Die AfD benötigt Missionare und keine Visionäre

Die AfD braucht seiner Meinung nach mehr Missionare und keine Visionäre. Sie ist eine gewöhnliche demokratische Partei, die sich mit Ihrer Gründung dazu entschlossen hat, innerhalb des Systems bzw. demokratischen Parteienspektrums aufzuräumen und dringend notwendige Veränderungen zu erzielen. Das erfordert Geduld und Vertrauen sowie Akzeptanz der Eigenarten und Rahmenbedingungen des Umfelds einerseits und der innerparteilichen Strukturen und Ebenen andererseits.

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Es mag in der Natur der Sache liegen, dass die politisch unerfahrenen Akteure der AfD ihre besondere Rolle in der Öffentlichkeit erst schmerzhaft erlernen müssen. Die Mitglieder wären gut beraten, die Schwierigkeiten der Partei und die vermeintlich beste Lösung nicht an einzelnen Personen festzumachen. Es gibt zu viele Visionäre, aber zu wenig überzeugte Missionare des Systems, das sie eigentlich vertreten müssten. Wo dies erkannt wird, müssen deshalb dringend Konsequenzen gezogen werden. 

Der Stinkefinger eines Politikers im Wahlkampf, seine Anwesenheit in der Landeszentrale für Politische Bildung bei einem Gespräch mit PEGIDA, die Unterstellung einer abgeschriebenen Doktorarbeit oder auch ein Kredit unter Freunden für die privat genutzte Immobilie – wir wissen aufgrund zahlreicher Beispiele, wie es prominenten Personen ergeht, wenn über sie etwas Eigentümliches oder sogar strafrechtlich Relevantes an die Öffentlichkeit gelangt. Die Grenzen zwischen der berechtigten Forderung nach lückenloser Aufklärung, einer Vorverurteilung und eines Rufmords sind in solchen Fällen fließend. Und die Forderung nach politischer Verantwortungsübernahme folgt allzu oft umgehend.

Nun gibt es Vorwürfe gegen einen Landesvorsitzenden der AfD, er habe den extremistischen Charakter der NPD relativiert und ggf. sogar unter Verwendung eines Pseudonyms Texte in einschlägigen Internetforen geschrieben. Eine vom Bundesvorstand der Partei zur Beruhigung der Situation und Aufklärung der Sachlage geforderte Eidesstattliche Erklärung bezüglich der Verwendung von Pseudonymen lehnte Björn Höcke aus Thüringen, gegen den sich die Vorwürfe richten, kategorisch ab und streitet lediglich eine Nähe und Verbindung zur NPD in öffentlichen Stellungnahmen ab. Der Bundesvorstand hat zwischenzeitlich ein Amtsenthebungsverfahren beschlossen, das nun zu weiteren innerparteilichen und öffentlichen Diskussionen beiträgt.

Unabhängig von den genannten Vorwürfen und deren Beweisführung, zum sogenannten Flügelstreit trug er als einer der Initiatoren der Erfurter Resolution maßgeblich bei. Seither spricht er bundesweit vor Mitgliedern über seine persönlichen Vorstellungen und Ideale.

Anfang Mai stellte er beispielsweise in seiner Rede im bayerischen Gröbenzell den Zuhörern sieben Thesen vor, die seiner Meinung nach Voraussetzungen für eine Zukunft der Deutschen Nation seien.

Es ist sicherlich nicht zu kritisieren, dass ein Landesvorsitzender in anderen Regionen Deutschlands als Redner auftritt. In den Kernaussagen ließ sich auch grundsätzlich Nichts erkennen, was gegen die bisherige Parteilinie spricht, die von den Mitglieder in ihren Politischen Leitlinien erarbeitet wurden. Wirtschaftliche Souveränität, Außenpolitische Handlungsfreiheit, Innere Sicherheit und eine gesteuerte Einwanderungspolitik, also letztlich All das, was beispielsweise Bernd Lucke als Sprecher der Partei ebenfalls schon vielfach den Zuhörern glaubwürdig und mit dem nötigen Nachdruck vortrug. Dafür erhielt er große Zustimmung, musste aber gleichermaßen, nicht zuletzt in Talkshows vor Millionenpublikum, heftige Kritik ertragen.

Herr Höcke nahm in seiner Rede Bezug auf das Buch „Der Deutsche Genius“ von Peter Watson und empfahl das Buch, weil er selbst beim Erfassen des Tenors einen „Schauer im Nacken verspürte“ und führte die Zuhörer über diese Emotionen hin zu seinen Thesen. „Ohne eine AfD der -klaren Kante- keine letzte evolutionäre Chance für unser Land und keine Zukunft der Nation“, lautete seine siebte und abschließende These.

