Die Richtlinienkompetenz ist durch geltendes Recht eingehegt. Ein Bundeskanzler, als Repräsentant des Staatsvolkes, in unserem Falle des deutschen Volkes, seiner Verfassung und seiner Gesetze, ist in besonderem Maße verpflichtet, Recht und Gesetz Geltung zu verschaffen.
Was macht die deutsche Bundeskanzleruin Merkel? Sie bricht selbstherrlich Völkerrecht, deutsche und europäische Gesetze. Was machen ihre Partei-Lakaien? Sie spenden ihr dafür 9 Minuten stalinesken Applaus, bis die Herrscherin gnädig abwinkt. Was macht die deutsche Justiz mit der Rechtsbrecherin Merkel? Nichts Entscheidendes.
Ehemalige Verfassungsrichter wie Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio mahnen lediglich, es gäbe „keinerlei rechtliche Verpflichtung Deutschlands“, „den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiserlaubnis“ zu garantieren. „Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht besteht auch weder europarechtlich noch völkerrechtlich.“
Di Fabio wirft der Bundesregierung indirekt den Bruch des Verfassungsrechtes vor. Er hatte in einem von der CSU beauftragten Gutachten nachgewiesen, dass der Bund aus verfassungsrechtlichen Gründen dazu verpflichtet ist, die Landesgrenzen der Bundesrepublik Deutschland zu sichern, dies insbesondere dann, „wenn das europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist“.
Auch der ehemalige Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier hat nun vor einer Bedrohung der staatlichen Integrität gewarnt. In der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik sei „ die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit niemals so groß und tief gewesen, wie zum derzeitigen Augenblick“. So wird heute aus berufenem Munde der Unterschied zwischen Rechtsstaat und Diktatur umschrieben.
Papier wirft der Bundesregierung um Angela Merkel nicht nur ein „eklatantes Politikversagen“ vor, sondern betont, das Versagen der Rechtsordnung bei Geschehnissen wie in Köln Silvester 2015 „manifestiere ein partielles Versagen des Staates als Garant von Freiheit und Sicherheit gegenüber seinen Bürgern. (…) Die engen Leitplanken des deutschen und europäischen Asylrechts sind gesprengt worden. Bestehende Regelungen wurden an die Wand gefahren. Die Asyl- und Flüchtlingspolitik krankt seit Langem daran, dass man es versäumt hat, zwischen dem individuellen Schutz vor Verfolgung einerseits und der gesteuerten Migrationspolitik für Wirtschaftsflüchtlinge andererseits zu unterscheiden. Letzteres erfolge nicht aufgrund rechtlicher Verpflichtungen, sondern aufgrund politischer Ermessensentscheidungen, die aus humanitären Gründen oder einer vorsorgenden Zuwanderungspolitik getroffen werden könnten.“
Ermessensentscheidungen ohne Rechtsgrundlage oder gar gegen bestehendes Recht, sind Rechtsbruch, sowie kriminell, wenn sie in der Folge einen derart gewaltigen Schaden für unser Land anrichten, wie es die Bundeskanzleruin Merkel bereits mit der Banken- und Griechenlandrettung, gegen die geltende No-Bailout-Klausel, zu verantworten hat. Die etwas weniger opportunistischen CDUler knien nun vor ihrer Herrin und betteln sie devot um das Einhalten der Gesetze an, haben aber offensichtlich keine Handhabe, sie zur Rechtstreue zu bewegen. Merkel bleibt unberührt, stur, autistisch, eigensinnig, das trägt psychopathische Züge.
Die deutsche Kanzlerin begeht ihren Rechtsbruch offensichtlich mit Rückendeckung der „Schutzmacht“ USA, denn sie erhebt sich wie diese arrogant über verfaßtes Recht und die Selbstbestimmung der Völker, ohne Konsequenzen zu fürchten. Merkel verkündet, einen nationalen Alleingang auszuschließen und eine europäische Lösung anzustreben, was widerlegt ist, denn mit dem österreichischen Bundeskanzler ist gerade der letzte europäische Staatschef zur Sicherung des Nationalstaats zurückgekehrt und Merkel steht allein und ohne jeden europäischen Rückhalt da. Ihr Versuch, Deutschland in Europa aufzulösen, ist gescheitert.
