Das ist jedenfalls das Ergebnis der Beratungen der drei Parteivorsitzenden zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.
Die Europapolitik wird zum Schwerpunkt einer künftigen Koalition erklärt. Man sei sich „einig, dass Europa und der Kampf für ein starkes, ein erneuertes, ein gestärktes Europa eines der Hauptanliegen einer zukünftigen deutschen Regierung sein muss“. Ein Koalitionsvertrag werde „den Willen zu einem neuen Aufbruch in Europa signalisieren“, sagte der SPD-Vorsitzende Schulz der Presse.
Künftig wolle man mit dem Schlüsselpartner Frankreich eng zusammenarbeiten und auch den Nachbarn Polen ins Boot holen. Es soll ein gemeinsamer Wirtschaftsraum mit Frankreich angestrebt werden.
Last but not least soll die EU weiterhin offen für neue Mitglieder bleiben. „Wir wollen, dass der Erweiterungsprozess der Europäischen Union nicht stagniert.“
Wird er nicht, denn Albanien steht bereits ungeduldig vor der EU-Tür. Der Beitritt hätte den Vorteil, dass man die zu uns kommenden Albaner dann nicht mehr zu den Flüchtlingen zählen muss.
Gegen dieses hehre Ziel der drei Parteivorsitzenden gibt es aber Gegenwind, diesmal aus der CDU. In einem Brandbrief an die Verhandlungsführer der Union wird beklagt, dass auf Druck der SPD die EU endgültig zur Transferunion umgebaut werde. Damit würde ein Versprechen an die Bürger gebrochen.
Es wird nicht nur ein Versprechen gebrochen, sondern nur ein weiteres, aber diesmal gibt es wenigstens Widerspruch.
Deutschland soll den weitreichenden EU-Reformvorschlägen von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker folgen. Die beiden dringen auf eine viel engere europäische Zusammenarbeit, die auch einen Euro-Finanzminister, einen Euro-Gruppen-Etat sowie eine Sozialunion umfasst. Die SPD hat in den Verhandlungen erreicht, dass es einen EU-Sozialpakt geben soll, mehr Geld für Investitionen, einen Europäischen Währungsfonds und Mindeststeuersätze. Über die Kosten, die Deutschland dabei entstehen, wird nicht gesprochen.
Eben diese unkalkulierbaren Kosten, die dem deutschen Steuerzahler aufgebürdet werden sollen, haben den Wirtschaftsrat der CDU auf den Plan gerufen. In einem Brief an die Verhandlungsführer und die Bundestagsabgeordneten warnt er vor einer europäischen Transferunion.
„Es darf nicht länger sein, dass die Union in der Europapolitik das Feld räumt und einer SPD folgt, die unter ‚pro europäisch‘ nur mehr Umverteilung in die Krisenländer versteht.“
Dies wäre, so wird im Brief der frühere Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank Otmar Issing zitiert, ein „Abschied von der Vorstellung einer auf Stabilität gerichteten europäischen Gemeinschaft“.
Auch in der Bundestagsfraktion regte sich Widerspruch. Die Abgeordnete Elisabeth Winkelmeier-Becker soll am letzten Dienstag die Europa-Pläne im Sondierungspapier kritisiert haben. Diese hätten zu Unruhe bei CDU-Wählern sowie Mitgliedern geführt und drohten das Profil der Partei zu beschädigen. Offenen Widerspruch gegen Merkel ist so selten, dass allein die Tatsache, dass es ihn gegeben hat, eine Erwähnung wert ist.
Merkel nahm die Sache immerhin so ernst, dass sie versuchte, die Wogen zu glätten. Bezüglich des Ausbaus des zeitweiligen „Europäischen Rettungsschirms“ (ESM) zu einem ständigen „Europäischen Währungsfonds“ (EMF) beteuerte sie, dass der EWF nicht als Behörde unter der EU-Kommission aufgebaut werden soll. Das werde sie „nicht mitmachen“. Anders als beim aktuellen ESM drohten dann die umfangreichen Kontrollrechte der Parlamente wegzufallen. Merkel versprach der Fraktion dafür zu sorgen, dass die Parlamente weiter beteiligt würden, wenn Hilfsprogramme für Krisenstaaten beschlossen werden.