An dieser Stelle könnten sich nun die Mitglieder fragen, welche klare Kante vermisst Herr Höcke, die ihm schlussfolgernd gegenwärtig nicht eindeutig genug vertreten wird? Er selbst ließ offen, wie diese Kante konkret aussehen soll. Manches Mitglied stellt sich vielleicht zudem die Frage, welche Motivation steckt dahinter, dass er dieses Defizit außerhalb seines Landesverbands verbreitet. Spätestens aber, wenn man die durch ihn kürzlich getätigte Äußerung „Ich gehe nicht davon aus, dass man jedes einzelne NPD-Mitglied als extremistisch einstufen kann“ der geforderten klaren Kante gegenüberstellt, entsteht auch für den Autor ein Informationsdefizit, welches er bislang noch nicht hinreichend beruhigend schließen konnte. Zwar ließe sich diese Aussage als private Meinung vielleicht gerade noch ertragen, jedoch vertritt auch der Autor die Auffassung, dass Herr Höcke diese eben nicht rein privat, mit allem gültigen Recht dahinter, vertritt, sondern in der Öffentlichkeit als Funktionär der AfD wahrgenommen wird. Zudem hätte eine Entschuldigung für eine verbale Entgleisung anstelle eines anschließenden Erklärungsversuchs, er meine jene, die aus jugendlichem Leichtsinn dort eingetreten sind und ähnlichen Konstrukten, in den Augen des Autors ebenfalls eine wichtige „klare Kante“ der AfD unterstreichen können.

Jeder, der in einer Partei Verantwortung übernimmt, wird zu einer Person des öffentlichen Interesses. Was er sagt, hat ein anderes Gewicht, als das, was ein gewöhnliches Mitglied von sich gibt. Das Maß an öffentlichem Interesse ist abhängig von der jeweiligen politischen Ebene, aber gleichermaßen davon, wie sich der Akteur verhält und in welchem Zustand sich die Partei gerade befindet. Und eine umstrittene AfD steht nun mal in ihrer immer noch anhaltenden Gründungsphase unter besonderer Beobachtung. Teile der Öffentlichkeit warten geradezu auf die nächsten Ereignisse, die sich zu Schlagzeilen oder Skandalen aufblähen lassen könnten. Darüber hinaus gibt es in Deutschland potentielle Wähler, die vielleicht trotz ihrer Sympathien zur neu gegründeten Partei zunächst ihre Unsicherheit überwinden müssen, bevor sie ihre Stimme für die AfD in die Wahlurne einwerfen.

Deshalb ist in den Augen vieler Mitglieder der Antrag des Bundesvorstands auf Amtsenthebung des thüringischen Landesvorsitzenden auch keine Frage von eingeschränkter Meinungsfreiheit und individueller Entfaltungsmöglichkeit, sondern ein logischer und wichtiger Schritt, den die amtierenden Vorstandsmitglieder gehen mussten, so sie denn objektiv und verantwortungsbewusst ihre Aufgabe im Sinne der Partei und Ihres Amtes wahrnehmen wollen.

Selbst mit einer, in aller gebotenen Vorsicht, unterstellten guten Absicht seines umfassenden Engagements, stellt sich die Frage, ob aus dem Gemengengelage aus ungeklärten Vorwürfen und tatsächlichen Äußerungen dem Ansehen der Partei in der Öffentlichkeit geschadet wird. Und allen Unkenrufen zum Trotze, handelt es sich bei diesem Vorstandsentscheid um ein angestoßenes Verfahren und somit ein demokratisches Rechtsmittel.

Erschwerend kommt hinzu, dass sich in den vergangenen Monaten Landesverbände der AfD mitten im Wahlkampf befanden. In Hamburg und dem kleinsten Bundesland Bremen herrscht, für Jedermann offensichtlich, ein besonderes politisches Klima. Anstatt auf jeder Parteiebene die Erfolge der Vergangenheit für die eigene Arbeit und die eigenen Aufgaben zu nutzen oder auch die Wahlkämpfe mit voller Kraft zu unterstützen, reiben sich nun einzelne Mitglieder in den sozialen Netzwerken auf, betreiben einen erschreckenden Personenkult und stellen die bisherigen Errungenschaften und Parteistrukturen in Frage. Erste nachhaltige Schäden entstehen, weil sich nunmehr sogar frisch gewählte Gemeinde- und Stadtratsmitglieder in ihrer für die AfD so wichtigen verlässlichen Arbeit behindern und gewisse Tendenzen sind für eine demokratische Partei völlig inakzeptabel.

