Sieht massiv aus, oder? Das Aussehen ist aber nicht wichtig. Wichtiger ist, ob man was hört. Hören Sie nichts? Kann doch nicht sein. Hören Sie nicht Bim, Bam, Baum? Also, ich höre Kirchenglocken. Den Abgesang Angela Merkels.

Jeder Große in Politik und Wirtschaft, der beiden über den Souverän herrschenden Machtblöcke eines Volkes, erreicht irgendwann seinen Zenith. Merkel hat ihren überschritten. Die Verkündung dessen wird, wie immer, von den Medien vorbereitet und eingeleitet. Mal vom Focus, mal vom Stern; dieses Mal vom Handelsblatt. Merkel versäumte, das nachzuholen, was ihr Lehrherr ablehnte: Den Staat zu reformieren. Möglicherweise erkannte sie, dass dies nicht mehr möglich sei.

Cora Stephan resümiert in ihrem Essay: “Die deutschen Steuersklaven mögen 2005 die Hoffnung gehabt haben, dass ein Bündnis von Agenda-SPD und Reform-Angie endlich Schluss macht mit der Konfiskation des Steuerstaates. Ihre Hoffnung wurde bitter enttäuscht“. Zum angeblichen Abbau des Sozialstaates: „Die allgemein zugänglichen Zahlen geben das nicht her. Es ging einzig im Jahre 2004 nicht stetig aufwärts. Im Vergleich zu 1991 aber sind die Sozialabgaben von 423,6 auf 754 Milliarden Euro im Jahr 2009 gestiegen.“

Und: „Wer rechnen kann, erkennt in Hartz IV, ergänzt durch ein bisschen Schwarzarbeit, eine echte Alternative zur Lohnarbeit und darf sich fragen, wofür er sich eigentlich noch anstrengen soll.“
Weiter: „Wie belebend die Entdeckung von Problemgruppen sein kann, zeigt Ursula von der Leyens „Bildungspaket“ mit zusätzlichen 40 Millionen Euro, das allen Kindern „Faire Chancen“ geben soll. Für den guten Zweck fallen 1300 neue Verwaltungsstellen in den Arbeitsagenturen an, nicht mitgerechnet die Folgekosten für Nachhilfelehrer und Bildungskoordinatoren.

Von den 49 Milliarden Euro, die Bund und Kommunen 2010 für Hartz IV-Empfänger ausgegeben haben, kommen nur 24 Milliarden direkt bei den Betroffenen an. Der Rest geht an Rechtsanwälte, Arbeitsvermittler, Fortbildungseinrichtungen und allerlei Wohlfahrtsprojekte und befeuert eine florierende Armutsindustrie...
Heute finden sich jede Menge Arbeitsplätze, die der Verwaltung der „Nichtarbeit“ dienen. Deshalb muss alles so weitergehen, wie es ist…Der Sozialstaat? Alternativlos.“

Cora Stephans Beitrag ist eine publizierte Abrechnung eines wachen Menschen mit den Leistungen einer Bundeskanzlerin, die würdig anschließt an die wirtschaftlich und bildungsmäßige Verwahrlosung des Staates, die ihr Mentor ihr hinterlassen hat. Beide kapierten nicht, dass der Wettbewerb der Völker ein Leistungswettbewerb ist. So jedenfalls geht es in der Natur zu, die die Grünen ja erhalten wollten. Dann darf aber Griechenland und anderen Krebskranken nicht geholfen werden.

Kohl und Merkel waren für das Land, für eine kräftige und gesunde Leistungsgesellschaft Nieten. Sie hatten für ihre Politik stets nur die Vision der Gerechtigkeit vor Augen. Die Vision auf Freiheit, Wohlstand und Wachstum starb. Beide förderten das bequeme Leben durch und mit Schulden, nicht das „Voran des Lebens“ durch Leistung.

Was nach Merkel kommt, weiß noch niemand. Vielleicht sind bis dahin 80 Millionen Deutsche an Brüssel verkauft. Versklavt?? Lachen Sie nicht. Deutschland hat in der Eurozone bereits alle zentralen und einflussreichen Positionen geräumt. Mit Axel Weber ging der letzte, bevor die Versklavung Deutschlands deutlich wird.

Versklavt? Wieso? Wussten Sie schon? Wenn nicht, dann wissen sie´s jetzt: Aus WIWO.de v. 19.02.2011 abgeschrieben:
„Maximal 250 Milliarden Euro kann der Euro-Rettungsfonds an Staaten in der Euro-Zone verteilen, um ihnen bei ausufernden Staatsschulden zu helfen. So schrieben es die EU-Mitglieder am 9. Mai 2010 fest. Bewilligt wurden davon bisher nur 17,5 Milliarden Euro für Irland. Doch wie sich jetzt herausstellt, hat die Deutsche Bundesbank zuletzt stillschweigend in einem Volumen Finanzhilfen gewährt, die alle europäischen Rettungsmaßnahmen in den Schatten stellen.

Die brisante Zahl versteckt sich unter dem Posten „Forderungen innerhalb des Euro-Systems (netto)“ in den Monatsberichten der Bundesbank. Danach sind die Schulden, welche die Europäische Zentralbank (EZB) und nationale Notenbanken im Euro-Raum gegenüber der Bundesbank angehäuft haben, bis Ende 2010 auf 338 Milliarden Euro gestiegen. Allein die Forderungen an nationale Notenbanken in Euro-Ländern belaufen sich auf 326 Milliarden Euro. 2006, also vor Ausbruch der Finanz- und folgender Euro-Schuldenkrise, lagen die Forderungen insgesamt bei nur 18 Milliarden Euro.

