Die LIBERTAS, erste und einzige paneuropäische Partei, wird am 7. Juni erstmals bei den Europawahlen antreten. Allerdings nicht überall unter eigenem Namen. Libertas versteht sich als „pro-europäische Bürgerbewegung, die sich zum Ziel gesetzt hat, mehr Demokratie, Rechenschaftspflicht und Transparenz in die Gesetzgebung sowie die Institutionen der EU einzubringen“. Sie kämpft dafür, daß die als Lissabonvertrag/EU-Reformvertrag getarnte EU-Verfassung sich in jedem einzelnen EU-Staat einer Volksabstimmung stellen muss.

Eine Volksabstimmung war von 27 Mitgliedsstaaten bisher einzig den Bürgern Irlands vergönnt, die nach einer intensiven öffentlichen Diskussion den Lissabonvertrag im Juni 2008 mehrheitlich abgelehnt haben. Die Aufklärungssarbeit, die zu dem „NO“ der Iren geführt hatte, ging dabei maßgeblich auf das Konto der Libertas-Bürgerbewegung, die im März 2008 von dem irischen Unternehmer Declan Ganley gegründet worden war.  

Seit die irischen Bürger den Vertrags abgelehnt haben, wird Irland in beispielloser Ignoranz der Endgültigkeit solch demokratischer Volksentscheidung, mit Zuckerbrot und Peitsche zu einer neuen Abstimmung über den Lissabon-Vertrag gedrängt. Die soll im kommenden Herbst stattfinden, aber diesmal hat bitteschön ein „YES“ dabei herauszukommen! Frei nach dem Motto: „Es wird so oft gewählt bis das Ergebnis passt.“ So wollen die EUrokraten wider alle demokratischen Regeln erreichen, daß der abgelehnte Vertrag doch noch in Kraft treten kann.  

Um solche Brüsseler Ignoranz des Bürgerwillens zu beenden und die EU grundlegend zu erneuern, tritt die Libertas-Partei in mindestens 14 Mitgliedsstaaten mit insgesamt über 600 eigenen und Kandidaten verbündeter Parteien zur Wahl des Europaparlaments an.

In Deutschland hat sich Libertas mit der christlichen AUF-Partei zu einem Wahlbündnis zusammengeschlossen. Libertas tritt hier also nicht selbst unter eigenem Namen an, sondern wird von den Kandidaten der AUF-Partei vertreten. Im nächsten Europaparlament werden die AUF-Abgeordneten mit den Libertas-Abgeordneten aus den anderen EU-Staaten eine gemeinsame Libertas-Fraktion bilden.

Wer in Deutschland seine Stimme Libertas geben will, muß also AUF-Partei wählen.

Aber wer ist diese Partei?

Im Januar 2008 gegründet, tritt die überkonfessionelle AUF-Partei bei der Europawahl erstmals an. Parteivorsitzender ist der Volkswirt und Informatiker Dr. Peter Schneider aus Volkenroda/Thüringen, Spitzenkandidat für die Europawahl der Steuerberater-Unternehmer Dieter Burr aus Weissach/Baden-Württemberg. http://www.auf-partei.de/presse/

In Ihrem Grundsatzprogramm tritt AUF für eine geistig-ethische Erneuerung auf Grundlage des christlichen Menschenbildes und für ein nachhaltig lebenswertes Deutschland ein. Zu den AUF-Grundsätzen gehören die Freiheit und die Grundrechte des Bürgers, der freiheitliche Rechtsstaat, die Meinungs- und Religionsfreiheit sowie die Förderung von Ehe und Familie. Die AUF-Partei tritt für ein Europa als Wertegemeinschaft auf Grundlage des christlichen Menschenbildes ein, will aber ein „Europa der Nationen", in dem nur diejenigen Sachverhalte zentral geregelt werden, die der Nationalstaat allein nicht regeln kann (Subsidiarität). Deshalb müssten auf Europa übertragene Kompetenzen teilweise wieder auf die Nationalstaaten zurück übertragen werden. Ein neuer EU-Vertrag dürfe nicht ohne Volksabstimmung in Kraft treten.

In der neuesten Pressemitteilung der AUF-Partei heißt es dazu:

„Die EU-Verfassung, die bereits durch die Franzosen und Niederländer abgelehnt wurde, wurde einfach in „Lissabon-Vertrag“ umbenannt, um dann ohne Beteiligung der Wähler in allen Mitgliedsstaaten beschlossen zu werden. Nur die Iren durften am 12. Juni 2008 abstimmen und stimmten mit NEIN – gegen den Willen der irischen Politiker.

Als Verfassungs-Partei möchte AUF, dass alle Bürger der 27 EU-Staaten gefragt werden. Nach ihrer Überzeugung wird ein freies Europa nur als Gemeinschaft von souveränen und demokratischen Nationen Bestand haben mit konsequent rechtsstaatlichen Prinzipien, mit Demokratie, Meinungs- und Gewissensfreiheit. Dies wird nur auf der Grundlage der Kultur des christlichen Glaubens und zeitloser, allgemein gültiger und unantastbarer Werte möglich sein.“

Das Wahlbündnis mit der Libertas-Partei dürfte für die AUF-Partei ein großer Gewinn sein. Und umgekehrt. Die Libertas-Bewegung hat in den letzten Monaten dank Internet auch in Deutschland viele Bürger ganz unterschiedlicher politischer Herkunft überzeugt. Die AUF-Partei wiederum bietet sich an als neue Wahl-Alternative für ehemalige Unionswähler und politisch heimatlos gewordene Christen aus dem Nichtwählerlager. Wenn es Libertas und AUF-Partei gelingt, dieses Wählerpotential gemeinsam zu mobilisieren, besteht eine reelle Chance, am 7. Juni bei der Europawahl die 5%-Hürde zu überwinden.

Der Einzug von AUF-Partei und Libertas-Partei ins Europaparlament könnte dort das bislang unterlegene bürgerlich-christliche Lager gegenüber dem sozialistisch-antichristlichen Block deutlich stärken. Aus deutscher Sicht wäre dafür allerdings wichtig, daß in Bayern die CSU nicht an der 5%-Hürde scheitert und damit hochengagierte christliche Abgeordnete für das Europaparlament verlorengingen.

Weiterführende Informationen zu AUF-Partei und Libertas-Bewegung finden Sie hier:
http://www.auf-partei.de/home/ und http://libertas.eu/

Lesen Sie dazu auch Karl Feldmeyer: "Die Mehrheit lehnt einen EU-Bundesstaat ab" 

und meinen früheren Blog "Bürger gegen drohende EU-Diktatur" 

Die FAZ hat am 15. Mai ein ausführliches Interview mit Libertas-Gründer Declan Ganley geführt.