Scharia-Urteil eines schwedischen Gerichts

Die Islamisierung Europas schreitet voran. In dieser Woche wird in Schweden heftig ein Scharia-Urteil, gefällt von einem Schwedischem Gericht, diskutiert. Wie Smalandposten vom 5.3.2018 berichtete, hat eine Laienrichterin und Politikerin (Ebtisam Albede, Centerpartei) es offenbar im Verein mit einem willfährigen Richter und weiteren muslimischen Laienrichtern geschafft, ein Urteil nach Scharia Recht zu sprechen.

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Der Fall:
Ein Mann iranischer Herkunft war angeklagt, seine Frau misshandelt zu haben. Sie waren nach Scharia Recht verheiratet, nicht nach schwedischem Recht. Der Mann wurde freigesprochen.

Der Kern der Urteilsbegründung lautete:

Der Mann entstamme einer „feineren Familie“, die Frau einer weniger feinen. Sie sei deshalb weniger glaubwürdig…

In der Urteilsbegründung wurde weiter ausgeführt, dass es in „diesen Kreisen“ üblich sei, dass eine Frau der Verwandtschaft „berichtet“, dass sie misshandelt wurde. Dann wird die Angelegenheit innerhalb der Familien geregelt. Der misshandelten Frau wird allen Ernstes vorgeworfen, der Familie ihres Mannes nicht mitgeteilt zu haben, dass er sie misshandelt. Stattdessen ging sie zur Polizei und erstattete Anzeige. Dies mache sie noch weniger glaubwürdig. Da die Familie des Mannes eine so genannte „gute Familie“ sei, im Unterschied zu der Familie seiner Frau, wurde das zu Gunsten des Mannes bei der Beurteilung der Schuldfrage gewertet.

In dem Urteil wird auch die Aussagekraft von „Amtspersonen“, sprich Polizisten, vor Gericht als weniger wert eingestuft, als die Aussage von „Familienangehörigen“ oder sonstigen „Nahestehenden“.

Fazit: Es wurde nicht nach rechtsstaatlichen Regeln geurteilt, sondern nach den Regeln der Scharia.
Besonders der Vorwurf des Gerichts, die Frau habe sich an die Polizei gewandt und sei deshalb weniger glaubwürdig als ihr Misshandler, ist unfassbar.

Das Urteil hat die schwedische Öffentlichkeit aufgeschreckt und eine heftige Debatte ausgelöst. Die Debatte scheint aber in die Richtung zu gehen, ob man das Laienrichter-System abschaffen sollte, satt die Gefahr der schleichenden Islamisierung und die damit verbundene Aufweichung des Rechtsstaates zu thematisieren.

Hier kann man den Fall nachlesen:

http://www.smp.se/ledare/sharia-i-domstolen/

https://www.expressen.se/nyheter/brottscentralen/tingsratten-misshandlad-kvinna-

oder heute:

www.expressen.se/nyheter/anne-ramberg-om-domen-hor-inte-hemma

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

… „Wie Smalandposten vom 5.3.2018 berichtete, hat eine Laienrichterin und Politikerin (Ebtisam Albede, Centerpartei) es offenbar im Verein mit einem willfährigen Richter und weiteren muslimischen Laienrichtern geschafft, ein Urteil nach Scharia Recht zu sprechen.“ …

Und diesmal kommen selbst die Schweden zu spät, denn in Deutschlands Gerichtssäle hielt die Scharia bereits anno 2012 Einzug!!! https://www.welt.de/politik/deutschland/article13845521/Scharia-haelt-Einzug-in-deutsche-Gerichtssaele.html

Gravatar: Bryan Hayes

Genau genommen handelt es sich hierbei nicht um "islamisches" Recht, sondern um "Recht" gemäß den Grundsätzen einer Clangesellschaft, es wurde "Recht" nach einer Clanordnung gesprochen, genauer: nach einer patriarchalischen Clanordnung. Diese Ordnungen sind fundamental und unauflösbar faschistisch, da sie bestimmte Personen und Gruppen ggü. anderen systematisch bevorzugen / bevorteilen. Die Werbung für Clanordnungen und erst Recht die Anwendung sind schwere Grundordnungs- und Verfassungsbrüche, die hart geahndet werden müssen. Täter mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit müssen ausgewiesen werden.
Generell gilt, dass in ca. 80-90% der Fälle, wo "Islam" draufsteht, in Wirklichkeit Clan drin ist.

Gravatar: Rasio Brelugi

Sehr geehrte Frau Lengsfeld, auch hier nochmals der Hinweis, dass es sowas in Deutschland schon 2007 gegeben hat.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/justiz-skandal-deutsche-richterin-rechtfertigt-eheliche-gewalt-mit-koran-a-472849.html

Interessant auch: So wie der SPIEGEL damals darüber berichtet hat, würde er das heute nicht mehr tun. Heute ist er Teil von dem, was er damals "Skandal" nannte.

Der nächste Skandal ist, dass man solche Richter, die das geschichtlich schwer erkämpfte säkulare Recht einfach mal preisgeben, nicht aus dem Amt entfernen kann.

