Das Maas ist voll

Der Noch-Bundesjustizminister Heiko Maas als Zensur- und Meinungsfreiheitsbeschränkungsminister erntet, was er gesät hat: Hohn, Spott und Vorwürfe – Wortspielereien - Eine zwar reizvolle, aber nicht realistische Idee

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Mit Ruhm hat sich Heiko Maas nicht bekleckert. Umso mehr dagegen mit Spott, Hohn und Zensurvorwürfen. Spott und Hohn, weil ihm heute seine sieben Jahre alte Twitter-Nachricht unter die Nase gerieben wird. Zensurvorwürfe, weil Facebook, Twitter & Co. wegen der hohen Geldstrafenandrohung an Meinungsäußerungen löschen, was das Zeug hält, obwohl das nur durch gerichtliche Entscheidung geschehen darf.  Mit seinem – was für ein klangvoller Name – Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat sich der Noch-Bundesjustizminister etabliert als Meinungsfreiheitsbeschränkungsminister. Für einen Justizminister eher ungewöhnlich. Kaum ist das NetzDG seit Jahresbeginn in Kraft, hagelt es Kritik. AfD, FDP, Grüne und Linke wollen es in wundersamer Einhelligkeit wieder abgeschafft sehen. Die FAZ schreibt: „So schnell ist wohl kaum ein Ge­setz zu­vor un­ter die Rä­der ge­kom­men.“ In der Tat, weg damit in den Müll. Bitte hier weiterlesen

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Einzelk@mpfer

In Filmen wie Robin Hood, Krieg der Sterne oder WK II sind immer die Widerständler die Guten. Nur in Merkelland soll es anders sein?

Gravatar: Alina Hübsch

Mir und einigen meiner Bekannten wurden von der “ Internet & Blockzeitung für die Zivilgesellschaft “ – Die Freie Welt – etliche Kommentare gestrichen, d. h. nicht veröffentlicht, weil die Kommentare sachlich die Ansichten z. B. die eines Ede Wachsam widerlegten. Für alle, die noch denken wollen und können. Auch darf man hier keinesfalls den Humanisten, Kirchenkritiker und – Historiker, Karlheinz Deschner, zu Hilfe nehmen und zitieren. Wird damit nicht auch die Heuchelei zur Kunst aller Künste erhoben, wenn “ Die Freie Welt “ sich vorstellt “ gegen Zensur und für Meinungsfreiheit im Internet “ zu sein?

Gravatar: Candide

@Alina Hübsch: Vielleicht ist die fw auch nicht das richtige Forum für Ihre bemerkenswerten Ausführungen.
Aber Sie stehen nicht allein, auch meine Kommentare werden ab und zu ignoriert. Ich nehme das auch nicht weiter übel, denn so es ist mir lieber als wenn etwas in Gang gesetzt wird das ich so nicht beabsichtigt hatte. Vertrauen Sie einfach der juristischen Kompetenz der Redaktion!


[ Anm. d. Redaktion: Auch wir müssen uns an Vorgaben von oben halten. Beschwerden kann man direkt an Heiko Maas senden. ]

Gravatar: Alina Hübsch

@Redaktion “ Die Freie Welt “
Dann stellen Sie sich doch bitte etwas ehrlicher und passender vor: “ Gegen Zensur und für Meinungsfreiheit im Internet " mit der Anmerkung : " soweit der jeweilige Bundesjustizminister, zur Zeit Heiko Maas, es erlaubt! " " Die Möchte - Gern - Freie Welt “.

[ Anm. d. Redaktion: Die Freie Welt ist keine kommerzielle Zeitung. Sie lebt von Spenden. Die Spenden sind nicht für massenweise Anwaltskosten gedacht, sondern für Redaktionsarbeit. Oder ist es Ihnen ein Anliegen, dass die Zeitung gesperrt wird? ]

Gravatar: Erdö Rablok

Heiko, das grüne Marsmännchen, gehört, so technisch möglich, baldigst auf den selbigen geschossen!

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