Volksparteien im Sinkflug – Kleine Parteien im Aufwind
Die noch schwerer als die CDU/CSU angeschlagene „Volkspartei“ SPD hat eine weitere Auflage der Großen Koaltion bereits kategorisch abgelehnt. Unter den Genossen wird die Angst umgehen, in der nächsten Legislatur unter die 20% zu rutschen, wenn man zuviel am Bürger vorbei regiert. Dann also lieber in die Oppositionskulisse wechseln.
Derweil sucht die Merkel-Partei hektisch nach Juniorpartnern. Eine furios in den Bundestag zurückgekehrte FDP gibt sich stolz. Sie hat nach der tödlichen Umarmung durch die CDU, die die Liberalen 2013 die Bundestagsfraktion kostete, noch eine Rechnung mit Merkel offen. Für die Koalitionsbildung ist sie das Zünglein an der Waage.
Und die Grünen? Seitdem Merkel deutsche Interessenpolitik gegen ein diffuses linkes Weltverbesserungsideal eingetauscht hat, das Klima rettet, bis der Nervenarzt kommt und ihre Staatsbürger lapidar zu einer Teilmenge aller deklassiert, „die hier leben“, ist sie zum heimlichen Star der Antideutschen mit der Sonnenblume aufgestiegen. Sollte es zu Jamaika kommen, Mit Merkels dürfte es mit Merkels grünen Fans also kein Problem im kuscheligen Regierungsrettungsboot geben.
Die Zivilgesellschaft gewinnt
Daß es nicht zum befürchteten Bündnis aus CDU/ CSU, SPD und Grünen kommt, ist jedoch nicht der wiedererstarkten FDP zu verdanken und auch nicht der CDU selbst. Ein linkes Übergewicht in der Regierungskoalition hat die überraschend hohe Zahl Wählerstimmen für die AfD verhindert. Die Partei ist beinahe aus dem Stand drittstärkste Kraft im Bundestag geworden. Die Grünen haben für den gleichen Erfolg mehrere Jahrzehnte gebraucht. Obwohl die linke Lehrer- und Beamtenpartei von den wenigsten gewählt wurde, wird sie nun höchstwahrscheinlich mitregieren. Doch festzuhalten ist: Der lange Linkstrend in der Politik wurde gestoppt, denn nun gibt es wieder eine starke bürgerliche Stimme im Parteiensystem. Der Boden ist bereitet, dass sich in der Politik wieder eine Normalität einstellen kann. Damit die Saat aufgehen kann, muss die Zivilgesellschaft, also jeder Einzelne von uns, dafür eintreten und die Umsetzung davon aktiv einfordern.
»Mutti bleibt – Wann kommt die konservative Wende in Deutschland?«
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Kommentare zum Artikel
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In mir sträubt sich alles, wenn Frau Merkel,als "Mutti" bezeichnet wird. Diesen Titel hat sie nicht verdient, nicht einmal in Anführungsstrichen! Das Wort sollte grundsätzlich allen den fürsorglichen Frauen, die sich um das Wohlergehen ihrer Kinder sorgen, vorbehalten sein. Und dieser Fakt trifft wirklich nicht zu.
… „Trotzdem kann sie selbstgewiss ausrufen, gegen sie, gegen die Partei könne keiner regieren“??? …
Weil diese Merkel sich sicher ist, eine Göttin zu sein um dabei „in wichtigen, für das Land entscheidenden Fragen den Bundestag zu umgehen“ und ihr selbst Mehrheitsverhältnisse egal sind – wobei sie Kritiker stigmatisiert und mundtot macht? http://www.n-tv.de/politik/Steinbach-holt-aus-gegen-Bundesregierung-article17634531.html
„Wer anderer Meinung ist, ist unmoralisch und unmenschlich“??? http://www.huffingtonpost.de/boris-palmer/fluechtlinge-afghanistan-chicago-moral_b_14718286.html?utm_hp_ref=luegenpresse
Die konservative Wende, sollte es sie gäben, wird nicht den Untergang Deutschlands verhindern, sondern nur verzögern.
