Kurzzeitig wurde spekuliert, dass Guido Westerwelle als Parteivorsitzender der FDP zurücktreten könnte. Am Ende kam es anders. Aber eigentlich gibt es auch für Westerwelle selbst keine Alternative mehr zu einem Rücktritt.
Der Sommer dieses Jahres hat bis jetzt wahrlich kein namensgleiches Loch gebracht. Im Gegenteil: mit den Ausläufern der Landtagswahl in NRW, dem Rücktritt von Köhler und der Wahl seines Nachfolgers, den Volksentscheiden zum Nichtraucherschutz in Bayern und zur Schulreform in Hamburg haben sich verschiedene Themen um den Platz an der Sonne auf den Titelblättern der Printmedien gestritten. Doch was bleibt? Wo stehen die so arg gescholtenen Parteien? Wurden Chancen verpasst? Oder sieht man Bewegung?
Wenn Parteispitzen in Deutschland einsame Entscheidungen treffen, nehmen sie in schöner Regelmäßigkeit danach ihre Fraktion, ihre Partei und indirekt sogar den Bürger in Geiselhaft. Wer nicht bereit
Oft bringt der Taumel der Gesellschaft jene zu schwerem Absturz, die er aufregend emporhob.
Julie Jeanne De Lespinasse
Wenn alles nichts nutzt, muss man eben vor Gericht ziehen. Und da weder die zahlreichen »Rettungs«aktionen der Eurostaaten und der EZB etwas genutzt haben und alle Argumente ihrer Gegner in den Wind geschlagen wurden, ist die Sache jetzt – wieder – vor dem Bundesverfassungsgericht gelandet. Dort wurde letzte Woche über die Klagen gegen das Draghi-Programm verhandelt. Wie das Gericht letztlich entscheiden wird, weiß keiner. Sicher ist, dass es nicht die letzte Verhandlung war – denn weitere »Rettungs«aktionen werden folgen. Im Fokus lesen
Das Bundesverfassungsgericht und die Homo-Ehe
«Kinder dürfen kein Störfaktor sein»
»Direkte Demokratie wirkt bremsend«
»Ordnung in das Informationsuniversum bringen«
»Das Wichtigste ist: die Freiheit des Menschen«
»Goldlieferung eingestellt. Die Krise eskaliert.«
»Einheitliche EU-Steuersätze weder nötig noch sinnvoll«
Cohn-Bendit ist kein Vorbild
»Nach der Bundestagswahl wird richtig geschröpft«
Vera Lengsfeld
Aktivisten des 17.Juni müssen draußen bleiben
Birgit Kelle
Ich warte, Karlsruhe!
Frank Schäffler, MdB
Übertragung der Bankenaufsicht an die EZB
Peter Winnemöller
Eucharistischer Kongress – sortiert
