Gedanken zum gebührenfinanzierten Rundfunk in deutschland.

Vergangenen Samstag habe ich seit langem mal wieder “Wetten Dass” gesehen. Nicht ganz freiwillig und ausserhäusig aber auf eine Art hat es sich trotzdem gelohnt, weil ich mich seitdem wieder einmal frage, mit welchem Recht man Fernseherbesitzer nötigt, für diese Sendung zu bezahlen.

Perlen der Natur austrinken und dass ist ein sehr gravierender Unterschied.

Damit sind wir im Prinzip beim Begriff “Grundversorgung” und wie man ihn definiert. Ich gebe ja zu, dass ich da eine sehr liberale Position einnehme und im Medienbereich heutzutage überhaupt nicht erkennen kann, dass eine staatlich garantierte Grundversorgung irgendwie gerechtfertigt wäre.

Bei Gottschalk wird mir vermutlich noch jeder folgen. Die Sendung würde zwar länger, wenn man sie durch Werbung unterbrechen müsste aber sie würde wohl auch ohne Gebühren funktionieren.

Spielfilme? Laufen bereits jetzt im privaten Fernsehen häufiger als im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen.

Serien? Mal abgesehen davon, dass amerikanische Serien selbst die hochsubventionierten deutschen Serien weit in den Schatten stellen, wäre es schwer stichhaltige Argumente dagegen zu finden, würde man plötzlich beschließen, dass Lindenstrasse & Co doch keine Grundversorgung sind und jeder selbst dafür zahlen möge, der so etwas sehen will – sei es nun direkt über Pay-TV oder indirekt über Werbung. Wer würde denn ernsthaft befürchten, dass das der Qualität abträglich sein könnte?

Sport. Sport?? Viele Leute erklären mir sehr ausdauernd, dass doch Fussballspiele im Prinzip ganz normale Nachrichten, also wichtige Informationen seien. Das ist natürlich Quatsch. Das Ergebnis und meinetwegen die Bundesligatabelle sind Nachrichten. Das Spiel selbst ist nichts weiter als Unterhaltung – und zwar eine, für die ich zum Beispiel nur sehr selten zu zahlen bereit bin. Mit den übrigen Sportübertragungen ist das ähnlich. Rechnet sich entweder auch im Privatfernsehen oder sollen dann halt die Leute zahlen, die es sehen wollen. Grundversorgung ist das bestimmt nicht.

die jüngsten Debatten aus der ZDF-Chefetage.

“Aber Phoenix!” ist ein oft gehörter Einwand. Ja, Phoenix. 70% alte Dokus und Talkrunden, ansonsten Liveübertragungen, die im Jahr 2009 selbst kleinere politische Jugendorganisationen wie die JuLis alleine organisiert kriegen – dafür braucht es sicher keinen teuren Spezialsender! Das der von ARD und ZDF betriebene Kanal sich allen Ernstes dagegen gewehrt hat, dass der Bundestag seine Debatten künftig selbstständig übergträgt, sagt eigentlich schon genug über die Notwendigkeit von Phoenix aus.

Inhaltlich ist öffentlich-rechtlicher Rundfunk meiner Meinung nach komplett überflüssig, mindestens ist er sicher keine knapp 20 Euro mit stark steigender Tendenz wert.

Völlig unfair ist eigentlich auch schon immer die Art und Weise der Gebührenerhebung gewesen. Wer ein Empfangsgerät hat, muss zahlen. Selbst wer den Fernseher nur zum DVDs abspielen nutzen wollte, hat ihn nach Meinung einiger Gebühreneintreiber bezahlen müssen – er hätte schließlich jederzeit eine Antenne anschließen können.

Spätestens als vor zwei Jahren die interessante Regeländerung hinzu kam, dass man öffentlich-rechtliche Inhalte selbstverständlich auch mit dem Handy oder dem Computer abrufen konnte (”neuartige Empfangsgeräte”) wurde es so richtig absurd: Bloß, weil ARD, ZDF usw. meinten, ihr Sendegebiet auf das Internet ausdehnen zu müssen, wurde nun alles, was Internet empfangen kann plötzlich gebührenpflichtig. Hätte die ARD beschlossen, die Tagesschau fortan in gedruckter Form an alle Haushalte zu liefern, wären heute wohl sogar Briefkästen gebührenpflichtig – aber was nicht ist kann natürlich noch kommen.

