Damit Deutschland wieder sicher wird – Meine fünf Punkte für den Rechtstaat

Die Ereignisse der Kölner Silvesternacht, die Anschläge von Ansbach, Würzburg und Berlin, milde Urteile selbst für schlimmste Gewaltverbrechen und nicht zuletzt die Rechtsbrüche der Bundesregierung zeigen, dass Rechtsstaat und innere Sicherheit in einer Krise sind. Ich bewerbe mich für den Listenplatz 1 und die Spitzenkandidatur der AfD in Berlin, um meinen Beitrag dazu zu leisten, damit wir in Deutschland in Zukunft wieder sicher leben können.

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Die Ereignisse der Kölner Silvesternacht, die Anschläge von Ansbach, Würzburg und Berlin, milde Urteile selbst für schlimmste Gewaltverbrechen und nicht zuletzt die Rechtsbrüche der Bundesregierung zeigen, dass Rechtsstaat und innere Sicherheit in einer Krise sind. Ich bewerbe mich für den Listenplatz 1 und die Spitzenkandidatur der AfD in Berlin, um meinen Beitrag dazu zu leisten, damit wir in Deutschland in Zukunft wieder sicher leben können. Ich will mich deshalb im Bundestag auf die Themen Recht und Innere Sicherheit konzentrieren. Das sind die Punkte, die mir in diesem Feld besonders wichtig sind:

1. Asyl- und Einwanderungsrecht: Die Kontrolle über den Zuzug zurückgewinnen

Das Ziel muss sein, dass das Asyl- und Einwanderungsrecht so ausgestaltet wird, dass wir die Kontrolle darüber zurückgewinnen, wer nach Deutschland kommt, wer bleiben darf und wer wieder geht. Unkontrollierte Einwanderung in die Sozialsysteme gefährdet Sicherheit, Wohlstand und Freiheit. Ich will mich an erster Stelle dafür einsetzen, dass die im Grundgesetz verankerte Drittstaatenregelung und die Dublin-Verträge umgesetzt, die bereits laufenden Asylverfahren beschleunigt und die abgelehnten Asylbewerber unverzüglich zurückgeführt werden. Der Familiennachzug ist abzuschaffen, damit sich der unkontrollierte Zuzug nicht vervielfacht. Primäres Ziel aller Bemühungen muss aber sein, den Magneten abzustellen, damit sich nicht weitere Millionen Menschen in der Hoffnung auf ein besseres Leben auf den Weg nach Deutschland machen.

2. Politischer Islam: Dem Islamismus die Stirn bieten

Der politische Islam ist eine wachsende Gefahr für unsere Freiheit und unsere Demokratie. Islamistische Netzwerke breiten sich aus, es wird offen der Hass gegenüber unserer freiheitlichen Kultur propagiert, junge Menschen werden radikalisiert, wie in anderen westlichen Ländern drohen ganze Stadtteile verloren zu gehen. Die Debatte darüber gehört ins Parlament. Wir müssen klare Zeichen setzen: Das Tragen des Kopftuches im öffentlichen Dienst und die Vollverschleierung im öffentlichen Raum muss untersagt werden. Die Regeln des Rechtsstaates müssen durchgesetzt werden. Wer sich nicht von der Scharia distanziert, steht nicht auf dem Boden der Verfassung. Die islamistischen Netzwerke müssen zerschlagen werden.

3. Strafrechtsreform: Die Bürger schützen und nicht die Täter

Die milden Strafen für Gewaltverbrechen ermutigen zu kriminellen Handlungen, entmutigen die Polizei und verunsichern die Bürger. Es darf nicht sein, dass schwere Angriffe auf Leib und Leben weniger scharf geahndet werden als Steuerdelikte. Deshalb brauchen wir eine grundlegende Reform unseres Strafrechts. Das Strafmaß für Gewaltverbrechen muss insgesamt deutlich erhöht, Erwachsenenstrafrecht muss ab der Volljährigkeit ausnahmslos angewandt und Wiederholungstaten hart geahndet werden.

4. Staatsbürgerrecht: Entscheidung für Deutschland statt Doppelpass

Die massenhafte Vergabe der doppelten Staatsbürgerschaft, wie sie die Regierung plant, gefährdet den Zusammenhalt in unserem Land. Ich werde mich für ein Staatsbürgerrecht einsetzen, dass für die Einbürgerung eine klare Entscheidung für Deutschland voraussetzt. Die Rückkehr zum alten Staatsbürgerrecht, für das 1999 die CDU unter Roland Koch noch Millionen Unterschriften von Bürgern gesammelt hat, ist dafür eine gute Grundlage. Das Wahlrecht muss auf deutsche Staatsbürger und EU-Ausländer begrenzt bleiben. Der Forderung der SPD, das Wahlrecht auch auf Migranten auszuweiten, werde ich mit Nachdruck entgegentreten.