In Deutschland finden sich kein Staatsanwalt und kein Richter, der ihrer Unrechtsherrschaft energisch ein Ende setzt. Alle Rechtsregeln, die eine Führer-Diktatur in Deutschland ein für alle Mal ausschließen sollten, scheitern am Versagen, der Feigheit, dem Opportunismus und den Privatinteressen der politischen Klasse, zu der auch die Justiz gehört. Damit ist Deutschland als Rechtsstaat offiziell erledigt und darf als Kanzlerinnendiktatur erkannt werden. Es ist eine Diktatur mit anarchischen Rechten für Politiker und Ausländer und mit einer repressiven Handhabung des (Un)Rechts gegen Deutsche.
Ein Unrechtsstaat, der dritte in Folge. Verantwortlich sind die Deutschen selbst – da wird später keiner mehr differenzieren, wie man auch nach den beiden vorangegangenen Diktaturen nicht differenziert hat. Am wenigsten ist hier allerdings den ehemaligen Ostzoneninsassen vorzuwerfen, denn sie hatten unter der Sowjetherrschaft nie eine Wahl und als sie diese hatten, haben sie sich des Regimes entledigt. Die Führerin der großen Koalition wurde demokratisch gewählt und dreimal als Kanzlerin bestätigt. Die gegenwärtigen linken Regierungsparteien, allen voran die CDU, werden von zu vielen Deutschen bei den nächsten Wahlen wohl wieder in die Regierungsverantwortung gewählt.
Damit dürften die Konsequenzen des freiwillig gewählten Unrechts auch über alle anderen Deutschen glattgezogen werden. Leiden werden vor allem diejenigen, welche sich vergeblich im nationalen Widerstand aufgebraucht haben und das Desaster nicht verhindern konnten. Aber ein Nationalstaat, in welchem sich die Nation schon beim Wort „nationaler Widerstand“ vor Angst einnäßt, wird nicht national bleiben, sondern international enden, wenn er zur Beute internationaler Interessen, von Raub, Erpressung, Krieg, Missbrauch, Vergewaltigung, Zerstörung und Plünderung wird. Kurden, Juden und andere Völker können ein Lied davon singen, was es bedeutet, keinen staatlichen Schutzraum für das eigene Volk zu haben. Merkel zerstört mutwillig mit der Rechtsordnung gleichzeitig den deutschen Nationalstaat und wird deshalb als das größte Verhängnis für Deutschland und Europa nach dem Weltkrieg in die Geschichte eingehen.
Dieser Artikel erschien zuerst auf Sezession.de
Kommentare zum Artikel
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Das geniale von Merkel, ist doch, dass sie Ohnmacht als Macht verkauf. Sich der Entwicklung entgegenzustemmen, erfordert den Einsatz von Macht - Schließung, Sicherung der Grenze, Verkündung, keine weiteren "Flüchtlinge" mehr aufzunehmen, mit dem Risiko sich international unbeliebt zu machen (siehe Orban). Jedoch, wie schlau, sie lässt einfach alles seinen Lauf gehen und tut so, als sei es gewollt. Sie beschränkt sich auf das reagieren ...
Sicherlich kann sie ihre DDR-Erfahrung einbringen, bei der tagtäglich vortschreitenden diktaturisierung der Demokratie...
@ MichaelW: Ob bewusst oder unbewusst - Sie haben mich in meiner Kritik an diesem Artikel bestätigt. Der Rechtsstaat ist nicht abgeschafft und wir leben nicht in einer Diktatur. Danke!
@ Jurko: ein paar Worte mehr hätten nicht geschadet, bevor es Missverständnisse und Fehlinterpretationen gibt.