Wenn ein Patient verkrebst ist, können auch die besten Ärzte nichts mehr machen.
»Mutti bleibt – Wann kommt die konservative Wende in Deutschland?«
Versuchen wird sie es, ob’s klappt darf bezweifelt werden. Es gibt doch nur 3 Optionen:
1. Seehofer hat wieder nur eine große Klappe und gibt wieder nach, dann ist er selber weg und die CSU muß sich im nächsten Jahr nach der Landtagswahl starke Koalitionspartner für ein Weiterregieren nach gewaltiger Klatsche und massivem Stimmenverlust suchen. Rautenmutti könnte dann noch ein paar Monate bis zum Knall weitermerkeln.
2. Seehofer bleibt hart. Dann gibt’s keine Reise nach Jamaika.
3. Wenn Jamaika platzt, werden die Roten wieder hofiert werden. Fallen die um wie einst die FDP, kann auch ein paar Monate bis zum Knall weitergewurstelt werden. Die Roten werden dann aber in der Versenkung landen. Bleiben sie aber stur beim NEIN gibt’s Neuwahlen,
In allen Fällen ist aber die neue Fraktion AfD nicht zu unterschätzen: Die Mitglieder werden Fragen stellen, die beantwortet werden müssen. Die bisherige Mauschelei wird – zumindest in gewohnter Art – nicht mehr funktionieren, was einige »Alt-/Neu-Spezeln« zum möglichen Umdenken anregen dürfte.
Ansonsten könnte ja beim Einen oder Anderen auch noch folgende (zugegeben: ziemlich bizarre) Überlegung im Raum stehen:
Vor rd. 30 Jahren hat es bekanntlich im ehemaligen Jugoslawien gewaltig »gestunken« und gekracht. Gründe hierfür waren u.a. das erzwungene Zusammenpressen verschiedener Volksgruppen (mit unterschiedlicher Leistungsfähigkeit und z.T. verschiedenen Glaubensrichtungen) sowie die serbische Bevormundung der Anderen. Die Serben gaben das Geld aus, das vor allem die Kroaten verdienen mußten.
Heute erleben wir das gleiche Szenario in Spanien mit den Katalonen.
Und wenn man ergründete, ob München eher nach Berlin oder Wien tendiert und sich auch in Bayern Abspaltungstendenzen auftun würden, wäre das jugoslawisch-spanische Theater auch in Deutschland vorstellbar. (Man stelle sich nur mal das Geschrei der handaufhaltenden Nordlicht-Empfänger bei ausbleibender Süd-Penunze vor!) Bei allen sich daraus ergebenden Turbulenzen: Der Brüsseler Sauhaufen könnte mitsamt der EU umgehend und ENDLICH, ENDLICH auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgt werden.
Die konservative Wende ist im vollen Gange. Die Knackpunkte sind Seehofer und die CSU. Wenn die in die Jamaikakoalition eintreten, kann die CSU zur Landtagswahl 2018 unmöglich Stimmenzuwächse in der erhofften Größenordnung erreichen. Eher weitere Verluste. Entweder diese Koalition kommt nicht zustande oder sie platzt vorzeitig. Beides werden Seehofer und Merkel nicht überstehen. In einem vorgezogenen Wahlkampf wird sich dann die Union mit neuem Personal weiter rechts präsentieren.
Mein lieber Herr von Storch,
welche Koalition Frau Merkel in einigen Wochen als Clou entstehen lassen wird, das bleibt spannend.
Vor allem, weil sich Frau Nahles schon mal an den Start begeben hat, denn die ist durchaus in der Lage zu sagen, „nun denn, auf zur Vice-Kanzlerschaft“.
Da kennt die nix, dabeisein ist alles, und wieder mit im Geschäft sein, wird sich in Barem auszahlen, getreue dem SPD-Motto „Opposition ist Mist“.
Die Frage wird eher sein, bekommt Horst den Abstand zur Merkel hin, oder wird er aus den eigenen Reihen hochgehoben und abgeschoben.