5. Untersuchungsausschuss Merkel: Die Rechtsbrüche der Bundesregierung aufarbeiten

Das Recht gilt nicht nur für die Bürger, sondern auch für die Regierung und Bundeskanzlerinnen. Angela Merkel hat gegen die europäischen Verträge und mit ihrer „Einladung“ an die Flüchtlinge in Ungarn gegen das deutsche Aufenthaltsgesetz und gegen Strafgesetze verstoßen. Darum fordere ich einen Untersuchungsausschuss, um diese Entscheidungen aufzuarbeiten und die Hintergründe und Verantwortlichkeiten offenzulegen. Wir haben ein Recht zu erfahren, wie es zu diesen Entscheidungen gekommen ist. Und die Kanzlerin hat die Pflicht, sich vor dem deutschen Volke zu verantworten.
 
Perspektive: Auch in Zukunft sicher leben

Wir wollen wieder in einem Land leben, in dem Männer und Frauen sich überall und zu jeder Zeit sicher im öffentlichen Raum bewegen können. Wir wollen in einem Land leben, in der unser Heim, unser privatester Raum, in dem wir mit unseren Familien leben, nicht durch Einbrüche bedroht ist. Wir wollen uns wieder auf die Polizei und die Gerichte verlassen können, dass sie uns und unsere Familien schützen, die Täter verhaften und bestrafen und nicht ideologischen Vorgaben folgen. Wir wollen nicht, dass Straftaten verharmlost und Strafstatistiken mit Blick auf den Migrationshintergrund von Straftätern manipuliert werden. Wir wollen, dass Rechtsbrüche der Regierung ebenso geahndet werden, wie die Rechtsverstöße der Bürger. Wir dürfen dem politischen Islam keinen schrittbreit weichen. Wir wollen, dass unsere freiheitliche Kultur bestehen bleibt, geschützt und geachtet wird.

Für diese Ziele will ich mit ganzer Kraft arbeiten, damit wir auch in Zukunft in Deutschland sicher leben können.

Schreiben Sie mir:

Wenn Sie weitere Anmerkungen und Vorschläge für Themen im Bereich von Rechtsstaat und Innerer Sicherheit haben, schreiben Sie mir bitte an meine Emailadresse: kontakt@beatrixvonstorch.de

 

 

Kommentare zum Artikel

Gravatar: Elmar Oberdörffer

Sehr geehrte Frau von Storch,
Sie sprechen vom politischen Islam und vom Islamismus, als ob es auch einen unpolitischen Islam gäbe. Den gibt es nicht! Ajatollah Chomeini, ein maßgeblicher Vertreter des schiitischen Islam, hat es deutlich und unmißverständlich gesagt: "Wenn der Islam nicht politisch ist, ist er nichts." Und im Koran, dem für Moslems heiligen, unhinterfragbaren und unbezweifelbaren Wort Allahs, werden ihnen Anweisungen und Befehle erteilt, die Ungläubigen auch mit Gewalt dem Islam zu unterwerfen oder sie, falls sie Widerstand leisten, zu ermorden. Ziel ist die Unterwerfung der ganzen Welt und die Errichtung eines Gottesstaates nach der Scharia. Einen unpolitischen Islam, der sich nur auf die Verehrung und Anbetung Allahs beschränkt und die Nichtmoslems in Frieden läßt, läßt der Koran nicht zu. Das muß endlich erkannt werden, auch von Ihnen, Frau von Storch. Die Unterscheidungen zwischen Islamismus, politischem Islam und unpolitischem, friedlichem Islam sind sinnlos, es gibt nur einen Islam, und der ist politisch und kriegerisch. Und dieser Islam ist ganz klar verfassungswirdrig und daher in Deutschland verboten (GG Art. 9 Abs.2), auch wenn unsere Politiker bisher zu dumm oder zu feige sind, dieses Verbot zu erkennen und durchzusetzen. Sie könnten sich um unser Deutschland sehr verdient machen, wenn Sie dazu beitragen wollten, dieses Verbot bekannt zu machen und in der Folge auch durchzusetzen. Auf die in GG Art. 4 Abs. 1 und 2 gewährte Religionsfreiheit können sich nur Religionen berufen, die sich politischer Tätigkeit enthalten und die nicht den Ersatz unseres Grundgesetzes durch die Scharia zum Ziele haben.
Mit freundlichen Grüßen
Elmar Oberdörffer

Gravatar: Hans Meier

Sie haben meine volle Zustimmung, und meine totale Unterstützung Frau von Storch.
Nun, ich bin nur einer von so Vielen, die wir das Merkel-Regime so satt haben, und noch zu unseren Lebzeiten eine direkte und ehrliche Demokratie erleben wollen.