Auch Professor Bernd Lucke ist eine Person des öffentlichen Interesses geworden. Als Bundessprecher und Europaparlamentarier ist er das Gesicht der Partei und hat eine Ebene erreicht, auf der er der Partei und ihren Argumenten Gehör und Gewicht verschaffen, sowie ganz generell endlich den gewünschten Einfluss nehmen kann. Gleichzeitig ist er aber dazu verdammt, zwei Massen bzw. Lager zu befriedigen. Nicht die internen Parteiströmungen, Flügel oder Lager, sondern einerseits die Partei und andererseits das System, bestehend aus etablierten Parteien, Politikern, Medien und Ideologien, das bislang alle AfD-Mitglieder und -Wähler Schritt für Schritt verändern wollten. Egal, was Bernd Lucke sagt oder welche Maßnahmen er zur Besänftigung oder Abhilfe ergreift, entweder die eine oder die andere Seite findet darin genügend Kritikpunkte. Er muss darauf vertrauen, dass sich die Mitglieder darauf zurückbesinnen, was die Partei erreichen will und warum Sie gegründet wurde. Und er muss darauf vertrauen, dass seine Parteigliederungen die Arbeit auf ihrer Ebene machen.

Aber einige Mitglieder erkennen Luckes besondere Rolle in der Öffentlichkeit nicht, andere nutzen die Gunst der Stunde für ihre eigenen Visionen. Aus Sorge, die Partei könne sich mit Bernd Lucke und gewissen Funktionären zu doch keiner echten Alternative zu den etablierten Parteien entwickeln, wird nun jede Rede, jeder Kommentar und jede Aussage aller Akteure gründlich analysiert und immer wieder finden die besorgten Mitglieder irgendeinen Hinweis auf das, was sie ja schon immer „wussten“.

Die Hauptvorwürfe und Sorgen sind offensichtich. Lucke verweist deshalb nachdrücklich auf die gemeinsam erarbeiteten Politischen Leitlinien, auf die Vergangenheit und das gesprochene Wort. Einsicht? Keineswegs. Ebenso wie sich seinerzeit seine Gegner aus Politik und Medien an dem Wort „entartet“ ereifern konnten, sind es heute einige seiner Mitglieder, die ihm nun das Wort im Munde herumdrehen und damit jede Befürchtung begründen, sei sie auch noch so weit hergeholt. Diejenigen, die ihn unterstützen müssten, beispielsweise Funktionäre auf Landesebene, fallen ihm mit eigenen Visionen in den Rücken.

Er wäre den Wirtschaftsdogmatikern unterlegen, lautet ein Vorwurf. Die diesbezüglich von Einigen längst identifizierte Symbolfigur Hans-Olaf Henkel, damals mit offenen Armen empfangen, legt sein Vorstandsamt nieder, als Zeichen, dass die Vorwürfe nicht zutreffen. Einsicht? Keineswegs.

Man wolle endlich klar wissen, wofür die AfD steht. Ein zugegebenermaßen kritikwürdiger Schnellschuss, aber doch letztlich durch die Verschwörungstheoretiker mit ihrem Wunsch nach Klärung maßgeblich erzwungener Mitgliederentscheid stand ebenso in der Tiefenanalyse. Einige Mitglieder lehnten ihn ab, einige sahen ihn als Chance und anderen diente er als weiteres Argument für ihre Befürchtungen. Letztlich führten die Argumente aus einem Gutachten des Verfassungsrechtlers Herbert von Arnim dazu, dass er gestoppt wurde.

In vielen Parteigliederungen fehlen Vermittler, Aufklärer, „Missionare“ und Multiplikatoren. Die Kommunikationspolitik, bzw. -kultur, innerhalb der Partei bedarf der dringenden Verbesserung. In zahlreichen Fällen hätten sich nach Auffassung des Autors - tatsächlich vorhandene integrative Führungsqualitäten - unter Beweis stellen lassen können, und zwar von den Ebenen neben und unterhalb des Bundessprechers. Aber Vorstandsmitglieder unterhalten sich hingegen über Tageszeitungen und bringen ihre persönlichen Ansichten und sogar Internas aus Sitzungen und Entscheidungsprozessen, selektiv, einem möglichst breitem Publikum zur Kenntnis. Oder bleiben z.B. nach Vorstandsentscheidungen „in Deckung“ und äußern sich maximal im Nachhinein. Die Absicht hinter solchen Aktionen sollte jeder selbst bewerten, aber eine gewisse Systematik ist erkennbar.

