Oft bringt der Taumel der Gesellschaft jene zu schwerem Absturz, die er aufregend emporhob.
Julie Jeanne De Lespinasse
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Abgeschmettert!
Von den Medien weitgehend unbeachtet berichtete wenigstens die Schwäbische Zeitung, dass das im Koalitionsvertrag enthaltene Versprechen nicht eingelöst wird, die Mehrwertsteuer familiengerecht zu gestalten ( 4. Jan. 2013 ).
Ein eindeutiger Vertragsbruch – auf Kosten der Familien!
Der engagierte CDU-Kommunalpolitiker Eugen Abler aus Bodnegg, Kreis Ravensburg, hatte über das katholische Sozialwerk KOLPING 10 000 Unterschriften zugunsten einer Reform der Verbrauchssteuersätze gesammelt und der Bundesregierung übergeben. Die Unterzeichner empfinden es als einen Skandal, dass für Hunde-und Katzenfutter, Rennpferde, Hotelübernachtungen, Schnittblumen, Pornoheftchen, Trüffel, Wachteleier, Krebsfleisch etc. schlappe 7 Prozent Mwst anfallen, beim Erwerb von Gütern des täglichen Bedarfs wie Windeln, Kindernahrung, Medikamente, Kindersitze …. aber volle 19 Prozent.
Noch 2009 versicherte der Parlamentarische Staatssekretär im B-Finanzministerium Hartmut Koschyk bei der Übergabe der Unterschriften: „Die Förderung der Familien ist eines der wichtigsten Anliegen der neuen Bundesregierung.“ Mit der Steuerermäßigung auf rund 50 Einzelposten verzichtet der Finanzminister jährlich auf 20 Milliarden Euro. Auch der Bundesrechnungshof prangert diese Schieflage an und fordert Klarheit, Nachvollziehbarkeit und Steuergerechtigkeit. Doch davon lässt sich unsere Bundesregierung nicht beeindrucken, weil sich offenbar (?) dafür im Parlament keine Mehrheit erzielen lasse. Also: Ad acta – wisch und weg!
Bitter enttäuscht bedauert Eugen Abler die Ablehnung und vermutet, dass Hund-und Katzenliebhaber, ( Pornokonsumenten und Gourmets ) die mächtigere Lobby haben als die Familien. Diese Entscheidung sei ein weiterer Beitrag zur Politikverdrossenheit der Bürger.
Dieser Beitrag erschien zuerst auf Forum-Familiengerechtigkeit.de.
Genauso und nicht anders ist es bei “Koalitionsverträgen”. Ein solcher Vertrag (siehe z.B. die Klausel im gegenwärtigen Koalitionsvertrag zu den Enteignungen 45-49 in der SBZ) zwischen den Parteien des BRD-Etablissements hat genau die gleiche Signalwirkung und den gleichen Zweck wie jene einer für den Verkehrsteilnehmer auf rot geschalteten Ampel in Italien: For Information Only.
Grüße,
Horatio Nelson.