Johannes Resch

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1976 Arzt für Neurologie und Psychiatrie1977-1981 Wissenschaftlicher Assistent an der Universität Heidelberg (Arbeits- und Sozialmedizin)1983 Arzt für ArbeitsmedizinSeit 1987 Leitender Arzt des Versorgungsamts KarlsruheNov. 2005 Pensionierung

“Sozialstaats­dämmerung”

9. September 2013 von Johannes Resch

Das neue Buch von Jürgen Borchert ist ein wichtiger und schlüssiger Beitrag zur Analyse unseres Sozialsystems, dessen Lektüre jedem, der sich überhaupt für soziale Probleme interessiert, zu empfehlen ist.



Schlagabtausch Merkel/Steinbrück: Familie wird kaltgestellt

4. September 2013 von Johannes Resch

Angesichts des schwindenden Wähleranteils von Jugendlichen und jungen Eltern versucht nicht einmal mehr die CDU, sich als Anwältin der Familie darzustellen. Die Interessen von Eltern, Kindern und Jugend spielten beim "Kanzlerduell" keine Rolle.



Elterngeld: Grundgesetz auf dem Abstellgleis

25. Mai 2013 von Johannes Resch

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gilt als Hüter der Verfassung und der darin verankerten Grundrechte. Dabei genießt es bis heute ein hohes Ansehen. Namentlich für die Grundrechte der Eltern hat es mehrere Urteile gesprochen, die die Familienpolitik der jeweiligen Regierungen hart kritisiert und Korrekturen angemahnt haben. Meist reagierte die Politik darauf nur zögerlich, halbherzig oder gar nicht. Das BVerfG verfügt nicht über eine „Polizei“, um seine Vorgaben durchzusetzen. Jüngere Beschlüsse einer „Kammer“ des BVerfG (drei Richter/innen) zum Elterngeldgesetz lassen aber jetzt aufhorchen. Es sieht ganz so aus, als orientiere sich diese Kammer nur noch an der Regierungspolitik und lasse die bisherige Auslegung des Grundgesetzes außer Acht. Wenn aber allein eine Kammer Urteile des BVerfG, die für alle anderen Gerichte „bindend“ sind, einfach beiseite schieben kann, dann ist der Rechtsstaat in höchster Gefahr.



Gutachter als Sprachrohr einer verantwortungslosen Wirtschaftslobby

6. Februar 2013 von Johannes Resch

Der Spiegel vom 4. 2. 2013 beschäftigt sich in einem 8-seitigen Leitartikel („Der 200-Milliarden-Irrtum“) mit „Deutschlands gescheiterter Familienpolitik“. Er bezieht sich auf Aussagen eines internen Zwischenberichts der Prognos-AG, die vom Finanz- und dem Familienministerium mit einer „Gesamtevaluation familien- und ehebezogener Leistungen“ beauftragt wurde. - Die Gutachter versuchen gar nicht, den Ursachen des Versagens nachzuspüren, sondern wollen nur die Wirtschaft vor den Folgen schützen – ein naives Unterfangen.



Eine Diktatur des Kapitals?

29. November 2012 von Johannes Resch

Ich reibe mir die Augen. Da fordert der Arbeitgeberverband (BDA) und sein Präsident Dieter Hundt eine Verkürzung der Elternzeit auf ein Jahr und erklärt die Kleinkind-Betreuung zur „Kernaufgabe des Staates“. Warum? Um der Wirtschaft möglichst viele Arbeitskräfte zuzuführen, was die Lohndrückung erleichtert? 



Die ursprüngliche Absicht der Familienberichte wurde pervertiert

15. Oktober 2012 von Johannes Resch

Aus der ursprünglich praktizierten kritischen Begleitung der Familienpolitik durch unabhängige  Wissenschaftler ist inzwischen eine Art "Hofberichterstattung" im Dienste der Bundesregierung geworden. 



Rechtsstaat auf tönernen Füßen

18. Juni 2012 von Johannes Resch

Wer aufmerksam den Nichtannahmebeschluss einer Kammer des Bundesverfassungsgerichts (1 BvR 1853/11 vom 09.11.2011) liest und diesen mit bindenden Urteilen des Gerichts vergleicht, reibt sich die Augen.



Kammer des BVerfG gegen Grundrechte der Eltern

20. April 2012 von Johannes Resch

Mit mehreren „Nichtannahmebeschlüssen“ hat die 2. Kammer des 1. Senats des Bundesverfassungsgerichts Beschwerden gegen das Elterngeldgesetz „nicht zur Entscheidung angenommen“ (z. B. 1 BvR 1853/11). Wer die Begründung aufmerksam liest, wird sich des Eindrucks kaum erwehren können, dass der Beschlusstext auch aus dem zuständigen Berliner Ministerium stammen könnte.



Generationenvertrag und Elterngeldgesetz

31. Januar 2012 von Johannes Resch

Der Begriff „Generationenvertrag“ geht auf den Sozialrechtler Wilfrid Schreiber zurück. Seine Vision war es, den seit Menschen Gedenken bestehenden familiären Vertrag der gegenseitigen Unterhaltsverpflichtung zwischen Eltern und Kindern auf eine gesellschaftliche Ebene zu heben.Der familiäre Generationenvertrag: Eltern versorgen ihre Kinder und erwerben damit das Recht im Alter wieder von ihnen versorgt zu werden. Gesellschaftlicher Generationenvertrag Artikel lesen



Hält sich das Bundesverfassungsgericht noch ans Grundgesetz?

15. Juli 2011 von Johannes Resch

  Dumme Frage? Schließlich entscheidet das Bundesverfassungsgericht selbst darüber, was dem Grundgesetz entspricht und was nicht. Und seine Entscheidungen sind unanfechtbar. - Aber was passiert, wenn das Gericht, z. B. in verschiedenen Senaten, Entscheidungen trifft, die sich widersprechen? Wer beurteilt dann, was stimmen soll? Schließlich können zwei entgegengesetzte Auffassungen nicht gleichzeitig richtig sein.



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