Eines vorweg: Steuersenkungen sind richtig! Es ist zu begrüßen, dass sich die Unionsparteien auf Steuersenkungen geeinigt haben. Die Begründung ist jedoch unzureichend.
Es ist ein Mißverständnis Steuersenkungen als Konjunkturprogramm zu verstehen. Dies bedeutet eine höhere Schuldenaufnahme und diese bedeutet eine steigende Zinslast und das bedeutet später wieder höhere Steuern.
Steuern müssen gesenkt werden aus grundsätzlichen Gründen. Das Ziel von Steuersenkungen ist die Senkung des Staatsanteils, um der Zivilgesellschaft wieder mehr Spielraum für die freie Entscheidungsfindung zu geben. Nur Unternehmen und Arbeitnehmer selbst können mit ihren Investitions-, Spar- und Kaufentscheidungen die Krise überwinden.
Darum sollte die Bundesregierung die Belastung durch Steuern- und Abgaben abbauben, gleichzeitig aber eine schlüssige Gegenfinanzierung vorlegen. Viele Ressourchen liegen brach, in Bürokratie und Subventionswirtschaft, diese Ressourcen sollten der Zivilgesellschaft zurückgegeben werden.
Das wird helfen, die Krise zu überwinden
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