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26.05.2013
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     Steffen Hentrich
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Der französische Bumerang
Weitere Themen: Finanzkrisen, Allgemein, Wirtschaftspolitik

Die französische Regierung will dem chronischen Staatsdefizit mit Hilfe von erheblichen Steuererhöhungen für Spitzenverdiener und Großunternehmen den Kampf ansagen.

Dazu soll vor allem eine Sonderabgabe zur Vermögenssteuer herhalten. Dass diese Maßnahme vor allem diejenigen treffen dürfte, die man sozialpopulistisch entlasten wollte, haben viele Beobachter sicher noch nicht bemerkt.

Die Bildung von Vermögen ist eine Investition in die Zukunft, weil sie in Form langfristiger Investitionen den Grundstock für die Konsumgüterproduktion bildet. Jede Belastung von Vermögen verursacht Anreize den Konsum von der Zukunft in die Gegenwart vorzuziehen. Also fehlt es an Investitionskapital, mit die Konsumgüter nicht nur für die Reichen, sondern vor allem auch all die anderen hergestellt werden, die der französische Präsident  entlasten will. Um die neuen Steuern auf ihr vermögen zu begleichen müssen Frankreichs Vermögende etwas tiefer in ihr Bankkonto greifen, mit der Folge, dass die Banken weniger Darlehen vergeben können und die Zinsen steigen, es sei denn Hollande will tatsächlich nur das Defizit abbauen und nicht zusätzlichen Staatsverbrauch finanzieren. Weniger Darlehen bedeuten aber weniger, dass die besteuerten Reichen weniger konsumieren, sondern weniger Menschen ihre Urlaube, Autos, Häuser oder eben Fabriken auf Pump finanzieren können. Also werden weniger Urlaube gemacht, Häuser und Autos gekauft und weniger Kapital in Fabriken investiert und zwar von denjenigen, die mangels Vermögen auf Darlehen zurückgreifen müssen. Den Reichen die Last der Staatsausgaben aufzuerlegen kann nur gelingen, wenn man sie dazu bewegt ihren Konsum zu reduzieren, also reale Ressourcen freizugeben, die an ihrer Stelle dann andere beanspruchen können. Wer sich aber wie Hollande nur an die Vermögen heranmacht, das sich in Geldscheinen oder Bankkonten manifestiert, der belastet nicht die Reichen, sondern diejenigen, die letztlich von deren Konsumverzicht profitieren. Hollandes Reformpaket dürfte sich also als Bumerang erweisen

liberalesinstitut.wordpress.com




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Zeit für eine Familienrevolution

Bild: Podium beim Forum Familie
Bild: Podium beim Forum Familie

Die familienpolitischen Diskussionen in Medien, Politik und Verwaltung laufen immer stärker auf eine Zerschlagung und Vergesellschaftung der Familien hinaus. Oft wird beispielsweise auch in der Union angenommen, dass für die Aufzucht von Kindern nicht die Familie der beste Ort sei, sondern eine staatliche Kinderbetreuungseinrichtung.

Gegen diesen Trend hat sich die Initiative Familienschutz mit der Sprecherin Hedwig von Beverfoerde kurz vor der Wahl zum Bundestag 2009 gegründet mit dem Ziel, Familien in der Politik eine Stimme zu geben. Sie sollten nicht mehr nur Objekt von mehr oder (meist) weniger wohlwollendem politischem Handeln sein, sondern selber mitmischen und ihre Interessen zur Geltung bringen.

Am 14. Mai veranstaltete die Initiative vor zahlreich erschienenem Publikum in Berlin-Mitte das erste Forum Familie, auf dem vor allem eines sehr deutlich wurde: Die Zeit ist reif für eine echte Familienrevolution!

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