Merkel definiert das deutsche Volk um

Angela Merkel negiert einen grundlegenden Begriff des Grundgesetzes, des Staates und der Demokratie, was wesentliche Teile ihrer falschen Politik erklärt, wenn sie meint: „‚Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt'“, wofür es den Begriff der Bevölkerung gibt.

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Artikel 116 Grundgesetz definiert hingegen Deutsche (die zusammen das deutsche Volk bilden) im Wesentlichen als deutsche Staatsangehörige (zuzüglich bestimmte Flüchtlinge und Vertriebe deutscher Volkszugehörigkeit sowie unter Adolf Hitler Ausgebürgerte), was die Kanzlerin wissen müsste. Der Vorwurf in ihrem Satz davor trifft deshalb auf sie selbst zu, weil sie willkürlich vom Grundgesetz abweicht: „Es gibt keinerlei Rechtfertigung, dass sich kleine Gruppen aus unserer Gesellschaft anmaßen zu definieren, wer das Volk ist.“

Norbert Lammert irrt ebenfalls, wenn er meint (siehe „Wer sind wir?“): „Die deutsche Staatsangehörigkeit stehe nach geltendem Recht voll und ausschließlich zur Disposition der demokratischen Mehrheit“. Nein, in gewissen Grenzen und für Grenzfälle kann der Gesetzgeber hier entscheiden, aber nicht „voll“ und völlig willkürlich, indem er z. B. alle Menschen dieser Erde zu deutschen Staatsbürgern und damit Deutschen erklärt, weil der wesentliche Unterschied zwischen Menschen- und Bürgerrechten von vielen nicht mehr verstanden wird. Regierung und Parlament wollen sich offensichtlich tatsächlich ihr Volk wählen, statt sich vom Volk wählen zu lassen, was undemokratisch und verfassungswidrig ist.

Kommentare zum Artikel

Gravatar: ropow

In Artikel 116 Abs 1 GG steht:

„Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.“

Wo steht, dass die „anderweitige gesetzliche Regelung“ nur „in gewissen Grenzen und für Grenzfälle“ zu gelten habe?

Gravatar: Leu

Frau Dr. Merkel kann aus den Gebietsunterworfenen nicht einfach Angehörige des Volkes machen.

Das Volk ist der Souverän des Grundgesetzes. Der Volksbegriff ist zu wichtig für eine Demokratie, dass man ihn für Inklusionswünsche umdefinieren kann, wie es gerade passt.

Man sollte wieder sich mit dem Volksbegriff beschäftigen.

Gravatar: Siegfried Schaefer

Zuerst sagte die Kanzlerin: "Deutschland wird sich verändern". Dann in der Neujahrsansprache im übertrag. Sinne: "Deutschland gehört nicht nur den Deutschen". Weiter zu den Deutschen: "Die, die hier schon länger hier leben". Nunmehr: " Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt". Folglich gehört ein jeder in der Welt, der, auf welche Weise auch immer, zu uns einreist, zum Deutschen Volk? Das Grundgesetz sagt aber in den Artikeln 20 und 116 etwas anderes und das BVG hat am 31. Oktober 1990 klargestellt, dass Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG bestimmt, dass das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland Träger und Subjekt der Staatsgewalt ist und das Staatsvolk, von dem die Staatsgewalt in der Bundesrepublik Deutschland ausgeht nach dem Grundgesetz von den Deutschen, also den deutschen Staatsangehörigen und den ihnen nach Art. 116 Abs. 1 gleichgestellten Personen gebildet wird. Nach der Verletzung des Asylartikels 16a bei der Öffnung der Grenzen und der Massenimmigration nun auch noch die Identität der Deutschen Staatsbürger durch die Kanzlerin infrage gestellt? Fühlt sich die Kanzlerin nicht mehr an ihren Amtseid gebunden? Wer stoppt die wohl von ihr geplante Auflösung des Nationalstaates?

