EU-Europa und unsere Zukunft: Labour-Chef Corbyn spricht sich für "Kommunalen Sozialismus" aus

England wird seiner Rolle weiter gerecht. Beim Brexit geht es in erster Linie darum, die Privileg-Situation des Finanzplatzes London und damit der berüchtigten "City of London" dem eigenen Land und dem Kontinent gegenüber bis hin zum Baltikum aufrecht zu erhalten.

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England wird seiner Rolle weiter gerecht. Beim Brexit geht es in erster Linie darum, die Privileg-Situation des Finanzplatzes London und damit der berüchtigten "City of London" dem eigenen Land und dem Kontinent gegenüber bis hin zum Baltikum aufrecht zu erhalten. Gut ein Jahr nach der Brexit-Entscheidung der britischen Wähler zeigt es sich in aller Deutlichkeit. London hat die Rechtsgebundenheit der heutigen Europäischen Union weder verstanden noch für sich akzeptiert. Weil es anders nicht mehr auf der Insel ging, hatte Premierministerin Thatcher die Regeln des Finanzmarktes London dergestalt entfesselt, daß nicht nur künftig mehr als zehn Prozent des britischen Bruttosozialproduktes in diesem Sektor erwirtschaftet werden konnte. Das geschah alles in einer feudalen Sir-Francis-Drake Situation. Plündern anderer war angesagt und das Prinzip steht mit dem Brexit für den kontinentalen Teil der Europäischen Union zur Disposition.

Man wird in EU-Europa gut daran tun, sich die eigenen Kräfte anzusehen, die sich nicht anders auf dem Kontinent verhalten, als es die "City" auf der Insel gewohnt ist. Der Kampf der Görlitz- Mitarbeiter eines weltbekannten Unternehmens, das seinen Sitz noch in Deutschland betreibt, hat für das ganze Land Signalcharakter. Aber auch weit entfernt werden die Pflöcke mit aller Macht eingerammt: Das Trump-Amerika will Arbeitsplätze im eigenen Land erhalten und ausbauen. Die Bürgerinnen und Bürger sehen wieder eine Perspektive. Vorbei ist es damit, ansehen zu müssen, wie die eigene Leistungskraft dazu verwendet worden ist, die eigenen Arbeitsplätze nach Übersee zu verschiffen.

Wenn die Arbeitsplätze nicht nur ins eigene Land zurückkehren und neue geschaffen werden, dann ist auch die Lohn- und Rentensituation eine andere. Das Geld kehrt in die Taschen der Menschen zurück, die es erarbeitet haben. Ziemlich Spekulantenfeindlich, was Präsident Trump da macht. Weite Teile Europas werden ihm dabei Erfolg wünschen. Es ist vor dem Hintergrund dieser Entwicklung kein Wunder, das aus England aus allen Rohren und mit den übelsten Unterstellungen gegen Trump geschossen wird. Die Repräsentanten des "tiefen Staates" in beiden Staaten sind sich einig: Trump muß weg. Wenn alles nicht mehr hilft, wird demnächst ein Argument gegen Trump verwendet: es gibt da eine deutsche Herkunft. Das hat schon ein ehemaliger amerikanischer Botschafter in Deutschland als Waffe gegen Trump vorgeführt. Aber Trump bringt wieder Begriffe in die politische Diskussion, die in den letzten Jahrzehnten bewußt verdrängt worden sind: Reziprozität. Die Qualität eines Geschäftes bemißt sich eben darin, daß beide Seiten nicht nur etwas davon haben. Der Erfolg muß sich daran messen lassen, daß er als gleichwertig bezeichnet werden kann.

 

Wenn der Bürger als Souverän beseitigt wird, verschwindet die Grundlage unseres Staates


Diese Reziprozität bestimmt nicht nur das Geschäftsleben. Es bestimmt auch die Beziehungen zwischen
dem Bürger als dem Souverän und denjenigen, die er als Wähler mit einem Regierungsamt auf Zeit versehen hat. Der Bürger muß erwarten können, daß der Chef der Regierung der oberste Hüter der Rechtsordnung ist, auf Grund derer eine Wahl überhaupt erfolgen kann. Das ist seit dem Sommer 2015 und dem von der Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel, bewußt und vorsätzlich herbeigeführten Kontrollverlust des deutschen Staates und der Europäischen Union in der Migrationsentwicklung nicht mehr der Fall. Die Bindung der eigenen Regierung an Recht und Gesetz ist in einer zentralen staatlichen Frage seither durch die Bundeskanzlerin ausgesetzt. Alleine diese Feststellung reicht aus, die Dimension des Schadens dadurch deutlich zu machen. Dieser Schaden besteht darin, die alleinige Grundlage unseres Staates zerstört zu haben. Diese besteht nun einmal in der Rechtsordnung.