In der nur die mit Mehrheit des Volksvertrauens gewählten, die Bevölkerung fragen, was der Souverän, also der - der alles bezahlen soll, denn so mehrheitlich will.

Diese Normalität, diese Schweizer, Jahrhunderte alte Tradition, die man uns in „Täutschland vorenthält“ die werden wir uns nicht mehr gefallen lassen, wir werden das „Merkel-System“ und ihre Chargen abservieren!

Gravatar: Sansibar

Deutschland braucht vor allem eine offene Debatte ohne Scheuklappen. "Polical Correctness" ist fehl am Platze, wenn es darum geht, Fakten und Tatsachen anzusprechen. Wir brauchen eine klare Analyse der Lage bzgl. Migration, Kriminalität, "Clash of Civilizations" und Spannungen im Prekariat, wo sich die Migranten mit den deutschen Niedriglöhnern um die mageren Ressourcen streiten. Der Islam sollte nicht mit Samthandschuhen angefasst werden, sondern wie jede andere Religion oder Ideologie auch kritisiert werden dürfen.

Gravatar: Otto nagel

Sie trauen sich noch immer nicht, den Islam als das zu bezeichnen, was er wirklich ist, nämlich eine faschistische Ideologie !
Und daraus folgen windelweiche Schlußfolgerungen zu den abgeleiteten Themen Doppelstaatsbürgerschaft, Rechtssicherheit, Asyl und Familiennachzug, Grenzschutz, ...
Es besteht erheblicher Diskussionsbedarf !

Gravatar: Klaus Widmann

@Elmar Oberdörffer
Dem ist nichts hinzuzufügen, sehr guter Kommentar.
Die Unterscheidung zwischen Islamismus, Islam und politischem Islam ist ganz einfach Unsinn.
Es gibt nur den einen Islam.

Gravatar: Theodor

Herr Elmar Oberdörffer,
sehr gute meinung, es ist ja in den einzelnen "Suren" genau beschrieben wie der islam die weltherrschaft übernehmen möchte - das ist krieg mit allen mitteln - das ist kein glaube wie ihn die kristen kennen. man sendet einen teil seiner bekennenden menschen in die welt, um dort soviel wie möglich nachwuchs mit den gleichen bekenntnissen zu bekommen. unterwandert jeden staat mehr oder weniger und irgendwann ist die islamische bevölkerung in dem jeweiligen staat in der überzahl und bestimmt dann was dort zu geschehen "Scharia" Das Gesetz ist der Koran.
Friedliche Grüße Theodor

Gravatar: Klaus Friedrich Bartholomay

Absolute uneingeschränkte Zustimmung !!
Sachlich,verständlich und mit 5 Punkten kurz und bündig über die Zielsetzung informiert.
So muß man den Bürger informieren und nicht zutexten bis er eingeschlafen ist und absolut nicht mehr weis,was er "unterschreiben" soll.
Wer diese 5 Punkte ablehnt ,der lehnt auch das Grundgesetz und Demokratie ab. Und es gibt bereits genug Politiker in Bund und Land und Kommunen die dies tun und Befürworter als "Rechtspopulisten und Nazis" diskriminieren und terrorisieren.
Wehrt Euch ! Wenn nicht 2017,wann dann ? Wer zu spät kommt ,den bestraft ...... (der Islam gehört zu D.schland -wir schaffen das-Merkelismus)

Gravatar: RA Martin Schmid

Mehr oder weniger einverstanden.
Aber hören Sie doch mit Rechtsstaat auf. Die BRD ist keiner und wird nie einer werden.
20 Jahre lang Kampf mit der Justiz bis auf`s Blut liegen hinter mir.
Alles Idioten - mit seltenen Ausnahmen.

Gravatar: Jomenk

Führen die 5 Punkte von Frau Storch wirklich dazu, dass unser Land wieder sicherer wird? Ich denke, nein. Diese Sicherheit, die sich Frau Storch so sehr für unser Land wünscht, ist eine Illusion. Als Politikerin möchte sie den Wählern etwas anbieten. Schliesslich braucht sie ihre Stimmen. Das ist natürlich völlig legitim. Wie jeder Politiker jeder Partei bietet sie Lösungen an. Vor der Wahrheit drückt sie sich. Auch das hat sie mit den anderen Politikern gemein.
Wer wissen möchte, wie es um die zukünftige Sicherheit unseres Landes bestellt ist, sollte sich nicht an den Worten eines Politikers orientieren, sondern an den Fakten.