Was ihre Versprechen wert sind, weiß man spätestens seit der Beteuerung, solange sie Kanzlerin sei, würde es keine zweite Griechenlandrettung geben. In zwischen ist die Griechenlandrettung eine Dauereinrichtung und Merkel ist immer noch Kanzlerin.
Kommentare zum Artikel
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Ukraine-Präsident Poroschenko fordert SPD-Mitglieder zu „Ja“ für Koalition auf – und kritisiert Uli Hoeneß
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Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die SPD-Mitglieder in Deutschland aufgefordert, der Koalition mit der Union zuzustimmen. Zudem kritisiert er Bayern-Präsident Uli Hoeneß.
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Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die SPD-Mitglieder in Deutschland aufgefordert, der Koalition mit der Union zuzustimmen.
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Poroschenko sagte der „Bild“ (Montag): „Putin freut sich immer dann, wenn es irgendwo auch nur den Ansatz von politischer Instabilität gibt. Diese Instabilität ist es, die er anrichten will, überall dort, wo es Demokratie gibt.“...ALLES LESEN !!!!
Fred kommentiert
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Uli Hoeneß sagte vollkommen richtig:
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„Ich bin nicht der Meinung, dass nur die Russen schuld waren, dass diese Krim-Geschichte passiert ist“, zitiert n-tv.de Hoeneß’ Worte beim Düsseldorfer Ständehaus-Treff.
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„Wenn die Nato immer näher kommt und an die russische Mittelmeerflotte heranrückt, dann möchte ich mal hören, wie Sie reagieren.“
Galster kommentiert
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Dieser NAZI-Sack von US-Gnaden Poroscheno möchte doch nur, dass seine Freundin Merkel, die Russenhasserin, wieder dran kommt.
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Die Freunde Merkels zeigen doch deutlich welchen Charakter auch sie hat, sonst könnte man sich nicht mit einem Monster befreunden, das die eigene, russischstämmige Bevölkerung umbringt.
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Genau in diese Reihe der Volksvernichter passt auch diese Kanzlerin, nur das sie die gesamte deutsche Bevölkerung liquidieren will !!......PFUI DEIBEL
Lotte kommentiert
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Poroschenko ist ein Putschist und ein NAZI.
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Er lässt Nationalsozialisten aus ganz Europa zu Söldnern ausbilden, die dann die russische Bevölkerung massakriert....Hinter Poroschenko steckt Soros.
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Als aufrechter Bürger sollte man sich von solchen Leuten distanzieren, sonst wird man selbst zum Nazikollabarateur.....SIEHE MERKEL UND KONSORTEN, ABER AUCH DIE MIT IHR KOALIEREN !!!
Liebe AFD und Pegida Freunde.
Ich bin sicher,das Frau Merkel den Film
VERDAMMT IN ALLE EWIGKEIT noch nicht gesehen hat.
Der Tittel würde zu ihr passen.Möge sie sammt ihren
Gartenzwergen ins Unentliche verschwinden.
Zu dieser Gruppe gehört auch der kleine Kauz mit Brille
im Konfirmationsanzug an.sowie auch ein gewisser Sorros
Die Einfachste Art und Weise das Merkel - System los zu
werden,währe die AFD zu wählen.
Hoch lebe die AFD -PEGIDA - S.KURZ - V,Orban et
V.PUTIN
FUER EIN FREIES DEUTSCHLAND OHNE DAS MERKEL.
A bon entendeur et Salutations Charles
http://juedischerundschau.de/mit-merkels-sturz-ist-das-desaster-nicht-vorbei-135911196/
Der Alptraum ist auch ohne Merkel lange, lange nicht
vorüber.
Es sei denn, es geschehen Wunder.
