatsbürgerschaft" gibt es von mir rasenden Beifall!

Gravatar: Angela Klein

Verehrte Frau Beatrix von Storch,
Das klingt alles sehr plausibel, aber ich bin der festen Überzeugung, daß bezüglich des Rausschmisses der Türkei aus NATO schon mal Großbritannien gar nicht mitmachen würde, jedenfalls nicht mit der jetzigen Regierung unter Theresa May. Ich glaube, diesen Punkt können wir vergessen - vorerst zumindest.

Gravatar: Rolo

Ja völlig erbärmlich, wir Europäer allen, voran die Deutschen bezahlen für Bankenrettung, für den seit 40 Jahren bankrotten EU Staat Griechenland, für die Tricksereien der Automobilindustrie - keine Sorge - die Rechnung kommt noch- für den Flüchtlingsdeal mit der Türkei sowie für die absurde Vorstellung, die Türkei könnte jemals Mitglied der EU werden. Desweiteren bezahlen wir, wie das Land Berlin angibt für 3000 illegal eingereister, minderjähriger, unbegleiteter Asylbewerber
5555,55 € pro Monat, für über eine Million illegal eingereister Asylbewerber Grundsicherung plus einigen Extras und es scheint als hat das Multikulti euphorische Parlament entgegen den Bürgern noch immer nicht genug, von der islamischen Invasion, der Infiltrierung des deutschen Sozialsystems. Für Armutsrentner, Mindestlohnempfänder, für in prekären Arbeitsverhältnissen Beschäftigte, sozial Benachteiligte Deutsche Staatsbürger, hat die derzeitige von A. Merkel Bundesregierung wie auch schon in den letzten 4 Legislaturperioden kein freundliches Gesicht. Die sollen noch mit 70 geringfügig arbeiten um die Rente aufzustocken, damit es für die Miete reicht. Das ist das Resultat der Politik von CDU/CSU, SPD, FDP und der Grünen! Aber auch die Linke unterstützt A. Merkels Flüchtlingspolitik und eine fortschreitende Islamisierung Europas! Sagst Du aber " ich will das nicht", ich möchte lieber eine Stärkung der angestammten Bevölkerung, Sozialpolitik für Familien, damit diese nicht durch Kinderwunsch finanzielle Einbußen erleiden, gerechte Löhne damit man auch mit einem Gehalt eine Familie ernähren kann. Das jemand der zur Arbeit geht, Steuern und Sozialbeiträge bezahlt, mehr hat, als jemand der dies nicht erwirtschaftet. Nö, Fehlanzeige, es geht Dir doch so gut wie nie zuvor auch wenn Du als Armutsrentner endest. Die Altparteien berreichern lieber Wirtschaftsflüchtlinge, retten Banken und Griechenland, bedienen Lobbyisten und füllen sich lieber die eigenen Taschen als christlich, sozial, liberal zu handlen. Seit 1990 der Wiedervereinigung haben sich unsere sogenannten Volksvertreter die eigenen Bezüge um 188,76 % erhöht, macht pro Jahr 7,26% Um wieviel Prozentpunke haben sich die Renten, Löhne und Gehälter Politiker, Piloten und Lokomotivführer ausgenommen erhöht? Und nun lassen wir uns auch noch von dem Möchtegern Sultan vom Bosporus der glaubt mit dem schmutzigen Deal den er mit Merkel abgeschlossen hat beleidigen? Rotzfrech, vor Zorn wie Rumpelstielzchen hüpfend fordert der kleine Despot von Europa all das ein was er in seinem Land mit Militärgewalt und Polizeigewalt unterbindet? Und Merkel kuscht, die niederlande und die Däbnen zeigen klare Kante, Merkel aber verrät wieder einmal nicht nur Europa, vor allem aber die Deutschen Bürger. Ja, absolut erbärmlich!

Gravatar: Peter Glaser

Absolut richtig in allen Punkten, Frau von Storch. Leider wird es das mit unseren Rechtsbrechern und Vaterlandsverrätern an den Schalthebeln der Macht nicht geben. Deutschland ist am Ende, ich habe leider keine Hoffnung mehr auf Besserung.