Die Bemühungen um eine neue Regierung der Großen Koalition, die in dieser Zusammensetzung "2015" erst möglicht gemacht hatte, bedeutet nur, daß der Bürger als Souverän auf Dauer bei einer Bundeskanzlerin Merkel davon ausgehen muß, seine Rechte und die Rechtsordnung seiner Staates, dessen Bürger er ist, der Willkür der Bundeskanzlerin ausgesetzt zu sehen. Daran wird Deutschland zugrunde gehen und das nimmt die Bundeskanzlerin genau so billigend in Kauf, wie diejenigen, die ihr eine Regierungsbildung ermöglichen.

Labour-Chef Corbyn bringt die Themse zum Leuchten


Aber auch in diesem Zusammenhang kommt London ins Spiel. Vielleicht in der Person des Labour-Vorsitzenden Corbyn sogar in der Rolle eines die „alte Europäische Union“ überstrahlenden Leuchturms. Er hat in diesen Tagen gefordert, nur noch Maßnahmen auf der lokalen Ebene zuzulassen, die den Grundbedürfnissen einer Gesellschaft dienen und nicht der Maximierung des Erlöses in den Händen einer verschwindend geringen Zahl von Menschen entsprechen. Natürlich ist es, wenn um jede Begrifflichkeit gestritten wird, aber die Strukturen der öffentlichen Meinungsbildung sind seit Jahrzehnten "öffentlich-rechtlich" bei uns außer Kraft gesetzt. Wenn etwas verschleiert werden soll oder jemand etwas weder begreift noch begreifen will, wird jeder, der von seinem Menschenrecht auf freie Rede Gebraucht macht, mit dem Begriff "Verschwörungstheorie" niedergemacht. Die deutsche Presse weist Strukturen auf, die Dr. Josef Goebbels erträumt haben mag. Solange Wahlen darauf beruhen, daß eine den demokratischen Strukturen entsprechende Möglichkeiten der Willensbildung gegeben sein muss, werden damit durch die deutsche und eu-europäische Staatswirklichkeit fundamentale Fragen aufgeworfen. Wie kann man wählen, wenn die Meinungsbildung durch den Staat außer Kraft gesetzt worden ist, was "Presse" anbelangt?

Der Kampf in Deutschand um das Wasser als Grundrecht


Das, was Herr Corbyn da angesprochen hat, fällt in Deutschland auf fruchtbaren Boden bei denen, die für die kommunale Hoheit über die Wasserversorgung gekämpft haben. Das liegt nicht besonders lange zurück, mal gut zwanzig Jahre. Hier griffen diejenigen, die die Wasserversorgung im öffentlichen Interesse betrieben, der Plünderung des deutschen Staates durch "shareholder value" und der Beseitigung der finanziellen Substanz deutscher Unternehmen durch Phänomene, wie Franz Müntefering sie treffend beschrieben hatte, nachhaltig in die Speichen. Die Wasserversorgung blieb weitestgehend in öffentlicher Hand oder wurde dorthin zurückgeführt. Man muß schon den Kampf aufnehmen, wenn die Menschen als Staatsbürger Zugang zu den Dingen haben sollen, die Grundbedürfnisse ausmachen. Das gilt vor allem für Bildung. Einstmals kam die halbe Welt nach Deutschland, weil es hier hervorragende Bildungseinrichtungen als staatliche Einrichtungen gab. Heute ist der öffentliche Bereich des Bildungswesens aus einer Reihe von Gründen im absoluten Niedergang. Nachweis von Ausbildung macht es erforderlich, auf angelsächsische Ausbildungsmodelle auszuweichen und das geht nur über das Geld, das die meisten Deutschen im Traume nicht verdienen können. Die unerträgliche Fraktionierung geht nur zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger, wenn die Modelle von "Plünderungs-Gesellschaften" umgesetzt werden. Dazu muß eine Rechtsordnung außer Kraft erodiert werden, die über zweihundert Jahren in Europa gesellschaftspolitisch erkämpft worden ist. Das ist die Aufgabe der neuen Merkel-Regierung.

Willy Wimmer

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Lutz Schnelle

Der Turmbau

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Schauen wir mal kurz auf den holländischen Ausnahmemaler Pieter Bruegel.