Um es noch einmal zu sagen, was mich an diesem Artikel aufregt: wir leben noch immer in einem Rechtsstaat und nicht in einer (Kanzlerinnen-)Diktatur. Ich weiß, wie sich eine Diktatur anfühlt und laut seinen biografischen Angaben Herr Woldag auch.
Und noch einmal: von "einer repressiven Handhabung des (Un)Rechts gegen Deutsche" zu sprechen, ist nicht wahr. Nach wie vor gilt in unveränderter Form das Grundgesetz. Es wurden keine Gesetze geändert, um die Rechte von deutschen Staatsbürgern einzuschränken. Falls doch, dann bitte Beispiele anbringen. Aber bitte keine pauschalen falsche Behauptungen, die bestimmte Stimmungen erzeugen sollen.
@ Papa Thür Hätte er sich mal selbst an seinem Rat gehalten, wäre uns der Sermon erspart geblieben.
Die Rechtsbrüche der Kanzlerin wurden von verschiedenen Seiten eingeklagt. Zuletzt von www. einprozent.de als Verfassungsbeschwerde mit Antrag auf einstweilige Anordnung. Überschrift: Moralismus überwuchert Recht, eingericht am 02.02.2016.
Merkel muss weg !"!
Was soll das? Wir hatten also vor der Flüchtlingskrise einen Rechtsstaat und jetzt leben wir in einer "Kanzlerinnendiktatur" (wieso eigentlich Kanzlerinnen, gibt es mehr als eine?)!? Vergessen sind der "Basta"-Kanzler Schröder oder der selbstherrliche "Europäisierer"-Kohl oder der "Westeingliederer"-Adenauer?
Ich glaube Sie unterliegen folgendem Problem: tut Frau Merkel nichts, handelt sie - nach Ihrer Auffassung - gesetzestreu, aber überlässt die Regierungsgeschäfte Ihren Fachministern. Handelt Sie aber und gibt die Richtung vor, ist sie eine Diktatorin.
Das Prinzip einer Demokratie funktioniert aber nun mal nicht nach Auslegung eines Gesetzestextes (Richtlinienkompetenz im GG), sondern danach, welchem Spitzenkandidaten einer Partei der Auftrag zum Regieren gegeben werden soll.
Sie beklagen, warum keiner es wagt, die Kanzlerin wegen dieses "Rechtsbruches" anzuklagen? Weil vielleicht keine Aussicht auf Erfolg besteht? Weil sie für ihr Tun nicht verantwortlich und haftbar gemacht werden kann und falls doch, dann erst in ferner Zukunft, weil ein Verfahren so lange dauert? Wahrscheinlich aber eher, weil kein Rechtsbruch vorliegt. Ich jedenfalls kann mir nicht vorstellen, dass es keiner versucht, mit rechtsstaatlichen Mitteln gegen die Kanzlerin vorzugehen. Einen Rechtsbruch vorzuwerfen ist ein viel einfacheres Mittel, um gegen jemanden Stimmung zu machen. Wäre es auch der Untergang des Rechtsstaates, wenn Frau Merkel bei Rot über die Ampel geht? Nach Ihrer Logik: Ja!
"Es ist eine Diktatur mit anarchischen Rechten für Politiker und Ausländer und mit einer repressiven Handhabung des (Un)Rechts gegen Deutsche." Ja? Wo denn bitte? Ich habe noch nichts gemerkt. Mein Gehalt wurde noch nicht in Sachleistungen umgerechnet, ich darf in Schwimmbäder und Clubs, mich frei in der Welt bewegen, muss keinen Islamisierungskurs belegen, geschweige denn, Arabisch lernen. Was soll der Quatsch?
Erst durchdenken, dann veröffentlichen, wäre die bessere Wahl gewesen.
Inzwischen wird die nächste Stufe gezündet. Diesmal heißt der Testballon: Arabisch als Pflichtfremdsprache für deutsche Schüler.
http://www.focus.de/politik/deutschland/bis-zum-abitur-verpflichtend-bildungsexperte-fordert-arabisch-als-schulsprache-fuer-deutsche-kinder_id_5259248.html
Die Forderung des angeblichen Bildungsexperten Thomas Strothotte muß nun nur noch per Ordre de Mutti verfügt werden.
