Hinweis auf ein brisantes Buch von Wolfgang Hetzer und ein Interview dazu.

Kurz nach Ausbruch der Finanzkrise fuhr ich 2008 nach Paris. Im Zug traf ich einen Mitarbeiter der Finanzdienstleistungsaufsicht in Frankfurt, der Franzose war und zwischen Paris und Frankfurt pendelte. Er machte sich einen Spaß daraus, meine Ahnungslosigkeit bezüglich des Ausmaßes der Finanzkrise zu testen. Er wollte z. B. wissen, wieviel Geld im letzten Jahr aus Deutschland „extrahiert“ worden sei. Diesen schönen zahnärztlichen Ausdruck fand ich ausserordentlich passend. Die Höhe der Summe betrug nach seinen Aussagen 500 Milliarden Euro. Das hatte ich erwartet, konnte mir aber (wohl ebenso wenig wie die meisten) darunter Konkretes vorstellen. Was mich überraschte, war, dass er meinte, dass dieses Geld nicht etwa virtuell sei, sondern sehr wohl in die Taschen einer nicht unüberschaubaren und bekannten Anzahl von Leuten geflossen sei, die jetzt „mit dem Hubschrauber zum Surfen“ flögen.

Köstlich und traurig zugleich waren seine Ausführungen zur Korruption. Die diesbezüglich bestehenden offiziellen internationalen Ranglisten seien natürlich insofern manipuliert, als es darauf ankomme, was genau gemessen werde. Deutschland sei aber sicher eines der korruptesten Länder der Welt, wenn nicht das korrupteste. Intern würden aber die Deutschen den Franzosen diesen Titel zusprechen; da seien nationale Eitelkeiten hinderlich, der Sache objektiv auf den Grund zu kommen. Natürlich geht es nicht um die schmierige kleine Korruption, die aus dem 'Rüberreichen eines Fuffis unter dem Ladentisch besteht. Es geht um das ganz große, ganz saubere Rad, das gedreht wird.

Dass die Leute, deren Renten infolgedessen peu à peu immer kleiner werden, nicht rebellieren, konnte er überzeugend erklären. Die gigantischen Verluste seien über so viele Menschen verteilt, dass der Einzelne akut kaum etwas mitbekäme. Dessen Verluste würden zudem so über die Zeit verteilt, dass zwar die Gesamtsumme erheblich sei, die Summe pro Jahr aber quasi erträglich. Auch werde beispielsweise der Zerfall der Infrastruktur, deren Instandhaltung nicht mehr finanziert werden könne, so langsam vonstatten gehen, dass Aufruhr hier nicht zu befürchten sei. Der Herr im Zug konnte eine gewisse Bewunderung für die Cleverness dieses Coups nicht verhehlen.

Der Herr im Zug war nicht Wolfgang Hetzer. Dieser ist, wie „Welt online“ schon am 1. Juni 2011 aus Anlass eines Interviews mitteilte, „Europas oberster Korruptionsbekämpfer. Seit 2002 leitet Hetzer die Abteilung ‚Intelligence: Strategic Assessment & Analysis‘ im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) in Brüssel. Zuvor war er Referatsleiter im Bundeskanzleramt, zuständig für die Aufsicht über den BND in den Bereichen Organisierte Kriminalität, Geldwäsche, Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und strategische Überwachung der Telekommunikation. Kaum einer kennt sich in der Organisierten Kriminalität so gut aus wie Wolfgang Hetzer. Und kaum ein anderer ist so tief in die Machenschaften von Finanzmanagern und Politikern vorgedrungen, die schließlich zur Finanzkrise und der europäischen Schuldenkrise führten. In seinem Buch ‚Finanzmafia‘ spricht er von einer ‚Leitkultur der Korruption‘“.

Ich habe das Buch im Frühling letzten Jahres gekauft und gelesen. Es hat leider nicht die Resonanz bekommen, die es verdient hat. Es dürfte klar sein, warum. Was Hetzer da schreibt, ist unglaublich, bestätigt aber den Herrn im Zug. Vor allem gibt es kaum Hoffnung, dass sich etwas ändert, weil die Legislative derart vernetzt ist mit den Akteuren auf dem Finanzsektor, dass der Wille und die Fähigkeit zu Gesetzesänderungen fehlen. Das Interview ist eine erste, erschreckende Zusammenfassung. Ich empfehle aber auf jeden Fall jedem politisch Interessierten das Buch.