Insbesondere sehe ich im Straf-Gerichtswesen zwei Probleme: Zum einen der viel zu große Ermessensspielraum der Richter, der ihre Kompetenzen übersteigt. Das ist am Jugendstrafrecht zu sehen, wo die Urteile auch pädagogische sein sollen. Allerdings haben viel zu viele Richter viel zu wenig Ahnung von Pädagogik, was daran zu erkennen ist, dass sie die einfachste Form des Lernens nicht verstanden haben: Lernen durch Erfahrung. Die Erfahrung der jugendlichen Täter, dass i.d.R. nichts passiert, hat uns den jugendlichen Intensivtäter beschert.
Zum anderen ist die Wahnvorstellung der Richter ein Problem, zu denken, immer wenn sie das Motiv der Tat verstanden (zu) haben (meinen), wäre das ein Grund für die Strafmilderung. Das Motiv mag noch wichtig sein, zu bestimmen, ob Mord, Totschlag oder Notwehr vorliegt; aber damit hat sich's dann auch. Der Rest der Tat-Motivation darf keinen Ausschlag mehr geben für das Urteil, sondern nur noch für die Rehabilitationsmaßnahmen.

PS: Interessant in diesem Zusammenhang ist vielleicht die (einem Roman entnommene) Erzählung von Walter Jens aus dem Jahr 1955: In Sachen Carlo Pedrini. Die Erzählung ist ein flammendes Plädoyer dafür, die Motive einer Tat bis ins kleinste auszuleuchten und bei der Urteilsfindung zu berücksichtigen - natürlich strafmildernd - unterm Strich mit dem Ergebnis, dass es gar nichts mehr zu bestrafen gibt.
Jens hätte besser die Warnung von Tucholsky (der Jurist war) berücksichtigt (in seinem "Merkblatt für Geschworene"), wo er darauf hinweist, dass in jeder Biographie Anhaltspunkte für strafbares Handeln zu finden sind. Will sagen: Anders herum wird auch ein Schuh draus. In welcher Biographie würden sich nicht für alles Mögliche Milderungsgründe finden, wenn man unbedingt will.

Wie auch immer: Unsere Richter sind auf einem üblen Holzweg mit ihrer extensiven Motivbetrachtung. Sie haben uns damit den Intensivtäter beschert, untergraben unser säkulares Recht und kommen gefährlich nahe an Gesinnungsverurteilung heran. Die Urteile bei Brandstiftung und Brandanschlägen auf "Flüchtlings"-Unterkünfte zeigen eine erschreckende Ungleichbehandlung von Deutschen und Ausländern.

Gravatar: Ron Ceval

@ Bryan Hayes: völlig richtig. Der Clan unterscheidet zwischen "wir" und den "anderen". Die Rechte der "anderen" werden nur dann akzeptiert, wenn sie mit Nachdruck verteidigt werden, und zwar bis zum Äußersten.
Das Verdienst Mohammeds ist es, daß er seinerzeit die Stämme auf der arabischen Halbinsel (lauter kleine "wir" die sich gegenseitig überfielen und umbrachten) unter einem gemeinsamen Programm (Islam) zusammenfaßte. Dadurch entstand ein größeres "wir" und er legitimierte deren Anspruch auf das Eigentum der "anderen" mit dem "Willen Allahs". Er erfand damit eine "von oben" geliehene, aber absolute und unfehlbare Autorität.
Der Zweck ist nach wie vor Eroberung und wo der Islam Schwäche sieht, da rückt er nach.

Gravatar: Karl Brenner

Alle Menschen sind gleich.
Nur die Moslems sind gleicher.

Sie dürfen Kinder heiraten, sich einen Harem halten und ihre Frauen schlagen, sowie die Kinder verstümmeln.

Und die Alt-Parteien stimmen dem zu.

Schöne Aussichten für Europa.

Gravatar: Wolfram

"Die Ungerechtigkeit wird überhand nehmen" - und anachn wird derjenige, an den kaum noch jemand geglaubt hat, nach dessen Geburt als Mensch sich unsere Zeitrechnung richtet und unsere heiligsten Feiertagefestgelegt wurden, wieder kommen mit großer Macht und Herrlichkeit und endlich gerechtes Gericht sprechen ....

... und unsere Kuschel-Richter werden sich wundern, wer über sie Gericht sprechen wird - wo sie sich doch wie Gott gefühlt haben - wo sie wohl hingeschickt werden - nach so viel verkündetem Unrecht?

Könnte glühend heiß und finster werden und ewig dauern, wenn sie mit den Millionen bewährungshalber nicht Verurteilten hinabgeschickt werden - und zwar dorthin, wo sie gar nicht mit gerechnet hatten....

Da haben sie dann genug Zeit nachzudenken über das Unheil, was sie angerichtet haben..., denn in der Ewigkeit gibt es keinen überdimensionierten Täterschutz mehr!!!

Gravatar: Franz Horste

@Wolfram
Scharia-Urteile und islamische Überhandnahme in Europa sind ein ernstes, politisches Problem, das dringend gelöst werden muss. Bei der Lösung dieser Probleme helfen keine Bibelsprüche als Gegenmaßnahme. Religionsbücher jeder Art haben in der Politik nichts zu suchen, weil sie weder hilfreich noch sinnvoll sind. Das sehen wir doch bei der Kanzlerin, deren einziges Entgegenwirken gegen Islamismus, Gebete und Blockflötenspiele an Weihnachten sind. Wer keine besseren Ideen hat, kann es gleich sein lassen. Hätte man keine Pfarrerstochter zur Bossin gewählt, sondern jemand mit mehr Bodenständigkeit, hätten wir diese Probleme gar nicht.
http://wort-woche.blogspot.de/2017/02/kirchen-sollen-sich-nicht-in.html

Gravatar: wolle01

Wer also in Schland bei Häuslicher Gewalt gegen seine Ehefrau straffrei ausgehen möchte, sollte schlau genug sein, direkt einen Koran parat zu haben und Konversion zu behaupten. Weit sind wirn gekommen im Land der aufgegebenen Grenzen, aller Grenzen und der meisten Tabus.

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