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27.05.2012
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     Veit Godoj
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Hessische FDP führt im Kampf um Glaubwürdigk
Weitere Themen: DDR-Unrecht, Allgemein

Wenn eines in der hessischen Politik zukunftsfähig ist, dann ist es Glaubwürdigkeit. Die Bürger sind es leid, die Manöver von Machtpolitikern wie Frau Ypsilanti hinzunehmen, die heute dies und morgen jenes vertreten. Es genügt nicht mehr, nur den Willen zur Macht zu haben, um Wahlen auch zu gewinnen. Die Menschen wollen klare Konzepte zur Lösung der anstehenden Probleme. Und sie wollen Politiker, die ihr Wort halten.

Die hessische FDP-Landtagsfraktion hat mit ihrer Unterstützung für eine Wiedergutmachung der politischen Verfolgung 1945-1949 in der SBZ einen wichtigen Schritt in Richtung Glaubwürdigkeit gemacht. Der Schulterschluss der hessischen Liberalen mit ihren niedersächsischen und bayerischen Parteifreunden erweitert die Kräfte der Rechtsstaatlichkeit. Die weitere Stärkung dieser Kräfte ist dringend notwendig, denn auch 18 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es aus politischen Gründen noch keine Gerechtigkeit für die von Kommunisten verfolgten Opfer der "Boden- und Industriereform" in der Sowjetischen Besatzungszone 1945-1949.

Die FDP Niedersachsens um den zukünftigen Wirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler hat den Kurs in Richtung Gerechtigkeit und Glaubwürdigkeit gesteckt. Auch die Bundestagsfraktion der FDP und der Vorsitzende Guido Westerwelle setzen sich jetzt für eine Wiedergutmachungsregelung ein. Rösler hat verstanden, daß man glaubwürdig nur sein kann, wenn man die Grundwerte unseres Gemeinwesens achtet und auch praktiziert. Und Philipp Rösler hat auch verstanden, daß eine Partei nicht bloß fragmentarische Themen besetzen darf, sondern sie muss verläßlich einen Kanon von Grundsätzen vertreten, ein Lebensgefühl ausdrücken, ja eine Wertegemeinschaft bilden. Dann findet sie auch die Unterstützung der Menschen.

Die hessische FDP kann optimistisch nach vorne schauen. Was Roland Koch und seine CDU gerne wieder hätte, wovon die SPD derzeit nur träumen kann und was für die Linken immer unerreichbar bleiben wird, das hat die FDP: Glaubwürdigkeit und ein klares Profil.



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