Verehrte Frau Lengsfeld, verehrte Kommentatoren
Vielen Dank für ihren mutigen Beitrag und die treffenden Kommentare der
Kommentatoren. Schade dass diese dort aufgeführten unwiderlegbaren Fakten über die
geplante und laufend durch geführte Vernichtung unseres schönen Deutschlands nicht
besser verbreitet wird in unserer Bevölkerung. Mit Reden alleine ist die Bevölkerung
nicht von den in diesem Artikel nebst Beiträgen aufgeführten unglaublichen Vorgängen
zu überzeugen. Das dauernde Trommelfeuer der Lügenpresse und Staatsrundfunks nebst
Fernsehen mit Speichelleckern eine Klaus Klebers , der sein ungeheueres Jahreseinkommen von mehreren hunderttausend Euro unter allen Umständen absichern will, gemäß dem Motto:“wessen Brot ich esse, dessen Lied ich singe“ (Sein Interview mit Frau Dr. Weidel hat seine Grenzen aufgezeigt. Eine Karriere als Jurist hat schlauerweise er nie aufgenommen, da es dort um vor Allem um Interpretation von Fakten geht und nicht um Selbstdarstellung) Die Aufnahmefähigkeit der Menschen für Politik ist inzwischen vollkommen überfordert. Ihr Motto ist inzwischen:“ sie können die Visagen derartiger Selbstdarsteller wie Martin Schulz, Seehofer Merkel etc. einfach nicht mehr ertragen und schalten genervt deren Auftritte ab und lesen keine Zeitungen der Lügenpresse mehr. (Siehe Absturz der Zeitungsabbos und Verkaufszahlen von Bild etc. um mehrere hundert Prozent, da half auch eine Genderisierung der Chefredaktion in der Bild Nix. Die Chefredakteurin ist inzwischen schon wieder weg. )
Als ein derartiger Zustand in der DDR ähnlich wie hier erreicht war, gingen die Leute unter Lebensgefahr auf die Strasse und verjagten ihre Blutsauger. In Deutschland sind die mutigen Ossis mit ihrer Pegida leider in der Minderzahl. Frau v. Storch hat den Anfang dazu gemacht.
@ ernst: die Staatsanwaltschaft ist angewiesen, solche Strafanträge nicht zu verfolgen. Wir haben keine Gewaltenteilung mehr und schon gar keine unabhängige Justiz. Alles klammheimlich abgeschafft.
Der Blogger danisch.de lästert regelmäßig darüber ab.
---- Merkel........ Das werde sie „nicht mitmachen.....
Dann ist es schon gebongt. Bisher war das mit allen Dingen so, über die sich Frau Merkel vergleichbar äußerte.
Von "Mulit Kulti ist gescheitert" ( http://www.spiegel.de/politik/deutschland/integration-merkel-erklaert-multikulti-fuer-gescheitert-a-723532.html ) bis Atomausstieg ua.
wurde alles umgesetzt, was sie "nicht mitmachen" wollte.
Oh je wo hatt uns diese Wahl hingefuehrt und wie wird das enden!????!!!!
Diese "Merkel-Regierung" hat uns ohne verfassungsmäßige Grundlage an den ESM, an den Islam, an die jüdische Hochfinanz, und an kriminelle Geschäftemacher verkauft und ist dabei uns. das deutsche Volk endgültig aus zu radieren, ohne dass sich auch nur ein Staatsanwalt dafür interessiert, was für Salven von "Verfassung"shochverrat von diesen Figuren abgeschossen werden. Jedenfalls waren sämtliche Strafanzeigen gegen diese illegale Bande in Berlin bisher zwecklos.
Somit bleibt den Deutschen bloß noch ein einziger Ausweg, um ihr Land, ihre Werte und Kultur sowie ihr Vermögen und ihr Erbe zu retten: Die Straße.
Denn wir sind überzeugt davon, die "BRiD-ReGIERung" muss sich eines Tages für alle ihre Menschen- und Völkerrechtsverletzungen verantworten, ob sie das möchten oder nicht, dass spielt dann keine Rolle mehr. Sie werden es müssen. Dann geht es nur noch um die Verhängung der Strafmaße, und wann es endlich soweit ist.
