Wer hier ein wenig mitlas, weiß wie kritisch ich gegenüber der FDP bin. Schon nach der Wahl ließ ich mich darüber aus:
fdominicus.blogspot.com/2009/11/haben-liberale-wirklich-gewonnen.html
und speziell den Koalitionsvertrag konnte man aus liberale Sicht nur "ablehnen"
fdominicus.blogspot.com/2009/11/au-weia.html
fdominicus.blogspot.com/2009/11/au-weia-ii.html
Nun ja nun gibt es aber ein reales und ein vorbereitendes Ereignis in der FDP
1) gestern wurde der Glückspielmark entmonoplisiert (noch nicht ganz durch, da Private noch bis irgendwann nächstes Jahr auf eine Lizenz warten müssen, weiteres Problem es wird da eigenlich in erster Linie EU-Recht umgesetzt, was eigentlich für alle Länder gelten müsste, und es geht natürlich um "Mehreinnahmen" für den Fiskus)
Das sind schon ziemlich einschränkende Abers, nur besser als alles was 15 weitere Länder machen...
2) Es läuft derzeit eine Initiative um eine Mitgliederbefragung zu ermöglichen, in der sich zumindest Mal die FDP - Mitglieder zu Ihrer Haltung gegenüber des ESM-Vertrages äußern können.
Bei beiden Punkten sind liberale Tendenzen unverkennbar und betreffen direkt die FDP.
Mein Gutwilligkeit reicht aber nicht aus nicht zu fragen: "Warum erst jetzt? " Warum wurden die FDP Mitglieder nicht schon vor den Rettungspaketen für die Banken befragt? Das nehme ich der FDP persönlich übel.
Man muß auch warnen offensichtlich ist bei der CDU noch nicht angekommen, daß Griechenland PLEITE IST und es wird immer noch darum gekämpft politisch korrekt von der "Rettung Griechenlands" zu sprechen. Sollte die FDP hier noch mal umknicken, kenne ich schon jemanden, der froh ist nicht mehr dieser Partei anzugehören.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Keine Kommentare