Die Menschen seiner Bilder wenden sich vom Betrachter ab, vermummen sich in ihren Kleidern, verstecken die Gesichter hinter Mützen und Hüten. Nichts wirkt aufrecht und frei an ihnen, das Plumpe, Drastische und Groteske herrscht vor, Vom verbindenden Raum nicht aufgenommen, ist jeder der Menschen immer nur mit sich selber beschäftigt. Gegen die Weisheit der Natur steht die Torheit und Lächerlichkeit menschlichen Treibens; Sie fallen aus dem Naturraum heraus und in eine letztlich nicht mehr aufzulösende Dissonanz.
Bruegel hat den Hochmut und das Unvermögen der Menschen auch im Turmbau zu Babel aufgezeigt.

Gigantisch steht der Turm über der weiten Flachlandschaft, die Häuser und Befestigungen wirken wie Spielzeug daneben.
Das Unvollendete wirkt im Turm – noch im Bau – wie eine Ruine. Wie Insekten kriechen die Bauleute in ihr herum. Der Bauherr, König Nimrod, besucht (links unten) den Platz. Wie zwergenhaft wirkt er neben dem riesigen Fiasko seiner Unternehmung.

In der Bibel ist der Turmbau Symbold menschlicher Überheblichkeit, er gilt für Stolz, Hochmut und – den Fall.

Streben wir nicht allzuhoch
Hinauf, daß wir zu tief nicht fallen mögen.
Friedrich Schiller

Ich denke, Politiker, Juristen, Journalisten reagieren so aggressiv auf Kritik, auch weil sie ihr megalomanes Projekt restlos überfordert, sie schon längst gescheitert sind. Die EU ging übergangslos vom kurzen Frühling in den Fimbulwinter über.

Gravatar: Unmensch

Wenn Recht und Ordnung negativ bewertete Begriffe sind, dann ist nichts anderes zu erwarten als die Zunahme des Chaos.

Gravatar: Marc Hofmann

Diese Grün-sozialistische Merkel Gesinnungspolitik hat doch schon vor 2015 massiv gegen das Parlamentsrecht verstoßen...ich erinnere an den Maastricher Vertragsbruch und die dadurch herbeigeführte kalte Enteignung des Deutschen Sparer und Steuerzahler. Oder der unwissenschaftlich begründete Ausstieg aus der Kernkraft unter der Mithilfe eines nicht parlamentarischen Werkzeug namens Ethikrat....es fand weder eine Diskussion, Aussprache noch eine Abstimmung statt. Es wurde einfach beschlossen....in einer Nacht und Nebelaktion...einfach so mal unsere volkswirtschaftliche Halsschlagader mit der Energiewende/EEG/Kernkraftausstieg/CO2 Verbot durchtrennt..

Gravatar: Aufbruch

"Die Bemühungen um eine neue Regierung der Großen Koalition, die in dieser Zusammensetzung "2015" erst möglicht gemacht hatte, bedeutet nur, daß der Bürger als Souverän auf Dauer bei einer Bundeskanzlerin Merkel davon ausgehen muß, seine Rechte und die Rechtsordnung seiner Staates, dessen Bürger er ist, der Willkür der Bundeskanzlerin ausgesetzt zu sehen. Daran wird Deutschland zugrunde gehen und das nimmt die Bundeskanzlerin genau so billigend in Kauf, wie diejenigen, die ihr eine Regierungsbildung ermöglichen."

Ich konnte es einfach nicht lassen, den ganzen Absatz zu zitieren. Er ist einfach zu wichtig, richtig und elementar, als dass man nur so darüber hinweg gehen könnte. Aber all das hat bei den GroKo-Verhandlungen keine Rolle gespielt. Es sind dieselben Akteure, es ist derselbe pateipolitsche Einheitsbrei, in dem Merkel wieder herumrührt und Deutschland vernichtet. Der Bürger spielt keine Rolle mehr. Das alles könnte nicht passieren, wenn wir neutrale und kritische Medien hätten. Haben wir aber nicht und so hieven diese und die SPD Merkl wieder in den Sattel - mit unabsehbaren Folgen für unsere Geselschaft und Deutschland.

