Kooperationskoalition als Alternativvorschlag zur Großen Koalition

„Wird aus der Groko jetzt die Koko?“ Die SPD denkt über eine Kooperationskoalition als Alternative zur Fortsetzung der Großen Koalition nach. Gemeint ist damit, dass nicht mehr alles im Koalitionsvertrag festgeschrieben oder danach, wenn es bei den Koalitionsvereinbarungen noch nicht absehbar war, gemeinsam in der Koalition vereinbart wird, sondern nur zum Regieren nötige Dinge wie der Haushalt oder die Verteilung der Ministerien sowie Konsenspunkte gemeinsam festgelegt werden.

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Alles andere wird dem Parlament überlassen, welches dann freier und mit wechselnden Mehrheiten entscheiden darf.

Für die Demokratie, den Parlamentarismus und konkret den Bundestag wäre das ein großer Gewinn. Eine solche Kooperationskoalition wird aber nicht kommen. Die Union hat schon abgewunken und die SPD wird nicht wirklich dafür kämpfen, da am Ende vor allem sie selbst dadurch verlieren würde. Symbolisch dürfte sie dann zwar öfter mit den Grünen und Linken stimmen, mit denen sie aber gerade keine Mehrheit mehr hat. Tatsächlich wirkt eine Koalition wie ein Kartell, von dem die beteiligten Regierungsparteien zu Lasten der Opposition profitieren. In einer Großen Koalition kann die SPD materiell mehr durchsetzen. Ihr Hauptproblem ist es, dass die meisten Wähler das aber gar nicht wollen, sondern Frau Merkel dafür belohnen, dass sie die SPD-Forderungen in abgeschwächter Form umsetzt. Denn eher linke Wähler freuen sich über die Umsetzung und bürgerliche Wähler über die Abschwächung.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Harry49

Nein, es müssen Neuwahlen her. Die SPD begeht politischen Selbsmord, wenn diese sich wieder in das Bett der CDU/CSU legt. Politisch verantwortlich handelt eine Partei nur, wenn Merkel das Regieren unmöglich gemacht wird. Diese Frau hat genug Schaden dem Volke gegenüber angerichtet. Es reicht.

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