Wir sehen die Konsequenzen einer gewaltigen Verzerrung. Es ist an der Zeit, Europa vom Kopf auf die Füße zu stellen und die Schuldenspirale zu beenden. Eine Streitschrift.

Im Februar 2010 haben sich die Europäischen Regierungschefs zu einem kollektiven Rechtsbruch vereinbart.

In dessen Folge hat Merkel in einer Nacht-und Nebelaktion am 10.Mai 2010 mit den Franzosen Sarkozy, Trichet und Strauss-Kahn die No-Bail-out Klausel gebrochen und dadurch hauptsächlich die Französischen Banken gerettet.

Die Ankündigung Merkels, dass dies die ultima ratio sei, hat die Banken nicht davon abgehalten die FPIGS – Länder unter Druck zu setzen da sie wussten, dass Ihre Kredite ab diesem Tag an risikolos wurden.

Die Rettungspakete können beendet werden, wenn die Euroländer wieder zurück zu Ihrer Haushaltsverantwortung kehren. Sie sollen souverän und frei und unabhängig über den Haushalt entscheiden, und auch die Verantwortung für die Schulden übernehmen.

Die Menschen in den Ländern die sich unter den Rettungsschirm begeben haben verstehen nicht, dass die vom Volk gewählten Politiker keinen Weg finden den Bürger, der unverschuldet in Not gerät, zu schützen.

Diese Politiker haben bis zur Finanzkrise 2008 einen Schuldenberg angehäuft, werden dafür aber nicht verantwortlich gemacht.

Zwischen 1998 bis 2008 haben die SPD Finanzminister Lafontaine, Eichel und Steinbrück die Schulden von 958 Milliarden EURO auf 1 Billion 655 Milliarden Euro angehäuft. 727 Milliarden EURO Neuverschuldung in zehn Jahren ist absolut inakzeptabel! (Quelle: destatis.de)

Eichel hat mit den Franzosen die Maastricht-Kriterien gebrochen. Dadurch wurden die Euroländer animiert über die 3 Prozent Neuverschuldung der Maastricht-Verträge hinaus zinsgünstige Kredite aufzunehmen. Niemand hat geprüft, ob für dieses Geld Sicherheiten vorhanden waren.

Muss es nicht ein Tribunal geben vor dem Politiker wie Schröder, Fischer, Eichel, Steinbrück, Schäuble und Merkel Rechenschaft geben müssen. Sie haben allesamt wie auch die Politiker in den anderen EU-Ländern versagt, indem sie Recht und Gesetz und Verträge gebrochen haben!

Die Schuldenspirale beenden: Wie geht das? Der Schuldenstand der Euroländer im Jahr 2008, den die Politiker vor der Bankenkrise zu verantworten haben, wird festgestellt. Die darüber hinaus aufgelaufenen Schulden, die durch die Finanzkrise entstanden sind, werden einmalig „abgeschöpft“ und ausgelagert.

Diese Summe wird mit 1 Prozent Zinsen, und 1 Prozent Tilgung langfristig verwaltet. Die Zinsen und die Tilgung, ges. 2 Prozent, leisten die Schuldnerländer anteilig nach der individuellen Höhe der abgeschöpften Schulden. Auch Deutschland kann hier die zusätzlichen Kosten der Eurokrise von geschätzt 150 Milliarden Euro auslagern.

Europa ist ein Kontinent der nicht am Euro zerbrechen wird, wenn die Regierung ihren Bürgern gewährt, frei und unabhängig ihr Leben in all seinen Facetten, Sitten und Bräuchen gestalten zu können.

Das gelingt nur, wenn vor allem das Recht eines jeden Landes Bestand hat. Eine Troika die den Länder das Recht nimmt, ist zum Scheitern verurteilt.

Finanzminister die weiter Schulden anhäufen, müssen des Amtes enthoben, und zur Verantwortung gezogen werden. Bürger haben das Recht in den Ländern ständig über den Schuldenstand Kenntnis zu erhalten.

Auch muss es möglich gemacht werden, dass ein Land zu seiner alten Währung zurückkehren kann.

PS. Die aufgeblähte EU-Verwaltung in Brüssel wird nach der obigen Neuausrichtung um die Hälfte schrumpfen können.

Die explodierenden Gehälter und Pensionen die dort bezahlt werden, sind nicht gerechtfertigt.