Gravatar: Hand Meier

@ Marc Hofmann,

stimmt. Und Theresa May ist z. Z. mit britischen Managern bei Xi Jinping, um Verträge zu schließen. Es geht u. a. um die Elektrizitäts-Versorgung Großbritanniens mit preiswertem zuverlässigen Kernkraftstrom für die Bevölkerung und die britische Industrie.
Dafür bauen die Fachleute aus China Kernkraftwerke auf der Insel.
Siemens z. B. kann das nicht mehr, die dafür benötigten Ingenieure sind längst international tätig.
In welcher Situation Deutschland steckt, wird bisher überhaupt nicht begriffen, weil die existierenden Tatsachen nicht verstanden werden.
In Deutschland ist in einer politischen Klima- und Atomangst-Hysterie, die vormalige bedarfsgerechte Stromerzeugung zerstört worden.
Dazu wurde ein EEG zum politischen Werkzeug, um einerseits private Zufalls-Stromerzeuger auf Kosten der Bevölkerung zu bereichern, die andererseits völlig von diesen Parlamentariern abhängig sind, die ihnen ihre Milliarden schweren jährlichen Einnahmen absichern sollen.
Das hat der Schmiergeld-Politik unter Merkel zur Normalität verholfen und findet in der Flüchtlings-Bewirtschaftung die Fortsetzung mafiöser Macht-Politik die als Personen-Kult-Figuren daherkommen.
In Deutschland haben NGO`s eine absolute Industrie-Feindlichkeit mit weitgehender Unterstützung der linken, sozialistischen Medien, die dem Merkel-Kartell verbunden sind, und eine Öko-Planwirtschaft betreiben, großen Einfluss auf eine falsche Politik.
Da eine solche Wirtschaftspolitik, die auf die fairen Chancen der Wirtschafts-Teilnehmer und damit auf den liberalen Wettbewerb um die klügeren Lösungen, von vornherein verzichtet, fährt die deutsche Wirtschaft mit dieser Regierung, voll vor die Wand.
Wir haben jetzt schon alle strukturellen Folgen einer völlig unlogischen Politik, und das wird sich nicht kurzfristig ändern lassen, und schon gar nicht durch ein weiteres Zusammengehen wirtschaftlich stark angeschlagener EU-Länder.
Es ist eine Täuschung und das mit Absicht, von einer Perspektive in Deutschland oder der EU auszugehen, die noch irgend eine winzige positive Chance hätte.
Die Groko ist komplett irrational und macht alles nur noch schlimmer.
Wie diametral anders wird sich die US-Wirtschaft beobachtbar schnell entwickeln durch die Senkung der Produktionskosten, die steuerlichen Standortvorteile usw.
Merkel ist die größte Chaotin und hinterlässt nur Schaden, soviel ist ganz klar.

Gravatar: A. Pernath

Kurz zusammengefaßt: der Brexit war die Entscheidung der Briten, ein sinkendes Narrenschiff namens EU zu verlassen. Solange die EU den Menschen weismachen kann, sie verkörpere den europäischen Gedanken, kann Brüssel immer mehr Kompetenzen an sich ziehen, auf dem Rücken der wehrlosen Bürger.
Diesem Spuk muß endlich ein Ende gemacht werden, sonst gibt es einen Schrecken ohne Ende.

Gravatar: Klaus Kolbe

Da ist wieder einmal glasklar zu erkennen, daß die englische politische Führung mit der City of London im Hintergrund nicht im Traum daran denkt, sich einer EU (auch nur im entferntesten) unterzuordnen. Im Wissen darin, daß die Euro-Währungsunion niemals funktionieren wird können, es sei denn, bestimmte Länder, wie hauptsächlich Deutschland, werden zum dauerhaften Aderlaß für andere Länder mißbraucht, haben sie sich ihre eigene Währung auch nicht aus der Hand nehmen lassen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

De Gaulle wird schon seine Gründe gehabt haben, warum er die Engländer nicht in einem Europa der Vaterländer, das ihm vorschwebte, haben wollte.
Die Engländer selbst sehen sich Europa übrigens auch nicht unbedingt zugehörig.

Kommen wir zum Kern:
Es ist das Geld- oder auch Finanzsystem, in dem wir leben, von dem ein Rothschild mal gesagt haben soll:

»Die wenigen, die das [Finanz-]System verstehen, werden dermaßen an seinen Profiten interessiert oder so abhängig von seinen Vorzügen sein, daß aus ihren Reihen niemals eine Opposition hervorgehen wird. Die große Masse der Leute aber, geistig unfähig zu begreifen, wird seine Last ohne Murren tragen, vielleicht sogar ohne je Verdacht zu schöpfen, daß das System ihnen feindlich ist.«

Und Henry Ford wird dieses Zitat (nach Gründung der FED) zugeschrieben:

»Würden die Menschen das Geldsystem verstehen, hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh.«

An den Zuständen, in dem wir leben, wird sich erst dann etwas ändern, falls es (wie auch immer) gelingen sollte, dem verschwindend kleinen Prozentsatz der Menschheit, der dieses Finanz-System dominiert, die Macht darüber aus den Händen zu reißen – und durch ein besseres, vor allen Dingen gerechteres zu ersetzen.

Alles andere ist dem untergeordnet.

Ich glaube aber nicht, daß eine „neue Merkel-Regierung“ überhaupt gewillt wäre, hieran etwas zu ändern – falls es denn überhaupt in ihrer Macht (fehlende Souveränität Deutschlands) liegen würde.

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