Gravatar: Patzina

Jetzt sagt sie öffentlich, was schon lange ihre Doktrin war. Das Parteivolk klatscht auch noch dazu. Die Auflösung des Nationalstaates war immer ihr Ziel. Die EU war ihr nur das Mittel zum Zweck. So konnte sie 2015 behaupten, daß die Grenzen eh nicht zu sichern seien, So das hunderttausende Migranten nach Deutschland, ohne Kontrolle, kommen konnten. Wer dagegen etwas einzuwenden hatte, wurde als fremdenfeindlich oder gar als Nazi bezeichnet. Sie hat es mit Unterstützung der anderen Parteien geschafft die Deutschen in Dunkel und Hell zu spalten. Sie hat Zwietracht gesäht. Diese Saat geht noch immer auf. Die Medien spielen dieses Spiel sehr zum Wohlwollen der etablierten Parteien mit. Es ist nicht gewollt, dass mit Rußland ein Konsens gefunden wird. Die schon arrogante Weise, wie über Trump berichtet wird, fällt auch auf. Deutschland wird umgepolt, Verbote, manche Wörter noch auszusprechen, im Fasching, bestimmte Kostüme zu tragen. Den Islam als zu Deutschland gehörend zu akzeptieren, obwohl diese faschistoide Gesinnung, eigentlich nicht unter die Religionsfreiheit fällt. Da könnte man noch seitenweise aufführen, was da so abgeht. Eines noch,unsere Freiheit wird jetzt im Osten und in Afrika verteidigt. Der deutsche Größenwahn hat wieder Fuß gefasst.

Gravatar: Hans Meier

Na, ich komm mal durch die Küche, zur Sache.

Wenn ich eine Frau wäre, dann hätte ich natürlich Kinder, es sei denn - ich würde Kinder zu haben, fürchten und ablehnen.
Dann wäre ich also eine taube Nuss.

Dann wäre ich aber auch eine ganz komische Frau!

Eine, die ihre biologischen Möglichkeiten in den Wind gesch..ssen hat!

Oh weia was ist denn nun mit solchen Damen los?

Die haben auf alles menschliche verzichtet und sich was weggedichtet und Partei-Kerlchen um sich gezähmt, die als Klatsche-Äffchen ihre Karriere machen wollen.

Das wird genauso schief gehen, wie die, die in der Stasi bei Heiko beschäftigt sind, oder die, die generativ zuvor bei der SS, also den nationalen Sozialisten Karriere machen wollten, weil sie weder Handwerker noch Denker, sondern nur Mitläufer waren und darum zur Politik kriechen.

Gravatar: Alfred

Unter einer Kommunistin, Erika, gibt es den Begriff "Volk", nicht mehr, sondern nur noch "Bevölkerung" regiert unter der Fuchtel der abgeschotteten kommunistischen Funktionäre - bestenfalls in einer Weltherrschaft.

Gravatar: Hans Georg

Diese Frau ist Gemeingefaehrlich fuer Deutschland.
Im uebrigen haben unsere deutschen Vorvaeter die deutsche prache neu geschaffen (Minnesang, Luther) die kulturellen Errungenschaften in das duetsche Land gestellt (vom Koellner Dom bis zum Kaiserdom in Berlin) und dieses ganze Land bearbeitet und aufgebaut (zufaelligerweise habe ich da auch mitgemacht).

Wie kann diese Frau es wagen abzustreiten wir sind keine Deutschen, sondern der verschlagene Betrueger mit 8 verschiedene Identitaeten, der uns, die wir Steuern zahlen, alle betruegt und behauptet aus Syrien zu stammen sei auch Volkszugehoeriger?

Jagt sie aus dem Haus, jagt sie aus dem Land, jagt sie wo immer sie mit kommunistischer Zunge predigt.

Allmaehlich entwickele ich regelrecht Hass gegen dieses Weib, das nicht das geringste zum Aufbau unserer westlichen Ordnung und demokratie beigetragen hat und nun alles zerstoeren will.

Gravatar: Mutter der Massen

Frau Merkel macht das mit dem Begriff des Volkes im Sinne der Staatsangehörigkeit ganz einfach so, wie die deutsche Politik es unter dem Jubel der vereinten ProletArierInnen und JubelperserInnen schon seit zwanzig Jahren mit dem Begriff der Familie macht.


'Familie ist dort, wo Kinder sind.'


Merkels politische Agenda erfordert geradezu den rechtsfreien Raum, in dem allein das Faktische normative Kraft entfaltet, das heißt, die von ihr geschaffenen Fakten.

Die Mutter der Massen hat immer Recht.

https://www.youtube.com/watch?v=JZ3_d0unago

Gravatar: Schneider

Diese Frau und Ihre Vasallen , seien es Stasi-SED
Schergen, oder durchgeknallte links-grüne Irrläufer,
oder gewissenlose nur dem Geld und der Macht hingegebene Mitläufer sind dabei unser Volk und unser
Land in den Ruin zu treiben.
Wann wacht der "Deutsche Michel auf "

Gravatar: Hans Dampf

Unverschämtheit!!!
Die meisten Medien verschweigen es - wollen es lieber demnächst als gewohnten Status quo verkaufen.
So wie mit der Phrase "keine Rückkehr zum Nationalstaat" - als hätten wir je zugestimmt, den Nationalstaat hinter uns zu lassen.