Hetzer sieht neben den Verantwortlichen in der Finanzindustrie natürlich auch die Politik in der Schuld. "Da sind die Täter in der Finanzindustrie, die diese Wetten mit hochspekulativen Finanzprodukten wie Derivaten abschließen. Und da sind ihre Helfer in der Politik, die ihnen diese Wetten ermöglichten und nichts unternehmen, um die Investmentbanker in die Schranken zu weisen. Die Liste der Verfehlungen der Politik ist lang. [...] Die Politik hat zugelassen, dass Finanzunternehmen nicht alle ihre Geschäfte in der Bilanz aufführen, sondern verheimlichen. Sie hat zugelassen, dass Banken ihre Risiken nicht mit ausreichend Eigenkapital unterfüttern mussten. Sie hat den Eigenhandel der Finanzinstitutionen mit Finanzprodukten nicht so eingeschränkt, wie es erforderlich gewesen wäre. Sie hat zugelassen, dass Kreditrisiken bis zu 100 Prozent weitergegeben wurden. Und oft genug überlässt sie die Gesetzesarbeit gleich den Finanzinstitutionen."

Der Einfluß dieser Institutionen auf die Politik sei enorm. Es gehe nicht nur um Rat, sondern um viel mehr. "Denken Sie an das Investmentmodernisierungsgesetz, das Finanzmarktstabilisierungsgesetz oder das dazugehörige Ergänzungsgesetz. Die entstanden aus einer besonders pikanten Form von Privatisierung. Weil offenbar nicht mehr die notwendige Kompetenz in der Ministerialbürokratie vorhanden ist, ließ die Regierung diese Gesetzgebung von den Anwälten der Finanzindustrie betreiben. Das heißt, die Politik gibt ihr wichtigstes Kerngeschäft auf, nämlich die sachverständige Gesetzgebung. Und dafür muss der Steuerzahler auch noch bezahlen."

Hetzers Aussagen zu "korruptiven Verhaltensweisen in den Vorstandsetagen der Wirtschaft und im Bereich der Politik" geben dem Herrn im Zug vollkommen recht. Zur "Finanzmafia" zählt er: "...alle Finanzinstitutionen, alle Investmentbanken..., soweit sie ausschließlich zu eigenem Nutzen und an den Grenzen des Parteiverrats - man verkauft Produkte und wettet gleichzeitig auf deren Verfall – gearbeitet hat. Warum," fährt er fort, "klagt die New Yorker Staatsanwaltschaft die Deutsche Bank an? Weil diese sich auf dem Immobilienmarkt nicht wie eine honorige Bank benommen haben soll. Die US-Behörden fordern von der Deutschen Bank Strafgeld und Schadenersatz in Höhe von bis zu einer Milliarde Dollar."

Die Psyche dieser Finanzleute seien krank. "Durch die Globalisierung sind sie in der Lage, so viele und große Räder gleichzeitig zu drehen, dass sie sich selbst mit dem lieben Gott verwechseln. Goldman-Sachs-Chef Lloyd Blankfein hat es ja wörtlich so gesagt: `Wir verrichten das Werk Gottes.` Leider verschwenden sie keinen einzigen Gedanken daran, was man mit dem ganzen Geld Sinnvolles tun kann."

Die Folgen seien klar. "Die Menschen erkennen eine kleptokratische Kultur unter den Eliten. Sie fühlen sich betrogen von Versagercliquen in Politik und Wirtschaft. Ich fürchte, dass Auswirkungen dieses Zorns auf den europäischen Zusammenhalt nicht auszuschließen sind." Aber leider überwögen die Lethargie und das Jammern. Am Ende blockierten die Politiker sich selbst. "Hebelt die europäische Solidarität am Ende nicht vielleicht das Budgetrecht des Bundestages aus, wenn ein so großer Brocken des Staatshaushaltes über Jahre eingefroren wird? Das nimmt den Volksvertretern doch jede Gestaltungsmöglichkeit."

Schließlich nütze das bereitgestellte Geld nicht den Griechen, sondern es werden wieder einmal die Banken gerettet. "All das Geld, das wir für dringende soziale Aufgaben brauchen, wird jetzt dazu genutzt, die Zinsforderungen der Banken zu bezahlen. Aber darüber wird natürlich nicht mit der Schärfe, die angebracht wäre, geredet."

Überhaupt gebe es keine ehrliche politische Debatte. "Man geht über die Machenschaften der Finanzmafia, die für mich ihre eigene Obszönität haben, achselzuckend hinweg. Da wurden Millionen Menschen um ihre Lebenschancen, um ihre Zukunft betrogen. Was da gemacht wurde, war existenzvernichtend für ganze Gesellschaften. Aber es bleibt ungestraft."

Literatur: Wolfgang Hetzer, Finanzmafia. Frankfurt: Westend-Verlag 2011. Preis: 19,95 Euro

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat und Sie weitere Artikel des Autors lesen wollen, eingebettet in eine facettenreiche Behandlung deutscher Denkmuster in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, dann lesen Sie bitte

Adorján Kovács

Deutsche Befindlichkeiten. Eine Umkreisung

Artikel und Essays.

Essen: Die Blaue Eule, 1. Auflage 23.02.2012, Paperback, 318 S., Maße: 21,0 x 14,8 cm, ISBN: 978-3-89924-337-6, Preis: € 36,00.