Die „No-Bail-Out“-Klausel wurde vom damaligen Finanzminister Theo Waigel und seinem Staatssekretär Horst Köhler gegen französische Widerstände durchgesetzt. Sie war die Brandmauer zwischen dem deutschen Steuerzahler und ausgabefreudigen Politikern in anderen Ländern der Eurozone. Horst Köhler hatte noch als späterer Präsident des Sparkassenverbandes und als Präsident des Internationalen Währungsfonds (IWF) auf die Bedeutung dieser Brandmauer hingewiesen. Obwohl er dafür bekannt war, akribisch alle Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen und sehr zum Ärger der Bundesregierung auch einige zurückwies, unterschrieb er dieses höchst umstrittene Gesetz in aller Eile. 36 Stunden später trat er als Bundespräsident aus persönlichen Gründen zurück.
Kommentare zum Artikel
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Kleine Randnotiz:
Es waren 1954 vier "Aus" nacheinander, insgesamt fünf. Der Kommentar von Herbert Zimmermann nach dem Endspiel gegen Ungarn lautete "Aus, aus, aus, aus! Das Spiel ist aus! Deutschland ist Weltmeister!"
Dem Kommentar von Frau Weber stimme ich voll zu. Aber hat das deutsche Volk hier nicht auch eine Mitschuld an der Misere? Keiner (es waren ganze 37000) hat noch mehr ein Rückgrat, etwas Stolz, oder nur ein Gewissen. Die Deutschen werden immer dicker und dümmer, ja wir sind zu Kriechern geworden, dass es Chinesen dazu hinreisst, abfällig auf unsere Wirtschaftsbosse zu blicken. Es ist traurig aber leider wahr. Ich schäme mich eigentlich mehr als dass ich Wut empfinde, pfui Teufel, armes Land ohne Identität. Wenn ich mir meine Mitmenschen (Konsumenten) so anschaue, haben wir wirklich nichts anderes verdient. Eine Schande!
Was kann man nun als einzelner tun?