Gravatar: Peter Lehmann

Liebe Leute. Ihr könnt hier rumgeifern wie Ihr wollt, es nützt nichts, der kleine Despot aus der Türkei hält die besseren Karten in der Hand.
Denkt Ihr der Ami wird einen Austritt bzw. einen völlig abwegigen Rausschmiss der Türkei aus der NATO zulassen ? Umgekehrt wird ein Schuh draus, die werden dem Türken bis Anschlag in den Hintern kriechen, dass er ja in der NATO bleiben möge. Nochmals: Der Türke stellt hinter dem Amis mit 700.000 Mann unter Waffen die zweitstärkste Armee der NATO. Außerdem liegt er strategisch äußerst günstig zwischen dem nahen Osten und Russland. Wenn der geht und sich Russland zuwendet dann ist es mit den westlichen Träumerein einer Vereinnahmung Russland völlig vorbei. Dann waren die Bemühungen der Amis, darum, Osteuropa und die Ukraine in die Nato zu holen quasi umsonst.

Gravatar: Thomas

Die Niederlande wird auch von Feiglingen regiert. Es war drei Tage bevor Wahlen wenn der feige Minister-President Rutte es endlich wagte es auf zu nehem gegen Erdogan. Er hat das nur gewagt weil sonst die Partei von Geert Wilders sehr gross geworden war. Durch diesen Trick hat Feigling Rutte den Wahl gewonnen und bleibt er Minister-President Mit Rutte als Feigling und A[...] von Merkel wird die Niederlande und Europa bald wieder die Füsse küssen von Kalif Erdogan.

Gravatar: S.Dieckmann

Als das Grungesetz nach dem Krieg entstanden ist,hat keiner daran gedacht, das uns der Islam uns Europäer eines Tages überrennen wird.Schon 1964 erklärte uns ein Iman in Nigeria spätesdens in 30 Jahren habe wir euch Europäer alle zum Islam bekehrt,nun hat es scheinbar etwas länger gedauert.Prinz Eugen wird sich im Grabe drehen,wen er heute Europas Zustand sehen könnte.Respekt vor unserer Schmalzbacken Regierung.Alles zum Wohle des deutschen Volkes???

Gravatar: kamran

die Türken waren und sind nicht Europäer. Die sind Türken ,die aus dem Gebiet von Nordost China stammen. Deren eigentliche Heimat ist ein Gebiet namens Turkistan. Die sind ein Stammesväter von Mongolen und Tataren. Die haben keinerlei mit Europa zutun. es wird immer versucht von Europaseite die Grenze von diesen Kontinent noch osten zu verlagern. Genau so falsch ist die Zugehörigkeit von Georgien Armenien und Azarbaijan zu Europa. Schon an deren Namen kann lässt sich leicht zu Erkennen geben , dass als falsch und künstlich einsortiert ist. Selbst die Türken fühlen sich nicht im ihren inneren nicht dem Europa zu gehören. auch sogar die Türken , die hier seit 2. oder 3. Generationen leben, nicht dem Deutschen sondern der Türkischen Heimat mit ihren Herz und Selle treu und ergeben. Die Deutschen oder Europa macht sich nur eine Illusion diesbezüglich.

Gravatar: Hjalmar

Dem deutschen Michel kann ich nur sagen:

Souveränität beginnt im Kopf und ist von der Willensbildung abhängig. Die Deutschen müssen endlich aus ihrem jahrzehntelangen Wohlstandsschlaf aufwachen und ihre politische Zukunft wieder selbstbewusst gestalten.

Kein Volk hat wirtschaftlich seit dem II Weltkrieg das geleistet, was Deutschland geleistet hat.

Bismarck hat einmal gesagt: "Wir Deutschen fürchten Gott und niemanden sonst".

Danach sollten wir unser Denken und Handeln wieder ausrichten.

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