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Dr. Michael von Prollius
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Demokratie in der Sackgasse
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DemokratieIst die Demokratie in ihrer heutigen Form die Ursache unserer Übelstände? Die westlichen Gesellschaften befinden sich in einer Krise – Überschuldung, Überbürokratisierung, unzuverlässige Rechtssysteme. Frank Karsten und Karel Beckmann erkennen als tieferliegende Ursache eine Krise des politischen Systems, genauer der Demokratie. Entstanden in einer Zeit geringer Staatseinflüsse hat sich die Demokratie in eine Religion verwandelt, die keinen Wettbewerb kennt und als alternativlos angesehen wird. In ihrer populären Kritik entlarven sie im Hauptteil 13 Mythen der Demokratie, darunter „Jede Stimme zählt“, „In einer Demokratie herrscht das Volk“ und „Demokratie führt zu Wohlstand“. Nach einem vergleichsweise knappen Abschnitt zu den Krisen der Demokratie skizzieren sie ein neues politisches Ideal: die vertragsrechtliche Gesellschaft, mit einem dezentralen Wettbewerb politischer Systeme als Ausgangspunkt.
Freunde der Freiheit werden mit der apodiktisch gehaltenen Schrift eine ansprechende Sammlung von Argumenten zu den Defiziten von Demokratie in hoppescher Tradition finden. Besonders anregend, vermutlich erregend, dürfte die Lektüre für Demokratieverfechter sein. Zwar sind viele Herausforderungen komplexer als dargestellt; sie werden daher nicht einfach verschwinden, sobald die heute überbordenden Verstöße gegen Freiheitsrechte wegfallen. Indes ist nicht zu übersehen, dass sich das zentralistische Mehrheitsprinzip zu einer der schlechtesten Herrschaftsformen auswächst, fast alle anderen eingeschlossen.
Literatur: Frank Karsten und Karel Beckmann: Wenn die Demokratie zusammenbricht. Warum uns das demokratische Prinzip in die Sackgasse führt, FinanzBuch Verlag Edition Lichtschlag , München 2012, 189 S., 14,99 Euro.
Quelle: Forum Ordnungspolitik
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Kommentare (4)
Menschenrechtsaktivist, 08.04.2013 23:23
Das demokratische Prinzip in Grundgesetz und Verfassungen hat mehr mit Schwachsinn oder Selbstliebe der Herrschenden zu tun, als mit Demokratie.
Was auf das Blatt Papier geschrieben wird, ist ganz gleichgültig, wenn es der realen Lage der Dinge, den tatsächlichen Machtverhältnissen widerspricht...." (Ferdinand Lassalle: Über Verfassungswesen, Rede am 16. April 1862).
Ich habe Erfahrungen in zwei verschiedenen Gesellschaftsordnungen gesammelt, nämlich in der DDR und in der BRD.
Vor etwa 30 Jahren wurde ich als DDR-Flüchtling vom Verfassungsschutz befragt. Der Beamte meinte sinngemäß, dass in der BRD gegen Machtmissbrauch meist schon das Androhen der Presse genügen würde. Damit wusste ich, dass ich wieder in einer falschen Gesellschaftsordnung gelandet bin.
Es hat sich die Erkenntnis aufgedrängt, dass Herrschende wie einfache Kriminelle keine Rechte anderer, sondern lediglich eigene Vorteile interessieren. Sie bemühen sich, gegenüber Untergebenen Rechte vorzuheucheln und halten in Gruppen zusammen. Von Staatsführungen ausgehend wird schon Schulkindern unter Vorheucheln von Bürgerrechten blinder Gehorsam abverlangt.
