Unsere Blogs

Wieder auf die lange Bank geschoben

Was für ein Wochenende! Der angebliche „Asylstreit“ in der Union wurde in allen Medien aufgeregt besprochen. Dabei wurde auf Teufel komm raus spekuliert, statt die Lage ruhig zu analysieren und Licht in die Politiker-Posse zu bringen. [mehr]

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Unsere Blogger
von A – Z

Einheiztag und Verschnaufpause

Der Tag der Patrioten mit Veranstaltungen an bundesweit mehr als 20 Orten liegt hinter uns und ich übertreibe wohl nicht, wenn ich behaupte: Er markiert einen Wendepunkt. Knapp 28 Jahre nach der Wiedervereinigung haben sich Menschen in Ost und West besonnen, wer hier eigentlich der Souverän ist — und sie haben im Gedenken an jene, die einst einem Unrechtsregime die Stirn boten, trotzig und kämpferisch ihren Tag der Deutschen Einheit wieder auferstehen lassen. Den feiern wir ab jetzt jedes Jahr! [mehr]

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Europarecht bricht nationales Recht

Das europäische Recht genießt gegenüber den nationalen europäischen Rechten incl. den nationalen Verfassungsrechten prinzipiell Anwendungsvorrang. Es soll Ausnahmen geben, die nur theoretische Juristen interessieren. Das Funktionieren der EU ist gekoppelt an der Vorstellung und dem Faktum, dass im Zweifel oder bei Widersprüchen das europäische Recht gilt und nicht das Recht der EU-Staaten. [mehr]

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Eine Heimat für Araber aus Gaza, Samaria und Judäa

Es ist hier weder Raum noch Zeit, die historischen Hintergründe des Nahostkonflikts zu beschreiben. Aber vor allem macht es wenig Sinn, die Balfour-Deklaration herauszusuchen und in ihrer Originalversion zu interpretieren oder sich auf die Bevölkerungsentwicklung des 19. Jahrhunderts zu berufen; um nur zwei beliebte Ankerpunkte zu nennen. Denn jeder dieser Punkte verweist auf einen weiteren Punkt, der historisch davor liegt. Und so ad infinitum. [mehr]

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„Wenn zum Beispiel der Islam zu Deutschland gehört, dann bedeutet dies muslimisch, dass Deutschland ein Teil des Islams ist."

Viktor Orbán hat am 16. Juni in Budapest auf einer Vortragsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung eine Festrede gehalten: http://www.miniszterelnok.hu/viktor-orbans-festrede-auf-der-budapester-europa-rede-erinnerung-an-dr-helmut-kohl-betitelten-vortragsveranstaltung-der-konrad-adenauer-stiftung-und-der-stiftung-fur-ein-b/ [mehr]

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Auf- und Zustände: Der 17. Juni 1953 und verschiedene Geschwister

Geschichte hat keinen Anfang und kein Ende. Epochen legen Historiker hinterher fest. Als Revolutionen und Volksaufstände neuerer deutscher Geschichte werden aber die folgenden Jahreszahlen genannt: 1848 (Märzrevolution), 1918 (Novemberrevolution) und die beiden Volksaufstände auf dem Gebiet der DDR, 1953 (17. Juni) und die friedliche Revolution 1989. [mehr]

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Prima, bravo, Herr Altmaier

Aber bitte nach Ludwig Erhard auch handeln, nicht nur reden - Nehmen wir doch einmal ein Beispiel: die Energiewende-Politik - Was sich Politiker so anmaßen - Deutschland ist Spitze in der EU: mit seinen Strompreisen - Sozial, Herr Altmaier, sieht anders aus [mehr]

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Der diskrete Antiziganismus der Bourgeoisie

Die Aachener Zeitung AZ ist ausnahmsweise zu Recht empört! Das „Café Zuflucht“, welches in Aachen seit Jahrzehnten Flüchtlinge aller Herren und Damen Länder betreut und berät, muss schließen, weil das Land NRW und die Stadt Aachen ihren 70%-gen Anteil an Fördergeldern verweigern, die insgesamt 400.000 € im Jahr betragen. [mehr]

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Eine Seefahrt, die ist… zwecklos?