Sie wissen nicht mehr, wie sie aus dieser Nummer herauskommen sollen und offenbaren damit nicht nur ihre Unfähigkeit sondern auch ihre Feigheit, sich den selbstverursachten Problemen zu stellen. Wer mit solchen Pappnasen als Volk gesegnet ist, kann sich nur angewidert abwenden oder noch besser, man schafft sie einfach ab indem man die Richtigen wählt, denn mit dieser Gurkentruppe ist wahrlich kein Staat mehr zu machen.
Letzte Nacht hatte ich einen Albtraum:
Schulz war im neuen Kabinett Aussenminister und Vizekanzler geworden.
Nach der "angemessenen" Zeit von einem GroKo-Jahr hatte Merkel dann ihr Amt "...aus gesundheitlichen Gründen..." aufgegeben, Schulz wurde Kanzler und Macron war der erste Gratulant, noch vor Schröder.
Wieder erwacht, suche ich nun nach Gründen, warum dieses beunruhigende Szenario unrealistisch sein muss, finde aber keine.
Save Our Soules
„Merkel flieht mit Schulz und Seehofer nach Europa“
Vor wem? Dem ´Träumer` Gabriel?
… „An den Anfang seiner Rede stellt Gabriel eine Diagnose. Europa sei nicht als weltpolitischer Akteur gegründet worden, sondern um Frieden und Wohlstand im Inneren zu bewahren. Und noch immer sei die EU "kein echter Faktor in der Welt". Doch "nun merken wir, dass es selbst bei großer wirtschaftlicher Prosperität in unserem Land keinen bequemen Platz an der Seitenlinie internationaler Politik mehr gibt". Deutschland und Europa müssten einsehen: "Entweder wir versuchen selbst, in dieser Welt zu gestalten, oder wir werden vom Rest der Welt gestaltet." … https://www.n-tv.de/politik/Wie-Gabriel-sich-Aussenpolitik-vorstellt-article20167834.html
Da aber selbst dieser Schäuble klarmachte, dass Deutschland seit 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr souverän war https://qpress.de/2013/01/09/schauble-sagt-deutschland-ist-nicht-souveran-wir-wissen-jetzt-weshalb/ und es lt. US-Vertragsgestaltung bis 2099 auch nicht sein wird https://www.youtube.com/watch?v=oYWa0rOW7uw - was Obama quasi sogar bestätigte https://endlichfreileben.wordpress.com/2014/03/07/obama-sagt-deutschland-ist-ein-besetztes-land-und-wird-es-auch-bleiben-bis-2099-politische-dummheit-kann-man-lernen-man-braucht-nur-deutsche-schulen-zu-besuchen/:
Muss die EU nicht schon deshalb bis mindestens 2099 auf ihre Lokomotive Deutschland verzichten???
Wollen die Göttin(?), der Schulz und der Seehofer etwa deshalb nun über die EU in Merkels Anwesen in Paraguay fliehen, um dann Asyl in Russland zu beantragen???
Präsident Putin hat in seinem Kurheim „Schwarzer Delphin“ sicherlich noch einige Plätze frei!!!
Ich bekomme mittlerweile Ausschläge und Streßpusteln davon, wenn die demokratielose, völkervernichtende EU mit Europa verwechselt, ja "Europa" absichtlich als Synonym für diese kriminelle Vereinigung benutzt wird.
Die grenzenlose Einheit aller mit allen, ohne Grenzen, ohne Regeln, einfach so, alle, alles, gleich, eins. Was sie dann Vielfalt und Buntheit nennen, weil die Einfalt und Farblosigkeit gar so beschönigungsbedürftig ist. Das ist links, sozial, emotional, gut, und gerne. Muss es sein, denn wer es nicht gerne hat ist böse und darf gemobbt werden.
Um bei den Tatsachen zu bleiben.
Diese Regierung ist „nicht Deutschland“.
Merkel flieht ins Nirwana, in die nächste Blase.
Der Bundespräsident wurde nicht „durch die Deutschen“ in einer demokratischen Wahl, so wie weltweit andere Präsidenten, gewählt. Steinmeier wurde gekürt und zum Präsidenten proklamiert.
