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     Dr. Michael von Prollius
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Abgewrackt: westliche Wirtschaftspolitik am Werk
Weitere Themen: Finanzkrise, Reformen, Wirtschaftspolitik

Sind die westlichen Regierungen noch zu retten? Ihre permanente Politik gegen den Markt soll Krisen retten und schafft doch nur neue Verwerfungen.

Die Abwrackprämie trifft auf breite Ablehnung, zumindest bei all jenen, die ökonomischen Sachverstand besitzen und dem Gemeinwohl verpflichtet sind. Die Regierung vernichtet bestehende Werte und bevorzugt willkürlich eine politisch gut verdrahtete Branche – nun nicht ganz willkürlich, falls die Kabinettsmitglieder auf Wählerstimmen hoffen.

Zugleich bleibt diese Subvention ein durch nichts zu rechtfertigender Griff in die Tasche derjenigen Steuerzahler, die nun ihrem Nachbarn ein neues Auto mitfinanzieren müssen. Positive Folgen für die Umwelt sind ungewiss. Zweifellos wird jedoch der marktwirtschaftliche Strom der Güter und Leistungen einmal mehr behindert: Die Regierung zerstört mit ihrem Eingriff die hoch komplexe Rangfolge dessen, was volkswirtschaftlich am dringlichsten produziert werden muss und deshalb an erster Stelle Arbeit und Kapital erhalten sollte.


Die Bankenrettung in den USA, in Europa und in Deutschland scheut die Trennung überlebensfähiger von nicht überlebensfähigen Banken

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Erhalten bleiben unrentable, nicht-wettbewerbsfähige Strukturen mit Unternehmen, für die immer gelten wird: „too big, to let fail“. In den USA bleibt das 1-Billionen-Dollar-Programm zum Kauf von Bankaktiva auch ein gutes halbes Jahr nach seiner Ankündigung kaum umsetzbar. Fehlende Marktpreise kann kein Zentralkommittee in einer Zentralbank ersetzen. In Deutschland schreitet die Verstaatlichung der Hypo Real Estate voran. Wie schon beim staatlichen Einstieg bei der Commerzbank öffentlich angekündigt, werden fortan nicht mehr allein wirtschaftliche Interessen und damit der Kunde im Mittelpunkt stehen, sondern politische Ziele. Wohin die staatliche Finanzierung von Immobilien führt zeigen uns Plattenbauten und (Mega-)Pleiten wie die US-Staatstrusts Fannie Mae und Freddie Mac.

Schließlich bleibt die Hoffnung auf Abermilliarden US-Dollar und Euro als Konjunkturhilfen. Werden sie wirken? Das wäre schön. Aber Zweifel sind angebracht. Um ein drastisches Bild des US-amerikanischen Professor Steven G. Horwitz zu verwenden, gleichen die Konjunkturpakete dem Versuch, einen Lungenkrebskranken zu heilen, indem man ihm eine zusätzliche Schachtel Zigaretten pro Tag reicht. Alle keynesianischen Konjunkturprogramme sind gescheitert, in den USA reicht das Präsidentenversagen von Hoover über Roosevelt bis Bush, in Deutschland von Adenauer über Schmidt bis Merkel. Ein Konjunkturprogramm ist lediglich ein Taschenspielertrick: von der linken in die rechte Tasche. Weder Verbrauch noch Produktion steigen nur weil man der Wirtschaft erst das Geld entzieht, dass man ihr anschließend zurück gibt, abzüglich der bürokratischen Kosten. Schon Hitlers „Rüstungskeynesianismus“ ließ den Wohlstand in Friedenszeiten stagnieren.

Abgewrackte Ideen werden uns als Rettungsmaßnahmen verkauft. Es ist Zeit für einen Neuanfang: mehr Marktwirtschaft und weniger Staatswirtschaft, mehr Gemeinwohl und weniger Staatsinteresse, mehr persönliches, verantwortungsvolles Handeln und weniger Regierungstätigkeit.



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