Was nützt alles Reden, Analysieren und Bewerten.
Kreisau liegt nicht mehr in Deutschland....und selbst diese Leute sind gescheitert.
Dann also Reinhold Schneider: "Nur den Betern kann es noch gelingen..."
Sie bringen es auf den Punkt, Herr Woldag ! In klaren und überzeugenden Aussagen, unverklausuliert und ohne Schaum vor dem Mund. Da gibt es nichts hinzuzufügen. Es bleibt das Bedürfnis, Ihnen meine anerkennende Zustimmung zu vermitteln.
Eine Kanzlerin ist und bleibt EINE Person, die ohne die gehorsam beflissenen Heerscharen egomanischer Nutznießer und fanatischer Anbeter keinen Nagel in die BRD-Wand gehämmert bekommt, um ihr Konterfei daran zu hängen.
Merkel ist somit die in der Sonne glitzernde Spitze des deutschen Mehrheits-Eisberges, von dem bekanntlich ca 90% gefährlich unsichtbar unter Wasser lauern, um Schaden anzurichten.
Das war übrigens zu Kaisers und Föhrärrs Zeiten auch nicht viel anders, denn das Volk bleibt mehrheitlich auf einem Mehr-glauben-als-wissen-Niveau hängen, auch wenn es seine ignorant arroganten Dummheiten heute mit Miniatur-Hightech lichtschnell um den ganzen Planten schicken kann.
Keine Diktatur kann ohne Folterknechte existieren, und so wäre auch Ersatz-Kaiserin Merkel ohne die Massen ihr ergebener Hofschranzen-Handlanger machtlos. Es ist also das an Muddis Rockzipfel hängende Infantil-Wähler-Volk, das genau diese Form von Autokraten-Regierung will, sonst würde es anders wählen.
Reden wir also weniger über Merkel und mehr über unsere lieben netten Nachbarn, die sie ja alle nie gewählt haben. Ja, wir leben echt in einem Land voller Magie und Zauber, wo Wahrheiten zu Lügen und Lügen zu Wahrheiten werden.
Dummerschlummerschland in unbereicherter Reinkultur eben.
Jeden Tag, wenn ich mich versuche zu informieren (formen ‚bilden, gestalten ‚ausbilden,unterrichten ‚darstellen,sich etwas vorstellen) verzweifele ich.
Täuschen, Tarnen , Betrügen und Manipulieren ist eine Tugend der Politiker und Medien geworden und die Judikative (Staatsanwaltschaft) spielt mit.
Da hilft auch nicht, dass die, Lügenpresse zum Unwort zelebrieren.
Mehrfach wurden wir bereits(siehe zurück) in den Abgrund geführt, durch diese "Eliten". Lernen wir nichts, oder ist Elite nicht gleich Intellekt? Natürlich nicht!
Demaskiert sie alle.
Art. 65 GG:
"Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Über Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bundesministern entscheidet die Bundesregierung. Der Bundeskanzler leitet ihre Geschäfte nach einer von der Bundesregierung beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung."
Die herrschende Meinung in der Regierungslehre ist, dass die Richtlinienkompetenz des Kanzler REAKTIV angelegt ist. Maßgeblich im Art. 65 GG ist der Halbsatz, dass "jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung" leitet. Erst und sofern sich die Zuständigkeiten einzelner Ressorts in Sachfragen berühren oder überschneiden und in der Ressortabstimmung keine gemeinschaftliche Einigung gefunden werden kann, wird das Problem auf die Ebene des Kanzleramtes zur Entscheidungsfindung "eskaliert". Die Position des Kanzlers ist in der Verfassung als "primus inter pares" angelegt, als Moderator zwischen den Einzelressorts. Nicht umsonst nennen andere Länder diese Position "Premierminister" (also 1. Minister). Also auch nach der Verfassungskonstitution maßt sich Merkel eine Rolle an, die ihr nicht zusteht, während sich die eigentlich zuständigen Fachminister in unnötiger und unangebrachter Selbstverzwergung üben.
