Jedenfalls dann, wenn mit Steuergeschenk nicht ein Geschenk (in Form einer Transferleistung) gemeint ist, welches aus Steuern finanziert wird…
Aber im Allgemein sind mit Steuergeschenken ja Steuersenkungen gemeint, was draan ein Geschenk sein soll, finde ich etwas fraglich …
Denn wie kann man einem Arbeitnehmer etwas schenken, was ihm sowieso schon gehört und zwar sein volles Gehalt, dass man ihm zur Staats-Finanzierung (wie viel Staat man überhaupt braucht ist eine andere Frage - und dass der Staat aber eindeutig zu viele Aufgaben übernommen hat, sehen wir an der aktuellen Staatsverschuldung - die war auch schon vor der Finanzkrise nicht unerheblich) einen gewissen Anteil davon abnehmen muss hat sich so eingebürgert …
Wenn die Parteien-Vertreter von von Steuergeschenken reden, dann entweder weil es sich in deren Köpfen so eingebürgert hat, oder was viel schlimmer ist weil sie uns für dumm verkaufen wollen …
Aber eigentlich ist es viel mehr ein Stilmittel um Steuererleichterungen/-Senkungen abzulehnen, denn wenn man die Bürger entlasten möchte spricht man auch offen an es geht uns um Steuererleichterungen und um eine Steuerreform (und wenn man dann meint es wäre nicht finanzierbar, oder man kann dann seine Wunschprojekte nicht mehr finanzieren heisst es gleich wieder “für Steuergeschenke ist kein Geld vorhanden (scheinbar ist das Geld was die Staatsbürger erst verdienen müssen schon lange verplant))…
Wenn es etablierte Medien (SPON Fokus) übernehmen dann weil sie verlernt haben nach zu denken, oder was marginal* schlimmer ist weil sie ihre Etattische Lobby (welche den Gedanken an hängen, in erster Leine muss der Staats finanziert werden, denn er kann am Besten entscheiden was man mit dem Geld anfangen kann) bedienen wollen … Und solange nicht ein Umdenken einsetzt haben Politiker und Lobbyisten mehr Macht über unser Leben als uns Recht sein kann …
Aber der FDP-Mann Solms spricht zum Glück noch nicht von Steuergeschenken, sondern von einer Steuerstrukturreform (das ist wenigstens wertneutral) …
Aber er verspricht:
" Für die Freien Demokraten ist und bleibt die Steuerstrukturreform mit den Prinzipien einfacher, niedriger und gerechter ein Kernziel bei den Koalitionsverhandlungen. "
*naja wenn die Medien sich einfach zum Sprachrohr bestimmter politischen Gruppen machen, dann ist es schon fast egal ob sie es tun um nicht so viel Nachdenken zu müssen, der Einfachhalt halber deren Phrasen und Vokabeln übernehmen ODER ob sie bewusst diese etatistische Lobby unterstützen wollen (aber dann sollten sie es in ihr Zeitschrift deutlich machen, das sie diese politische Richtung vertreten) ...
Dieser Beitrag erschien ursprünglich am 11. Oktober 2009 auf http://blog.kolia-ohmann.de/