Feiner Nebeneffekt (böse Zungen würden sicherlich behaupten, dass sei der wahre Haupfzweck der Reform gewesen) des Ganzen: Endlich zahlt wirklich jeder Gewerbebetrieb eine Rundfunkgebühr!

Manche sogar mehrfach. Wer zum Beispiel zuhause ein Büro weiteres gewerblich genutztes hat, durfte nochmal soviel blechen. Und es hat sich auch ganz wunderbar gefügt, dass erst kurz zuvor per Gesetz keine Arztpraxis mehr ohne Computer mit Internetanschluss auskam, so dass die Gebühreneintreiber heir noch nichtmal groß prüfen mussten – die Gebührenpflichtigkeit stand ja längst fest!

Der derzeitige Höhepunkt dieser Entwicklung ist, dass statt der kleinen Gebühr für Computer und Handys demnächst die volle erhoben werden soll. Vermutlich hat sich herausgestellt, dass in Arztpraxen und Büros erheblich mehr ferngesehen als Radio gehört während der Arbeitszeit gehört wird oder so – die Gebühreneinzieher sind da ja immer recht phantasievoll, so etwas zu begründen.

Beweislastumkehr! Demnächst darfst dann du, lieber Bürger, den Behörden beweisen, dass du weder Radio oder Fernseher, noch Handy oder Computer bereithältst. Wie auch immer man beweisen kann, etwas bestimmtes nicht zu haben…

Wie immer man meine persönlichen Bewertungen des Inhaltes öffentlich-rechtlicher Medien finden mag, die Praxis der Gebühreneinziehung wird immer eigenartiger. Die Antwort der FDP ist, die GEZ abzuschaffen und stattdessen eine allgemeine Medienabgabe einzuführen. Ich weiss nicht, wo da der relevante Unterschied zur Finanzierung über die GEZ liegen soll, vielleicht wäre es etwas weniger bürokratisch.

Für mich ist ein konsequenter Ausstieg aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk aber mittlerweile alternativlos. Dort ist ein Sumpf entstanden, der fast jedes Jahr mehr Geld kostet, seine Kosten immer konsequenter und umfassender eintreibt, gerne auch mehrfach bei den selben Personen. Brauchen die Sender mehr Geld, können noch nicht einmal Politiker sie daran hindern, die Gebühren entsprechend zu erhöhen. Inhaltlich ist das, was uns geboten wird auch nicht besser als die Spielfilme von Pro7 oder Maxdome, selbst die Nachrichten sind nicht besser, geschweigedenn unabhängiger als die bei Spiegel Online oder der Süddeutschen, beziehungsweise der Mix der übrigen Medien.

Frechheiten wie die, dass wir als freie Menschen künftig einer Nebensächlichkeit wie dem Fernsehen nachweisen müssen, es nicht zu nutzen, damit wir es nicht finanzieren müssen, sind da eigentlich nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt.

Der Staat muss aufhören, uns medial grundversorgen zu wollen, denn das Ergebnis wird von Jahr zu Jahr in mehrfacher Hinsicht fürchterlicher, während die Technik mittlerweile buchstäblichen jedem ermöglicht, Rundfunk zu machen, weil die Kosten allmählich auf Null zugehen.

Man muss sich die Frage stellen, für wen sich öffentlich-rechtlicher Rundfunk überhaupt noch lohnt. “Guck ich halt gerne” allein ist dabei kein besonders tragfähiges Kriterium.

Wer wäre denn bereit, freiwillig die 18 Euro im Monat an Gebühren dafür zu zahlen, wer gewinnt den Sendern genug dafür ab? Wer würde stattdessen nicht lieber Sky abonnieren oder sich alle paar Wochen einige DVDs kaufen? Wer geht zum Fussballgucken da nicht lieber in die Kneipe, zahlt dann fürs Bier etwas mehr, statt für die Übertragung selbst?

Wem ist das ganze Generve mit irgendwelchen Gebührenfahndern, der Ärger mit politischer Einmischung in die Berichterstattung und die total überzogenen Ideen, was alles wie hoch gebührenpflichtig ist das, was an Porgramm in Fernsehen und Radio herauskommt noch wert?

Wem, ausser den Machern öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der sie stützenden Politik?