Dieser ungebremste Anstieg der Schulden des Euro-Raums gegenüber der Bundesbank „macht Fachleute fassungslos“, sagt ifo-Präsident Hans-Werner Sinn. ‘Wenn Länder, deren Banken die Kredite gegeben wurden, zahlungsunfähig werden, haftet Deutschland.’ Diese Haftung wurde aber weder demokratisch legitimiert – etwa durch den Bundestag – noch von der Bundesregierung beschlossen.“

Bei Betrachtung der Fehlentwicklung in den unterschiedlichsten Bereichen, wie Z. B. Bildung, Gesundheit, Familie etc. mangelt es nicht so sehr an Ideen, als an der administrativen Zusammen- und Mitarbeit der entsprechenden Organe. Es Schreibt Wolfgang Clement am 17.02.2011 ebenfalls im Handelsblatt: „Die heute auf der Bundes- wie auf der Länderebene üblichen administrativen Strukturen haben sich im Laufe der Zeit dermaßen verfestigt und gegeneinander abgeschottet, dass sie offensichtlich nur mit Hilfe von Sonderregelungen überbrückt werden können“.

Und weiter: „Nimmt man hinzu, dass sich die jeweiligen Ressorts im Laufe der Jahre, auf der Länderebene noch weit intensiver als auf der Bundesebene, ihre jeweils eigenen Institute, Ämter- und Behördenstrukturen zugelegt haben, dann erkennt man einen nicht unwesentlichen Grund für die Verbürokratisierung der politischen Diskussion in Deutschland. Und damit auch eine Ursache für die Komplizierung und Verlangsamung der Entscheidungsprozesse…
Dramatische Auswirkungen haben sie vor allem im Bereich von Bildung und Qualifikation, von Wissenschaft und Forschung, also auf den Feldern, auf denen über die Zukunftsfähigkeit unseres Landes entschieden wird“.

Dies alles mag Merkel wissen. Aufbrechen dieser Strukturen und Änderung derselben, das kann sie nicht. So lässt sie alles schleifen und wendet sich der EU und Brüssel zu. Merkel beruhigt nicht. Sie experimentiert auf höchster Ebene, deren Fundamente und Schwingungen sie weder kennt, noch beherrscht.

Die Gefahren, die auf unseren Staat zurasen, machen zumindest unruhig. Gerade hat als weiteres Menetekel der Deutsche Städtetag den Absturz der Kommunen auf einen neuen finanziellen Tiefpunkt bekannt gegeben. Wie werden sie über die Runden kommen? Durch Abgabenerhöhungen bei Ihnen, bei mir, bei uns.

Heute war mal wieder Wahl in Hamburg. Die CDU und Merkel wurden nicht abgewählt, sondern abserviert. Dies wird sich wahrscheinlich bei allen anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr wiederholen. Wenn DIE NEUEN (alten) wieder dran sind, werden sie das machen, was sie immer machten: Versprechungen plakatieren, Pakte schließen und Verträge knüpfen.

Für Sie wünsche ich mir zur Beurteilung der Zukunft: Alle Versprechungen, alle Verträge halten immer nur so lange, wie sie beiden Vertragschließenden Vorteile bieten. Andernfalls werden sie in Sekunden gebrochen, für nie geschlossen erklärt, als falsch interpretiert dargestellt. Denken Sie an die Verträge von Maastricht; an unseren Vertrag mit dem Staat. Genannt Grundgesetz. Denken Sie dort an die Versprechungen des Art. 20, Abs. 2.

Ich habe in Deutschland unter 3 Staatssystemen gelebt. Wenn man älter wird, wird man schusseliger. Das gibt Chance für glaubwürdige Ausreden. Dachte ich mir für mich selbst. So nahm ich mir in den letzten 4 Wochen Carlo Schmidt vor. Erinnerungen. Ein Schinken von 850 Seiten. Erste Lesung vor 20 Jahren. Wer Carlo Schmidt war? Ein Könner, ein politisches Ass. Ausgestorben. Ich wollte von einem Geburtshelfer des Grundgesetzes wissen, wie es damals, vor über 60 Jahren, mit der Bestellung des Volkes zur Beteiligung des „Souverän“ am politischen Geschehen gemeint war. Sie können beruhigt sein. Es war genau so gemeint, wie es heute ist. Alle Macht den Parteien. Die Beamtenhierarchie nistete sich dann von allein dort ein, wo Vermehrung und wohlwollender Support gewährleistet war.

Und auch das Abschreiben und Abkupfern von und für Reden und Gesetzesvorlangen und Interviews, wie Ausarbeitung wichtiger schriftlicher Dokus, wurden damals bereits (möglicherweise seit Erfindung des a, b, c) für Hohe Tiere von und durch Volontäre, die überwiegend von der Großindustrie den Verwatungshierarchien als Ghostwriter etc. und als Leihgabe delegiert wurden, angefertigt.
Guttenberg sollte freigesprochen werden. Er tat nichts anderes, als das, was Hierarchien rund um die Erde seit Generationen taten, um Mühe und Zeit zu sparen.

Mit freundlichen Grüßen
Hartmut Bachmann

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