Fazit vom Bremer Parteitag

Freitag begann der Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Bremen mit schwerfälligen Geschäftsordnungsdebatten.

Veröffentlicht: | Kategorien: Blogs, Blogs - Empfohlen, Blogs - Politik, Blogs - Politik - Empfohlen | Schlagworte: Abstimmung, AfD, Bernd Lucke, Bremen, Debatten, Führungsstreit, Nebenordnungen, Parteitag, Satzung, Wahlkämpfe, Zahl der Sprecher
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Das Ziel war nicht klar, denn das vorhersehbare Ergebnis lautete, dass die Mehrheit genervt alle Änderungsanträge pauschal zurückwies und die vom Vorstand vorgeschlagene Tagesordnung durchwinkte. im Prinzip wiederholte sich das am Samstag mit dem Satzungsentwurf und heute, am Sonntag, bei den Nebenordnungen. Etliche Details davon kann man kritisieren (siehe‘Kommentar zum Bremer Satzungsentwurf (Teil 1)’ und Teil 2 sowie‘Kommentar zu den Nebenordnungen für Bremen’), doch viel wichtiger ist das politische Signal: Bernd Lucke hat sich klar durchgesetzt. Für nur einen Vorsitzenden ab Dezember stimmten rund 80 Prozent und für den gesamten Satzungsentwurf die nötige Zweidrittelmehrheit. Jetzt wird er liefern müssen und wir sollten ihm dabei helfen.

Am wichtigsten sind jetzt die Wahlkämpfe in Hamburg und Bremen, dann die Neuwahl des Bundesvorstands im April sowie die Programmarbeit. Besser als gedacht passten die Fachvorträge in den Parteitag. Herr Kollege Stefan Homburg forderte heute z. B., man solle den “Solidaritätszuschlag auslaufen lassen” (siehe ‘Inhaltliche Anträge für Bremen’) und die Gewerbesteuer sowie die ‘Kalte Progression abschaffen’. Das hätte der Parteitag eigentlich gleich beschließen können, die Zustimmung war jedenfalls groß.

Beitrag erschien auch auf: alexanderdilger.wordpress.com

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