Das sind so die Grundlagen der Politikwissenschaft im 1. Semester ... aber das kann man bei der Bundesregierung natürlich nicht als gegeben voraussetzen ...^^
Tja, der ehemalige Chef von Mutti, von IM Erika, Erich Mielke, hielt Justiz doch auch für nicht nötig. Ist ja auch eine kopflose Veranstaltung, alles Geschwafel ...
https://www.youtube.com/watch?v=RYaoV0PYvqE
https://www.youtube.com/watch?v=0toDJmupfXk
Sollte Justiz unvermeidlich sein, dann sind Justizverbrechen hin und wieder doch nur recht und billig.
Und Justiz hin oder her, der guten, deutschen Ordnung halber und zwecks korrekter Aktenführung sollte in deutschen Krematorien vielleicht besser immer noch einmal eben nachgesehen werden, ob die Lieferungen den Kopf auf dem Hals oder zwischen den Beinen haben.
Sie müssen dran glauben. Sagt Mutti.
https://www.youtube.com/watch?v=CHCEDv6XCO8
http://home.arcor.de/menschundrecht/blog%20rot%20forum%20rot%20memory%20rot%20truth%20rot.pdf
Die Handlungsweise von Frau Merkel ist absolut schlüssig und nachvollziehbar. Wer wie sie ein einheitliches Europa anstrebt und die Nationalstaaten als ein Relikt der Vergangenheit ansieht, muss einem unbegrenzten Zuzug fremder Kulturen uneingeschränkt zustimmen.
Je schneller diese Entwicklung fortschreitet, desto eher erreicht sie ihr Ziel. Das es sich bei den Migranten in der Regel um Muslime handelt, ist ein riesigen Vorteil bei der Umsetzung ihrer Pläne. Das war Frau Merkel schon lange bewusst. Nicht von ungefähr kommt daher ihre Behauptung, der Islam ist ein Teil von Deutschland. Schon zum Zeitpunkt dieser Behauptung war Frau Merkel im vollen Umfang darüber informiert, wer in Zukunft in unvorstellbaren Massen unser Land „bereichern“ wird.
Muslime sind das ideale Werkzeug, um die Integrität einer Nation nachhaltig zu schwächen. Der Moslem definiert sich über seine Religion und nicht über seine Nationalität. Es ist ihm im Prinzip völlig egal, ob er nun in Deutschland, Italien oder Spanien lebt und welche gesetzlichen und kulturellen Gegebenheiten dort vorherrschen. Was für ihn zählt ist der Islam und dessen inhärenten Vorschriften.
Betrachtet man jetzt die Bevölkerungsentwicklung in Deutschland und Europa, so stellt man fest, dass der Anteil der muslimischen Bevölkerung überdurchschnittlich anwächst. Die Folge davon ist zweifelsohne eine fortschreitende Islamisierung der Gesellschaften und einer stetigen Abnahme nationaler Identitäten. Schliesslich wird diese Entwicklung dazu führen, dass das Bewusstsein über die Notwendigkeit der Existenz von Nationalstaaten innerhalb der Völker zunehmend schwindet.
Eine Auflösung der Nationen und die Gründung eines gemeinsamen Europas steht somit nichts mehr im Wege. Damit ist Europa seiner eigentlichen Stärke, der Vielseitigkeit unterschiedlicher Kulturen, beraubt.
Warum Frau Merkel diese Entwicklung fördert und wer letztlich davon profitiert, ist eine andere Diskussion. Es gibt dazu viele Meinungen, die sehr gerne von bestimmten Kreisen in dem Bereich sog. „Verschwörungstheorien“ abgelegt werden.
Ob das tatsächlich so ist, muss jeder für sich selber entscheiden.