Denn „10 % Downforce“ für die CSU sollten ein klares Zeichen sein, so wie die guten 12 % für die AfD aus dem Stand heraus in Bayern und ist sie erstmal da, geht die nie wieder weg!
Wie wäre es wenn sich Merkel die Nahles anlockt und mit dem Jüngling einen Deal macht, dass würde ihr gefallen, notfalls würden ja die Grünen und die Linke ihr auch zur Seite stehen.
Ich finde die Chancen der AfD als einzige echte Oppositionspartei nehmen ständig weiter zu, denn die Altparteien werden wie bisher „nur Dummheiten machen“.
Die können doch gar nichts anderes.
Das hat mit deren Personal zu tun.
Ich freue mich schon auf die Bundestags-Debatten, auf der einen Seite die kluge Expertise, drumherum wüstes Gezeter und kopflose Schreierei von ungepflegten, denen ihre Dummheit aus der empörten Seele schreit.
Ich nehme an, z. Z. werden einige Messer gewetzt, denn die AfD hat alle überragend geschlagen, und das „mit Argumenten“, auf die ihre Gegner nur wie gewaltbereite Idioten reagieren können, weil ihnen der dazu nötige Verstand, gar nicht zur Verfügung steht.
Merkels Willkommenskultur ist gescheitert.Bevor Herr
Seehofer mit Frau Merkel verhandelt.
Ist eine Volksbefragung durchzuführen.
Kann dem uneingeschränkten Zuzug von
Migranten "Grünenforderung von Frau Eckehard-Göring
zugestimmt werden.Ja oder Nein.
Bei einem Nein sind Neuwahlen erforderlich
Die Ära der SED Merkel und ihres Gefolges geht nun dem Ende entgehen. Das ist absehbar, denn es erwachen immer mehr kritische Geister. Nun wird Merkel das Ende der CDU als Volkspartei einläuten. Wo Neues( z. Bsp. AfD) entsteht, da muss Altes( CDU) vergehen. Wo Wachstum ist, da ist auch Blätter fallen. ( frei nach Nietsche)
Wenn unsere Politiker Menschen mit Charakter wären, dann hätten jedenfalls alle drei Parteivorsitzenden (Merkel, Schulz und Seehofer) Sonntagabend zurücktreten müssen. Sind sie aber nicht, deshalb kleben sie an ihren Stühlen. Trotzdem bin ich nicht so sicher, ob "Mutti" wirklich bleiben wird. Am einfachsten wäre es für sie natürlich, wenn die SPD die jetzt kaum mehr als GroKo zu bezeichnende Zusammenarbeit fortgesetzt hätte. Allerdings halte ich das Nein der SPD dazu aus deren Sicht durchaus für vernünftig. Nun soll es Jamaica werden. Ich kann mir kaum vorstellen, dass das funktionieren wird. Der größte Knackpunkt ist die Flüchtlingsobergrenze, die für die CSU wegen über zehn Prozentpunkten Verlust und einer anstehenden Landtagswahl absolut überlebensnotwendig ist, die die Grünen aber nie und nimmer akzeptieren werden. Nun könnten sie natürlich zum Schein in den Koalitionsvertrag die Obergrenze hineinschreiben und mündlich vereinbaren, dass sie doch nicht umgesetzt wird. Aber dann hätte die AfD permanent Munition und es wäre auch sehr fraglich, ob das funktioniert und die Wähler das nicht doch durchschauen. Deswegen gehe ich davon aus, dass die Regierungsbildung scheitern wird und es demnächst Neuwahlen gibt. Dazu werden dann Union und SPD mit neuen Spitzenkandidaten antreten, ich würde auf Herrn Altmaier und Frau Nahles tippen. Da es nach der Neuwahl wieder schwierig wird mit der Regierungsbildung, wird sich die SPD dann an ihre "Verantwortung" erinnern und doch wieder mit der Union koalieren und Peter Altmaier wird Kanzler. Das ist zwar keine sehr schöne Vorstellung, aber meine Prognose.