Irrtum-Beispiel Elterngeld: Das Elterngeld wurde unter Frau von der Leyen als Familienministerin anstelle des bisher gezahlten Erziehungsgeldes eingeführt. Es sollte Menschen ermutigen, ihre Kinderwünsche zu verwirklichen, es sollte zu einem Anstieg der Geburtenrate führen. Genau das hat es aber nicht bewirkt. Die Geburtenrate ist im Gegenteil so niedrig wie nie zuvor, es gibt noch nicht einmal den kleinsten Hinweis, dass mit dem Elterngeld Abhilfe geschaffen wurde. Einen „Irrtum“ würde man üblicherweise feststellen und den Fehler korrigieren. Nicht aber so das Familienministerium.

Irrtum-Bespiel Kinderarmutsbekämpfung: Das Elterngeld sollte - gemeinsam mit einer Erhöhung der Müttererwerbsquote - Familienarmut, sprich Kinderarmut, verringern. Um Müttern Erwerbstätigkeit zu ermöglichen, um ihnen also zu helfen, ihren eigenen Beitrag zum Schutz vor Kinderarmut zu leisten, leitete Frau von der Leyen die Schaffung von deutschlandweit immerhin 750 000 Krippenplätzen für unter 3-jährige.
Abgesehen davon, dass der Bedarf hierfür objektiv nie ermittelt und auch keine sachliche Diskussion über die Gefahren und Spätfolgen der frühen Fremdbetreuung geführt wurde, könnte man mit dem entsprechenden politischen Willen hier sogar einen Teilerfolg erkennen: Die Müttererwerbsquote ist inzwischen gestiegen, sogar über die der Mütter in Frankreich. Nur das eigentliche Ziel, die Senkung der Kinderarmut, ist gerade nicht gelungen. Das genaue Gegenteil ist vielmehr erreicht. Nie war die Kinderarmut so groß, wie seit der Einführung von Elterngeld, Krippenausbau und Förderung der Müttererwerbstätigkeit. Auch hier würde jeder seriös rational argumentierende Verantwortliche „Irrtum“ sagen und seinen Fehler korrigieren. Nicht aber so das Familienministerium.

Gutscheine sollen Kindern von Hartz IV-Empfängern Zugang zu mehr Bildung ermöglichen. Sie sollen Leistungen umfassen wie Schulessen, Lernförderung und Sport- und Musikangebote. Fällt das unter den Begriff von Bildung? Wieso glaubt Frau von der Leyen zu wissen, dass Kinder von Hartz IV-Empfängern ungebildet, vernachlässigt und hungrig durch die Gegend laufen und Eltern haben, die sich nicht kümmern? Bildungsunwillige Kinder finden sich in allen Bevölkerungsschichten.
Gutscheine verhindern die Selbstbestimmung und die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.
Bildungsfähigkeit und Bildungswille entstehen nicht durch das Verteilen von Gutscheinen. Denn wieso sollten verantwortungslose Eltern, die ihre Sozialleistungen nicht ihren Kindern zugutekommen lassen, sich auf einmal darum kümmern, dass ihre Kinder auch das erhalten, was ihnen die Gutscheine ermöglichen sollen?

Vielleicht wäre es ein Ansatz, Politikern einen Teil ihrer Diäten in Gutscheinen auszuhändigen, die bei wissenschaftlichen Fortbildungen über den Zusammenhang von Entwicklungspsychologie, Bindung und Bildungsfähigkeit einlösbar sind.

Artikel weiterlesen