Viel hätte ich dafür gegeben, Augenzeugin der dummen Gesichter an Bord der Aquarius just in jenem denkwürdigen Moment sein zu dürfen, als den notorischen Schleppern dämmerte, dass Bunt-Europa nicht nur die Tür hinter ihnen zugemacht, sondern auch gleich den Schlüssel weggeworfen hat. Aber man kann ja nicht alles haben. [mehr]

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Merkels Flucht in die Verantwortung für das “Allermeiste”

Ist es eigentlich mit den Regeln der Öffentlich-Rechtlichen, die ja kein Staatsfunk sind vereinbar, dass Kanzlerin Merkel sich immer häufiger, wenn es für sie eng wird, als Alleinunterhalterin in die Talkshow der willfährigen Anne Will einlädt? Was ist das eigentlich für ein Format? Merkel antwortet auf für sie genehme Fragen, die klar den Charakter von Stichworten haben und ihr ermöglichen, ihre Botschaften fern vom Parlament zu verkünden. [mehr]

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Abzug der amerikanischen Soldaten aus Deutschland

Herr Richardson brachte klar und deutlich die Möglichkeit ins Spiel, daß Präsident Trump alleine schon aus Kostengründen die amerikanischen Soldaten aus Deutschland abziehen werde oder könne. Die Kostenfrage sei für Präsident Trump dominierend, wie sich auch darin zeige, daß er bei dem Gipfeltreffen in Singapur den Abzug der amerikanischen Truppen aus Korea angesprochen hatte. [mehr]

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Wir dürfen nicht länger schweigen!

„Der Mensch ist frei geboren, aber überall liegt er in Ketten“, beklagte Jean Jaques Rousseau vor der Französischen Revolution. Seitdem haben sich die Europäer Stück für Stück von diesen Ketten befreit. Es war ein jahrhundertelanger Kampf für Emanzipation, Gleichberechtigung und Menschenrechte, bei dem die ehemals emanzipatorische Linke eine führende Rolle spielte. Das Ergebnis, der freie Westen, ist nicht vollkommen, aber eine Gesellschaft mit den besten Lebensbedingungen für alle. [mehr]

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Die Rohingya sind keine Terroristen – oder?

Hätten Sie’s gewusst? Deutschland hat bereits mehr als 40 Millionen Euro im Zuge der Rohingya-Hilfe bezahlt. Das geht aus dem Antrag vor, den fast alle Bundestagsfraktionen – von Linke und AfD abgesehen – im Ausschuss ausgearbeitet haben. 26,8 Millionen davon sind direkte humanitäre Hilfe, u. a. auch für die Flüchtlingslager in Bangladesch. [mehr]

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Der 17. Juni ist uns Ansporn!

Neues von der Erklärung 2018, dem bevorstehenden IB-Prozess in Österreich und jede Menge Termine in Berlin, Hannover, Mainz, Rostock, Dresden, Homburg, Kaiserslautern, Pirmasens, Bottrop, Nürnberg, Salzgitter, Mödlareuth (Töpen), usw. usf. [mehr]

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Großer Raketenmann in Singapur

Die Bilder aus Singapur sind atemberaubend. Gestern wußte niemand nach Sonnenuntergang, wie die Welt heute nach dem Treffen zwischen dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump und dem Machthaber aus Nordkorea, Kim Yong un aussehen würde. Die Ungewißheit hat sich heute gelegt und vielleicht verflüchtigt. [mehr]

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Susanne

Ihr mutmaßlicher Mörder ist gefasst, die politisch Verantwortlichen für den Massenzustrom von Menschen aus fremden Kulturen sind weiter auf freiem Fuß [mehr]

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You are fired — Von Quebec nach Singapur

Der amerikanische Präsident Trump hatte auf der Insel unweit Quebec einen Abgang, der alles zum Ausdruck brachte. Was wollte er noch mit "Donald Tusk und den sechs Zwergen"? Die hat er ohnehin unter Kontrolle, wie die tatsächliche Übernahme der politischen Lage an der russischen Westfront durch seine Generale zeigt. Die wollen freie Fahrt für ihren Aufmarsch und solange sie deutsche Minister wie Frau Dr. Ursula von der Leyen am Wickel haben, wird ihnen das auch gelingen. [mehr]