Beim Aufbau unserer und aller Gesellschaftsordnungen wurde die menschenrechtswidrigen Verhaltensweisen wie das Hörigkeits- und Unterjochungsverhalten, vgl. z.B. http://www.uni-koeln.de/hf/konstrukt/didaktik/experiment/experiment_beispiel.html , die Förderung der Heuchelei, vgl. http://www.quality.de/quality-forum/2003/messages/4400.htm sowie die Gruppenaggressivität (vgl. z.B. http://users.auth.gr/gtsiakal/AcrobatArxeia/Tsiakalos_Xenophobie.pdf , Justizkumpanei) übersehen. Dafür wurde dem Narzissmus, der Selbstliebe ( http://de.wikipedia.org/wiki/Narzissmus ) der Herrschenden und ihrer Gruppen gehuldigt, denn wegen der im Grunde edlen menschlichen Natur wäre das demokratische Prinzip ausreichend, um den Machtmissbrauch von Herrschenden zu verhindern, weil diese ja verpflichtet sind, sich an Verfassung, Gesetz und Recht zu halten. (vgl. http://www.gewaltenteilung.de/demokratieprinzip.htm ).
Es kann bei den Staatsapparaten und auch beim Volk ein Verhalten wie im Tierrudel beobachtet werden. Als Leitwolf bzw. Leithammel, dem die anderen des jeweiligen Rudels folgen, fungiert der erste bzw. der dominanteste Amtsträger, Richter usw..
Das Ergebnis des Rudelverhaltens und der Selbstliebe des Rudels bei uns ist z.B., dass Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Amtsträger bekanntlich „formlos, fristlos, fruchtlos“ sind. Gleiches kann man in der Regel bei anderen Rechtsmitteln beobachten. Dokumentationen über die Richterwillkür bzw. Justizkumpanei gibt es in Massen, z.B. unter http://unschuldige.homepage.t-online.de/ , http://www.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf , http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682 , http://volksbetrugpunktnet.files.wordpress.com/2012/12/justiz.pdf , http://www.politaia.org/politik/fall-mollath-offener-brief-des-richter-i-r-heindl-an-beate-merk/ , http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740 , http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134 , http://www.zis-online.com/dat/artikel/2009_4_304.pdf , http://www.gustl-for-help.de/ .
Übrigens bekommen wir auch beim Bundesverfassungsgericht, das mit Richtern besetzt ist, die von der Bundesregierung ausgewählt wurden, immer weniger Rechte. Erfolgsquote 1999 nur 3% vgl. http://www.uni-bielefeld.de/presse/fomag/S22_27.pdf , 2006 viel weniger, nämlich 0,2 – 0,3%, vgl. http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-R%C3%BCdiger-Zuck/dp/3406467237 und jetzt vielleicht 0,03 %? Die Erfolgsquoten stimmen mit der selbstgefälligen Grundhaltung, dem Selbstlob der Bundesregierung überein, der Staat erhebt sich über die Bürgerrechte, deutet das Grundgesetz um und baut einen Überwachungsstaat auf (vgl. auch Stimmen der Opposition aus dem Bundestag http://www.gruene-bundestag.de/c...
Hans von Atzigen, 31.10.2012 22:03
Nicht die Demokratie ist fuer den Niedergang des Westens verantwortlich.Verantwortlich ist die MANIPULIERTE Demokratie.Manipuliert von den Massenmedien bis hien zum oft geradezu aezenden Meinungsterror.Angetrieben von Verantwortungslos und Innkompetenten Machteliten.Vater und Mutter der Demokratie ist des Erste ,,Gebot,,des Liberalismus/Humanismus,die Bewusst gepflegte und gelebte Meinungsvielfalt und bedingungslose Meinungsfreiheit.
Olli, 04.10.2012 12:30
@Klaus Kolbe
Danke für dieses großartige Schiller-Zitat!
Klaus Kolbe, 03.10.2012 16:55
Demokratie, zumindest die sogen. parlamentarische, führt über kurz oder lang wohl stets in den (Geld-)Sozialismus.
Schon Schiller erkannte richtig:
Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn,
Verstand ist stets bei wen'gen nur gewesen.
Bekümmert sich ums Ganze, wer nichts hat?
Hat der Bettler eine Freiheit, eine Wahl?
Er muß dem Mächtigen, der ihn bezahlt,
Um Brot und Stiefel seine Stimm' verkaufen.
Man soll die Stimmen wägen und nicht zählen;
Der Staat muß untergehen, früh oder spät,
Wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.
Friedrich Schiller, Demetrius I 3, Sapieha
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