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22.05.2013
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     Steffen Hentrich
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Brauchen wir die Quote für Erneuerbare Energieträger?
Weitere Themen: Wirtschaftspolitik

Das sich immer deutlicher abzeichnende Scheitern der Energiewende macht die Suche nach Alternativen unumgänglich, weshalb seitens der FDP jetzt der Ruf nach Reformen der Energieförderung laut werden.

Die vorgeschlagene Quotenlösung zeichnet sich zwar gegenüber dem derzeitigen Subventionsmodell durch eine höhere Effizienz, Innovationskraft und Wettbewerbskonformität aus, stellt jedoch für eine langfristige Energiepolitik keine Lösungsalternative dar.

Quotenmodelle sind nur sinnvoll, wenn auch die Einführung einer Quote für Strom aus erneuerbaren Energieträgern sinnvoll ist. Dem ist jedoch keineswegs so, denn Ziel einer zukunftssicheren Energiepolitik ist nicht die Definition von Technologiepfaden durch den Staat, sondern die Gewährleistung von Preisgünstigkeit, Versorgungssicherheit und Umweltqualität. Diese drei Ziele lassen sich zielgenauer und wesentlich billiger durch eine Stärkung des Wettbewerbs der Energiemärkte und den Rückgriff auf Preisinstrumente bei der Reduzierung von Schadstoffemissionen erreichen. Eine Quote für Strom aus erneuerbaren Energieträgern reduziert hingegen eher den Wettbewerb, da er den Marktneueintritt von Anbietern aufgrund zusätzlicher Kosten erschwert und gleichzeitig keine kosteneffiziente, weil, wenn überhaupt, nur sehr indirekte Emissionsminderung verspricht.

Die Reform des EEG zu einer Quotenlösung ist wie ein Schnellzug, der in den falschen Bahnhof fährt. Sie würde nur eine Beschleunigung der Fahrt in die energiepolitische Sackgasse bedeuten, aus der nur eine radikale Umkehr und Neuorientierung der Energiepolitik am Wettbewerb um die besten technischen Lösungen für die zukünftige Energieversorgung führt.




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Zeit für eine Familienrevolution

Bild: Podium beim Forum Familie
Bild: Podium beim Forum Familie

Die familienpolitischen Diskussionen in Medien, Politik und Verwaltung laufen immer stärker auf eine Zerschlagung und Vergesellschaftung der Familien hinaus. Oft wird beispielsweise auch in der Union angenommen, dass für die Aufzucht von Kindern nicht die Familie der beste Ort sei, sondern eine staatliche Kinderbetreuungseinrichtung.

Gegen diesen Trend hat sich die Initiative Familienschutz mit der Sprecherin Hedwig von Beverfoerde kurz vor der Wahl zum Bundestag 2009 gegründet mit dem Ziel, Familien in der Politik eine Stimme zu geben. Sie sollten nicht mehr nur Objekt von mehr oder (meist) weniger wohlwollendem politischem Handeln sein, sondern selber mitmischen und ihre Interessen zur Geltung bringen.

Am 14. Mai veranstaltete die Initiative vor zahlreich erschienenem Publikum in Berlin-Mitte das erste Forum Familie, auf dem vor allem eines sehr deutlich wurde: Die Zeit ist reif für eine echte Familienrevolution!

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