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Breitscheidplatz-Anschlag und BAMF-Skandal: Es geht um die Gesamtverantwortung

Nachdem am 1. März 2018 bereits der Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz eingesetzt wurde, hat die AfD-Fraktion jetzt einen Antrag zur Aufklärung der gesamten Asyl- und Migrationskrise eingebracht, einschließlich des BAMF-Skandals. Nach der ersten Debatte im Plenum wird dieser jetzt im Geschäftsordnungsausschuss behandelt. [mehr]

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Weitere aktuelle Blogeinträge

Beatrix von Storch befragte Merkel im Bundestag zum Treffen mit Rutte und Davutoglu in der türkischen EU-Vertretung

Wer lügt, Robin Alexander oder Angela Merkel?

Screenshot, Live-Übetragung aus dem Bundestag

Beatrix von Storch fragte Angela Merkel, ob sie, wie Robin Alexander in seinem Buch schreibt, mit den Ministerpräsidenten Rutte und Davutoglu sich auf ein Gentlemen's Agreement geeinigt habe, 150.000 bis 200.000 Flüchtlinge pro Jahr aus der Türkei nach Europa umzusiedeln. [mehr]

US-Milliardär will als eine EU-Rettungsaktion »Marshall-Plan« für Afrika

Soros fordert von Berlin und Paris 30 Milliarden Euro jährlich für Afrika

Foto: World Ecconomic Forum/Flickr.com/CC BY-NC-SA 2.0

Jahrelang beeinflusste er mit von ihm finanzierten NGOs eine fehlerhafte Politik in Europa. Nun fordert US-Milliardär Soros einen »Marshall-Plan« für Afrika, um ein Auseinanderfallen der EU zu stoppen. Macron und Merkel sollen dafür jährlich 30 Milliarden Euro locker machen. [mehr]

Die Asyl- und Migrationskrise muss restlos aufgeklärt werden

Neue Petition auf »Civil Petition« fordert mit Nachdruck einen »Untersuchungssauschuss Merkel«

Screenshot Civil Petition

Die Initiative »Bürgerrecht Direkte Demokratie« hat unter der Federführung von Beatrix von Storch auf der Internetplattform »Civil Petition« eine Petition mit der Forderung »U-Auschuss Merkel: Die große Asyl- und Migrationskrise restlos aufklären!« ins Leben gerufen. [mehr]

Mit einem Brief setzt die vatikanische Glaubenskongregation der Diskussion ein Ende

Rom erteilt Absage an Kommunion-Vorschlag der deutschen Bischöfe

By Wolfgang Roucka (Erzbischöfliches Ordinariat München) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Der Chef der vatikanischen Glaubenskongregation, Mons. Luis Ladaria, hat in einem Brief die Handreichung der Deutschen Bischofskonferenz abgelehnt. Mit ausdrücklicher Zustimmung von Papst Franziskus lehnte der Vatikan die Handreichung und den damit zusammenhängenden Vorschlag der Kommunion für Protestanten ab. [mehr]

Gastbeitrag vom Institut für Demographie, Allgemeinwohl und Familie e.V.

Eindeutige Orientierung: Wie die EU es mit der Familie hält

Foto: Freie Welt

Wie familienfreundlich ist das europapolitische Brüssel? Für diese Frage war der Monat Mai ein geeigneter Stimmungstest. Am 15. Mai wurde offiziell von der UNO der Internationale der Tag der Familie begangen. Am 17. Mai fand ein „Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie“ statt. Deutlicher konnte der Unterschied nicht sein: die EU-Institutionen haben den Familientag totgeschwiegen, den LGBT-Gender-Tag dagegen mit viel Verve und auf Kosten aller Steuerzahler gefeiert. [mehr]

Spruch des Tages

In der Politik muss man angerichtetes Unheil wieder gut machen, aber nicht rachsüchtig verfolgen.louis adolphe thiers

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