Die Regierung Merkel wurde abgewählt, sie tritt aber zum „Verrecken nicht zurück“, weil sie so viel Dreck am Stecken hat und befürchten muss, dass ihr große Schmiergeld-Skandale nachgewiesen werden, wenn die betroffenen Parlamentarier ihre Immunität verlieren.
Denn im Zuge der sogenannten Energie-Wende-Gesetzgebung wurde ganz offensichtlich das Parlament bestochen.
Diese gegen die deutsche Bevölkerung agierende Clique um Merkel, wird allerdings schneller in einem Wirtschaftschaos untergehen, als heute abgewiegelt wird.
Alle Realisten können voraussehen, wie sich die Wirtschaftspolitik Donald Trumps schon in diesem Jahr, tatsächlich auswirken wird.
Die US-Steuersenkungen werden die fähigen Fachkräfte und ganze Werte schöpfende Produktionen in die USA aus Europa „absaugen“, vor allem alle Unternehmen die auf preiswerten elektrischen Strom angewiesen sind.
Denn auch der Steuervorteil für Unternehmen in den USA, die ihre Verlagerung der Firmen-Sitze in die USA vornehmen wird in der EU zu einem raschen und massiven wirtschaftlichen Niedergang führen.
Dadurch dass Mr. Trump sowohl die verrückte Klima-Religion eindampft und die elektrische Energie in den USA nur einen Bruchteil der deutschen, politisch idiotisch verordneten Kosten betragen, kann sich jeder Manager ausrechnen welche Nachteile er weiter in Deutschland hat und wird dementsprechend handeln. Diese strukturellen politischen Nachteile werden sich in Europa nicht in Kürze ändern aber in den USA hat ein Aufbruch Fahrt aufgenommen und wird so schnell nicht mehr von würgenden Ideologen eingebremst werden.
Mr. Trump hat die Weichen gestellt und es werden sehr viele Deutsche mit guter technischer Ausbildung das Land verlassen, um in Freiheit größeren Wohlstand zu erleben.
Zurück bleiben die, die irgend was mit „sozial“ gemacht haben, und Flüchtlings-Heime mit angeblich Minderjährigen Exoten bewirtschaften wollen, obwohl die öffentlichen Kassen schneller leer werden, als neue Blüten von der Europäischen Zentralbank in Umlauf gebracht werden.
Der Faktor Energie in der industriellen Produktion ist ein wesentlicher Vektor, wer die Energie vorsätzlich verteuert um Land und Leute zu erpressen, so wie es in Deutschland der Fall ist, hat negative, erwürgende Motive, das ist eine Form der Erpressung der Einheimischen, durch Zusatzkosten, die von Opportunisten, durch politische Vorschriften in zig Milliarden-Summen auf ihre Konten fließen.
Es geht nicht um Europa sondern um die Mafia-EU! Das ist ein gewaltiger UNTERSCHIED!
Und eines haben ALLE nicht bedacht...fällt Deutschland, so fällt die EU mit! Und Deutschland wird mehr und mehr zu einen "fallenden Staat"...zu einen verlorenen Volk...Stichwort EURO, CO2 Verbot, Energiewende, EEG, Gender statt Bildung, Steuerverschwendung statt Instandhaltung der Infrastruktur und nicht zuletzt der endgültige Todesstoß...die illegale Masseneinwanderung und den deutschen Sozialstaat...das ist der Sprengstoff, der unser Sozialsystem implodieren lässt und damit auch die EU!
Schlimm ist das beide der EU Blankoschecks und Kontovollmacht erteilen wollen . Wobei Griechenland kein Thema mehr sein wird deren Alimentisierung ist zur Selbstverständlichkeit geworden ,es reich huin und wieder zu betonen das Griechenland auf dem richtigen Weg sei um deutsche Steuerzahler ruhig zu stellen und es werden sich bald Frankreich und andere Länder einreihen . Eben diese Länder die NIE mit Ihrer eigenen Währung klar kamen