Im jüngsten Interview vom 15. Mai mit der BILD, bekanntermaßen kein Tageblättchen mit geringer Leserschaft, äußerte sich Frauke Petry nun zum Zustand der Partei, über Ihre Zusammenarbeit mit Bernd Lucke und drohte in diesem Zusammenhang „Niemand ist unersetzlich“. Am selben Tag erschien ein Interview mit ihr im Handelsblatt, in dem sie sich zwar milder ausdrückt, aber bekennt: „Bis zum Juni-Parteitag geht es schlicht um einen Machtkampf auf persönlicher Ebene“, weil „Er grenzt aber andere Akteure aus, die inhaltlich stark sind“.

Der Autor wundert sich. Es geht also nicht um Inhalte sondern um einen Machtkampf auf persönlicher Ebene. Andererseits ist diese Ebene erreicht, weil Personen mit starken Inhalten ausgegrenzt werden. Ganz schön verwirrend, oder? Oder doch so einfach?

In einem Mitgliederbrief vom 31.10.2014 nahm Hans-Olaf Henkel bereits Stellung auf die ersten Angriffe auf der persönlichen Ebene: „In diesem Sinne habe ich auch nicht von einem nötigen „Kurswechsel“, sondern davon gesprochen, dafür zu sorgen, dass sich alle an unseren Kurs, also unsere Leitlinien halten.(...) Ich überlasse es jedem selbst, sich ein Bild über die möglichen Motive dieser Personen zu machen.“

Seinen Appel „Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mithelfen würden, hier für Aufklärung zu sorgen“, hätten alle Funktionäre, insbesondere die partei- und EU-finanzierten Mitglieder, Vorstände und Landesfunktionäre, als Auftrag für die gemeinsame Sache verstehen müssen.

Am 25.12.2014 sagte Lucke in einem Interview mit der FAZ: „Sie (Anm. d. Autors: Die Mitglieder und Wähler) jubeln nicht wegen mir. Sie sehen mich als Personifikation einer politischen Erneuerung, die sie sich sehnlich wünschen.“(1)

Die WELT zitiert Herrn Höcke hingegen bereits am 25.11.2014: „Wir müssen jetzt darangehen - das sage ich ganz deutlich - diese One-Man-Show Schritt für Schritt zurückzubauen.“(2)

An dieser Stelle gestattet sich der Autor den Hinweis auf die gerade genannte Frage zur Motivation seines Engagements.

Bereits im Januar fordert Frauke Petry im Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung, „dass er auch diejenigen, die die Partei ebenso mitgeprägt haben, mehr respektiert“ (3) und wird im Handelsblatt konkret: „Das ist Teil des Problems. So sieht für mich gemeinsame Führungsarbeit nicht aus.“ „dass er mir nicht sagt, wer Generalsekretär werden soll, ist für mich nicht nachvollziehbar...“ (4)

Der Autor stellt sich bei so vielen uneigennützigen Forderungen die Frage, wo er denn nun die ernsthaften Fehlentwicklungen der besorgten Mitglieder entdecken soll.

In der Wochenzeitung Jungen Freiheit beschrieb der Chefredakteur Dieter Stein kürzlich in seinem Streiflicht die Lage der AfD wie folgt: „Richtig ist, dass manchen der Sinn für das realpolitisch Machbare in der konkreten aktuellen Lage fehlt. (…) Wenn die AfD scheitert, liegt dies aber nicht nur an mangelnder persönlicher Integrationskraft ihrer Führungsfiguren. Es liegt auch an der Politikunfähigkeit und realitätsfremden Erwartungen von Teilen der radikallibertären, rechten und konservativen Milieus, die in der AfD aktiv wurden und schmerzhaften, aber realpolitisch notwendigen Kompromissen im Wege stehen“(5)

Der Autor bewertet, über diese sehr gute Lageanalyse von Dieter Stein hinaus, dass der Flügelstreit und Personenkult mit all seinen Auswirkungen eine Begründung hat, die für einen abstraktionsfähigen Beobachter leicht durchschaubar ist. Bernd Lucke hat als Sprecher der Partei bislang alle Themen und Argumente nicht nur mit Nachdruck, sondern auch erfolgreich und mit Augenmaß für das konkret Machbare vertreten. Er hat Kritik ertragen, die sogar bedrohlich für sein privates Umfeld war. Die Unterstützung vorhandener Strukturen ist die Grundvoraussetzung für die Fortführung der Erfolgswelle. Die Funktionäre müssen Ihrer Rolle als Multiplikatoren vollumfänglich gerecht werden. Alles andere ist, vor allem zum gegenwärtigen Zeitpunkt, unpassende Esoterik, gefährlich und folgt vielfach bloß persönlichen Machtinteressen.