Nichts da!!
Wo ist die AfD? Eine Erklärung auf der Netzseite reicht nicht, Frau Petry. Man muss eine Aktion vor dem Reichstag machen: "Dem deutschen Volke!"

Holm aus MV muss übernehmen, Petry ist zu lahm.

Muss man euch zum Jagen tragen?

Gravatar: Der nachdenkliche Bürger

Dieser Satz von Frau Merkel beim CDU-Delegiertenparteitag in Mecklenburg
Vorpommern überrascht mich nicht. Im Gegenteil. Ich bin „hocherfreut“,
dass sie ihn endlich gesagt hat. Es gab viele Fragen hinsichtlich ihrer
Entscheidungen und Vorgehensweisen. Warum lässt sie nicht die Grenzen
schließen. Warum lehnt sie jede Obergrenze ab. Jetzt hat man die
Antwort. Frau Merkel hat nicht das geringste Interesse an einem
deutschen Staatsvolk im Sinne des Artikel 116 Abs 1 des Grundgesetzes.

„Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger
gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt
oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder
als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches
nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.“

Und es geht weiter. Ein notwendiges Kriterium für den Staat ist eben das
Vorhandensein eines Staatsvolkes. Wenn dieses nicht mehr existiert,
existiert auch kein Staat mehr.

Abschließend bleibt mir nur die Feststellung, dass kein Kanzler nach dem
zweiten Weltkrieg Deutschland und auch Europa so einen großen Schaden
zugefügt hat, wie Frau Merkel.

Gravatar: Michael Holz

Herr Schaefer fragt,"Wer stoppt die wohl von ihr geplante Auflösung des Nationalstaates?" und Herr Georg sagt, "Allmaehlich entwickele ich regelrecht Hass gegen dieses Weib, das nicht das geringste zum Aufbau unserer westlichen Ordnung und demokratie beigetragen hat und nun alles zerstoeren will."
In Art. 20, Absatz 4 GG gibt es eine Möglichkeit, Widerstand zu leisten, wenn es keine weitere Möglichkeit gibt. Der Gesetzgeber hat 1949 nicht gesagt, wie weit der Widerstand gehen kann und muss. Ich weiß es! Über den Wahlzettel werden wir Merkel nicht loswerden, das kann nur durch eine Revolution geschehen, nicht solche wie 1998, welche die DDR-Politverbrecher verschont hatte. Dabei denke ich an das verdiente Schicksal der Scansescus. Es klingt hart, aber ich bin davon überzeugt, dass dieses einmal geschehen wird.

Gravatar: R.A. Hoeren

Bangkok, 01 03 2017, Mercredi-Mittwoch-Miercoles-Wednesday-วันพุธ-星期三(-1h to KMG, +6 h to CH, + 11h a Cbb/SC/LP)
Sehr geehrte Damen und Herren,
„Der Insulaner verliert die Ruhe nicht“. Das Heilige Deutschland, wie Graf Stauffenberg es bei seiner Ermordung noch nennen konnte, ist nun zum zweiten Mal mit dem Problem konfrontiert, dass nach Adolf Hitler-Schickelgruber, mit Frau Merkel-Kasner wieder eine Person unklarer Herkunft nach Deutschland hinein und nach oben gespült worden ist. Beide schaden dem Deutschen Volk mit Extremismus.
Die erste Variante war diejenige der absoluten Ausgrenzung Unbeliebiger. Die damit verbundene und grundsätzlich wertvolle Pflege gesunder DNA oder Rassenpflege, wurde durch Ausmerzungsaktionen verunglimpft und entwertet. Gleichzeitig wurden im Rahmen des Stimmenfangs wertvolle Strömungen vereinnahmt und gleichgeschaltet, die für Natur- und Lebenspflege oder geschichtliche Identitätsfindung standen. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden sie in den Antinazistischen Vergeltungstopf geworfen.
Nun haben wir mit Frau Dr. Angela Merkel-Kasner zunehmend den interesssanten Fall des genau entgegengesetzten Extrems: die Hereinnahme jedweder Herkunft. Volk soll sein, wer hier lebt. Geschichtliche Identitätsfindung als Volksbildner wird zum Feindbild. Atomisierung und Beliebigkeit werden zur Norm und Nutzungsmasse für die Schadindustrie. Bei diesem Vorgehen wird Markt zur Stellgrösse. Zuvor war Rasse die Stellgrösse. Das gleichfalls missbrauchte Leitbild Gemeinschaft wurde mit der Stellgrösse Klasse vom Bolschewismus ebenfalls missbraucht und eliminiert. Die höchste Stellgrösse Leben-Natur wurde von den sogenannten Grünen im wahrsten Sinne verraten durch die Missachtung der Ökologischen Komponente Demographie, sprich Förderung der ungeordneten Einwanderung.
Im Falle Merkel sieht es so aus, dass sie die Vorgaben ihrer Preisverleiher: Freimaurerischer Karlspreis, Jüdischer B`nei B`rith-Preis, Katholischer Eugen-Bolz-Preis, Jüdischer Warburgpreis und so weiter bedienen muss. Deren höchste Werthaltungen zielen auf ein Globalisiertes Autonomes Individuum. Um diesem Ziele näher zu kommen, müssen verständlicherweise Völker, Stämme, Familien überwunden werden. Allerdings hat sich für die sich daraus ergebende Einsame Masse noch kein lebensfähiges neues Organisationsprinzip anstelle von Volke, Stamm, Familie gefunden. Letztere sind unter grossen Leiden aufgebaut worden. Die genannte Internationale der Preisverleiher muss ihre Verantwortung nicht sehen in der Zerstörung von Lebensfähigen Organisationsformen, sondern in deren Pflege. Höchste Wesen, welcher Marke auch immer, sind nur Abstraktionen wie alle Monoideologien-Theismen, inkl. Rasse, Klasse, Markt. MfG. R.Hoeren

