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11.02.2012
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     Daniel Leon Schikora
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Das iranische Atomprogramm
Weitere Themen: Nahost-Konflikt

Am Abend des 4. Dezember fand unter der Schirmherrschaft des CSU-Arbeitskreises Außen- und Sicherheitspolitik und des Landesverbandes Bayern der Paneuropajugend Deutschland eine gutbesuchte Podiumsdiskussion zum Thema „Das iranische Atomprogramm – eine Bedrohung für Europa?“ statt.

In den Räumen der KKV Hansa München referierten vor etwa 75 Personen Oberstleutnant und Militärattaché Dr. Eberhard Grein, Stellvertretender Landesvorsitzender des Verbandes der Reservisten der Bundeswehr, und der Iran-Experte Dr. Wahied Wahdat-Hagh („European Foundation for Democracy“, 2005/06 für den Informationsdienst MEMRI tätig).

 

Dr. Grein plädierte in Anbetracht der nuklearen Aufrüstungsbestrebungen des Iran für „Gelassenheit“. Er ließ jedoch keinen Zweifel daran, dass das iranische Atomprogramm eine schwerwiegende Herausforderung auch für die EU-Mitgliedstaaten darstelle, der durch ein koordiniertes Vorgehen der Vereinigten Staaten und der EU unter größtmöglicher Einbeziehung Russlands und Chinas entgegenzutreten sei. Dass Europa es im Falle der Islamischen „Republik“ Iran nicht mit einem durchschnittlichen autoritären Regime auf dem Wege zur Verfassungsstaatlichkeit zu tun hat, sondern mit einer Variante totalitärer Herrschaft, führte Dr. Wahdat-Hagh aus. Er verwies auf die friedensbedrohenden Implikationen der apokalyptischen religio-politischen Vorstellungen der iranischen Staatsführung; die blutige Unterdrückung auch der jüngsten Protestbewegung, die Verfolgung der Bahai, die Diskriminierung von Juden, Christen und Zoroastriern und die Geschlechterapartheid korrespondierten mit der aktiven Unterstützung terroristischer Bestrebungen gegen den Libanon, Israel und europäische Staaten. Der Westen dürfe (wie im Falle Afghanistans) auch im Falle des Iran nicht unter Verweis auf Friedenserhaltung um jeden Preis totalitäre Regierungspraktiken (nach innen wie nach außen) gewähren lassen.   

 

Die beiden Referenten stellten sich im Anschluss an ihre Ausführungen einer lebhaften Debatte. Im Verlauf des Abends kamen unterschiedliche politische Ansätze einer deutschen und europäischen Iran-Politik zum Ausdruck, allerdings wurden von beiden Referenten neben der Missachtung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten im Iran auch die offenen Vernichtungsdrohungen der iranischen Staatsführung gegen Israel und das provokative Auftreten der „Islamischen Republik“ auch gegenüber Europa herausgestellt.



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