Abschließend wagt der Autor die gegenwärtige Gefahr für die Partei mit einem Ausflug in die Thesen von Gustave Le Bon aus seinem Werk „Psychologie der Massen“ zu beschreiben, weil er die in der Öffentlichkeit bezeichnete mögliche „Spaltung“ der Partei für Polemik erachtet. Er ist sich dabei durchaus bewusst, dass dieses Werk nicht unumstritten ist.

Laut den Thesen von Le Bon sind Massen dumm, der Einzelne darin mag hochintelligent und beispielsweise abstraktionsfähig sein, die Masse ist es nicht. Sie ist beeinflussbar, mitunter ungeduldig und kann auch gefährlich werden, obwohl der einzelne der friedlichste Mensch ist. Letzteres lässt sich beispielsweise im Rahmen von Demonstrationen gut beobachten. Im Grundgesetz sind beispielsweise deshalb auch die Grundrechte geschützt und selbst mit demokratischen Mehrheiten unveränderbar. Er behauptet weiter, dass sich Massen in ihrem Wesen wandeln und zwar in ein Gemeinschaftsgeschöpf, das anders funktioniert und anders handelt, aber nur unter bestimmten Voraussetzungen erfolgreich sein kann. Jede Masse hat eine Gemeinschaftsseele und wird unterbewusst geleitet.

Mit dem Wissen um diese Grundsätze, beobachtet der Autor die gegenwärtige Entwicklung mit Sorge. Der Erfolg der AfD ist seiner Meinung nach im Wesentlichen davon abhängig, ob es gelingt, ihre Gemeinschaftsseele zu bewahren. Anderenfalls müsste man sie als das benennen, was sie ist: Eine weitere, neue Masse.

Dass diese dann glaubwürdig gegenüber der Masse des Mainstreams vertreten werden und erfolgreich sein könnte, bezweifelt der Autor.

Die AfD braucht seiner Meinung nach mehr Missionare und keine Visionäre. Sie ist eine gewöhnliche demokratische Partei, die sich mit Ihrer Gründung dazu entschlossen hat, innerhalb des Systems bzw. demokratischen Parteienspektrums aufzuräumen und dringend notwendige Veränderungen zu erzielen. Das erfordert Geduld und Vertrauen sowie Akzeptanz der Eigenarten und Rahmenbedingungen des Umfelds einerseits und der innerparteilichen Strukturen und Ebenen andererseits. Wer radikalere Alternativen darstellen will, muss die Partei und das System wohl oder übel verlassen und nach anderen Instrumenten greifen.

Quellen:

(1) (www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/bernd-lucke-alternative-fuer-deutschland-13333202.html)

(2) www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article134697836/AfD-Landesvorsitzende-im-Osten-wollen-keinen-Parteichef-Lucke.html

(3) www.zeit.de/politik/deutschland/2015-01/petry-zusammenarbeit-lucke

(4) http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/interview-mit-afd-co-chefin-petry-bernd-lucke-hat-die-partei-schwaecher-gemacht/11775872.html

(5) jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2015/die-entscheidung/

www.handelsblatt.com/politik/deutschland/interview-mit-afd-co-chefin-petry-bernd-lucke-hat-die-partei-schwaecher-gemacht/11775872.html

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Rainer Pehlke

Viel zu viele Worte, nur um zu sagen, dass die AfD mehr Parteisoldaten braucht!

Gravatar: R. Crahay

"Partei-Soldaten": Gut auf den Punkt gebracht!
- mit anderen Worten: Gehorsame Befehlsempfänger autokratischer Visionärs-Oligarchen unter Androhung von Disziplinierungsmaßnahmen im Verweigerungsfall.

"Missionare" ist aber auch nicht schlecht.
Die können dem Wortsinn zufolge nur dann erfolgreich agieren, wenn sie mit genügend religiösem Sendungsbewusstsein begabt sind und kritiklos die Botschaft ihres Gurus oder Sekte als allein seligmachende Vision verkaufen.

Deshalb ist weist bereits die Überschrift auf die Abwegigkeit dieses einseitigen Tendenzartikels hin:
"Die AfD benötigt Missionare und keine Visionäre"

Die AfD braucht dagegen dringend ein klares Programm mit lösungsorientierten zukunftstauglichen Visionen - von Vielen zusammengetragen und von KÖNNERN zusammengefügt und verbunden, damit ihre "Missionare" keine alternativlosen "Demagogen" sind!

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