Die Bevölkerung des afrikanischen Kontinents nimmt "monatlich " um 2 Mio. zu. Zur Zeit bewegen sich 5 Mio. Menschen in Richtung Europa. Weit über 90% wollen nach Deutschland. Aber auch damit ist diese Völkerwanderung nicht beendet. Es gibt nicht wenige Stimmen, die davon überzeugt sind, das dieser Masseneinwanderung noch mindestens 25 Jahre andauert. Um diesen Exodus letztlich zu verhindern, wären ganz andere Massnahmen nötig. Europa müsste sich militärisch abriegeln, mit allem was sie haben. Wenn diese Menschen erst einmal ihr Ziel erreicht haben, wird es keine innere Sicherheit mehr geben.

Zur Zeit ist die Politik noch Lichtjahre davon entfernt, eine solche Massnahme überhaupt in Erwägung zu ziehen.
Man erzählt uns, man müsse einfach die Fluchtursachen bekämpfen oder wieder ein wenig zur Rechtsstaatlichkeit zurückfinden. Das ist und bleibt eine Utopie.

Die Masseneinwanderungen werden eine Eigendynamik entwickeln, der kein Staat oder Politiker etwas entgegenzusetzen hat.

Gravatar: Mr. Muro

Schade dass den meisten Deutschen der natürliche Instinkt dafür abhanden gekommen ist was gut für sie und unser Land ist und was nicht. Anders kann ich mir nicht erklären, warum alle jetzt M. Schulz so hypen und auch die CDU in den Umfragen noch relativ gut da steht im Zusammenhang zu den kriminellen Machenschaften die Merkel bei der Flutung Deutschlands mit Illegalen, Kriminellen, Terroristen und Vergewaltigern begangen hat. Eigentlich sollte die AfD, als einzige Partei die sich für das Wohl der Deutschen einsetzt, die absolute Mehrheit haben.

Gravatar: Zicky

Frau Storch, meine Stimme haben Sie!

Warum?

Ganz einfach, weil Deutschland volksnahe und frische Politiker wie Sie mehr als dringend braucht.

Und, weil die momentan so einbetonierte und in Stein gemeißelte Politik unerträglich ist.

Und, weil ich satt habe, von alternativloser Politik.

Und, weil ich die Uraltpolitiker mit ihrem rückwärtsgerichtetem Denken nicht mehr ertrage.

Und, weil ich nicht mehr ständig und überall für das verantwortlich gemacht werden will, was Generationen vor mir verbrochen haben.

Und, weil ich diesen Genderwahnsinn für falsch halte.

Und, weil ich mich in Deutschland ohne Scham als Deuscher bezeichnen will und nicht als "schon lange hier lebender"

Anmerkung: ich bin kein "Abgehängter" oder bezahlter Schreiberling und auch kein Roboter.
Diese Anmerkung muss sein, da bestimmte Medien insbesondere der AfD unterstellen, mit solchen Mitteln die Meinung in D beeinflussen zu wollen.

Gravatar: Rieselfeld

Vorsicht! Wir werden es erleben. Nicht mehr lange und die ersten vier Punkte kommen aus Merkels Mund. Für fünf läßt sich dann sicher auch noch ein Sündenbock finden. Merkel ist groß im verbalen Adaptieren der Konkurrenz, das hat sie in den kommunistischen Kaderschulen gelernt.
Ihr Problem ist leider, daß sie es dann beim Umsetzen nicht auf die Reihe kriegt, das hat sie auch dort gelernt. Sie kann einfach nicht pro Deutschland. So sehr sie sich auch bemüht, wird man ihr Versagen trotzdem nicht für gesellschaftsfähig erklären können.

Gravatar: Nigella

Refor der Bewährung
Bewährungsstrafen werden von rechtsunkundigen Ausländern als Freisprüche bewertet und so wirken sie ja auch. Bewährung sollte es deshalb nur in eng eingegrenzten Ausnahmefällen geben, etwa, wenn viele besonders schwierige Umstände zusammenkommen, die einen an sich gesetzestreuen Bürger straucheln lassen.

Zuchthaus- oder Gefängnisstrafe
Wir müssen mehr Gefängnisse bauen, ja, das kostet. Aber Gerechtigkeit zum Nulltarif wird es nicht geben. Da sollte man darüber nachdenken, wie früher Zuchthaus- oder Gefängnisstrafen verhängen zu können.

Keine Straferleichterung bei Alkoholgenuß
Alkohol darf nicht mehr zu Straferleichterungen führen. Niemand wird gezwungen, Alkohol zu trinken. Jeder Erwachsene weiß, wie er sich unter Alkoholeinfluß verändert. Wer dabei die Selbstkontrolle verliert, muß eben auf den Alkohol verzichten.

Resozialisierung
Der Wunsch und das Bemühen um Resozialisierung muß vom Strafgefangenen ausgehen, der dann in seinen Bemühungen unterstützt werden soll. Heutzutage wird der Hund zum Jagen getragen, indem sich der Staat bemüßigt fühlt zu resozialisieren (mit wenig Erfolg).

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