Gravatar: mah

@ropow
Zitat:
Wo steht, dass die „anderweitige gesetzliche Regelung“ nur „in gewissen Grenzen und für Grenzfälle“ zu gelten habe?

Ja, zugegeben, das steht da nicht. Das ist sicher nicht superglücklich formuliert.
Der Umkehrschluß würde aber bedeuten, daß man per Gesetz den gesamten Artikel des GG ad absurdum führen könnte. Mittels einfachem Gesetz im Bundestag. So nach dem Motto "Jeder Weltbürger ist auch Deutscher". Diesen Blödsinn wollten die Väter der Verfassung sicher nicht ausdrücken.
Die wollten sich da wohl eine Hintertür für Sonderfälle aufhalten. Das ist ja auch ok angesichts der Situation 1949.
So eine kleine Hintertür braucht man heute sicherlich auch. Z.B. angesichts der Mischehen. Aber damit kann man doch nicht den gesamten Artikel 116 GG umschiffen.
Man kann ihn abschaffen oder auch nicht. Aber einstweilen gilt er.

Und: ich gebe hier Vorrednern absolut Recht. Hier muß die AfD etwas tun. Laut!

Gravatar: R. Avis

Wenn die AfD keine Veranstaltungsräume mieten darf und ihr das Recht verweigert wird, öffentliche Kundgebungen zu veranstalten, kann sie in ihrer abhörsicheren Zelle so laut schreien wie sie will und keiner hört es. Die lethargischen Bürger im Land aufzuwecken geht nur mit Flugblättern und Handzetteln. Darauf wenig Text, nur die Warnung, daß das Grundgesetz teilweise ausgehebelt ist wie weiland nach der Machtergreifung. Daß die Gewaltenteilung nicht mehr existiert. Und ein paar web-links, wie freiewelt.net, n8wächter, Tichys Einblick und so.

Gravatar: Franz Horste

Deshalb will ja auch diese vollkommen irre Özuguz (mit 2 Salafisten-Brüdern im Hintergrund), dass jeder der illegalen Invasoren die deutsche Staatsbürgerschaft erhält, ohne irgendwelche Bedingungen. Wer kann bei solchen Politikern im Herbst die SPD wählen? Denen soll doch ihr eigenes blödes Geschwätz im Halse stecken bleiben.
Auch Hannelore Kraft behauptet, es gäbe keine Flüchtlinge und Migranten. das seien alles Nordrhein-Westphalen, die wir zum Überleben brauchen. Umgekehrt wird eher ein Schuh draus. Die ganzen hier eingereisten Muslime brauchen uns, weil wir sie durchfüttern und uns dafür noch von ihnen beleidigen und ermorden lassen. Auch die CDU ist nicht wählbar, genau wie grün-links. was bleibt da noch?
http://wort-woche.blogspot.de/2017/02/deutsche-durfen-koterrasse-genannt.html

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